Vertreter der AfD erhielten in Interviews beim MDR-Sachsenspiegel am wenigsten Sendezeit, obwohl die Partei mit 27,5 Prozent zweitstärkste Kraft in Sachsen ist.
Eine Auswertung der Sendezeit-Verteilung in Sekunden vom Januar ergab: CDU 53,4 Prozent, SPD 34,2 Prozent, Grüne 4,8 Prozent, Linke 4,3 Prozent und AfD 3,3 Prozent.
Wir erwarten von einem öffentlich-rechtlichen Sender, der mit den Zwangsgebühren aller Bürger finanziert wird, neutrale und ausgewogene Nachrichtensendungen.
Eine Auswertung der Sendezeit-Verteilung in Sekunden vom Januar ergab: CDU 53,4 Prozent, SPD 34,2 Prozent, Grüne 4,8 Prozent, Linke 4,3 Prozent und AfD 3,3 Prozent.
Wir erwarten von einem öffentlich-rechtlichen Sender, der mit den Zwangsgebühren aller Bürger finanziert wird, neutrale und ausgewogene Nachrichtensendungen.
Vertreter der AfD möchten morgen an die Opfer der Bombardierung Dresdens am 13. Februar 1945 erinnern.
Auf dem Heidefriedhof findet dazu eine Kranzniederlegung statt und am Abend auf dem Altmarkt eine Trauerkundgebung der AfD Dresden.
„Der Bombenkrieg war für die Westalliierten ein geeignetes Mittel zur Kriegsführung und Tötung, weil er vergleichsweise wenig eigene Opfer forderte. Er war aber kein alternativloses Mittel, sondern erkaufte sich seine Effizienz bewusst durch Schonung eigener Soldaten auf Kosten fremder Zivilisten. Die moralische Verantwortung für diese Entscheidung kann den Tätern niemand abnehmen, schon gar nicht die Opfer von Dresden. Daran sollte ein würdiger 13. Februar erinnern.“ (Dr. Stefan Scheil, Historiker und AfD-Mitglied)
(Bundesarchiv, Bild 183-Z0309-310 / G. Beyer / CC-BY-SA 3.0; https://de.wikipedia.org/wiki/Luftangriffe_auf_Dresden...
, https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/de/deed.en
)
Auf dem Heidefriedhof findet dazu eine Kranzniederlegung statt und am Abend auf dem Altmarkt eine Trauerkundgebung der AfD Dresden.
„Der Bombenkrieg war für die Westalliierten ein geeignetes Mittel zur Kriegsführung und Tötung, weil er vergleichsweise wenig eigene Opfer forderte. Er war aber kein alternativloses Mittel, sondern erkaufte sich seine Effizienz bewusst durch Schonung eigener Soldaten auf Kosten fremder Zivilisten. Die moralische Verantwortung für diese Entscheidung kann den Tätern niemand abnehmen, schon gar nicht die Opfer von Dresden. Daran sollte ein würdiger 13. Februar erinnern.“ (Dr. Stefan Scheil, Historiker und AfD-Mitglied)
(Bundesarchiv, Bild 183-Z0309-310 / G. Beyer / CC-BY-SA 3.0; https://de.wikipedia.org/wiki/Luftangriffe_auf_Dresden...
, https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/de/deed.en
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Ganz im Ernst diskutiert Deutschland gerade darüber, ob Einfamilienhäuser verboten werden sollten. Ausgelöst hatte die Eigenheimdebatte der grüne Fraktionsvorsitzende, Anton Hofreiter. Als Gründe für die Schädlichkeit von neuen Eigenheimen nannte er das Klima und die mögliche Zersiedelung des Landes.
Wir haben inzwischen immer weiter wachsende Großstädte, in denen sich eine Familie mit zwei Kindern kaum noch eine Wohnung, geschweige denn ein Haus leisten kann. In einer solchen Situation ist es absolut zu begrüßen, wenn sich Familien für den ländlichen Raum entscheiden und sich dort verwurzeln.
