Polit-Skandal in Flandern/Belgien:

Ein Gesicht der flämischen Bewegung soll vernichtet werden. Dries Van Langenhove wendet sich daher auf Deutsch an uns alle.

Infos:
https://x.com/DVanLangenhove/status/1921992241108726261?t=7DvZJzDjS1J8iGzOLHJ-Hg&s=09

Soeben bei der konstituierenden Sitzung des AK Arbeit und Soziales.

Ich freue mich ungemein auf die Aufgaben, die vor uns liegen!

Die sozialen Fragen, die sich in den anhaltenden Krisen aufdrängen, müssen von uns als solidarischer Volkspartei konstruktiv beantwortet werden.

Packen wir es also an.

[Mit Linken reden?]

Darf man mit Linken reden? Ich denke: Man kann es wagen. Freilich ohne die klassische Naivität, man könnte sie durch Fakten „überzeugen“.

Jedenfalls: Gestern war ich für ein zweistündiges Gespräch beim Deutschlandradio. Natürlich waren die Fragen kritisch, teils offensiv provokant — aber man kann einerseits nicht klagen, man werde nicht „gehört“, und andererseits dann Gespräche per se pauschal verwerfen.

Nun denn: Man wird sehen, was dabei herumkam …

Grüße in die Runde.
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// folgt dem kaiser

In Chemnitz ist mehr als jeder zweite Bürgergeldempfänger Ausländer. Kritiker sehen darin eine gefährliche Entwicklung.

https://www.freilich-magazin.com/gesellschaft/chemnitz-ueber-50-prozent-der-buergergeldempfaenger-sind-auslaender

Frauenkongress am 28. Juni ♀️💅🏼

Wir freuen uns Euch im Juni den fünften internationalen Frauenkongress der ESN-Fraktion im Europäischen Parlament präsentieren zu können.

Wieder haben wir es geschafft, Redner aus ganz Europa für unsere Veranstaltung zu gewinnen.

🗓️ Der Kongress findet am Samstag, den 28. Juni von 10 bis 18 Uhr in 📍Köln statt.

Meldet Euch zahlreich an unter
➡️ https://docs.google.com/forms/d/e/1FAIpQLSeYvhKbrBZfao6UMsMep0v1R-1AzCWyuCCa1d4p3VuyOBwABw/viewform?pli=1

Wir freuen uns auf Euer Kommen. Für Speis und Trank ist reichlich gesorgt.

Wir sehen uns am 28. Juni 🤗

​​+++ Vortrag am 22. Mai mit Nils Wegner: „Revolution oder Blendwerk? Die heutige Rechte in den USA!“ +++

Mit der Rückkehr Donald J. Trumps in das Amt des Präsidenten der Vereinigten Staaten beginnt eine neue Phase weltpolitischer Realität – für Amerika, für Europa und für Deutschland. Seine Wiederwahl ist ein deutliches Zeichen: Die Kräfte, die sich gegen die Entgrenzung, gegen die globale Gleichmacherei und für die Wiederherstellung nationaler Handlungsfähigkeit einsetzen, gewinnen weltweit an Einfluss.

Doch was wissen wir eigentlich über die amerikanische Rechte, aus deren Umfeld Trump hervorgegangen ist – und auf die er sich stützt? Wer ihre Ideen, ihre Ziele und ihre Entwicklung verstehen will, muss bereit sein, über den europäischen Tellerrand hinauszublicken. Denn die US-amerikanische Rechte ist kein bloßes Spiegelbild unserer politischen Lager – sie ist tief verwurzelt in einer anderen politischen Kultur und Historie.

Wir freuen uns, in diesem Zusammenhang zur nächsten Ausgabe von AfD im Dialog den Publizisten, Übersetzer und Lektoren Nils Wegner begrüßen zu dürfen, der sich seit Jahren intensiv mit der amerikanischen Rechten befasst. In seinem Vortrag wird er aufzeigen, welche Strömungen auf welche Weise innerhalb der US-Rechten den politischen Kurs prägen, wie sie sich von der deutschen Rechten unterscheiden – und welche Lehren wir für unsere eigene politische Arbeit daraus ziehen können. Dabei geht es nicht um bloße Beobachtung, sondern um Einordnung, Orientierung und strategisches Denken in einer zunehmend multipolaren Welt.

