Erst die ideologisch geprägte Asylpolitik öffnete dem muslimischem Antisemitismus in Thüringen Tür und Tor
Der Innenminister des Freistaates Thüringen informierte am heutigen Tag in einer Regierungsmedienkonferenz über Maßnahmen zum Schutz von Juden und jüdischen Einrichtungen in Thüringen. Anlass waren antisemitische und antiisraelische Demonstrationen in mehreren deutschen Städten in den vergangenen Tagen sowie Angriffe auf jüdische Einrichtungen beziehungsweise das Verbrennen israelischer Flaggen. In Thüringen hatten Unbekannte bereits am Wochenende in Nordhausen versucht, eine am Rathaus gehisste Israel-Flagge in Brand zu setzen. Auch in der Landeshauptstadt wurden Fahrzeuge mit antisemitischen Schriftzügen beschmiert.
Ringo Mühlmann, innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, sagt dazu:
„Ich fordere die Landesregierung auf, umgehend alle erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, um den Schutz jüdischer Einrichtungen und jüdischen Lebens in Thüringen uneingeschränkt zu gewährleisten. Antisemitische Straftaten dürfen nicht und in keinem Zusammenhang geduldet werden.
Ich muss aber auch feststellen: Die Landesregierung hat die Bedrohungslage, in der sich Juden in Thüringen immer wieder – so auch derzeit – befinden, durch ihre nachgiebige Nichtabschiebe-Politik mitzuverantworten. Alle bisher erkennbaren Hinweise deuten unmissverständlich darauf hin, dass die Täter der jüngsten bundesweiten antisemitischen Straftaten ausschließlich aus dem Migrantenmilieu stammen. Durch eine ideologisch geprägte Asylpolitik wurden globale Konflikte wie der Nahostkonflikt erst nach Thüringen geholt. Diesem Teil der Wahrheit müssen sich die politischen Verantwortungsträger nun zeitnah und ergebnisoffen stellen.“
Der Innenminister des Freistaates Thüringen informierte am heutigen Tag in einer Regierungsmedienkonferenz über Maßnahmen zum Schutz von Juden und jüdischen Einrichtungen in Thüringen. Anlass waren antisemitische und antiisraelische Demonstrationen in mehreren deutschen Städten in den vergangenen Tagen sowie Angriffe auf jüdische Einrichtungen beziehungsweise das Verbrennen israelischer Flaggen. In Thüringen hatten Unbekannte bereits am Wochenende in Nordhausen versucht, eine am Rathaus gehisste Israel-Flagge in Brand zu setzen. Auch in der Landeshauptstadt wurden Fahrzeuge mit antisemitischen Schriftzügen beschmiert.
Ringo Mühlmann, innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, sagt dazu:
„Ich fordere die Landesregierung auf, umgehend alle erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, um den Schutz jüdischer Einrichtungen und jüdischen Lebens in Thüringen uneingeschränkt zu gewährleisten. Antisemitische Straftaten dürfen nicht und in keinem Zusammenhang geduldet werden.
Ich muss aber auch feststellen: Die Landesregierung hat die Bedrohungslage, in der sich Juden in Thüringen immer wieder – so auch derzeit – befinden, durch ihre nachgiebige Nichtabschiebe-Politik mitzuverantworten. Alle bisher erkennbaren Hinweise deuten unmissverständlich darauf hin, dass die Täter der jüngsten bundesweiten antisemitischen Straftaten ausschließlich aus dem Migrantenmilieu stammen. Durch eine ideologisch geprägte Asylpolitik wurden globale Konflikte wie der Nahostkonflikt erst nach Thüringen geholt. Diesem Teil der Wahrheit müssen sich die politischen Verantwortungsträger nun zeitnah und ergebnisoffen stellen.“
Schluss mit dem Diäten-Automatismus – gerade in Corona-Zeiten! Auch in diesem Jahr sollen wieder die steuerfreien Diäten der Landtagsabgeordneten aufgrund eines Indexverfahrens erhöht werden, ohne jegliche parlamentarische Debatte. Die AfD-Fraktion geht dagegen mit zwei Gesetzesentwürfen vor. Unser haushaltspolitischer Sprecher Olaf Kießling bekundet sein Verständnis für den Unmut der Bürger: „Während Tausende Menschen in Thüringen wegen der vollkommen verfehlten Corona-Politik der Landesregierung und der sich daraus ergebenden katastrophalen wirtschaftlichen Lage um ihre Arbeitsplätze, ihr Einkommen und ihre Zukunft bangen müssen, werden den Landtagsabgeordneten ohne erkennbaren Grund höhere Diäten zugebilligt.“
Video des Thüringer Sozialministeriums diffamiert Feuerwehrangehörige! Auf Facebook ließ Ministerin Heike Werner (Die Linke) unter dem Titel „Thüringen krempelt die Arme hoch“ ein Video veröffentlichen, in dem ein Feuerwehrmann in Einsatzuniform mit dem Slogan „Ich lasse mich impfen, weil ich mit den Jungs wieder Bier trinken möchte“ zu sehen ist. Der Thüringer Feuerwehrverband reagierte mit Unverständnis auf diese respektlose und abwertende Darstellung der Kameraden. Die Arbeit der Feuerwehr besteht nicht aus geselligem Beisammensein, kritisiert auch die AfD-Fraktion: Unsere Feuerwehr ist bei Brand-, Unfall- oder Großschadensereignissen stets sofort zur Stelle!
