Umfrage offenbart Quittung für autoritäre Corona-Politik
 
Wie eine aktuelle Umfrage von infratest-dimap im Auftrag des MDR ergab, ist die Mehrheit der Bürger in Thüringen mit der Landesregierung unzufrieden. Drei Viertel der Thüringer attestieren Rot-Rot-Grün Missmanagement in der Corona-Krise und auch Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) verlor deutlich an Anerkennung. Die AfD legte in der Wählergunst hingegen um drei Prozentpunkte zu.
 
Stefan Möller, stellvertretender Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, erklärt hierzu:
 
„Die AfD kann die Thüringer mit ihrer Politik der Wiederherstellung aller Grundrechte bei gleichzeitigem Schutz von Risikogruppen offenbar besser überzeugen, als die Landesregierung mit ihrer Panikmache und den massiven Grundrechtseinschränkungen. Es wird sich zeigen, ob die Koalition und ihre Mehrheitsbeschaffer von der CDU dieses Signal verstanden haben. Die AfD kann in Thüringen jedenfalls vorgezogenen Neuwahlen entspannt entgegenblicken.“

Großzügigkeit ist eine lobenswerte Eigenschaft – wenn man etwas spendet, das aus dem eigenen Besitz stammt und ein persönliches Opfer bedeutet. Mit ihrer Spende von 5000 Dosen Impfstoff an Tschechien hat die Thüringer Landesregierung gleich beide Grundvoraussetzungen außer Acht gelassen. Denn der so „großzügig“ vergebene Impfstoff stammt nicht aus den Thüringer Beständen, sondern musste aus Sachsen geliehen werden.

Wie wir wissen, sind Sozialisten so lange großzügig, bis ihnen das Geld anderer Leute ausgeht. Aber die Thüringer Landesregierung hat bereits einen „genialen“ Plan zur Rückerstattung des Impfstoffs an Sachsen ausgearbeitet, den man eigentlich nur als dreist bezeichnen kann:

Bekanntlich liegt der Impfstoff des Herstellers AstraZeneca in Deutschland wie Blei in den Regalen der Impfzentren. Grund dafür sind Berichte über starke Nebenwirkungen des Präparats, zu denen unter anderem starke Kopfschmerzen, Fieber und Übelkeit zählen. Bundesweit wird versucht, den Bürgern diesen Impfstoff schmackhaft zu machen, sogar „Impfprämien“ werden in Erwägung gezogen. Es hilft nichts: Wo er eingesetzt wird, verzichten viele Bürger dankend auf ihren Impftermin.

Auch in Thüringen bleiben die Impfwilligen vor allem dort aus, wo AstraZeneca zum Einsatz kommt. Diese Gelegenheit will die Landesregierung nun beim Schopf ergreifen und aus den verschmähten Impfdosen ihre Schulden bei den Sachsen abstottern. Man sollte sich eben gut überlegen, an wen man etwas verleiht!

https://www.insuedthueringen.de/inhalt.corona-thueringen-verschenkt-geliehenen-impfstoff-an-tschechien.149362a4-f0b9-4e16-b958-d9422cb4f926.html

Deeskalationsstrategien für einen friedlichen Ablauf bei Demonstrationen nutzen: Aufgrund der starken Einschränkungen des Grundrechts auf Versammlung kommt es bei Demonstrationen immer wieder zu Zusammenstößen von Bürgern und Polizei. Thüringen schöpft seine Möglichkeiten zur Deeskalation nicht voll aus, fand unser innenpolitischer Sprecher Ringo Mühlmann im Rahmen einer kleinen Anfrage heraus [1]: „Ich fordere den Innenminister auf, eine Spaltung der Gesellschaft durch Eskalation von Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen nicht indirekt zu fördern, sondern Deeskalationsbeamte verstärkt einzusetzen, um dies zu verhindern.“

