Urteil in einem unfassbaren Fall von Kindesmissbrauch: Eine Dortmunderin hat gefilmt und mitgemacht, als ihr Partner ihre Tochter vergewaltigte.
Mutter filmte Vergewaltigung der eigenen Tochter
Unvorstellbar: Bei dem damals elfjährigen Opfer handelt es sich um ihre eigene, leibliche Tochter. Trotzdem dürfen beide Täter nach dem Urteil erstmal nach Hause.
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Mutter filmte Vergewaltigung der eigenen Tochter
Unvorstellbar: Bei dem damals elfjährigen Opfer handelt es sich um ihre eigene, leibliche Tochter. Trotzdem dürfen beide Täter nach dem Urteil erstmal nach Hause.
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Europa: Unterschwellig geschützt und übermäßig eingeschränkt: Der Stand des Protestrechts in 21 europäischen Ländern
Friedlicher Protest ist eine machtvolle und öffentliche Möglichkeit für Menschen, ihre Stimme zu erheben. Er ist seit langem ein wichtiges Mittel zur Förderung der Menschenrechte auf der ganzen Welt.
In Europa wird das Recht auf friedliche Versammlung jedoch zunehmend angegriffen, da staatliche Behörden diejenigen, die friedliche Proteste organisieren und daran teilnehmen, stigmatisieren, behindern, abschrecken, bestrafen und hart gegen sie vorgehen.
Dieser Bericht dokumentiert eine Reihe von Trends und Mustern von Menschenrechtsverletzungen, die dieses Recht einschränken, und enthält detaillierte Empfehlungen für Staaten, um sicherzustellen, dass das Recht aller auf Protest geschützt, respektiert und erfüllt wird.
🤷♀Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International wirft Deutschland schwere Verletzungen von Grundrechten vor. Vor allem das Recht auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit sieht die Organisation in Deutschland bedroht.
Sie stützt mit einem aktuell veröffentlichten Bericht die These, dass Deutschland sich erneut immer mehr in einen repressiven, autoritären Staat verwandelt, der sich von grundlegenden Prinzipien einer freien und offenen Gesellschaft immer weiter entfernt.
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Friedlicher Protest ist eine machtvolle und öffentliche Möglichkeit für Menschen, ihre Stimme zu erheben. Er ist seit langem ein wichtiges Mittel zur Förderung der Menschenrechte auf der ganzen Welt.
In Europa wird das Recht auf friedliche Versammlung jedoch zunehmend angegriffen, da staatliche Behörden diejenigen, die friedliche Proteste organisieren und daran teilnehmen, stigmatisieren, behindern, abschrecken, bestrafen und hart gegen sie vorgehen.
Dieser Bericht dokumentiert eine Reihe von Trends und Mustern von Menschenrechtsverletzungen, die dieses Recht einschränken, und enthält detaillierte Empfehlungen für Staaten, um sicherzustellen, dass das Recht aller auf Protest geschützt, respektiert und erfüllt wird.
🤷♀Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International wirft Deutschland schwere Verletzungen von Grundrechten vor. Vor allem das Recht auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit sieht die Organisation in Deutschland bedroht.
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Die weltweiten Eliten, mitunter repräsentiert von Klaus Schwabs Weltwirtschaftsforum (WEF), wollen zukünftig auch über unsere Essgewohnheiten und Nahrungsmittel bestimmen. So sollen wir gentechnisch veränderte Organismen, Laborfleisch, Pharmazeutika, Industriechemikalien, Insekten und Gräser als nachhaltige Lösungen für Lebensmittelengpässe bevorzugen. Selbst Kinder werden schon darauf umkonditioniert!
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New Yorks Kampf gegen Ratten
New York City produziert Berge von Müll, überwiegend verwahrt in Plastiktüten, die an die Strassen gestellt werden.
Davon profitieren Millionen von Ratten. Bürgermeister Eric Adams will das ändern und zeigt eine revolutionäre Erfindung... die Mülltonne... 🥳👏👏👏👏
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New York City produziert Berge von Müll, überwiegend verwahrt in Plastiktüten, die an die Strassen gestellt werden.
Davon profitieren Millionen von Ratten. Bürgermeister Eric Adams will das ändern und zeigt eine revolutionäre Erfindung... die Mülltonne... 🥳👏👏👏👏
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Auf der Zugstrecke zwischen Erfurt und Suhl wurden Mitarbeiter der Bahn in den vergangenen Monaten bedroht und angegriffen.
Da es sich bei den Tätern laut Gewerkschaft um Flüchtlinge handeln soll, schult die Bundespolizisten nun die Bewohner einer Erstaufnahmeeinrichtung in den Regeln im deutschen Bahnverkehr.
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Da es sich bei den Tätern laut Gewerkschaft um Flüchtlinge handeln soll, schult die Bundespolizisten nun die Bewohner einer Erstaufnahmeeinrichtung in den Regeln im deutschen Bahnverkehr.
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Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marcus Faber (FDP), fordert die NATO-Staaten auf, jährlich 0,25 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) als militärische Hilfe für die Ukraine bereitzustellen.
