So sieht es auch Peggy Greiser, parteilose Landrätin im thüringischen Schmalkalden-Meiningen.
Durch ihren Landkreis führt ein Teil der Bahnverbindung von Erfurt nach Suhl, wo mehrere Hundert Asylbewerber vorwiegend aus Syrien, Afghanistan und der Türkei in einer Erstaufnahmeeinrichtung untergebracht sind.
Einige von ihnen sorgen immer wieder für Probleme, zuletzt mit üblen Attacken in Nahverkehrszügen.
Greiser zu FOCUS online: „Derartige Exzesse sind eine direkte und vor allem vorhersehbare Folge einer weltfremden Laissez-Faire-Politik.“
Die Landrätin fordert, dass der Rechtsstaat endlich „mit aller Härte“ gegen die Täter vorgeht.
„Es ist doch eine Katastrophe, wenn Menschen an ihrem Arbeitsplatz Ängste durchleben müssen und Asylbewerber, die hier in Deutschland Hilfe ersuchen, anderen Menschen das Leben zur Hölle machen“, so Greiser.
Die Konsequenz könne nur lauten: „Harte Strafen, schnelle Abschiebungen, Einreiseverbote.“
„Ein paar Fahrten auf bestimmten Regionallinien in Deutschland würden einigen Bundes- und Landespolitikern wirklich mal guttun.“
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Durch ihren Landkreis führt ein Teil der Bahnverbindung von Erfurt nach Suhl, wo mehrere Hundert Asylbewerber vorwiegend aus Syrien, Afghanistan und der Türkei in einer Erstaufnahmeeinrichtung untergebracht sind.
Einige von ihnen sorgen immer wieder für Probleme, zuletzt mit üblen Attacken in Nahverkehrszügen.
Greiser zu FOCUS online: „Derartige Exzesse sind eine direkte und vor allem vorhersehbare Folge einer weltfremden Laissez-Faire-Politik.“
Die Landrätin fordert, dass der Rechtsstaat endlich „mit aller Härte“ gegen die Täter vorgeht.
„Es ist doch eine Katastrophe, wenn Menschen an ihrem Arbeitsplatz Ängste durchleben müssen und Asylbewerber, die hier in Deutschland Hilfe ersuchen, anderen Menschen das Leben zur Hölle machen“, so Greiser.
Die Konsequenz könne nur lauten: „Harte Strafen, schnelle Abschiebungen, Einreiseverbote.“
„Ein paar Fahrten auf bestimmten Regionallinien in Deutschland würden einigen Bundes- und Landespolitikern wirklich mal guttun.“
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Nach nur drei Jahren ist das Strafmaß für die Verbreitung von Darstellungen des sexuellen Missbrauchs von Kindern erneut reformiert worden.
Wegen massiver Kritik aus der Fachwelt senkte der Bundestag am späten Donnerstagabend das Mindeststrafmaß für die Verbreitung solcher Bilder von einem Jahr auf sechs Monate und für den Abruf und Besitz auf drei Monate.
»Was gut gemeint war, hat zu zahlreichen Problemen in der Praxis der Strafverfolgung geführt«, sagte Justizminister Marco Buschmann (FDP) zur Begründung.
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Wegen massiver Kritik aus der Fachwelt senkte der Bundestag am späten Donnerstagabend das Mindeststrafmaß für die Verbreitung solcher Bilder von einem Jahr auf sechs Monate und für den Abruf und Besitz auf drei Monate.
»Was gut gemeint war, hat zu zahlreichen Problemen in der Praxis der Strafverfolgung geführt«, sagte Justizminister Marco Buschmann (FDP) zur Begründung.
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Die Staatsanwaltschaft Magdeburg prüft aktuell jedoch einen neuen Haftantrag. Immerhin ist es mindestens eine Körperverletzung mit Todesfolge, so die Polizeiinspektion Magdeburg.
Die drei minderjährigen Tatverdächtigen seien der Kriminalpolizei bereits mehrfach aufgefallen - sie waren schon in ihren Akten vermerkt.
Der 33-jährige Stahlbetonarbeiter hatte nachts gegen 1.30 Uhr seinen Hund im Stadtteil Neu Olvenstedt ausgeführt, als er auf die Jugendlichen traf, berichtet Bild.
Ein Freund und Nachbar habe ihn dabei begleitet. Der Mann habe eine leichte Behinderung, weshalb gemutmaßt wird, dass der Verstorbene seinen Freund beschützen wollte. Beide Männer trugen Verletzungen davon.
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Die drei minderjährigen Tatverdächtigen seien der Kriminalpolizei bereits mehrfach aufgefallen - sie waren schon in ihren Akten vermerkt.
