Illegales Reichsbürgertreffen in Coburger Schule aufgelöst
Die Polizei hat im oberfränkischen Coburg ein illegales Treffen sogenannter Reichsbürgern aus ganz Deutschland aufgelöst. 55 Verdächtige, die allesamt dem Reichsbürgermilieu zuzuordnen seien, hätten am Samstagabend in der Coburger Rudolf-Steiner-Schule getagt, teilte das Polizeipräsidium Oberfranken am Montag in Bayreuth mit. Schulleitung, Vorstand und Geschäftsführung der Schule distanzierten sich von der Reichsbürgerbewegung. Wie die Verdächtigen in die Schule gelangen konnten, ist nun zentraler Teil der Ermittlungen.
Die Polizei wusste nach eigenen Angaben vorab von einem geplanten Treffen im Raum Coburg. Der genaue Ort sei aber verschleiert worden. Mit schwerpunktartigen Vorkontrollen hätten sich dann Hinweise auf ein Treffen in der Schule ergeben. Die Reichsbürger befanden sich der Polizei zufolge im großen Saal der Schule.
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Die Polizei hat im oberfränkischen Coburg ein illegales Treffen sogenannter Reichsbürgern aus ganz Deutschland aufgelöst. 55 Verdächtige, die allesamt dem Reichsbürgermilieu zuzuordnen seien, hätten am Samstagabend in der Coburger Rudolf-Steiner-Schule getagt, teilte das Polizeipräsidium Oberfranken am Montag in Bayreuth mit. Schulleitung, Vorstand und Geschäftsführung der Schule distanzierten sich von der Reichsbürgerbewegung. Wie die Verdächtigen in die Schule gelangen konnten, ist nun zentraler Teil der Ermittlungen.
Die Polizei wusste nach eigenen Angaben vorab von einem geplanten Treffen im Raum Coburg. Der genaue Ort sei aber verschleiert worden. Mit schwerpunktartigen Vorkontrollen hätten sich dann Hinweise auf ein Treffen in der Schule ergeben. Die Reichsbürger befanden sich der Polizei zufolge im großen Saal der Schule.
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Epoch Times www.epochtimes.de
Illegales Reichsbürgertreffen in Coburger Schule aufgelöst
Die Polizei hat im oberfränkischen Coburg ein illegales Treffen sogenannter Reichsbürgern aus ganz Deutschland aufgelöst. 55 Verdächtige, die allesamt dem Reichsbürgermilieu zuzuordnen seien, hätten am Samstagabend in der Coburger Rudolf-Steiner-Schule …
VÖLKERRECHT
Hat die Bundesrepublik Deutschland nach 1945 einen Friedensvertrag unterzeichnet?
Alles Notwendige ist völkerrechtlich geregelt
Vor allem in rechtsextremen Kreisen wird oft behauptet: Da es nach dem Krieg keinen offiziellen Friedensvertrag gab, bestünde das Deutsche Reich in den Grenzen von vor dem Krieg weiter – also mit großen Teilen vom heutigen Polen und Tschechien. Doch das ist nicht so, sagt zum Beispiel der Völkerrechtsexperte Claus Kreß von der Universität Köln.
"Einen Friedensvertrag – zwar nicht dem Wort, aber der Sache nach – gibt es, wenn auch mit großem zeitlichem Abstand."
Prof. Claus Kreß, Universität Köln
Richtig ist: Am Ende des Zweiten Weltkrieges hat Deutschland zwar kapituliert, aber keinen Friedensvertrag abgeschlossen. Das lag daran, dass es in der Nachkriegszeit zunächst keine deutsche Regierung mehr gab, die einen solchen Vertrag hätte abschließen können.
🤔😏Jetzt kommen die mit sowas um die Ecke... Was los? 😂
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Hat die Bundesrepublik Deutschland nach 1945 einen Friedensvertrag unterzeichnet?
