Das Leben in Deutschland wird teurer. Fast zwei Drittel aller Kommunen planen, die Gebühren für Parken, Wasser, Müllentsorgung und Straßenreinigung anzuheben oder haben das bereits in den letzten Monaten getan. Grund sind die leeren Kassen durch die Corona-Politik, berichtet die WELT.
Die AfD-Fraktion hatte bereits im letzten Frühjahr als erste Partei im Landtag einen Gesetzentwurf vorgelegt (7/2194), dass der Freistaat die Kommunen mit 600 Millionen Euro unterstützen soll.
Die Lebenshaltungskosten der Bürger dürfen sich nicht weiter verteuern. Viele erhalten nur Kurzarbeitergeld oder stehen ganz vor den Trümmern ihrer wirtschaftlichen Existenz. Zudem haben sich die Ausgaben bereits durch die CO2-Abgabe erhöht.
Die AfD-Fraktion hatte bereits im letzten Frühjahr als erste Partei im Landtag einen Gesetzentwurf vorgelegt (7/2194), dass der Freistaat die Kommunen mit 600 Millionen Euro unterstützen soll.
Die Lebenshaltungskosten der Bürger dürfen sich nicht weiter verteuern. Viele erhalten nur Kurzarbeitergeld oder stehen ganz vor den Trümmern ihrer wirtschaftlichen Existenz. Zudem haben sich die Ausgaben bereits durch die CO2-Abgabe erhöht.
Der AfD-Kreisvorsitzende von Nordsachsen und Bundestagskandidat, René Bochmann, ist nur knapp einem Unglück entkommen. Unbekannte haben am Vorderrad seines Autos drei Radmuttern entfernt und zwei weitere gelockert. Während der Fahrt bewegte sich plötzlich das Lenkrad unkontrolliert. Einen drohenden Zusammenprall mit einer älteren Passantin konnte Bochmann nur knapp verhindern.
Laut übereinstimmender Medienberichte will die sächsische Regierung in den nächsten Tagen über ein „Gesundheitsnotstandsgesetz“ entscheiden.
Das geplante Notstandsgesetz würde der Regierung erhebliche zusätzliche Befugnisse gewähren. Dies im Alleingang OHNE Beteiligung des Parlaments, der Öffentlichkeit und Experten aus der Wissenschaft anzuschieben, mag hochproblematisch sein. Am Montag wurde darüber im zuständigen Sozialausschuss kein Wort verloren. Transparenz geht anders.
Das geplante Notstandsgesetz würde der Regierung erhebliche zusätzliche Befugnisse gewähren. Dies im Alleingang OHNE Beteiligung des Parlaments, der Öffentlichkeit und Experten aus der Wissenschaft anzuschieben, mag hochproblematisch sein. Am Montag wurde darüber im zuständigen Sozialausschuss kein Wort verloren. Transparenz geht anders.
Sachsen ist das einzige Bundesland, das seine Bürger noch schärfer an die 15-Kilometer-Leine nimmt. Diese drastische Grundrechtseinschränkung soll nun genauso wie die nächtlichen Ausgangssperren erst ab einer Inzidenz von 100 Neuinfizierten gelockert werden. Deutschlandweit gilt eine Inzidenz von 200.
Und die staatliche Willkür geht noch weiter. Die sächsische Landesregierung ist bundesweit die einzige, die Bestellung und Abholung im Laden verbietet. Damit schadet sie dem Einzelhandel und den Bürgern enorm. Warum werden die sächsischen Bürger derart bestraft?
Und die staatliche Willkür geht noch weiter. Die sächsische Landesregierung ist bundesweit die einzige, die Bestellung und Abholung im Laden verbietet. Damit schadet sie dem Einzelhandel und den Bürgern enorm. Warum werden die sächsischen Bürger derart bestraft?
Plötzlich will CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer eingefallen sein, dass es doch eine gute Idee wäre, mehr Bundespolizei an die Grenzen zuschicken und diese stärker zu kontrollieren. Herzlichen Glückwunsch zu dieser raschen Erkenntnis! Die AfD betont das seit ihrer Gründung 2013.
Laut Landesamt für Umwelt eignen sich in Sachsen nur wenige Gebiete für die Lagerung atomarer Reststoffe.
Dabei wird die Diskussion um ein atomares Endlager wird völlig falsch geführt. Es ist unverantwortlich, atomare Reststoffe einfach zu vergraben. Sie sind wertvolle Rohstoffe für neue Technologien. 🔆 Moderne Kernkraftwerke wie der BN-800 (der Atommüllfresser) wären in der Lage, den in Deutschland zwischengelagerten angeblichen „Atommüll“ weiter zu nutzen, so dass sich die Frage Nach einem Endlager erübrigt.
Deshalb will die AfD-Fraktion die Kernforschung in Sachsen wieder neu aktivieren – sie hat das Potenzial, die umweltschonendste Energietechnologie zu werden.