Thema? -> Die heutige Rechte in den USA: Revolution oder Blendwerk?
Wann? -> Donnerstag, 22. Mai 2025, 18.30 Uhr
Wo? -> AfD Landesgeschäftsstelle, Walkerdamm 1, 24103 Kiel
Anmeldung? -> Unter veranstaltung@afd-sh.de

Wir laden Sie herzlich zu einem Abend für Geist, Diskussion und Selbstvergewisserung ein – im Zeichen der politischen Wende, auf beiden Seiten des Atlantik.

Mit patriotischen Grüßen
Ihr Landesvorstand

AfD Verbotsantrag

Meine Erwiderung auf den #AfD-Verbotsantrag der Linken im Thüringer Landtag.

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AfD-Fraktion Sachsen lehnt Verbotsverfahren gegen die Partei „Freie Sachsen“ ab! ❌

Die Altparteien wollen am liebsten alle Parteien, die nicht links sind, verbieten.

Wer nicht für die Masseneinwanderung ist, muss weg.

Das hat mit Demokratie nichts zu tun!

Einzig und allein die Wähler sollen entscheiden, welche Parteien es ins Parlament schaffen - Und nicht die Parteibonzen von CDU, Grünen, SPD und Linkspartei!

[Twardoch live und in Farbe]

Heute Abend ging es mit meinem Freund und Kollegen Volker Zierke zu einer Lesung des schlesischen Schriftstellers Szczepan Twardoch. Er ist, jedenfalls unter den lebenden Autoren, mein absoluter Favorit.

Danach ließ ich mir den fantastischen Roman Drach signieren — ein oberschlesisches Epos, vielleicht das größte seiner Art überhaupt. (Nichts gegen Horst Bienek, Hans Schellbach und Co., aber Twardoch ist Twardoch.)

Zu meinem werkbiographischen Twardoch-Porträt (allerdings mittlerweile schon drei Jahre alt): Sezession, hier entlang.

Zum Podcast über Twardochs jüngsten Roman Nulllinie (recht neu):
Jungeuropa Verlag, hier entlang.

Zum Podcast über Twardochs vorletztes Buch Kälte:
Jungeuropa Verlag, hier entlang.

(Foto: Zierke)

Grüße in die Runde.
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Landkreiskassen leer – Flüchtlingskosten explodieren

Der Grund: Der Landkreis Schmalkalden-Meiningen muss eine Mindestkapazität von 797 Unterkunftsplätzen bereithalten.

Wie das „Freie Wort“ berichtet, kostete Unterkunft und Leistungsbezug für Flüchtlinge den Landkreis 2024 ca. 5,5 Mio. €! Zwar wird ein Großteil aus Landesmitteln aufgebracht. Aber das Defizit – mehr als 280.000 € – sorgt für ein Loch im Budget.

Ukrainische Flüchtlinge sind noch bessergestellt: Sie haben Anspruch auf Bürgergeld und alle weiteren Leistungen des Sozialstaates. 1,86 Mio. € kommen dazu! Vorfinanziert werden die Ausgaben durch den Kreis.

Das „Freie Wort“ jubelt trotzdem: Von 1025 Ukrainern in Schmalkaden-Meiningen sind „nur“ 513 Bürgergeldbezieher. Auf Deutsch: Fast die Hälfte wird weiter alimentiert.

Die Migrationspolitik der Herrschenden macht unseren Kommunen die Kassen leer. In Berlin kämpfe ich dafür, dass die Migrationswende, die Merz versprochen hat, aber nie hält, durchgesetzt wird.


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@RobertTeske

[In Memorian Dieter Strützel]

Gestern wäre der ostdeutsche Denker Dieter Strützel 90 Jahre alt geworden.

Der »Sokrates der DDR« (J.-F. Dwars) scheint heute selbst im Osten vergessen. Dabei stand der gebürtige Dessauer und Wahl-Thüringer für eine Form der Linken, die bald ausgestorben ist: eine kluge.

Weshalb sich eine Auseinandersetzung mit Strützel lohnt, versuche ich, in der neuen Folge meiner seit 2022 erscheinenden Ost-Kolumne für den Eckart zu skizzieren: hier entlang.

Grüße in die Runde.
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Ob im Europäischen Parlament oder anderswo: Traue niemals der Christdemokratie!

Wir müssen stark genug werden, aus uns selbst heraus die politische Wende zu erkämpfen. Denn Christdemokraten kippen dorthin, wo es ihnen opportun erscheint. Derzeit heißt das eben noch: nach links.