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Vor allem in rechtsextremen Kreisen wird oft behauptet: Da es nach dem Krieg keinen offiziellen Friedensvertrag gab, bestünde das Deutsche Reich in den Grenzen von vor dem Krieg weiter – also mit großen Teilen vom heutigen Polen und Tschechien. Doch das ist nicht so, sagt zum Beispiel der Völkerrechtsexperte Claus Kreß von der Universität Köln.
"Einen Friedensvertrag – zwar nicht dem Wort, aber der Sache nach – gibt es, wenn auch mit großem zeitlichem Abstand."
Prof. Claus Kreß, Universität Köln
Richtig ist: Am Ende des Zweiten Weltkrieges hat Deutschland zwar kapituliert, aber keinen Friedensvertrag abgeschlossen. Das lag daran, dass es in der Nachkriegszeit zunächst keine deutsche Regierung mehr gab, die einen solchen Vertrag hätte abschließen können.
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„Der Höhepunkt ist offensichtlich noch nicht erreicht“
Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat sich gegen übereilte Öffnungsschritte bei den Corona-Maßnahmen ausgesprochen. „Wir sollten uns vorbereiten, die Grundrechtseingriffe Stück für Stück zurückzunehmen, wenn der Scheitelpunkt, wenn der Höhepunkt dieser Welle erreicht ist, und wir sehen, dass das Gesundheitssystem sowohl in den Krankenhäusern stabil ist“, sagte der CDU-Politiker am Sonntagabend im ZDF. Das sei aber derzeit noch nicht der Fall. Die Inzidenzzahlen stiegen noch an. „Der Höhepunkt ist offensichtlich noch nicht erreicht.“
😏"Der Höhepunkt ist noch nicht erreicht"
Manche erreichen den nie, Herr Wüst!!!
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Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat sich gegen übereilte Öffnungsschritte bei den Corona-Maßnahmen ausgesprochen. „Wir sollten uns vorbereiten, die Grundrechtseingriffe Stück für Stück zurückzunehmen, wenn der Scheitelpunkt, wenn der Höhepunkt dieser Welle erreicht ist, und wir sehen, dass das Gesundheitssystem sowohl in den Krankenhäusern stabil ist“, sagte der CDU-Politiker am Sonntagabend im ZDF. Das sei aber derzeit noch nicht der Fall. Die Inzidenzzahlen stiegen noch an. „Der Höhepunkt ist offensichtlich noch nicht erreicht.“
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DIE WELT
„Der Höhepunkt ist offensichtlich noch nicht erreicht“
NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) ist gegen übereilte Öffnungsschritte der Corona-Maßnahmen. Die Inzidenzzahlen würden noch ansteigen. Erst wenn das Gesundheitsystem stabil sei, könne man an Öffnungsschritte denken.
Union sollte einfach klar sagen, dass sie eine Impfpflicht ablehnt
Das sogenannte Impf-Vorsorge-Gesetz der Union wird viele unbekannte Variablen und Kann-Optionen enthalten. So kaschiert es eher schlecht als recht, dass CDU und CSU gar keine Impfpflicht wollen. Dass sie das nicht genauso kommunizieren, ist unlauter.
Das Konstrukt soll „Impf-Vorsorge-Gesetz“ heißen. Unionsleute wie CDU-Chef Friedrich Merz und CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt bemühten sich dieser Tage, die konkrete Ausgestaltung zu erklären. So viel: Es wird kompliziert. Deshalb soll es demnächst auch erst mal nur Eckpunkte dazu geben.
In der Kommunikation wird vor allem ein Bogen um einen Begriff gemacht: „Impfpflicht“. Es wird an einem Gesetz geschrieben, das erst „scharf gestellt“ werden soll, wenn es gebraucht wird. Heißt:
Falls im Oktober die x-te Corona-Welle dräut, müssen der Bundestag und der Bundesrat das bis dahin schon verabschiedete Gesetz erst noch in Kraft setzen.