Die Grünen haben sich damit einmal mehr selbst entzaubert. Sie sind und bleiben eine Verbotspartei. Wir setzen uns währenddessen für die Stärkung der Familien und des ländlichen Raums ein.
Wir haben inzwischen immer weiter wachsende Großstädte, in denen sich eine Familie mit zwei Kindern kaum noch eine Wohnung, geschweige denn ein Haus leisten kann. In einer solchen Situation ist es absolut zu begrüßen, wenn sich Familien für den ländlichen Raum entscheiden und sich dort verwurzeln.
Die Grünen haben sich damit einmal mehr selbst entzaubert. Sie sind und bleiben eine Verbotspartei. Wir setzen uns währenddessen für die Stärkung der Familien und des ländlichen Raums ein.
Die sächsische Alternative für Deutschland hat laut einer aktuellen Umfrage die 26-Prozent-Marke übersprungen. Laut „Civey“ würden die AfD in einer von der Sächsischen Zeitung in Auftrag gegebenen repräsentativen Abstimmung von über 3000 Bürgern 26,1 Prozent der Sachsen wählen. Das bisher beste, jemals erzielte Umfrage-Ergebnis seit der Parteigründung im Jahr 2013.
Man darf dabei nicht vergessen, dass wir 2017, also im Jahr der letzten Bundestagswahl, in Umfragen bei 21 Prozent lagen. Zur eigentlichen Wahl, am 24. September 2017, kam die AfD dann auf stolze 27 Prozent und konnte sogar die sieggewohnte CDU knapp bezwingen. Da wir in Umfragen immer etwas schlechter abschneiden als zur eigentlichen Wahl, lässt dieses Ergebnis hoffen, dass wir zur Wahl in diesem Jahr die 30-Prozent-Marke knacken können.
Wir arbeiten weiter und noch härter daran, stärkste politische Kraft in Sachsen zu werden. Versprochen!
Man darf dabei nicht vergessen, dass wir 2017, also im Jahr der letzten Bundestagswahl, in Umfragen bei 21 Prozent lagen. Zur eigentlichen Wahl, am 24. September 2017, kam die AfD dann auf stolze 27 Prozent und konnte sogar die sieggewohnte CDU knapp bezwingen. Da wir in Umfragen immer etwas schlechter abschneiden als zur eigentlichen Wahl, lässt dieses Ergebnis hoffen, dass wir zur Wahl in diesem Jahr die 30-Prozent-Marke knacken können.
Wir arbeiten weiter und noch härter daran, stärkste politische Kraft in Sachsen zu werden. Versprochen!
Die „Welt am Sonntag“ enthüllte, dass ein bekennender Maoist im Auftrag der Bundesregierung eine Art Handlungsanweisung verfasste, laut der das deutsche Volk in Corona-Panik versetzt werden soll, um die von der Regierung geforderten Maßnahmen einzuhalten. Laut „WamS“ war er nicht nur Teil des Gremiums, sondern einer der entscheidenden Autoren. Er soll der Verfasser des zentralen Absatzes „Worst case verdeutlichen!“ gewesen sein.
Darin heißt es u.a. „Um die gewünschte Schockwirkung zu erzielen, müssen die konkreten Auswirkungen einer Durchseuchung auf die menschliche Gesellschaft verdeutlicht werden“. U.a. soll gezielt Angst verbreitet werden, denn nur durch Angst würden sich die Menschen an die Regeln halten.
Wenn die Maßnahmen der #Bundesregierung auf Empfehlung solcher Autoren erfolgt, ist es an der Zeit, das sich der Verfassungsschutz nicht um die AfD, sondern um die aktiv handelnden kümmert.
Darin heißt es u.a. „Um die gewünschte Schockwirkung zu erzielen, müssen die konkreten Auswirkungen einer Durchseuchung auf die menschliche Gesellschaft verdeutlicht werden“. U.a. soll gezielt Angst verbreitet werden, denn nur durch Angst würden sich die Menschen an die Regeln halten.
Wenn die Maßnahmen der #Bundesregierung auf Empfehlung solcher Autoren erfolgt, ist es an der Zeit, das sich der Verfassungsschutz nicht um die AfD, sondern um die aktiv handelnden kümmert.
