Forwarded from Billy Six 📸
Bundesverfassungsgerichts-Beschluss „Six vs. BRD“ geht in die Rechtsliteratur ein – Autarkie des Auswärtigen Amts gefallen?
Text folgt unten ⬇️
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( E N G . ) - ( My success before the Federal Constitutional Court against the German government has become part of German legal literature now. It seems that the strong role that the Foreign Office previously had, being able to make decisions autonomously and without control by the people, has now suddenly been restricted. They will be forced to explain why they did not help me when I was captured in Venezuela 2018/19 - and especially talk about a word they always tried to avoid before: "diplomatic protection". )
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https://t.me/billysix
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( E N G . ) - ( My success before the Federal Constitutional Court against the German government has become part of German legal literature now. It seems that the strong role that the Foreign Office previously had, being able to make decisions autonomously and without control by the people, has now suddenly been restricted. They will be forced to explain why they did not help me when I was captured in Venezuela 2018/19 - and especially talk about a word they always tried to avoid before: "diplomatic protection". )
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Forwarded from JUNGE FREIHEIT
Rekord-Geldregen: AfD erbt zehn Millionen Euro
Die AfD erbt zwei Mehrfamilienhäuser. Außerdem vermacht eine Frau aus dem Berliner Villenviertel Dahlem der Partei sechs Millionen Euro. Sie ist nicht ganz unbekannt.
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Die AfD erbt zwei Mehrfamilienhäuser. Außerdem vermacht eine Frau aus dem Berliner Villenviertel Dahlem der Partei sechs Millionen Euro. Sie ist nicht ganz unbekannt.
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JUNGE FREIHEIT
Parteivermögen wächst: Rekord-Geldregen: AfD erbt zehn Millionen Euro
Die AfD erbt zwei Mehrfamilienhäuser. Außerdem vermacht eine Frau aus dem Berliner Villenviertel Dahlem der Partei sechs Millionen Euro. Sie ist der AfD nicht ganz unbekannt.
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Neues aus der Anstalt
„Politische Einflußnahme“: ZDF schmeißt Kabarettist Uthoff aus Sendung
Das ZDF at den Kabarettisten Max Uthoff vorübergehend von der Satiresendung „Die Anstalt“ ausgeschlossen, nachdem er öffentlich zur Wahl der Linkspartei aufgerufen hatte.
Eine Sprecherin des Senders bestätigte entsprechende Medienberichte und verwies auf eine interne Regelung, die eine solche Maßnahme vorsieht.
Uthoff war in den vergangenen Tagen in Beiträgen der Linken auf den Plattformen Instagram und X zu sehen.
Gemeinsam mit seiner Frau Tina Uthoff wurde er dort mit den Worten zitiert: „Grün oder SPD wird nicht reichen, um Merz etwas entgegenzusetzen.“ Diese offene Wahlempfehlung führte dazu, daß das ZDF ihn kurzfristig aus der aktuellen Sendung nahm.
Schon bei der nächsten Sendung ist Uthoff wieder dabei
https://jungefreiheit.de/kultur/medien/2025/politische-einflussnahme-zdf-schmeisst-kabarettist-uthoff-aus-sendung/
„Politische Einflußnahme“: ZDF schmeißt Kabarettist Uthoff aus Sendung
Das ZDF at den Kabarettisten Max Uthoff vorübergehend von der Satiresendung „Die Anstalt“ ausgeschlossen, nachdem er öffentlich zur Wahl der Linkspartei aufgerufen hatte.
Eine Sprecherin des Senders bestätigte entsprechende Medienberichte und verwies auf eine interne Regelung, die eine solche Maßnahme vorsieht.
Uthoff war in den vergangenen Tagen in Beiträgen der Linken auf den Plattformen Instagram und X zu sehen.
Gemeinsam mit seiner Frau Tina Uthoff wurde er dort mit den Worten zitiert: „Grün oder SPD wird nicht reichen, um Merz etwas entgegenzusetzen.“ Diese offene Wahlempfehlung führte dazu, daß das ZDF ihn kurzfristig aus der aktuellen Sendung nahm.