Dann sollen genau auf die dann vorherrschende Corona-Variante zugeschnittene Impfstoffe, die aber bereits in ausreichender Menge vorhanden sein müssten, einer noch festzulegenden Zielgruppe – vielleicht besonders Kranke, vielleicht über 60-Jährige – in kürzester Zeit verimpft werden. Ach ja, wissenschaftliche Begleitung soll auch noch erfolgen.
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Das sogenannte Impf-Vorsorge-Gesetz der Union wird viele unbekannte Variablen und Kann-Optionen enthalten. So kaschiert es eher schlecht als recht, dass CDU und CSU gar keine Impfpflicht wollen. Dass sie das nicht genauso kommunizieren, ist unlauter.
Das Konstrukt soll „Impf-Vorsorge-Gesetz“ heißen. Unionsleute wie CDU-Chef Friedrich Merz und CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt bemühten sich dieser Tage, die konkrete Ausgestaltung zu erklären. So viel: Es wird kompliziert. Deshalb soll es demnächst auch erst mal nur Eckpunkte dazu geben.
In der Kommunikation wird vor allem ein Bogen um einen Begriff gemacht: „Impfpflicht“. Es wird an einem Gesetz geschrieben, das erst „scharf gestellt“ werden soll, wenn es gebraucht wird. Heißt:
Falls im Oktober die x-te Corona-Welle dräut, müssen der Bundestag und der Bundesrat das bis dahin schon verabschiedete Gesetz erst noch in Kraft setzen.
Dann sollen genau auf die dann vorherrschende Corona-Variante zugeschnittene Impfstoffe, die aber bereits in ausreichender Menge vorhanden sein müssten, einer noch festzulegenden Zielgruppe – vielleicht besonders Kranke, vielleicht über 60-Jährige – in kürzester Zeit verimpft werden. Ach ja, wissenschaftliche Begleitung soll auch noch erfolgen.
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DIE WELT
Union sollte einfach klar sagen, dass sie eine Impfpflicht ablehnt
Das sogenannte Impf-Vorsorge-Gesetz der Union wird viele unbekannte Variablen und Kann-Optionen enthalten. So kaschiert es eher schlecht als recht, dass CDU und CSU gar keine Impfpflicht wollen. Dass sie das nicht genauso kommunizieren, ist unlauter.
Trucker-Protest: Ottawa ruft Notstand aus – Warnung vor "materieller Unterstützung" der Fahrer
Der Bürgermeister der kanadischen Hauptstadt Ottawa hat wegen der Proteste von Lkw-Fahrern gegen die Corona-Maßnahmen und Impfvorschriften den Ausnahmezustand ausgerufen. Jenen, die den Truckern "materielle Unterstützung" zukommen lassen, könnte laut Polizei eine Festnahme drohen.
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RT DE
Trucker-Protest: Ottawa ruft Notstand aus – Warnung vor "materieller Unterstützung" der Fahrer
Der Bürgermeister der kanadischen Hauptstadt Ottawa hat wegen der Proteste von Lkw-Fahrern gegen die Corona-Maßnahmen und Impfvorschriften den Ausnahmezustand ausgerufen. Jenen, die den Truckern "materielle Unterstützung" zukommen lassen, könnte laut Polizei…
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Ein Gericht in der norditalienischen Stadt Bologna muss in einem aufsehenerregenden Fall urteilen. Die Eltern eines Kindes, das einer Herzoperation unterzogen werden muss, verlangen, dass ihr Sohn keine Infusion mit Blut von Geimpften bekommt.
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Einen kuscheligen Abend 🥰
Schlaft nachher gut und träumt was schönes 🌒💫⭐️🌟✨
Bis morgen ☺️💋
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🌺🌸🌼🌺🌸🌼🌺🌸🌼🌺🌸
Guten Morgen Ihr Lieben 🙏❤️☺️
Einen guten Start in den Tag 🥰💋
.... WIR BLEIBEN STARK....
( North Cascades National Park, USA.)