„Nazischweine“ 🐷 Das Büro des AfD-Landtagsabgeordneten Thumm in Schwarzenberg wurde mit Beschimpfungen beschmiert. Auf mehreren Fenstern stehen Beleidigungen und als Absender „Antifa 08340“.
Die stetigen Diffamierungen gegenüber der AfD, bei denen Sachsens Ministerpräsident Kretschmer (CDU) an vorderster Front agiert, lässt bei Antifa-Aktivisten, Worten Taten folgen.
Insgesamt gab es im letzten Jahr bundesweit 863 Straftaten gegen AfD-Politiker. Das waren 40 Prozent aller Attacken auf Politiker, berichtet die FAZ. Auch bei Gewalttaten waren AfD-Amts- und Mandatsträger in 37 von insgesamt 52 Fällen am häufigsten Opfer.
Die stetigen Diffamierungen gegenüber der AfD, bei denen Sachsens Ministerpräsident Kretschmer (CDU) an vorderster Front agiert, lässt bei Antifa-Aktivisten, Worten Taten folgen.
Insgesamt gab es im letzten Jahr bundesweit 863 Straftaten gegen AfD-Politiker. Das waren 40 Prozent aller Attacken auf Politiker, berichtet die FAZ. Auch bei Gewalttaten waren AfD-Amts- und Mandatsträger in 37 von insgesamt 52 Fällen am häufigsten Opfer.
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Der Freistaat Sachsen will seine Entwicklungshilfe 👳 um mehr als die Hälfte von 900.000 auf 400.000 Euro pro Jahr reduzieren. Überraschung, Überraschung – das geschieht zufällig unmittelbar nachdem die AfD in Sachsen, die Verschwendung von sächsischen Steuergeldern in Marokko enthüllt hatte. (Drs. 7/5280)
134.200 Euro für ein Projekt zur Stärkung des ländlichen Raums 🚜 in Marokko. Wir sind der Meinung, dass dieses Geld besser in die strukturschwachen Regionen des Erzgebirges oder der Lausitz investiert werden sollte. Entwicklungshilfe ist keine landespolitische Aufgabe!
Der CDU-Staatskanzleichef will das „Engagement“ trotzdem fortsetzen – jetzt mit weniger Geld 💰 und nach Ostafrika statt Westafrika. Da ist noch Potenzial für den Rotstift. ✏
134.200 Euro für ein Projekt zur Stärkung des ländlichen Raums 🚜 in Marokko. Wir sind der Meinung, dass dieses Geld besser in die strukturschwachen Regionen des Erzgebirges oder der Lausitz investiert werden sollte. Entwicklungshilfe ist keine landespolitische Aufgabe!
Der CDU-Staatskanzleichef will das „Engagement“ trotzdem fortsetzen – jetzt mit weniger Geld 💰 und nach Ostafrika statt Westafrika. Da ist noch Potenzial für den Rotstift. ✏
Schockierend! 2019 kam es in Sachsen zu 903 Fällen sexueller Gewalt gegen Kinder. Das ist ein trauriger Höchststand. 2015 wurden lediglich 670 Fälle gezählt.
Die Staatsregierung muss Kinder in Problemfamilien besser schützen und die Kinder- und Jugendzentren dürfen in der Corona-Krise nicht länger geschlossen bleiben. Das sind die wichtigsten Ansprechpartner für Kinder, die von sexueller Gewalt betroffen sind
Die Staatsregierung muss Kinder in Problemfamilien besser schützen und die Kinder- und Jugendzentren dürfen in der Corona-Krise nicht länger geschlossen bleiben. Das sind die wichtigsten Ansprechpartner für Kinder, die von sexueller Gewalt betroffen sind
Kretschmer merkt, dass die Proteste der Taxifahrer, Friseure, Kosmetiker, Gastronomen und Einzelhändler nicht abreißen. Jetzt hängt er sein Fähnlein in den Wind und schwenkt um.