[1] Anlage: Kleine Anfrage „Deeskalationsbeamte und -teams in der Thüringer Polizei -Teil II – nachgefragt“ (Drucksache 7/2593)

Die deutschen Kultusminister haben sich darauf verständigt, noch im März die Schulen zumindest für Wechselunterricht wieder zu öffnen. Doch auf Worte müssen nun auch Taten folgen: Seit Monaten warnt die AfD-Fraktion vor den schwerwiegenden Folgen von Schul- und Kitaschließungen für unsere Kinder. Unser bildungspolitischer Sprecher Denny Jankowski erklärt dazu: „Wichtig ist aber vor allem, dass die Eltern und Schüler Planungssicherheit erhalten und der anhaltende Schlingerkurs der Landesregierung, mit beinahe täglich neuen Verlautbarungen, endlich beendet wird.“

Das Eigenheim bleibt der Traum der meisten Thüringer – mit 90 Prozent Beliebtheit ist es der Favorit unter den Wohnmodellen. Daran ändern auch grüne Forderungen unter dem Vorwand des Klimaschutzes nichts. Als Triebfeder der regionalen Entwicklung verdient das Eigenheim politische Unterstützung, meint unser baupolitischer Sprecher Thomas Rudy: „Wir brauchen deshalb eine Senkung der Grunderwerbssteuer, eine Vereinfachung der Baubürokratie sowie die Abschaffung der CO2-Steuer und des Klimagesetzes.“

Heute ist Weltfrauentag – aber in unserer Mitte werden Frauenrechte zunehmend durch die in Parallelgesellschaften praktizierte Scharia gefährdet. Genderdebatten und der Streit um Quotenregelungen dürfen nicht von diesen Umständen ablenken, erklärt unsere gleichstellungspolitische Sprecherin Corinna Herold: „Mit Sorge beobachte ich, dass sich durch ungesteuerte und unkontrollierte Masseneinwanderung in Deutschland selbst in unserem kleinen und beschaulichen Thüringen Parallelgesellschaften etabliert haben, in denen Frauenrechte nur in dem Umfang gelten, wie sie von Vätern, Brüdern und Ehemännern zugelassen werden.“

Wenn ein Minister im Dunkeln tappt: Willkürlich herbeigetestete Inzidenzwerte bestimmen in Thüringen auch die Schulpolitik. Und so müssen einige Kinder schon wieder zu Hause bleiben, während andere noch immer nicht in die Schule dürfen. Unser bildungspolitischer Sprecher Denny Jankowski meint dazu: „Würde der Landesregierung endlich ein Lichtlein aufgehen, würde auch der Minister nicht mehr derart planlos umherirren und unsere Kinder hätten ihren gewohnten, längst überfälligen Schulalltag zurück.“

Schluss mit dem Gender-Unfug: Justizminister Adams (Grüne) plant, demnächst alle Gesetze und Rechtsverordnungen in geschlechtergerechter Sprache verfassen zu lassen. Das ruiniert nicht nur unsere Muttersprache, sondern soll langfristig auch unser Denken beeinflussen. Die AfD-Fraktion stellt sich mit einem eigenen Gesetzentwurf [1] diesen Plänen entgegen. Unser Fraktionsvorsitzender Björn Höcke erklärt dazu: „In der Verfassung des Freistaats Thüringen braucht es dringend eine Bestimmung, die Deutsch als Landessprache festlegt, um dieser rot-grünen ideologischen Indoktrination der Gesellschaft einen Riegel vorzuschieben."



