Forwarded from Die Föderalen
#Bundeshaushalt
#Bundesverfassungsgericht
#Schattenhaushalt
Schatten und die Folgen
Wenn erstes Licht auf die Erde fällt...
Heute morgen hat sich das Bundesverfassungsgericht mit der "Zweckentfremdung" eines Schattenpostens aus dem Haushalt des Jahres 2021 auseinandergesetzt.
Kurz: Diese Vorgehensweise wurde als verfassungswidrig eingestuft.
Damit greifen sie aber viel zu kurz. Warum ich das so sehe und was alles noch auf den Prüfstand gehört, beschreibe ich in folgendem Beitrag.
Stefan Brackmann
Bundesvorsitzender
DIE FÖDERALEN
https://www.die-foederalen.de/themen/politik/2023-11-15-schatten-und-die-folgen
#Bundesverfassungsgericht
#Schattenhaushalt
Schatten und die Folgen
Wenn erstes Licht auf die Erde fällt...
Heute morgen hat sich das Bundesverfassungsgericht mit der "Zweckentfremdung" eines Schattenpostens aus dem Haushalt des Jahres 2021 auseinandergesetzt.
Kurz: Diese Vorgehensweise wurde als verfassungswidrig eingestuft.
Damit greifen sie aber viel zu kurz. Warum ich das so sehe und was alles noch auf den Prüfstand gehört, beschreibe ich in folgendem Beitrag.
Stefan Brackmann
Bundesvorsitzender
DIE FÖDERALEN
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