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Sicherheitsbehörden
warnen vor Faesers
Migrations-Plan
Bild Zeitung vom 08.02.2022
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warnen vor Faesers
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Bild Zeitung vom 08.02.2022
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Straßenblockierer
nerven Autofahrer
Jeden Tag herrscht Wut auf deutschen Kreuzungen! So wie gestern in Freiburg: Demonstranten der Gruppe „Essen retten Leben retten“ blockierten eine Straße, drei Protestierer klebten ihre
Hände mit Sekundenkleber auf der Straße fest.Notarzt Dr. Frank Koberne (60) wurde
alarmiert. Der Mediziner zu BILD: „Ich wusste erst nicht, wie ich die da abkriegen sollte. Dann habe ich im Internet nach Haushalts-Tricks gesucht und gelesen, dass sich Kleber mit
warmem Wasser und Spülmittel löst.
In Berlin geriet gestern auch Bau-Unternehmer Marcel Skowron (40) in eine Straßenblockade der Aktivisten. Er griff zur Selbsthilfe. Skowron zu BILD: „Ich kam nicht durch. Sogar eine Ärztin, die zu einer OP musste, ließen sie nicht durch. Als mir einer der Aktivisten gegen meinen Wagen trat, habe ich ihn am Rucksack gepackt und von der Straße gezogen.“
👍Marcel Skowron hat es richtig gemacht 💪😁
Bild Zeitung vom 08.02.2022
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nerven Autofahrer
Jeden Tag herrscht Wut auf deutschen Kreuzungen! So wie gestern in Freiburg: Demonstranten der Gruppe „Essen retten Leben retten“ blockierten eine Straße, drei Protestierer klebten ihre
Hände mit Sekundenkleber auf der Straße fest.Notarzt Dr. Frank Koberne (60) wurde
alarmiert. Der Mediziner zu BILD: „Ich wusste erst nicht, wie ich die da abkriegen sollte. Dann habe ich im Internet nach Haushalts-Tricks gesucht und gelesen, dass sich Kleber mit
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In Berlin geriet gestern auch Bau-Unternehmer Marcel Skowron (40) in eine Straßenblockade der Aktivisten. Er griff zur Selbsthilfe. Skowron zu BILD: „Ich kam nicht durch. Sogar eine Ärztin, die zu einer OP musste, ließen sie nicht durch. Als mir einer der Aktivisten gegen meinen Wagen trat, habe ich ihn am Rucksack gepackt und von der Straße gezogen.“
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Montagsspaziergänge:
SPD und Grüne wittern Skandal
Die Montagsspaziergänge bleiben politisch umstritten.
Erding - Eine von den Erdinger Grünen und der SPD initiierte Online-Petition an Innenminister Joachim Herrmann, Landrat Martin Bayerstorfer und Erdings OB Max Gotz (CSU) wurde von über 1000 Internet-Usern unterzeichnet. Das berichten die Ortsvorsitzenden Konrad Thees (Grüne) und Leon Kozica (SPD). In der Petition wird die Bevölkerung aufgerufen, Spaziergängen fernzubleiben, „bei denen aktiv und absichtlich geltendes Recht ignoriert wird“. SPD und Jusos haben am Wochenende nachgelegt. In einer Presseerklärung kritisieren SPD-Kreischef Martin Kern und Juso-Vorsitzender Benedikt Klingbeil Landrat Bayerstorfer, weil er keine Allgemeinverfügung erlässt, die die Spaziergänge verbietet. Die Genossen sprechen gar von einem Skandal, weil Rechte ungehindert marschieren könnten. Gestern Abend wurde wieder „spaziert“.
🤔"Rechte maschieren könnten"
Immer das gleiche 🤦♀
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SPD und Grüne wittern Skandal
Die Montagsspaziergänge bleiben politisch umstritten.