Der 33-jährige Stahlbetonarbeiter hatte nachts gegen 1.30 Uhr seinen Hund im Stadtteil Neu Olvenstedt ausgeführt, als er auf die Jugendlichen traf, berichtet Bild.
Ein Freund und Nachbar habe ihn dabei begleitet. Der Mann habe eine leichte Behinderung, weshalb gemutmaßt wird, dass der Verstorbene seinen Freund beschützen wollte. Beide Männer trugen Verletzungen davon.
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Ein unversöhnliches Blockdenken greift um sich. Die Öffentlichkeit – voll von Aktivismus und Aufgeregtheit. Was, wenn genau das alles nur viel schlimmer macht?
Die Hysterie ist nicht weit, wenn die AfD in den Schlagzeilen ist. Und das ist sie ja ständig. Alles ist immer ein bisschen aufgeregter als nötig, die Demokratie könnte ja schon morgen untergehen.
Ich bin weder AfD-Sympathisant noch Sympathisant dieser aufgeregten Anti-AfD-Blase. Weder Demo noch Gegendemo. Und genau das macht es in diesen Zeiten eher schwierig. Irgendwie scheint es nicht mehr erlaubt zu sein, dazwischen zu stehen. Mit keiner Seite so ganz zu können.
Ein neues Blockdenken ist ausgebrochen. „Gegen rechts“ ist der neue Leitspruch der einen Seite. Die anderen wiederum kämpfen gegen die „linksgrüne Meinungsdiktatur“. Jeder ist überzeugt, die Demokratie auf seiner Seite zu haben. Spricht allen anderen pauschal das Demokrat-Sein ab. Und beide sind sich dabei so, so sicher, im Recht zu sein.
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Die Hysterie ist nicht weit, wenn die AfD in den Schlagzeilen ist. Und das ist sie ja ständig. Alles ist immer ein bisschen aufgeregter als nötig, die Demokratie könnte ja schon morgen untergehen.
Ich bin weder AfD-Sympathisant noch Sympathisant dieser aufgeregten Anti-AfD-Blase. Weder Demo noch Gegendemo. Und genau das macht es in diesen Zeiten eher schwierig. Irgendwie scheint es nicht mehr erlaubt zu sein, dazwischen zu stehen. Mit keiner Seite so ganz zu können.
Ein neues Blockdenken ist ausgebrochen. „Gegen rechts“ ist der neue Leitspruch der einen Seite. Die anderen wiederum kämpfen gegen die „linksgrüne Meinungsdiktatur“. Jeder ist überzeugt, die Demokratie auf seiner Seite zu haben. Spricht allen anderen pauschal das Demokrat-Sein ab. Und beide sind sich dabei so, so sicher, im Recht zu sein.
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Eine wunderschöne Gute Nacht, schlaft schön 🥰☺️⭐️💫
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Guten Morgen, wünsche Euch einen tollen Start in den Tag 🥰
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Habeck anfang Mai.. 🤷♀👆
Kontroverse Wende in der Wärmewende: Wärmepumpe flop – Ölheizung top
Die gemischte Stimmung bei den Immobilienbesitzern bekommen viele Installationsbetriebe bereits zu spüren. Denn der Absatz aller neuen Heizsysteme sei von Januar bis einschließlich März 2024 um 29 Prozent auf 217.500 Anlagen gesunken, wie der Bundesverband der Deutschen Heizungsindustrie kürzlich verkündete.
Der Bundesverband Wärmepumpe (BWP) teilte auf Anfrage der Epoch Times mit, dass die Wärmepumpenbranche in diesem Zeitraum 46.000 Anlagen verkaufen konnte. Das bedeutet einen Absatzeinbruch dieser elektrisch betriebenen Heizsysteme um 52 Prozent im Vergleich zum ersten Quartal von 2023.
Einen noch stärkeren Absatzeinbruch erlebten mit 81 Prozent die Biomasse-Anlagen, wie „Merkur.de“ berichtete. Bei den Erdgasheizungen änderte sich indes der Trend.
Wo für diese Geräte im gesamten Vorjahr noch ein Plus von 32 Prozent strahlte, steht jetzt ein Minus von 17 Prozent. Der klare Gewinner in diesem Vergleich sind die Ölheizungen. Sie konnten um 27 Prozent auf 27.500 Anlagen zulegen.
🤷♀Man muss nur daran glauben und es immer wieder erzählen, vielleicht wird es dann wahr... 🤷♀
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Kontroverse Wende in der Wärmewende: Wärmepumpe flop – Ölheizung top
Die gemischte Stimmung bei den Immobilienbesitzern bekommen viele Installationsbetriebe bereits zu spüren. Denn der Absatz aller neuen Heizsysteme sei von Januar bis einschließlich März 2024 um 29 Prozent auf 217.500 Anlagen gesunken, wie der Bundesverband der Deutschen Heizungsindustrie kürzlich verkündete.