Jetzt abonnieren: https://t.me/afdsachsen
Alles für Sachsen, aus Fraktion und Landesverband, unter einem Dach!
Dabei wird die Diskussion um ein atomares Endlager wird völlig falsch geführt. Es ist unverantwortlich, atomare Reststoffe einfach zu vergraben. Sie sind wertvolle Rohstoffe für neue Technologien. 🔆 Moderne Kernkraftwerke wie der BN-800 (der Atommüllfresser) wären in der Lage, den in Deutschland zwischengelagerten angeblichen „Atommüll“ weiter zu nutzen, so dass sich die Frage Nach einem Endlager erübrigt.
Deshalb will die AfD-Fraktion die Kernforschung in Sachsen wieder neu aktivieren – sie hat das Potenzial, die umweltschonendste Energietechnologie zu werden.
Jetzt abonnieren: https://t.me/afdsachsen
Alles für Sachsen, aus Fraktion und Landesverband, unter einem Dach!
Ein langwieriger Rechtsstreit hat sein Ende gefunden: Bei der Besetzung des Jugendhilfeausschusses der Stadt Leipzig ist die AfD-Stadtratsfraktion unrechtmäßig übergangen worden. Dies wurde am gestrigen Donnerstag, den 28.01.2021 in zweiter Instanz durch das Oberverwaltungsgericht Bautzen so festgestellt. Fortan wird Christian Kriegel als Vertreter der AfD-Fraktion im Jugendhilfeausschuss präsent sein.
Forwarded from AfD Sachsen
Jetzt abonnieren: https://t.me/afdsachsen
Alles für Sachsen, aus Fraktion und Landesverband, unter einem Dach!
Unterstütze jetzt die sächsische AfD und leite bitte diese Nachricht an Freunde, Bekannte oder in andere Gruppen weiter!
Gemeinsam schaffen wir Gegenöffentlichkeit. Vielen Dank!
Alles für Sachsen, aus Fraktion und Landesverband, unter einem Dach!
Unterstütze jetzt die sächsische AfD und leite bitte diese Nachricht an Freunde, Bekannte oder in andere Gruppen weiter!
Gemeinsam schaffen wir Gegenöffentlichkeit. Vielen Dank!
Der Automobilzulieferer Koki Technik Transmission Systems will an seinen sächsischen Standorten Glauchau und Niederwürschnitz fast die Hälfte der Beschäftigten entlassen. Grund ist der Ausbau der Elektromobilität.
Gestandene Autofirmen in Sachsen wie Continental, Mahle oder MS Powertec wollen in großem Umfang Stellen streichen oder haben es bereits getan. Deutschlandweit wird der politisch gewollte Umstieg auf E-Autos über 100.000 Arbeitsplätze vernichten. Sachsen musste für den ideologischen Irrweg der CDU bereits teuer bezahlen.
E-Autos stoßen erst ab einer sehr langen Laufzeit weniger CO2 aus. Das wird von den regierenden Politikern und Medien gern verschwiegen.
Gestandene Autofirmen in Sachsen wie Continental, Mahle oder MS Powertec wollen in großem Umfang Stellen streichen oder haben es bereits getan. Deutschlandweit wird der politisch gewollte Umstieg auf E-Autos über 100.000 Arbeitsplätze vernichten. Sachsen musste für den ideologischen Irrweg der CDU bereits teuer bezahlen.
E-Autos stoßen erst ab einer sehr langen Laufzeit weniger CO2 aus. Das wird von den regierenden Politikern und Medien gern verschwiegen.
Der Landesverband der sächsischen Alternative für Deutschland erstattet Strafanzeige. Wie BILD und MDR berichteten, soll die AfD vom Verfassungsschutz als Verdachtsfall bewertet worden sein.
Wir haben eine strafrechtliche Prüfung des Vorganges veranlasst und Strafanzeige wegen aller in Betracht kommenden Straftatbestände erstatten. Möglicherweise liegt ein schwerer Fall von Geheimnisverrat vor.
Es ist ein Unding, dass behördlicherseits Informationen an Medien durchgestochen werden, mit dem Ziel der stärksten Oppositionspartei im Freistaat Sachsen politischen Schaden zuzufügen. Gerade auch eine Behörde wie der Verfassungsschutz hat von Amts wegen das vom Bundesverfassungsgericht fixierte Prinzip der Chancengleichheit für alle Parteien zu beachten, gerade in Vorwahlzeiten. Eine ‚Bekanntmachung‘ von Verdachtsfällen gibt es nach dem sächsischen Verfassungsschutzgesetz nicht. Auch nicht über Umwege in die Presse.
Wir werden uns mit allen demokrat. Mitteln auch gegen dieses unwürdige Vorgehen zu Wehr setzen!
Wir haben eine strafrechtliche Prüfung des Vorganges veranlasst und Strafanzeige wegen aller in Betracht kommenden Straftatbestände erstatten. Möglicherweise liegt ein schwerer Fall von Geheimnisverrat vor.