Erding - Eine von den Erdinger Grünen und der SPD initiierte Online-Petition an Innenminister Joachim Herrmann, Landrat Martin Bayerstorfer und Erdings OB Max Gotz (CSU) wurde von über 1000 Internet-Usern unterzeichnet. Das berichten die Ortsvorsitzenden Konrad Thees (Grüne) und Leon Kozica (SPD). In der Petition wird die Bevölkerung aufgerufen, Spaziergängen fernzubleiben, „bei denen aktiv und absichtlich geltendes Recht ignoriert wird“. SPD und Jusos haben am Wochenende nachgelegt. In einer Presseerklärung kritisieren SPD-Kreischef Martin Kern und Juso-Vorsitzender Benedikt Klingbeil Landrat Bayerstorfer, weil er keine Allgemeinverfügung erlässt, die die Spaziergänge verbietet. Die Genossen sprechen gar von einem Skandal, weil Rechte ungehindert marschieren könnten. Gestern Abend wurde wieder „spaziert“.
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Operanewsapp
Montagsspaziergänge: SPD und Grüne wittern Skandal
Montagsspaziergänge: SPD und Grüne wittern Skandal - News_Politics - operanewsapp
Corona: 58-jähriger geimpfter Mann aus Lünen ist gestorben
Traurige Nachrichten von der Kreis-Gesundheitsbehörde: Es gibt einen weiteren Todesfall in Zusammenhang mit Corona. Ein 58-jähriger Mann aus Lünen ist am 29. Januar gestorben. Er war geimpft.
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Traurige Nachrichten von der Kreis-Gesundheitsbehörde: Es gibt einen weiteren Todesfall in Zusammenhang mit Corona. Ein 58-jähriger Mann aus Lünen ist am 29. Januar gestorben. Er war geimpft.
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Corona: 58-jähriger geimpfter Mann aus Lünen ist gestorben
Corona: 58-jähriger geimpfter Mann aus Lünen ist gestorben - Health - operanewsapp
Lauterbach warnt vor neuen Mutationen und freut sich auf „Super Sommer“
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) fürchtet, dass die Corona-Pandemie sich weiter verschärfen wird und neue Mutationen entstehen könnten. Das liege an den derzeit hohen Infektionszahlen, sagte er dem „Stern“. Im Moment habe das Virus die besten Bedingungen, sich weiterzuentwickeln.
„Dass bei diesen hohen Infektionszahlen keine Mutationen entstehen, ist epidemiologisch undenkbar“, so Lauterbach. Deswegen geht er auch nicht von einem nahen Ende der Pandemie aus. „Dass die Pandemie mit Omikron vorbei ist, halte ich für ausgeschlossen. Wir können nur hoffen, dass die neuen Mutationen harmloser sind. Bislang war das leider nicht der Fall.“
🤔Was redet der wieder für 'nen Blödsinn 🤷♀
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Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) fürchtet, dass die Corona-Pandemie sich weiter verschärfen wird und neue Mutationen entstehen könnten. Das liege an den derzeit hohen Infektionszahlen, sagte er dem „Stern“. Im Moment habe das Virus die besten Bedingungen, sich weiterzuentwickeln.
„Dass bei diesen hohen Infektionszahlen keine Mutationen entstehen, ist epidemiologisch undenkbar“, so Lauterbach. Deswegen geht er auch nicht von einem nahen Ende der Pandemie aus. „Dass die Pandemie mit Omikron vorbei ist, halte ich für ausgeschlossen. Wir können nur hoffen, dass die neuen Mutationen harmloser sind. Bislang war das leider nicht der Fall.“
🤔Was redet der wieder für 'nen Blödsinn 🤷♀
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Lauterbach warnt vor neuen Mutationen und freut sich auf "Super Sommer"
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) fürchtet, dass die Corona-Pandemie sich weiter verschärfen wird und neue Mutationen entstehen könnten. Das liege an den derzeit hohen Infektionszahlen, sagte er dem \“Stern\“. Im Moment …
Pflegeausfälle durch Impfpflicht
Notfalls soll der Nachbar einspringen
Ab Mitte März gilt die Impfpflicht in Kliniken und in der Pflege, in manchen Bundesländern wird mit Engpässen gerechnet. Wenn es nach der Ampel geht, sollen die Pflegekassen dann auch Nachbarschaftshilfe bezahlen.