„Die Verunglimpfung unserer Feuerwehrangehörigen durch die Thüringer Sozialministerin Heike Werner hat mich zutiefst erschüttert, zeigt sie doch deutlich, welchen Stellenwert unsere Feuerwehren bei der rot-rot-grünen Landesregierung tatsächlich einnehmen“, merkt unser feuerwehrpolitischer Sprecher Torsten Czuppon an und bedankt sich bei den Einsatzkräften. „Ministerin Heike Werner hat wieder einmal dokumentiert, was ihr und der Landesregierung unsere Feuerwehren tatsächlich wert sind: Nämlich nichts!“
„Die Verunglimpfung unserer Feuerwehrangehörigen durch die Thüringer Sozialministerin Heike Werner hat mich zutiefst erschüttert, zeigt sie doch deutlich, welchen Stellenwert unsere Feuerwehren bei der rot-rot-grünen Landesregierung tatsächlich einnehmen“, merkt unser feuerwehrpolitischer Sprecher Torsten Czuppon an und bedankt sich bei den Einsatzkräften. „Ministerin Heike Werner hat wieder einmal dokumentiert, was ihr und der Landesregierung unsere Feuerwehren tatsächlich wert sind: Nämlich nichts!“
Will Innenminister Georg Meier (SPD) aus der Ausbildungsstätte für die Landesfeuerwehr und den Katastrophenschutz eine „Parteischule“ machen? Zum heutigen 30-jährigen Gründungsjubiläum war die Anwesenheit der anderen Landtagsfraktionen nicht erwünscht, die der AfD sogar untersagt. Die Schule darf nicht für Machtspiele missbraucht werden, meint dazu unser Sprecher für Feuerwehr, Brand- und Katastrophenschutz, Torsten Czuppon und sagt den Feuerwehren unsere politische Unterstützung zu: „Dass der Innenminister eine öffentliche Einrichtung wie die Thüringer Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule Bad Köstritz als Machtinstrument missbraucht und die im Thüringer Landtag vertretenen Parteien von der Jubiläumsfeier ausschließt, grenzt schon an einen Skandal.“
Endlich wird das längst überfällige Kükenschredderverbot ab 2022 umgesetzt! Leider waren dazu erst massive Proteste von Tierschützern notwendig. Neue Techniken ermöglichen das frühzeitige Erkennen von männlichen Küken schon im Ei, Wissenschaft und Tierschutz gehen hier Hand in Hand. Unsere Sprecherin für Tierschutz, Nadine Hoffmann begrüßt das Verbot und erklärt dazu: „In dieser Frage steht der Tierschutz zu Recht über den wirtschaftlichen Interessen.“
Während die Landeregierung sich gegenüber den Sorgen und Nöten der Suhler Bürger taub stellt, waren unsere Abgeordneten vor Ort und haben mit ihnen gesprochen, um uns ein Bild von der Lage zu machen. Die Erstaufnahmeeinrichtung für Migranten in Suhl sorgt immer wieder für Schlagzeilen, Gewalttaten und Störungen der öffentlichen Ordnung nehmen zu. Unser innenpolitischer Sprecher Ringo Mühlmann zeigt Verständnis für den Unmut der Bürger: „Laut der jüngsten Polizeilichen Kriminalstatistik sind im Freistaat Thüringen im vergangenen Jahr die Zahlen der Ausländerkriminalität erneut gestiegen – doch die Landesregierung nimmt diese Entwicklung noch immer nicht ernst.“
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
Unser Rückblick zum Bürgermobil vor Ort in Suhl: »Wer stört, fliegt!«
Mit dem Pfingstfest hält der Frühling in unseren Breiten in seiner ganzen Fülle Einzug.