Der auf der Straße und von der AfD im Parlament erzeugte Druck zeigt also Wirkung.
Trotzdem will die CDU-geführten Regierung nur in zähen, kleinen Schritten ihre Grundrechtseingriffe zurücknehmen.
In einer Sondersitzung des Sächsischen Landtages am 3. März beantragen wir deshalb, den Endlos-Lockdown zu beenden (Drs. 7/5673).
Es gibt nach wie vor keine stichhaltigen wissenschaftlichen Belege für den Nutzen von flächendeckenden Lockdowns für alle Bevölkerungsgruppen. Vielmehr wissen wir mit Sicherheit, dass die sozialen, gesundheitlichen und ökonomischen Nebenwirkungen dieser Politik verheerend sind.
Die sächsische Regierung hat versagt. In unseren Pflegeheimen sterben zehnmal so viele Menschen wie in Niedersachsen. Zugleich sind die Löhne des Pflegepersonals mit die niedrigsten in Deutschland. Diese Defizite gilt es abzustellen.
Der auf der Straße und von der AfD im Parlament erzeugte Druck zeigt also Wirkung.
Trotzdem will die CDU-geführten Regierung nur in zähen, kleinen Schritten ihre Grundrechtseingriffe zurücknehmen.
In einer Sondersitzung des Sächsischen Landtages am 3. März beantragen wir deshalb, den Endlos-Lockdown zu beenden (Drs. 7/5673).
Es gibt nach wie vor keine stichhaltigen wissenschaftlichen Belege für den Nutzen von flächendeckenden Lockdowns für alle Bevölkerungsgruppen. Vielmehr wissen wir mit Sicherheit, dass die sozialen, gesundheitlichen und ökonomischen Nebenwirkungen dieser Politik verheerend sind.
Die sächsische Regierung hat versagt. In unseren Pflegeheimen sterben zehnmal so viele Menschen wie in Niedersachsen. Zugleich sind die Löhne des Pflegepersonals mit die niedrigsten in Deutschland. Diese Defizite gilt es abzustellen.
In einem Brandbrief an die Regierung fordert der sächsische Landessportbund die schnelle Aufhebung der Corona-Beschränkungen. Freizeitsportler werden zur Untätigkeit verdammt und bereits 20.000 sind aus ihren Sportvereinen ausgetreten. Davon waren 65 Prozent Kinder- und Jugendliche! Verheerend sind ebenfalls die Auswirkungen im Senioren- und Rehabilitationssport.
Der harte Lockdown bringt unserer Gesellschaft deutlich mehr Schaden als Nutzen! Deshalb unterstützt die AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag den Vorstoß des Sportbundes auf ganzer Linie.
Viele Vereine in Sachsen haben von den wirtschaftlichen Hilfen noch nicht profitiert, da die Fördermortalitäten eher schwierig sind. Deshalb wurden auch die Gelder im Jahr 2020 nicht in voller Höhe ausgereicht. Zudem brauchen größere Vereine, egal wo sie spielen, dringend Licht am Ende des Tunnels. Hier fehlen seit einem Jahr z. Bsp. Einnahmen von verschiedenen Veranstaltungen oder Zuschauereinnahmen dieses stellt eine Gefahr und große Herausforderung für die Vereine in Sachsen dar.
Es braucht Perspektiven für die Wirtschaft. Im Vereinssport sind Spenden und Sponsoring von lokalen Handwerks- und Einzelhandelsbetrieben überlebenswichtig. Durch die staatlichen Berufsverbote stehen viele Betriebe mit dem Rücken an der Wand und fallen perspektivisch für eine Unterstützung weg. Die Zukunft des sächsischen Vereinssports sieht mit jedem Tag Lockdown düsterer aus. Das dürfen wir nicht zulassen. In diesem Sinne: Sport frei!
Der harte Lockdown bringt unserer Gesellschaft deutlich mehr Schaden als Nutzen! Deshalb unterstützt die AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag den Vorstoß des Sportbundes auf ganzer Linie.
