Der öffentlich rechtliche Rundfunk muß dringend reformiert werden. Dazu gehört auch als erstes, die sogenannten Medienstaatsverträge aufzukündigen. Wie und warum das geschehen soll, erklärt unser Abgeordneter Daniel Haseloff.

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Sascha Schlösser »Soll der 8. Mai zum Feiertag werden?«
https://youtu.be/NyIHxPMsZqc

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Nadine Hoffmann: »Keine Transformationsfantasien zu Lasten Thüringens.«
https://youtu.be/faouYJZCXms

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Hier die komplette Rede zum »Landeshaushaltsplan 2025« von @BjoernHoeckeAfD.

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Unser neuster Podcast steht zur Verfügung. 🎙
Dieses Mal mit Stefan Möller und Marek Erfurth.

Thema: AfD und Bundeswehr - ein schwieriges Verhältnis? 🤔

Hier auf allen bekannten Plattformen zu hören.

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2022 gaben Verfassungsschutzpräsidenten damit an, sogenannte virtuelle Agenten im Kampf gegen alles nicht politisch Linke einzusetzen. Ziel sei, in den sozialen Netzwerken „mitzuschwimmen“ und „selbst ein bisschen rechtsradikal“ zu spielen. Dies sei die „Zukunft in der Informationsbeschaffung“.

Wir fragten bei der politisch weisungsgebundenen Abteilung ‚Amt für Verfassungsschutz‘ im Innenministerium nach. in welchem Umfang die Schlapphüte damit rechtsradikal spielen. Wie zu erwarten verweigerte diese jegliche Antwort, was wiederum der Thüringer Verfassungsgerichtshof nicht lustig fand.

In dem heute einstimmig ergangenen Urteil wird die Landesregierung verpflichtet, wahrheitsgemäß und vollständig über die Anzahl der virtuellen Agenten und die sozialen Netzwerke in denen sie eingesetzt werden. Auskunft zu geben.

Ein erneuter Beleg dafür, wie diese abgewählte Landesregierung immer wieder mit dem Verfassungsschutz verfassungswidrig gegen die politische Opposition vorgeht.

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Die Brombeerkoalition in Thüringen — viele Phrasen, keine Mehrheit.

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Bürgerdialog in Ilmenau zum Thema „Thüringen – wie geht’s weiter?“

Nach einem turbulenten Start in die neue Legislatur droht uns nun die Brombeerkoalition. Was das für Thüringen bedeutet und wie es künftig weiter geht, dazu stehen Ihnen unsere Abgeordneten Dr. Jens Dietrich, Stefan Möller und Daniel Haseloff Rede und Antwort.

📌 Hotel Tanne in Ilmenau
🗓 26. November 2024
⏰ 18:30 Uhr

Wir freuen uns über Ihren Besuch!
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Dieses Mal mit @MoellerTH und @RobertTeske.

Thema: Woke Games — die Unterhaltungsindustrie wird auf links gestrickt 🤡

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Die Umfrageergebnisse des "MDRfragt"-Meinungsbarometers verdeutlichen eine wachsende Skepsis gegenüber der sogenannten Brombeer-Koalition (eine mögliche Zusammenarbeit von CDU, BSW und SPD) in Thüringen. Während anfangs Pro- und Kontra-Stimmen für dieses Bündnis nahezu gleich verteilt waren, lehnt nun eine Mehrheit von 52 Prozent eine solche Koalition ab. Nur 41 Prozent der Befragten unterstützen die Idee einer Regierung aus diesen drei Parteien.

Zusätzlich wird die Stabilität eines solchen Bündnisses von der Mehrheit infrage gestellt, was darauf hindeutet, dass viele Thüringer Unsicherheiten hinsichtlich der politischen Zusammenarbeit und der langfristigen Durchsetzungsfähigkeit einer Brombeer-Koalition haben. Die Thüringer haben sich entschieden und wollen keine politischen Experimente mehr. Jetzt bleibt abzuwarten, ob der sonst so hochgelobte Wählerwille auch hier durchgesetzt wird, oder ob wir Thüringer gegen unseren Willen regiert werden.

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Wir stehen an der Seite des Ehrenamts!

Die Ausübung ehrenamtlicher Tätigkeiten und bürgerschaftliches Engagement sind für den gesellschaftlichen Zusammenhalt, die sozialen Bindungen und den Erhalt stabiler demokratischer Strukturen von großer Bedeutung.

Das freiwillige Ehrenamt hat sich als unerlässlich erwiesen, egal ob es um Gesundheit, Sicherheit, Kultur, Sport oder Naturschutz geht. Tausende Thüringer tragen so auf unterschiedliche Weise zum Gelingen des öffentlichen, kulturellen und sozialen Lebens bei. Da einerseits gerade ein gesellschaftliches Gemeinwesen ohne die vielfachen ehrenamtlichen Aktivitäten der Bürger seinen freiheitlichen Charakter nicht bewahren kann, das Ehrenamt heute andererseits vor großen und zum Teil existenziellen Herausforderungen steht, möchten wir heute am Internationaler Tag des Ehrenamtes allen Ehrenamtlichen im Freistaat unseren ausdrücklichen Dank für ihr Engagement aussprechen!

AfD-Fraktion Thüringen
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