Pfingsten – das Fest der „Ausgießung des Heiligen Geistes“, wird in vielen Regionen Deutschlands mit lebhaften, überlieferten Bräuchen gefeiert. Junge Männer überraschen ihre Liebste mit einem frischen Birkenzweig oder spielen anderen Dorfbewohnern Streiche. Erinnert sich noch jemand an den „Maimann“, der auch in Thüringen in Laub gekleidet von Haus zu Haus ging und mit der Dorfjugend einen Tribut von Wurst und Speck forderte? Bekannt ist auch das geflügelte Wort „geschmückt wie ein Pfingstochse“, das an den Leitochsen des an Pfingsten zum ersten Mal auf die Weide getriebenen Viehs erinnert. Unsere Heimat ist reich an solchen Festtagsbräuchen, die noch immer lebendig gehalten werden, auch von der jungen Generation.
Wir als AfD-Fraktion wünschen Ihnen ein schönes, erholsames Pfingstfest. Vielleicht haben auch Sie Ihr Zuhause schon mit den ersten Pfingstrosen geschmückt?
Pfingsten – das Fest der „Ausgießung des Heiligen Geistes“, wird in vielen Regionen Deutschlands mit lebhaften, überlieferten Bräuchen gefeiert. Junge Männer überraschen ihre Liebste mit einem frischen Birkenzweig oder spielen anderen Dorfbewohnern Streiche. Erinnert sich noch jemand an den „Maimann“, der auch in Thüringen in Laub gekleidet von Haus zu Haus ging und mit der Dorfjugend einen Tribut von Wurst und Speck forderte? Bekannt ist auch das geflügelte Wort „geschmückt wie ein Pfingstochse“, das an den Leitochsen des an Pfingsten zum ersten Mal auf die Weide getriebenen Viehs erinnert. Unsere Heimat ist reich an solchen Festtagsbräuchen, die noch immer lebendig gehalten werden, auch von der jungen Generation.
Wir als AfD-Fraktion wünschen Ihnen ein schönes, erholsames Pfingstfest. Vielleicht haben auch Sie Ihr Zuhause schon mit den ersten Pfingstrosen geschmückt?
Öffnet die Freibäder – gebt den Thüringer Familien ein Stück Normalität zurück! Trotz sinkender Inzidenzen schiebt die Landesregierung diese Entscheidung vor sich her – aber auch die Freibadbetreiber brauchen Planungssicherheit, um weitere finanzielle Ausfälle zu vermeiden. Uwe Thrum, Mitglied des Ausschusses für Bildung, Jugend und Sport, setzt sich im Namen der AfD-Fraktion für die Öffnung der Freibäder ein: „Angesichts sinkender Inzidenzwerte ist es absolut unverantwortlich, die Schließung unserer Freibäder weiter aufrecht zu erhalten.“
Wir brauchen ein Waldrettungsprogramm ohne Ideologie! Von 8250 im letzten Jahr im Rahmen einer bundesweiten Studie überprüften Bäumen in Thüringen gelten nur 15 Prozent als gesund, am schlimmsten betroffen sind Eichen und Buchen. Trockenschäden und Insektenbefall haben dem Wald zugesetzt. Jörg Henke, unser forstpolitischer Sprecher, fordert eine auf wissenschaftlichen Fakten basierende Rettungsstrategie, die auch private Waldbesitzer mit einbindet: „Die Situation ist dramatisch und erfordert rigoroses Gegensteuern. Um eine weitere Verschlechterung des Waldzustandes zu verhindern, bedarf es eines umfassenden Waldumbaus in ganz Thüringen, bei dem in der Vergangenheit gemachte Fehler nicht wiederholt werden dürfen.“
Die Corona-Maßnahmen behindern nun auch seit anderthalb Jahren die Arbeit der Strafvollzugskommission des Thüringer Landtags – nimmt die Landesregierung das bewusst in Kauf? Um sich ein Bild von den Anliegen der Menschen in den Justizvollzugsanstalten machen zu können, bedarf es des Kontakts mit Angestellten und Häftlingen, merkt Torsten Czuppon an, der die AfD-Fraktion in der Kommission vertritt: „Nach einer derart langen Zeit des Fernhaltens der Abgeordneten aus den Justizvollzugsanstalten ist es mittlerweile unmöglich geworden, unserer Kontrollfunktion für die Einhaltung des Regelbetriebs für Strafgefangene und Vollzugsbedienstete noch in vollem Umfang nachkommen zu können und uns über die bestehenden Verhältnisse zu informieren.“