Viele Vereine in Sachsen haben von den wirtschaftlichen Hilfen noch nicht profitiert, da die Fördermortalitäten eher schwierig sind. Deshalb wurden auch die Gelder im Jahr 2020 nicht in voller Höhe ausgereicht. Zudem brauchen größere Vereine, egal wo sie spielen, dringend Licht am Ende des Tunnels. Hier fehlen seit einem Jahr z. Bsp. Einnahmen von verschiedenen Veranstaltungen oder Zuschauereinnahmen dieses stellt eine Gefahr und große Herausforderung für die Vereine in Sachsen dar.
Es braucht Perspektiven für die Wirtschaft. Im Vereinssport sind Spenden und Sponsoring von lokalen Handwerks- und Einzelhandelsbetrieben überlebenswichtig. Durch die staatlichen Berufsverbote stehen viele Betriebe mit dem Rücken an der Wand und fallen perspektivisch für eine Unterstützung weg. Die Zukunft des sächsischen Vereinssports sieht mit jedem Tag Lockdown düsterer aus. Das dürfen wir nicht zulassen. In diesem Sinne: Sport frei!
Laut Informationen der Freien Presse soll der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Marco Wanderwitz, Spitzenkandidat der CDU Sachsen für die Bundestagswahl werden. Wanderwitz fiel mehrfach mit verhetzenden Äußerungen auf, in denen er Ostdeutsche als politisch unreif und demokratieuntauglich verunglimpfte.
Wanderwitz sagte der Evangelischen Nachrichtenagentur ‚idea‘: viele Ostdeutsche hätten ‚die Demokratie noch nicht akzeptiert‘. Im Redaktionsnetzwerk ‚RND‘ legte der mögliche CDU-Spitzenpolitiker nach, indem er äußerte: Bei der Festigkeit der Demokratie existierten in Ostdeutschland aber nach wie vor ‚strukturelle Probleme‘, und begründet, Ostdeutsche seien ‚Diktatur-sozialisiert‘ und verlangten immer noch einen ‚starken Staat‘. Beim Thema Infektionszahlen schob Wanderwitz die einst höheren Inzidenzzahlen in Sachsen auf das Wahlverhalten und fabulierte über einen Zusammenhang zwischen Corona auf dem Gebiet der ehemaligen DDR: Es sei kein Zufall, dass sich das Virus besonders stark in jenen Landkreisen verbreite, wo die AfD stark sei (RND). Und teilte zum Rundumschlag mit der Nazikeule aus: ‚Man muss leider sagen, dass der Rechtsextremismus in den neuen Ländern im Verhältnis zur Gesamtbevölkerung mehr Anhänger findet, als das in den alten Ländern der Fall ist‘.
Wanderwitz sagte der Evangelischen Nachrichtenagentur ‚idea‘: viele Ostdeutsche hätten ‚die Demokratie noch nicht akzeptiert‘. Im Redaktionsnetzwerk ‚RND‘ legte der mögliche CDU-Spitzenpolitiker nach, indem er äußerte: Bei der Festigkeit der Demokratie existierten in Ostdeutschland aber nach wie vor ‚strukturelle Probleme‘, und begründet, Ostdeutsche seien ‚Diktatur-sozialisiert‘ und verlangten immer noch einen ‚starken Staat‘. Beim Thema Infektionszahlen schob Wanderwitz die einst höheren Inzidenzzahlen in Sachsen auf das Wahlverhalten und fabulierte über einen Zusammenhang zwischen Corona auf dem Gebiet der ehemaligen DDR: Es sei kein Zufall, dass sich das Virus besonders stark in jenen Landkreisen verbreite, wo die AfD stark sei (RND). Und teilte zum Rundumschlag mit der Nazikeule aus: ‚Man muss leider sagen, dass der Rechtsextremismus in den neuen Ländern im Verhältnis zur Gesamtbevölkerung mehr Anhänger findet, als das in den alten Ländern der Fall ist‘.