Schon bei der nächsten Sendung ist Uthoff wieder dabei
https://jungefreiheit.de/kultur/medien/2025/politische-einflussnahme-zdf-schmeisst-kabarettist-uthoff-aus-sendung/
JUNGE FREIHEIT
Neues aus der Anstalt: „Politische Einflußnahme“: ZDF schmeißt Kabarettist Uthoff aus Sendung
Das ZDF nimmt den Kabarettisten Max Uthoff wegen seiner politischen Aktivitäten vorübergehend aus der Sendung „Die Anstalt“. Eine interne Regel verbietet Auftritte sechs Wochen vor einer Wahl, um Einflußnahme zu verhindern.
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Das Staatsfernsehen und die extreme Linke ... #GEZabschaffen
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Schade, eigentlich ist er ja manchmal ganz witzig ⬆️
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Forwarded from JUNGE FREIHEIT
Militärexperte: Das sollte der deutschen Bevölkerung Sorgen bereiten
Unbekannte Drohnen über einem Bundeswehr-Stützpunkt in Schleswig-Holstein: Alle Abwehrmaßnahmen blieben wirkungslos, der Verdacht auf Spionage steht im Raum – und ein Experte schlägt Alarm.
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JUNGE FREIHEIT
Spionage bei der Bundeswehr: Militärexperte: Das sollte der deutschen Bevölkerung Sorgen bereiten
Unbekannte Drohnen über einem Bundeswehr-Stützpunkt in Schleswig-Holstein: Alle Abwehrmaßnahmen blieben wirkungslos, der Verdacht auf Spionage steht im Raum – und ein Experte schlägt Alarm.
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Forwarded from Stefan Magnet
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Der damalige Chef der US-Notenbank FED, Ben Bernanke, legte in dieser Befragung offen, dass Abermillionen Dollar an die Banken der Welt verschoben werden. Und die FED ist niemandem Rechenschaft schuldig.
Wird sich die FED einer Prüfung durch die neue Behörde von Elon Musk unterziehen müssen? Die FED wurde in 111 Jahren seit ihrer Gründung noch nie geprüft.
Wird sich die FED einer Prüfung durch die neue Behörde von Elon Musk unterziehen müssen? Die FED wurde in 111 Jahren seit ihrer Gründung noch nie geprüft.
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Forwarded from AUF1
📣 Jetzt sprechen Orbán und Weidel
Die Pressekonferenz mit dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán und der deutschen Kanzlerkandidatin der AfD, Alice Weidel, beginnt! AUF1 ist live vor Ort und berichtet für Sie.
🔥 In Kürze mehr! Folgen Sie uns auf Telegram um keine aktuellen Nachrichten mehr zu verpassen! https://t.me/auf1tv
Die Pressekonferenz mit dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán und der deutschen Kanzlerkandidatin der AfD, Alice Weidel, beginnt! AUF1 ist live vor Ort und berichtet für Sie.
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Forwarded from AUF1
💥💥 eilt +++ eilt +++ eilt +++
REGIERUNGS-VERHANDLUNGEN IN ÖSTERREICH GESCHEITERT!
Die FPÖ hatte nach dem Hin- und Her nun das Ende der Regierungsverhandlungen mit der ÖVP bekanntgegeben. Kickl hat soeben den Regierungsbildungsauftrag zurückgelegt.
Knackpunkt war wohl die Ressortverteilung, wie FPÖ-Parteichef Herbert Kickl in einem Statement am Vormittag angedeutet hatte. Uneins war man sich auch bei Themen wie der Europapolitik, der Abschaffung des Zwangsbeitrags für den ORF, der Corona-Aufarbeitung oder der Auslegung der Neutralität.
Kickl sah die Schuld am Scheitern bei der ÖVP, wie er in seinem Brief an den Bundespräsidenten schrieb: Ehe jedoch die noch strittigen Punkte auf Chefverhandler-Ebene geklärt werden konnten, bestand die ÖVP Anfang Februar darauf, die Ressortverteilung zu klären. Am 4. Februar 2025 haben wir Freiheitliche einen entsprechenden Entwurf vorgelegt. Obwohl wir in den darauffolgenden Gesprächen der ÖVP in vielen Punkten entgegengekommen sind, waren die Verhandlungen zu unserem Bedauern letztlich nicht von Erfolg gekrönt.
Bereits zuvor hatte es schon mehrere Medienkampagnen gegeben, die einen Keil zwischen die Parteien treiben wollten, und zahlreiche Rufe, der Bundespräsident solle eine ungewählte Expertenregierung einsetzen, statt der FPÖ das Kanzleramt zu überlassen. Dieser Plan könnte nun umgesetzt werden.