Es ist ein Unding, dass behördlicherseits Informationen an Medien durchgestochen werden, mit dem Ziel der stärksten Oppositionspartei im Freistaat Sachsen politischen Schaden zuzufügen. Gerade auch eine Behörde wie der Verfassungsschutz hat von Amts wegen das vom Bundesverfassungsgericht fixierte Prinzip der Chancengleichheit für alle Parteien zu beachten, gerade in Vorwahlzeiten. Eine ‚Bekanntmachung‘ von Verdachtsfällen gibt es nach dem sächsischen Verfassungsschutzgesetz nicht. Auch nicht über Umwege in die Presse.
Wir werden uns mit allen demokrat. Mitteln auch gegen dieses unwürdige Vorgehen zu Wehr setzen!
Die einseitig betriebene Energiewende hat uns in Deutschland die weltweit höchsten Strompreise beschert und die zunehmende Gefahr eines gefährlichen Blackouts. Bereits Ende 2022, nachdem die letzten Kernkraftwerke abgeschaltet sind, droht laut der Netzbetreiber eine eklatante Stromlücke.
Deshalb brauchen wir dringend eine technologieoffene Forschung, um aus dieser verfahrenen Situation herauszukommen. Wir wollen die Kernforschung in Sachsen wieder neu beleben, die eine lange Tradition im Forschungszentrum Dresden-Rossendorf hat. Hier könnte ein kleiner, modularer Reaktor für die Kernfusionsforschung entstehen und die innovative Technologie dort ergebnisoffen erprobt werden.
Weiter will die AfD die einseitige Förderung von Elektroautos beenden. Verbrennungsmotoren können auch mit synthetischen, ökologischen Kraftstoffen betrieben werden. Dafür gibt es gute Ansätze in der Bergakademie Freiberg. Das vorhandene Wissen darf hier nicht verloren und muss im Autoland Sachsen gehalten werden.
Deshalb brauchen wir dringend eine technologieoffene Forschung, um aus dieser verfahrenen Situation herauszukommen. Wir wollen die Kernforschung in Sachsen wieder neu beleben, die eine lange Tradition im Forschungszentrum Dresden-Rossendorf hat. Hier könnte ein kleiner, modularer Reaktor für die Kernfusionsforschung entstehen und die innovative Technologie dort ergebnisoffen erprobt werden.
Weiter will die AfD die einseitige Förderung von Elektroautos beenden. Verbrennungsmotoren können auch mit synthetischen, ökologischen Kraftstoffen betrieben werden. Dafür gibt es gute Ansätze in der Bergakademie Freiberg. Das vorhandene Wissen darf hier nicht verloren und muss im Autoland Sachsen gehalten werden.
Ach, sind das tolle Jubelmeldungen!
Tareq Alaows will als erster syrischer »Flüchtling« in den Bundestag. Für die Grünen natürlich!
Und was will er dort? Als erstes die über 100 Jahre alte Inschrift DEM DEUTSCHEN VOLKE in ein politisch korrektes Sprüchlein ändern.
Käme so ein Unsinn von einer Splitterpartei, wäre es uns egal. Aber die Grünen regieren in Sachsen zusammen mit der CDU. Wir fragen deshalb MP Kretschmer: Wollen Sie dem deutschen Volk dienen oder doch lieber zusammen mit den Grünen an der Abschaffung Deutschlands arbeiten?
Quelle: https://www.welt.de/politik/deutschland/article225579735/Tareq-Alaows-Fluechtling-kandidiert-fuer-Bundestag.html
Tareq Alaows will als erster syrischer »Flüchtling« in den Bundestag. Für die Grünen natürlich!
Und was will er dort? Als erstes die über 100 Jahre alte Inschrift DEM DEUTSCHEN VOLKE in ein politisch korrektes Sprüchlein ändern.
Käme so ein Unsinn von einer Splitterpartei, wäre es uns egal. Aber die Grünen regieren in Sachsen zusammen mit der CDU. Wir fragen deshalb MP Kretschmer: Wollen Sie dem deutschen Volk dienen oder doch lieber zusammen mit den Grünen an der Abschaffung Deutschlands arbeiten?
Quelle: https://www.welt.de/politik/deutschland/article225579735/Tareq-Alaows-Fluechtling-kandidiert-fuer-Bundestag.html
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
Gute Zusammenfassung von Vorschlägen der AfD in der Corona-Politik...
...und als Bonus: Wutausbruch von Rolf Weigand auf ignorante Zwischenfrage der CDU im Sächsischen Landtag.
...und als Bonus: Wutausbruch von Rolf Weigand auf ignorante Zwischenfrage der CDU im Sächsischen Landtag.
Ab morgen berichten wir von den wichtigsten Ereignissen der Aufstellungsversammlung.
Jetzt abonnieren: https://t.me/afdsachsen
Jetzt abonnieren: https://t.me/afdsachsen