[1] Gesetzentwurf der Fraktion der AfD „Fünftes Gesetz zur Änderung der Verfassung des Freistaats Thüringen - Deutsch als Landessprache“ (Drucksache 7/2797)

Um seine liebgewonnenen ideologisch motivierten Kulturprojekte vor dem Ruin zu retten, greift Kulturminister Benjamin-Immanuel Hoff tief in die Trickkiste der altstalinistischen Enteignungsfantasien: Eine „Vermögenssteuer“ soll richten, was die von der Landesregierung verordneten Corona-Maßnahmen verursacht haben. Die AfD-Fraktion hält dagegen. Unsere kulturpolitische Sprecherin Tosca Kniese weist auf die Sinnlosigkeit dieser Neiddebatte und die Wissenslücken des Ministers hin: „Die Vermögenssteuer wurde in den neuen Bundesländern aus gutem Grund nie eingeführt und wird nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts auch in den alten Bundesländern bereits seit 24 Jahren nicht mehr erhoben.“

Unsere Themen bei den kommenden Plenarsitzungen:
Die deutsche Sprache erlebt seit vielen Jahren einen Erosionsprozess. Dieser Prozess kommt beispielsweise darin zum Ausdruck, dass gerade auch in der Allgemeinsprache deutsche Wörter durch Anglizismen verdrängt werden oder dass sich Parallelgesellschaften ausbreiten, in denen die deutsche Sprache nur rudimentär oder gar nicht gesprochen oder geschrieben wird, was wiederum negative Folgen beispielsweise für die Bildung derjenigen jungen Menschen hat, die in diesen Parallelgesellschaften aufwachsen. Zum anderen erfolgt in Form einer ideologisch motivierten Sprachmanipulation im Rahmen des sogenannten Gender-Mainstreaming ein zunehmend aggressiver werdender Angriff auf die deutsche Sprache.
Wir wollen, dass Deutsch als Landessprache in der Verfassung des Freistaats Thüringen festgelegt und als eine der Grundlagen der staatlichen Ordnung gewürdigt wird. Damit wird eine Pflicht des Staates zur Pflege und Förderung der deutschen Sprache festgeschrieben.
Unser Antrag im Original: http://www.parldok.thueringen.de/.../fuenftes_gesetz_zur...
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Der Anteil der Nicht-EU-Studenten hat sich seit 2000 in Thüringen mehr als vervierfacht. Ihr Anteil an der Gesamtzahl der Studenten an Thüringer Hochschulen liegt aktuell bei durchschnittlich 35 %. In bestimmten Studiengängen beträgt er sogar bis zu 71 %. 2016 betrugen die durchschnittlichen Investitionen in die Hochschulausbildung eines ausländischen Absolventen deutschlandweit etwa 134.200 Euro, für einen. deutschen rund 45.500 Euro. Neben einer hohen Abbruchquote verlassen die meisten ausländischen Studenten Deutschland, sobald sie ihr Studium abgeschlossen haben.
Wir fordern daher die Erhebung von Studiengebühren für Nicht-EU-Ausländer, wie es beispielsweise in Baden- Württemberg, an der Hochschule für Musik und Theater »Felix Mendelssohn Bartholdy« Leipzig, in Österreich, Schweden, Dänemark, Finnland, Polen, Slowenien, Kroatien, Ungarn, Rumänien und Zypern der Fall ist.
Unser Antrag im Original: http://www.parldok.thueringen.de/.../zweites_gesetz_zur...
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Seit Beginn der Impfungen gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 wird weltweit über zahlreiche auch schwere Nebenwirkungen und Todesfälle im Zusammenhang mit allen eingesetzten Impfstoffen berichtet.
Wir fordern die Landesregierung auf, in ihrer Öffentlichkeitsarbeit ausgewogen, also auch über die Risiken und Nebenwirkungen der Corona-Impfstoffe zu informieren, um den Bürgern eine rationale Entscheidung über die eigene Impfbereitschaft zu erleichtern und sich gegen eine direkte oder indirekte lmpfpflicht auszusprechen und ihre Entscheidungen an dieser Maßgabe zu orientieren.
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Aufgrund der von der Landesregierung veranlassten Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie (wie das Kontakt- und das Zutrittsverbot) befinden sich die Thüringer Tierheime und tierheimähnlichen Einrichtungen in zum Teil schweren finanziellen Notlagen. Das Spendenaufkommen ist erheblich zurückgegangen. Einige Einrichtungen verzeichnen zudem durch den Anstieg des illegalen Tierhandels und in diesem Zusammenhang erfolgten Kontrollen vermehrte Tierzugänge durch Aufnahme der aufgegriffenen Tiere. Veranstaltungen, die finanzielle Einnahmen bringen, können nicht stattfinden.
Deshalb fordern wir, dass die Landesregierung alle Thüringer Tierheimen in Trägerschaft von Kommunen, Tierheimvereinen und Tierschutzvereinen sowie alle tierheimähnlichen Einrichtungen in der Corona-Krise finanziell unterstützt!
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In der öffentlichen Debatte um den angemessenen Umgang mit dem SARS-CoV-2-Virus rückt gegenwärtig die Problematik der massenhaften Durchführung von Tests sowie die Frage in den Vordergrund, ob die Ausübung von Rechten an das Vorliegen von Testergebnissen geknüpft werden darf. Unter anderem die Landesregierung sieht jetzt in der exzessiven Anwendung von Tests (insbesondere Schnell- und Selbsttests) den Königsweg aus der Krise, wobei ein entsprechendes Vorgehen besonders auch in rechtlicher Hinsicht durchaus fragwürdig ist. Ein allgemeines Testregime ist ebenso wenig mit bürgerlicher Freiheit und Selbstbestimmung vereinbar wie eine allgemeine Impfpflicht. Diese Debatte muss auch im Thüringer Landtag geführt werden.