»Wir haben ein riesiges Personalproblem in der Pflege, weil über Jahre hinweg Profite über Menschen gestellt wurden«, sagte der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der Linksfraktion Jan Korte dem SPIEGEL. »Aber statt einer Perspektive für die Beschäftigten in der Pflege – auf mehr Gehalt, mehr Personal, endlich mehr Zeit für Patientinnen und Patienten – kommt von der Bundesregierung die einrichtungsbezogene Impfpflicht, gepaart mit einer an dieser Stelle einfach unfassbaren Ignoranz.«
Wer sich richtigerweise um die Gesundheit von Menschen auf den Stationen oder in den Heimen sorge, der müsse sich auch für den Personalplan in diesen Einrichtungen interessieren. »Dass Karl Lauterbach sich hier einen schlanken Fuß macht und die Verantwortung auf die Länder und sogar bis auf die Nachbarn abschiebt, ist völlig verantwortungslos. Lauterbach muss langsam mal anfangen, seinen Job zu machen«, sagte der Linkenpolitiker.
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Notfalls soll der Nachbar einspringen
Ab Mitte März gilt die Impfpflicht in Kliniken und in der Pflege, in manchen Bundesländern wird mit Engpässen gerechnet. Wenn es nach der Ampel geht, sollen die Pflegekassen dann auch Nachbarschaftshilfe bezahlen.
»Wir haben ein riesiges Personalproblem in der Pflege, weil über Jahre hinweg Profite über Menschen gestellt wurden«, sagte der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der Linksfraktion Jan Korte dem SPIEGEL. »Aber statt einer Perspektive für die Beschäftigten in der Pflege – auf mehr Gehalt, mehr Personal, endlich mehr Zeit für Patientinnen und Patienten – kommt von der Bundesregierung die einrichtungsbezogene Impfpflicht, gepaart mit einer an dieser Stelle einfach unfassbaren Ignoranz.«
Wer sich richtigerweise um die Gesundheit von Menschen auf den Stationen oder in den Heimen sorge, der müsse sich auch für den Personalplan in diesen Einrichtungen interessieren. »Dass Karl Lauterbach sich hier einen schlanken Fuß macht und die Verantwortung auf die Länder und sogar bis auf die Nachbarn abschiebt, ist völlig verantwortungslos. Lauterbach muss langsam mal anfangen, seinen Job zu machen«, sagte der Linkenpolitiker.
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Spiegel
Notfalls soll der Nachbar einspringen
Ab Mitte März gilt die Impfpflicht in Kliniken und in der Pflege, in manchen Bundesländern wird mit Engpässen gerechnet. Wenn es nach der Ampel geht, sollen die Pflegekassen dann auch Nachbarschaftshilfe bezahlen.
Dortmund: Impfpflicht kommt – Bürgermeister Westphal zeigt sich unerbittlich
Dortmunds Bürgermeister Thomas Westphal (SPD) hält Bayerns Schritt für ein „falsches Signal“.
Im März soll die einrichtungsbezogene Impfpflicht in NRW eingeführt werden. Beschäftige in Arztpraxen, Kliniken und Pflegeheimen müssen sich also gegen das Coronavirus impfen lassen. Genauere Details zu den Richtlinien der Impfpflicht sind noch nicht bekannt. Dortmunds Oberbürgermeister Thomas Westphal (SPD) spricht sich am Dienstag (8. Februar) trotzdem klar für eine einrichtungsbezogene Impfpflicht aus.
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Dortmunds Bürgermeister Thomas Westphal (SPD) hält Bayerns Schritt für ein „falsches Signal“.
Im März soll die einrichtungsbezogene Impfpflicht in NRW eingeführt werden. Beschäftige in Arztpraxen, Kliniken und Pflegeheimen müssen sich also gegen das Coronavirus impfen lassen. Genauere Details zu den Richtlinien der Impfpflicht sind noch nicht bekannt. Dortmunds Oberbürgermeister Thomas Westphal (SPD) spricht sich am Dienstag (8. Februar) trotzdem klar für eine einrichtungsbezogene Impfpflicht aus.