Der Bundesverband Wärmepumpe (BWP) teilte auf Anfrage der Epoch Times mit, dass die Wärmepumpenbranche in diesem Zeitraum 46.000 Anlagen verkaufen konnte. Das bedeutet einen Absatzeinbruch dieser elektrisch betriebenen Heizsysteme um 52 Prozent im Vergleich zum ersten Quartal von 2023.
Einen noch stärkeren Absatzeinbruch erlebten mit 81 Prozent die Biomasse-Anlagen, wie „Merkur.de“ berichtete. Bei den Erdgasheizungen änderte sich indes der Trend.
Wo für diese Geräte im gesamten Vorjahr noch ein Plus von 32 Prozent strahlte, steht jetzt ein Minus von 17 Prozent. Der klare Gewinner in diesem Vergleich sind die Ölheizungen. Sie konnten um 27 Prozent auf 27.500 Anlagen zulegen.
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Ich hoffe der Verfassungsschutz hat diesen Radwege-Delegitimierer auf dem Schirm.
Er ist schliesslich Bundesminister.
Sanae Abdi sitzt übrigens für die SPD im Bundestag.
Rosenbusch
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Sanae Abdi sitzt übrigens für die SPD im Bundestag.
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Grüner Zufallsstrom braucht im Gegensatz zur früheren Bedarfsstromerzeugung ein neues, riesiges Stromnetz durch die halbe Republik. Zu den Zehntausenden von Windrädern und vielen Quadratkilometern an Solarkraftwerken kommt nun also noch die Umweltzerstörung durch die Trassen hinzu.
Doch es geht nicht voran. Denn grüne Umweltgesetze von früher behindern die grünen Energiepläne von heute!
https://twitter.com/tomdabassman/status/1791458969161978322?t=R2KTD4Q3vGYxoK5f-ZS-ag&s=19
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Doch es geht nicht voran. Denn grüne Umweltgesetze von früher behindern die grünen Energiepläne von heute!
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Jede Kritik ein Rechtsextremismus-Vorwurf: Wirre Attacke von Künast gegen Spahn wegen AKW-Fakten
Jens Spahn hat es gewagt, öffentlich Kritik an den „Ungereimtheiten“ zum von den Grünen forcierten Atomkraftausstieg Deutschlands inmitten der Energiekrise zu äußern.
„Es wurden alternative Fakten geschaffen, die nichts mit dem zu tun haben, was Fachleute aufgeschrieben hatten“, erörterte er im ZDF-Morgenmagazin.
Die Grüne Renate Künast empörte sich auf Twitter: Mit dieser Aussage würde er den Grünen „Rechtsextremismus“ vorwerfen. Was ist mit dem politischen Diskurs in Deutschland geschehen?
Künast schreibt auf X
"Sie sollten sich echt schämen! Schämen! Uns „alternative Fakten“ und damit quasi Rechtsextremismus vorzuwerfen, da verabschiedet sich #Spahn aus dem demokratischen Diskurs.
Wer den fraglichen Videoausschnitt sieht, muss sich sehr wundern, was „Rechtsextremismus“ mit Jens Spahns Erörterungen zu tun haben soll. Weder steht „Rechtsextremismus“ für „alternative Fakten“ – die AKW-Files weisen ja gerade darauf hin, dass solche von linksgrünen Kräften geschaffen werden – noch ist Kritik ein Rechtsextremismus-Vorwurf.
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Jens Spahn hat es gewagt, öffentlich Kritik an den „Ungereimtheiten“ zum von den Grünen forcierten Atomkraftausstieg Deutschlands inmitten der Energiekrise zu äußern.
„Es wurden alternative Fakten geschaffen, die nichts mit dem zu tun haben, was Fachleute aufgeschrieben hatten“, erörterte er im ZDF-Morgenmagazin.
Die Grüne Renate Künast empörte sich auf Twitter: Mit dieser Aussage würde er den Grünen „Rechtsextremismus“ vorwerfen. Was ist mit dem politischen Diskurs in Deutschland geschehen?
Künast schreibt auf X
"Sie sollten sich echt schämen! Schämen! Uns „alternative Fakten“ und damit quasi Rechtsextremismus vorzuwerfen, da verabschiedet sich #Spahn aus dem demokratischen Diskurs.