Tierheime und Gnadenhöfe brauchen nach dem „Lockdown“ Unterstützung! Während der Corona-Krise stieg die Nachfrage nach Haustieren aus dem Ausland an. Wenn nun auch die Zeit des „Homeoffice“ beendet ist, droht den Tierheimen eine große Abgabewelle, und das obwohl das Spendenaufkommen während der Krise enorm eingebrochen ist. Hier muss das Land unterstützend tätig werden, fordert unsere Sprecherin für Tierschutz, Nadine Hoffmann und stellt den Antrag der AfD-Fraktion vor: „Um die Tierheime nicht im Regen stehen zu lassen und zu verhindern, dass die von ihnen betreuten Tiere unter den Pandemie-Folgen leiden müssen, fordere ich die Landesregierung nachdrücklich auf, sämtlichen Thüringer Tierheimen sowie unseren tierheimähnlichen Einrichtungen die Futterkosten für die gesamte Zeit der Corona-Schließung als nicht rückzahlungspflichtige Förderung zu erstatten.“

Inzidenzwerte als Ramelows heiliger Gral: Von der heutigen gemeinsamen Ausschusstagung der Bereiche Gesundheit und Bildung sind keine Ausstiegsperspektiven zu erwarten, lediglich eine Aufrechterhaltung der bisherigen Maßnahmen. Die AfD-Fraktion hat hierzu bereits eine Stellungnahme vorgelegt. Unser Fraktionsvorsitzender Björn Höcke kritisiert: „Im Ganzen amtet auch diese Verordnung den Geist der Bevormundung und Gängelung ohne erkennbare Perspektive auf eine Rückkehr zu freiheitlichen Verhältnissen.“

Wenn die Maskenpflicht zum Geschäftsmodell für mehrere Politiker aus den Reihen der CDU und CSU geworden ist, muss das bei der nächsten Bund-Länder-Konferenz Thema Nummer 1 sein. Persönliche Bereicherungen im hohen sechsstelligen Bereich, ist das eventuell nur die Spitze des Eisbergs? Unser Fraktionsvorsitzender Björn Höcke fordert aufgrund dieser Kombination aus politischem und moralischem Versagen: „Ich erwarte von Bodo Ramelow, daß er von Frau Merkel die rückhaltlose Offenlegung sämtlicher Beschaffungswege für Corona-Schutzausrüstung, Tests und Impfstoffe einfordert.“