In der ZDF-Sendung „Markus Lanz“, am 17. März 2021, behauptete der Ex-Bundesvorsitzende der Grünen, Cem Özdemir, während einer Gesprächsrunde mit dem AfD-Bundessprecher Jörg Meuthen öffentlich, dass der sächsische AfD-Vorsitzende, Jörg Urban, auf einer Demonstration von Corona-Kritikern durchgeführten Demonstration in Dresden teilgenommen und gesprochen habe. Das ist falsch! Jörg Urban hat nun juristische Schritte sowohl gegen Özdemir, als auch gegen das ZDF eingeleitet.
𝓀𝓊𝓇𝓏 𝓊𝓃𝒹 𝓀𝓃𝒶𝒸𝓀𝒾ℊ | 24.03.2021
𝐒ä𝐜𝐡𝐬𝐢𝐬𝐜𝐡𝐞𝐫 𝐋𝐚𝐧𝐝𝐭𝐚𝐠:
#1 | Die Corona-Todesfälle in den Alten- und Pflegeheimen gehen zum großen Teil auf das Konto der Regierung!
𝐋𝐚𝐧𝐝𝐞𝐬𝐯𝐞𝐫𝐛𝐚𝐧𝐝 𝐒𝐚𝐜𝐡𝐬𝐞𝐧:
#2 | Die AfD gratuliert Dr. Nancy Aris herzlich zur Wahl als sächsische Landesbeauftragte zur Aufarbeitung der SED-Diktatur!
𝐒ä𝐜𝐡𝐬𝐢𝐬𝐜𝐡𝐞𝐫 𝐋𝐚𝐧𝐝𝐭𝐚𝐠:
#1 | Die Corona-Todesfälle in den Alten- und Pflegeheimen gehen zum großen Teil auf das Konto der Regierung!
𝐋𝐚𝐧𝐝𝐞𝐬𝐯𝐞𝐫𝐛𝐚𝐧𝐝 𝐒𝐚𝐜𝐡𝐬𝐞𝐧:
#2 | Die AfD gratuliert Dr. Nancy Aris herzlich zur Wahl als sächsische Landesbeauftragte zur Aufarbeitung der SED-Diktatur!
Friedensfahrt 2021: Autokorsos nach Dresden am 03.04.2021🚗🚙🚕🚙🚗🚗🚙
Ostersonnabend den 03.04.2021 werden wir eine Friedensfahrt unter dem Motto „Frieden und Freiheit“ nach Dresden durchführen. Aus mehreren Städten werden Autokorsos nach Dresden fahren und deren Teilnehmer an einer Abschlusskundgebung auf dem Festgelände Ostragehege um 12:30 Uhr teilnehmen.
Ostersonnabend den 03.04.2021 werden wir eine Friedensfahrt unter dem Motto „Frieden und Freiheit“ nach Dresden durchführen. Aus mehreren Städten werden Autokorsos nach Dresden fahren und deren Teilnehmer an einer Abschlusskundgebung auf dem Festgelände Ostragehege um 12:30 Uhr teilnehmen.
𝓀𝓊𝓇𝓏 𝓊𝓃𝒹 𝓀𝓃𝒶𝒸𝓀𝒾ℊ | 29.03.2021
#1 | Abschiebegefängnis leer, trotz 14.000 Ausreisepflichtiger
#2 | Eine Stärkung unserer Dörfer gibt es nur mit der AfD
#3 | Asylbewerber fahren Taxi für 155.034,17 Euro
#4 | „Cancel Culture“: Meinungsfreiheit verteidigen!
#5 | AfD Sachsen begrüßt friedliche Proteste gegen Corona-Maßnahmen!
Jetzt abonnieren: https://t.me/afdsachsen
Unterstütze jetzt die sächsische AfD und leite bitte diese Nachricht an Freunde, Bekannte oder in andere Gruppen weiter! Gemeinsam schaffen wir Gegenöffentlichkeit!
#1 | Abschiebegefängnis leer, trotz 14.000 Ausreisepflichtiger
#2 | Eine Stärkung unserer Dörfer gibt es nur mit der AfD
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#4 | „Cancel Culture“: Meinungsfreiheit verteidigen!