Wer den fraglichen Videoausschnitt sieht, muss sich sehr wundern, was „Rechtsextremismus“ mit Jens Spahns Erörterungen zu tun haben soll. Weder steht „Rechtsextremismus“ für „alternative Fakten“ – die AKW-Files weisen ja gerade darauf hin, dass solche von linksgrünen Kräften geschaffen werden – noch ist Kritik ein Rechtsextremismus-Vorwurf.
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Nach der Berliner Pannen-Wahl im Jahr 2021 wurde extra eine neue Behörde ins Leben gerufen, um einen korrekten Ablauf künftiger Wahlen zu gewährleisten. Nun, nur Monate nach deren Arbeitsaufnahme, kam es erneut zu Fehlern - man verschickte für die Europa-Wahl Musterstimmzettel.
Wie der rbb berichtet, kam es zu fehlerhaften Zusendungen von Muster-Wahlzetteln bei den Briefwahlunterlagen in den Bezirken Treptow-Köpenick und Pankow.
🤷♀Nicht nur in Berlin, haben das gleiche in unserem Bezirk in NRW..
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Wie der rbb berichtet, kam es zu fehlerhaften Zusendungen von Muster-Wahlzetteln bei den Briefwahlunterlagen in den Bezirken Treptow-Köpenick und Pankow.
🤷♀Nicht nur in Berlin, haben das gleiche in unserem Bezirk in NRW..
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Mehr als 50.000 Euro sollen die sogenannten "Luxus-Schleuser" zwei Kreisverbänden der CDU und der Junge Union gespendet haben. Die Spenden flossen im Zeitraum von 2020 bis 2023. Jetzt wurde bekannt:
Knapp 30.000 Euro, die direkt an den Kreisverband von NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) adressiert waren, sollten explizit der Unterstützung seiner politischen Arbeit dienen: 9.990 Euro von dem Frechener Rechtsanwalt Claus Brockhaus, außerdem je 9.990 Euro von zwei Firmen, in denen Brockhaus Geschäftsführer war.
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Knapp 30.000 Euro, die direkt an den Kreisverband von NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) adressiert waren, sollten explizit der Unterstützung seiner politischen Arbeit dienen: 9.990 Euro von dem Frechener Rechtsanwalt Claus Brockhaus, außerdem je 9.990 Euro von zwei Firmen, in denen Brockhaus Geschäftsführer war.
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„Das zeigt eine Umfrage der DIHK unter den Mitgliedsfirmen (…): „Die Bedeutung von Stromausfällen im Jahr 2023 in Deutschland war erheblich“.
Rund 1000 Unternehmen hatten an der Umfrage teilgenommen. Ihre Klagen, so die DIHK, „sprechen für flächendeckende Probleme“.
Der Befragung zufolge haben die Stromausfälle „erhebliche finanzielle Auswirkungen auf die Betriebe“. Nahezu die Hälfte der betroffenen Firmen hatte demnach nennenswerte Kosten durch Produktionsausfälle und Maschinenschäden, darunter viele kleine und mittelgroße Unternehmen.“
https://www.welt.de/wirtschaft/plus251470952/Strom-Sicheres-deutsches-Stromnetz-Mini-Blackouts-sagen-etwas-anderes.html
Rosenbusch
Rund 1000 Unternehmen hatten an der Umfrage teilgenommen. Ihre Klagen, so die DIHK, „sprechen für flächendeckende Probleme“.
Der Befragung zufolge haben die Stromausfälle „erhebliche finanzielle Auswirkungen auf die Betriebe“. Nahezu die Hälfte der betroffenen Firmen hatte demnach nennenswerte Kosten durch Produktionsausfälle und Maschinenschäden, darunter viele kleine und mittelgroße Unternehmen.“
https://www.welt.de/wirtschaft/plus251470952/Strom-Sicheres-deutsches-Stromnetz-Mini-Blackouts-sagen-etwas-anderes.html
Rosenbusch
Forwarded from Viel los
Im gesamten Saarland hat am Freitag Starkregen für überflutete Straßen, vollgelaufene Keller und Erdrutsche gesorgt. Mehr als 3000 Polizei- und Rettungseinsätze seien erfolgt.
🔻In vielen Kommunen, so auch in der Landeshauptstadt Saarbrücken, mussten Häuser evakuiert werden. Laut dem Deutschen Wetterdienst sind stellenweise mehr als 100 Liter Regen pro Quadratmeter in nicht einmal 24 Stunden gefallen. Nach bisherigen Kenntnissen sind bei dem Unwetter keine Menschen ums Leben gekommen.
🔻Unwetter und Dauerregen haben auch das benachbarte Rheinland-Pfalz getroffen. Flüsse und Bäche treten über die Ufer, die Feuerwehren sind im Dauereinsatz.
Im Kanal @viel_los findest du mehr!
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