👉🏻 AUF1 bleibt für Sie dran! Folgen Sie uns auf Telegram um nichts mehr zu verpassen.
💥 Mehr dazu sehen Sie noch heute in einer AUF1-Sondersendung
REGIERUNGS-VERHANDLUNGEN IN ÖSTERREICH GESCHEITERT!
Die FPÖ hatte nach dem Hin- und Her nun das Ende der Regierungsverhandlungen mit der ÖVP bekanntgegeben. Kickl hat soeben den Regierungsbildungsauftrag zurückgelegt.
Knackpunkt war wohl die Ressortverteilung, wie FPÖ-Parteichef Herbert Kickl in einem Statement am Vormittag angedeutet hatte. Uneins war man sich auch bei Themen wie der Europapolitik, der Abschaffung des Zwangsbeitrags für den ORF, der Corona-Aufarbeitung oder der Auslegung der Neutralität.
Kickl sah die Schuld am Scheitern bei der ÖVP, wie er in seinem Brief an den Bundespräsidenten schrieb: Ehe jedoch die noch strittigen Punkte auf Chefverhandler-Ebene geklärt werden konnten, bestand die ÖVP Anfang Februar darauf, die Ressortverteilung zu klären. Am 4. Februar 2025 haben wir Freiheitliche einen entsprechenden Entwurf vorgelegt. Obwohl wir in den darauffolgenden Gesprächen der ÖVP in vielen Punkten entgegengekommen sind, waren die Verhandlungen zu unserem Bedauern letztlich nicht von Erfolg gekrönt.
Bereits zuvor hatte es schon mehrere Medienkampagnen gegeben, die einen Keil zwischen die Parteien treiben wollten, und zahlreiche Rufe, der Bundespräsident solle eine ungewählte Expertenregierung einsetzen, statt der FPÖ das Kanzleramt zu überlassen. Dieser Plan könnte nun umgesetzt werden.
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,,Scholz nennt Berliner Kultursenator Chialo «Hofnarr» der Union"
https://www.upday.com/de/scholz-nennt-berliner-kultursenator-chialo-hofnarr-der-union?utm_source=upday&utm_medium=referral
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Upday
Scholz nennt Berliner Kultursenator Chialo «Hofnarr» der Union
Auf einer privaten Feier mit Politikern und Journalisten hat Kanzler Olaf Scholz (SPD) den Berliner Kultursenator Joe Chialo den «Hofnarr» der Union genannt. Dies sei eine «unsägliche Entgleisung», so Unionsvize Jens Spahn (CDU). Scholz verteidigt sich: Es…
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Forwarded from JUNGE FREIHEIT
Labour-Ministerin will Respekt für Menschen, die sich als Lama fühlen
Labour versinkt im Chaos: Nach dem WhatsApp-Skandal um Andrew Gwynne steht nun seine Nachfolgerin Ashley Dalton in der Kritik. Der Grund: alte Tweets, in denen sie erklärte, daß sich Menschen als Lamas identifizieren dürfen.
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Labour versinkt im Chaos: Nach dem WhatsApp-Skandal um Andrew Gwynne steht nun seine Nachfolgerin Ashley Dalton in der Kritik. Der Grund: alte Tweets, in denen sie erklärte, daß sich Menschen als Lamas identifizieren dürfen.
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JUNGE FREIHEIT
Woker Wirbel in Großbritannien: Labour-Ministerin will Respekt für Menschen, die sich als Lama fühlen
Labour versinkt im Chaos: Nach dem WhatsApp-Skandal um Andrew Gwynne steht nun seine Nachfolgerin Ashley Dalton in der Kritik. Der Grund: alte Tweets, in denen sie erklärte, daß sich Menschen als Lamas identifizieren dürfen.
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JUNGE FREIHEIT
Labour-Ministerin will Respekt für Menschen, die sich als Lama fühlen Labour versinkt im Chaos: Nach dem WhatsApp-Skandal um Andrew Gwynne steht nun seine Nachfolgerin Ashley Dalton in der Kritik. Der Grund: alte Tweets, in denen sie erklärte, daß sich Menschen…
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Ich identifiziere mich als Deutscher. Ist das ein Verbrechen?
#StaatsschutzBielefeld
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Wir haben wieder mal den vollen Monat. Vollmond 😎 #Schneemond
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