#5 | AfD Sachsen begrüßt friedliche Proteste gegen Corona-Maßnahmen!
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𝓀𝓊𝓇𝓏 𝓊𝓃𝒹 𝓀𝓃𝒶𝒸𝓀𝒾ℊ | 13.04.2021
#1 | Allein deshalb ist der Dexit notwendig!
#2 | Messermörder, freie Verbrecher und Antifa-Terror
#3 | Petition gegen Diäten-Gier: Jetzt unterschreiben!
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Liebe Freunde,
wie Sie alle mitbekommen haben, wurde unsere letzte Veranstaltung, welche als Abschlussveranstaltung der Autokorsos geplant war, von der Stadt Dresden verboten. Dieses Verbot wurde nach unserem Einspruch auch vom Verwaltungsgericht Dresden bestätigt. Wir werden dieses Urteil dennoch vom Oberverwaltungsgericht überprüfen lassen, denn das bisherige Urteil soll nicht als Blaupause für weitere Verbote gelten.
Der sächsische AfD-Landesvorstand hat nun beschlossen, dass wir ab sofort regelmäßig in relativ kurzen Abständen Kundgebungen in Dresden organisieren werden. Wir stellen fest, dass die Freiheiten und Rechte der Bürger - und dazu gehört auch das Demonstrationsrecht - immer mehr eingeschränkt werden. Das werden wir als AfD-Mitglieder und Bürger nicht hinnehmen, oder?
Daher erfolgt heute die Ankündigung der nächsten Kundgebung.
Wir treffen uns am
• Samstag, dem 17.04.2021, 12.30 Uhr, auf dem Neumarkt in Dresden und demonstrieren für unsere Freiheit. Betrachten Sie dies als Vorankündigung und halten sich den Termin frei, genauere Details folgen.
wie Sie alle mitbekommen haben, wurde unsere letzte Veranstaltung, welche als Abschlussveranstaltung der Autokorsos geplant war, von der Stadt Dresden verboten. Dieses Verbot wurde nach unserem Einspruch auch vom Verwaltungsgericht Dresden bestätigt. Wir werden dieses Urteil dennoch vom Oberverwaltungsgericht überprüfen lassen, denn das bisherige Urteil soll nicht als Blaupause für weitere Verbote gelten.
Der sächsische AfD-Landesvorstand hat nun beschlossen, dass wir ab sofort regelmäßig in relativ kurzen Abständen Kundgebungen in Dresden organisieren werden. Wir stellen fest, dass die Freiheiten und Rechte der Bürger - und dazu gehört auch das Demonstrationsrecht - immer mehr eingeschränkt werden. Das werden wir als AfD-Mitglieder und Bürger nicht hinnehmen, oder?
Daher erfolgt heute die Ankündigung der nächsten Kundgebung.
Wir treffen uns am
• Samstag, dem 17.04.2021, 12.30 Uhr, auf dem Neumarkt in Dresden und demonstrieren für unsere Freiheit. Betrachten Sie dies als Vorankündigung und halten sich den Termin frei, genauere Details folgen.
Heute ab 15 Uhr im Sächsischen Landtag!
Die CDU-Bundesregierung will bei den geplanten Änderungen im Infektionsschutz-Gesetz die Länder entmachten. Sie will mit ihrer ‚Corona-Notbremse‘ ab einer bestimmten Inzidenz Schulen schließen, Ausgangssperren verhängen und Läden zusperren. Die AfD verwehrt sich der Einflussnahme des Bundes auf die Länder, besonders auf der Basis des wissenschaftlich hochumstrittenen Inzidenzwertes.
Die CDU-Bundesregierung will bei den geplanten Änderungen im Infektionsschutz-Gesetz die Länder entmachten. Sie will mit ihrer ‚Corona-Notbremse‘ ab einer bestimmten Inzidenz Schulen schließen, Ausgangssperren verhängen und Läden zusperren. Die AfD verwehrt sich der Einflussnahme des Bundes auf die Länder, besonders auf der Basis des wissenschaftlich hochumstrittenen Inzidenzwertes.