Eine Beantragung von Corona-Hilfsgeldern über die Hausbanken hätte dem jetzt aufgedeckten Betrug einen Riegel vorschieben können. Es hätte eine sichere Identitätsprüfung durchgeführt werden können, nun werden notleidende Unternehmen zu Unrecht in Mithaftung genommen. Unser finanzpolitischer Sprecher Jens Cotta erläutert dazu: „Die Banken kennen ihre Kunden und habe auch aktuelle Zahlen der Unternehmen, sie können vorfinanzieren und die ohnehin überarbeiteten Verwaltungen wären entlastet.”

Keine sozialdemokratische Lebensberatung für Familien! Die SPD-Fraktion plant neue Strategien zur Gestaltung des Familienlebens durch die Politik. Wir als AfD-Fraktion fordern dagegen, dass die Familie ein geschützter Ort bleiben muss. Uwe Thrum, Mitglied des Bildungsausschusses, befürchtet die Übertragung elterlicher Aufgaben auf staatliche Funktionäre und merkt an: „Familien wissen selbst am besten, wie sie leben wollen und benötigen keine sozialdemokratische Lebensberatung.“

Ein Café-Betreiber wehrt sich – gegen Ramelows Nazi-Tourette. Uwe Gumlich, Betreiber des „Café 133“ in Sonneberg, hatte Ende Februar vor seiner Gaststätte eine Puppe an einem Galgen aufgehängt. Ramelow verglich den Protest mit den Aktionen des NSU, dabei ging es dem Café-Besitzer lediglich darum, seine Notlage – und die vieler anderer Gastromomen im Land – bildlich darzustellen. Nun hat er Anzeige gegen den Ministerpräsidenten erstattet, der es nach Gumlichs Erklärung noch nicht einmal für nötig befand, sich für seine haltlosen Nazi-Vorwürfe zu entschuldigen. Eine Welle der Solidarität mit Gumlich rollt derzeit durch das Internet.

Es brodelt im Freistaat. Die wirtschaftliche Not vieler Einzelhändler und Gastronomen – auf welche die AfD-Fraktion schon seit Monaten aufmerksam macht – wird plötzlich auch zum Thema der Bürgermeister und kommunalen Verantwortlichen. Gesundheitsministerin Werner knüpft weiterhin hohe Hürden an eine Lockerung der Maßnahmen, aber einige Thüringer Städte wollen das nicht mehr einfach hinnehmen. Für einige sind Corona-Schnelltests der Schlüssel zum Einkauferlebnis: Ein negatives Testergebnis soll Bürgern das Einkaufen in den Innenstädten ermöglichen – dies sind aber genau die Privilegien für Geimpfte, die noch vor einigen Wochen als ein Tabu galten.

Einen anderen Weg plant die Stadt Weimar. Sie will Lockerungen nicht an Tests und Inzidenzwerte knüpfen, sondern an die Anzahl der tatsächlich erkrankten Bürger, die intensivmedizinisch betreut werden müssen. Die Betten bleiben nämlich weitestgehend leer. Auch wenn Gesundheitsministerin Werner sich noch querstellt, ist in Weimar die Erkenntnis angekommen: Mehr Tests bedeuten höhere Inzidenzwerte – die aber über die Zahl der Erkrankten nichts Grundlegendes aussagen. Es ist die Rückkehr des gesunden Menschenverstandes, die wir als AfD schon seit langem einfordern.

https://www.bild.de/regional/thueringen/thueringen-aktuell/corona-lockdown-weimar-will-die-laeden-aufmachen-75691648.bild.html

https://www.insuedthueringen.de/inhalt.juristisches-nachspiel-sonneberger-caf-betreiber-zeigt-ramelow-an.d92ccdd6-e42b-4c40-93b5-6e9f777e8a6c.html