Aber: Wir sind im Kommen und werden immer stärker. Und dann? Dann werden die Karten ohnehin neu gemischt …

[Schlesien/Polen 2025]

Mit Volker Zierke war ich bei einer Lesung von Szczepan Twardoch und für Erika Steinbach ergriff ich (ausnahmsweise) Partei ...

Es geht in der neuen Folge meiner Europa-Kolumne bei der Sezession demzufolge um Schlesien, um deutsch-polnische Beziehungen, um die Frage: Kann es einen vernünftigen Umgang geben?

Hier entlang.

Grüße in die Runde.
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Die Kriegsführung Israels im Gazastreifen eskaliert. Bruno Wolters sieht darin eine Gefahr für gravierende Folgen für Europa, insbesondere für Deutschland.

https://www.freilich-magazin.com/politik/israels-brutale-kriegspolitik-in-gaza-warum-europa-den-preis-dafuer-zahlen-wird

Gemeinschaft statt Einsamkeit!

Diese Gesellschaft macht unglücklich: Rund jeder zweite Jugendliche fühlt sich „stark einsam“ oder „moderat einsam“, zeigt eine Studie der Bertelsmann-Stiftung.

Kein Zufall: Der junge Mensch ist nicht mehr eingebettet in natürliche Gemeinschaften – er soll „frei“ von Bindungen sein Leben gestalten. Viele tun das. Ebenso viele scheitern und werden: einsam.

Mit politischen Folgen: 63% der sehr einsamen jungen Menschen sind sehr unzufrieden mit der Demokratie!

Nicole Kleeb von der Bertelsmann-Stiftung schlägt als Gegenmittel vor, „niedrigschwellige Formen politischer Beteiligung“ zu initiieren.

Das greift zu kurz: Eine Gesellschaft, die keine Gemeinschaft mehr sein will, führt zu solchen Zuständen.

Wir brauchen eine Kehre hin zu einem positiven Verständnis vom Leben in Vertrauensräumen und Gemeinschaften.

Wenn alle das Gefühl haben, dass unser „Wir“ mehr ist als nur die Summe der hier lebenden Steuerzahler, wird auch die Einsamkeit überwunden.


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@RobertTeske

🇭🇺 Morgen startet in Budapest die CPAC-Konferenz, »the world's largest gathering of the right«. Das »Journal für Internationale Politik und Gesellschaft« titelte diesbezüglich im letzten Jahr: »Viktor Orbáns Ungarn bietet der radikalen Rechten weltweit nicht nur eine Blaupause für den Staatsumbau. Es treibt auch ihre Vernetzung voran.« Und damit liegen die Genossen ganz richtig.

Ungeachtet der Tatsache, dass man an der CPAC-Konferenz und auch an Viktor Orbán von rechts durchaus Kritik üben darf und muss, gilt es festzustellen, dass Orbán seine ideologischen Hausaufgaben gemacht hat. Denn während in Deutschland weiterhin von »ideologiefreier Politik« und einer Politik des »gesunden Menschenverstands« fabuliert wird, hat Orbán schon vor Jahrzehnten erkannt, dass es rechte Politik ohne Ideologie nicht geben kann.

Unser Autor Gábor G. Fodor beschreibt das in seinem Buch »Orbán gegen Soros« wie folgt:

»Viktor dachte also darüber nach, wie man in demokratischen System über eine Mehrheitsbildung an die Macht gelangen könnte. Er meinte, wenn wir an die Mehrheit gelangen wollten, müssten wir den anderen diese Mehrheit entreißen, was sich über die Schwachstellen bewerkstelligen lasse. In der Demokratie herrscht die Mehrheit. Sobald wir in der Mehrheit wären, müsse die andere Seite an allen Punkten attackiert werden, wo der Liberalismus bereits mit schwerwiegenden Problemen konfrontiert sei – also Fragen wie LGBTQ und Gendern, Migration und gesellschaftliches Zusammenleben. Es brauche diese Strategie, weil der Liberalismus stark sei und eine große Anziehungskraft auf viele Menschen ausübe. Man müsse also Punkte aufspüren, an denen sich diese andere Welt attackieren lasse, um aufzuzeigen, dass sie gar nicht so attraktiv sei. So lasse sich das Fundament der Mehrheit unterspülen, um eine eigene Mehrheit aufzubauen.«

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