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Operanewsapp
Dortmund: Corona-Impfpflicht kommt ab März – OB Westphal bleibt unerbittlich
Dortmund: Corona-Impfpflicht kommt ab März – OB Westphal bleibt unerbittlich - News_Politics - operanewsapp
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Die FDP-Abgeordnete Christine Lütke (FDP) möchte die Abschaffung des Paragrafen 219a vorantreiben. Sie postet ein Video, das sie und Kollegen tanzend mit Sonnenbrillen und Musikanlage im Bundestag zeigt.
🤦♀️Sehr geschmacklos und unterste Schublade... wir sind es ja schon gewohnt🤨
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🤦♀️Sehr geschmacklos und unterste Schublade... wir sind es ja schon gewohnt🤨
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TEST-KAPAZITÄT REICHT DOCH
Lauterbach vollzieht „Kehrtwende“ bei PCR-Test-Regelung
Entgegen früherer Pläne der Bundesregierung sollen Bürger nun doch weiterhin einen Anspruch auf einen PCR-Test haben, wenn zuvor ein Corona-Schnelltest bei ihnen positiv ausgefallen ist. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) sprach am Dienstag in Berlin selbst von einer „Kehrtwende“.
Ursprünglich hatte der Minister vorgesehen, PCR-Tests wegen befürchteter Engpässe vorrangig nur noch bestimmten Gruppen zu gewähren – etwa Mitarbeitern in der kritischen Infrastruktur oder besonders gefährdeten Menschen.
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Lauterbach vollzieht „Kehrtwende“ bei PCR-Test-Regelung
Entgegen früherer Pläne der Bundesregierung sollen Bürger nun doch weiterhin einen Anspruch auf einen PCR-Test haben, wenn zuvor ein Corona-Schnelltest bei ihnen positiv ausgefallen ist. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) sprach am Dienstag in Berlin selbst von einer „Kehrtwende“.
Ursprünglich hatte der Minister vorgesehen, PCR-Tests wegen befürchteter Engpässe vorrangig nur noch bestimmten Gruppen zu gewähren – etwa Mitarbeitern in der kritischen Infrastruktur oder besonders gefährdeten Menschen.
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Ich sage es mal so: Wenn man einen Eimer Wasser ins Meer schüttet, dann ist das Meer voller. Einen Effekt gibt es sicherlich, aber sind die Kollateralschäden im Vergleich zur Wirkung gerechtfertigt? Letztendlich steht die Frage der Effizienz, also wie viele Infektionen können mit welchem Aufwand verhindert werden, und was ist der Preis?
Weder Restaurants noch der Einzelhandel sind in den letzten 18 Monaten als Hotspots aufgefallen. Und das, obwohl im Einzelhandel täglich 52 Millionen Kundenkontakte stattfinden. Es gibt dazu interessante Zahlen von zwei Warenketten aus Schleswig-Holstein und in Niedersachsen zwischen Weihnachten und Silvester.
Wenn die Maßnahmen, mit denen Ungeimpfte weitgehend vom öffentlichen Leben ausgeschlossen wurden, dazu dienen sollten, die Impfziele zu erreichen, so ist dies gescheitert.
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Weder Restaurants noch der Einzelhandel sind in den letzten 18 Monaten als Hotspots aufgefallen. Und das, obwohl im Einzelhandel täglich 52 Millionen Kundenkontakte stattfinden. Es gibt dazu interessante Zahlen von zwei Warenketten aus Schleswig-Holstein und in Niedersachsen zwischen Weihnachten und Silvester.
Wenn die Maßnahmen, mit denen Ungeimpfte weitgehend vom öffentlichen Leben ausgeschlossen wurden, dazu dienen sollten, die Impfziele zu erreichen, so ist dies gescheitert.
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