„Die NATO sollte die Unterstützung für die Ukraine für alle Mitglieder verpflichtend machen“, sagte er der „Bild“. „Ähnlich wie mit der Zwei-Prozent-Vorgabe sollten alle Mitgliedsstaaten 0,25 Prozent ihres BIP für die militärische Unterstützung der Ukraine bereitstellen.
Deutschland überfüllt dieses Ziel bereits, andere Mitgliedsstaaten jedoch nicht.
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„Die NATO sollte die Unterstützung für die Ukraine für alle Mitglieder verpflichtend machen“, sagte er der „Bild“. „Ähnlich wie mit der Zwei-Prozent-Vorgabe sollten alle Mitgliedsstaaten 0,25 Prozent ihres BIP für die militärische Unterstützung der Ukraine bereitstellen.
Deutschland überfüllt dieses Ziel bereits, andere Mitgliedsstaaten jedoch nicht.
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Volksfeste, Diskotheken, private Feiern, selbst Schulen blieben nicht verschont. Laut eines Medienberichts wurde die Polizei bundesweit mehr als 360 Mal alarmiert, weil Feiernde den Song „L‘amour toujours“ intonierten – kombiniert mit fremdenfeindlichen Parolen.
🤷♀ Obwohl gerichtsgültig festgestellt wurde, dass diese dummen Sprüche keineswegs verboten sind, gab mindestens 368 Polizeieinsätze, weil dieses Lied gesungen wurde. 🤦♀🤦🤦♂und die Gewalttaten auf den Straßen gehen weiter...
Das Thema sollte am Besten in einem "Tatort " aufgearbeitet werden!
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🤷♀ Obwohl gerichtsgültig festgestellt wurde, dass diese dummen Sprüche keineswegs verboten sind, gab mindestens 368 Polizeieinsätze, weil dieses Lied gesungen wurde. 🤦♀🤦🤦♂und die Gewalttaten auf den Straßen gehen weiter...
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SPD Politikerin Heike Raab: Bundesländer wollen Erhöhungen der Rundfunkgebühren erleichtern. Unter den Bundesländern kursieren Pläne, das Gewicht einzelner Länder bei der Erhöhung des Rundfunkbeitrags zu reduzieren. #ReformOerr #OerrBlog
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Am Rande des dreitägigen NATO-Gipfels in Washington, D. C. hat der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan über Ungarns „Friedensmission“ gesprochen. Über die Gespräche berichtete Orbán noch in der Nacht auf seiner Facebook-Seite.
Bei dem Treffen sei auch der russisch-ukrainische Krieg zur Sprache gekommen. Der Premier betonte in seinem Videobericht, dass die Türkei bisher der einzige erfolgreiche Vermittler in dem Konflikt gewesen sei.
Mit ihrer Hilfe sei das Getreideabkommen zwischen den Parteien zustande gekommen. Deshalb lege er großen Wert auf die Unterstützung Erdoğans.
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Bei dem Treffen sei auch der russisch-ukrainische Krieg zur Sprache gekommen. Der Premier betonte in seinem Videobericht, dass die Türkei bisher der einzige erfolgreiche Vermittler in dem Konflikt gewesen sei.
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Weil er forderte, die Grünen vom Verfassungsschutz beobachten zu lassen: Aus Fraktion ausgeschlossen!
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André Bodemann, Befehlshaber des Territorialen Führungskommandos der Bundeswehr, hatte am 1. Juli bei der Vorstellung des sogenannten „Operationsplans Deutschland“ öffentlich behauptet, Putin hätte verkündet, „dass er das alte Gebiet der Sowjetunion wiederherstellen möchte, und dazu zählen eben auch die baltischen Staaten“.
Da in öffentlich zugänglichen Quellen keinerlei Beleg für diese angebliche Putin-Aussage zu finden ist, ganz im Gegenteil, selbst der SPIEGEL titelte diesbezüglich, „Putin will die UdSSR nicht zurück“, wollten die NachDenkSeiten vom Bundesverteidigungsministerium wissen, wann und in welchem Kontext der russische Präsident dies gesagt haben soll.
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Da in öffentlich zugänglichen Quellen keinerlei Beleg für diese angebliche Putin-Aussage zu finden ist, ganz im Gegenteil, selbst der SPIEGEL titelte diesbezüglich, „Putin will die UdSSR nicht zurück“, wollten die NachDenkSeiten vom Bundesverteidigungsministerium wissen, wann und in welchem Kontext der russische Präsident dies gesagt haben soll.
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Wünsche Euch eine wunderbare Gute Nacht ⭐️💫🥰
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Einen wunderschönen Guten Morgen 😍🥰
Deutschland ist als Einwanderungsland völlig unattraktiv.
Für diese Feststellung sprechen die nüchternen Zahlen: Das Bamf hat sie gezählt, und in diesem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge kommt man für das vergangene Jahr zu folgendem Einwanderungsergebnis: Von außerhalb Europas kamen ganze 4315 Menschen nach Deutschland, die eine Berufsausbildung hatten.
Nur wenig mehr von jenen, die Deutschland als Einwanderungsland attraktiv fanden, hatten einen akademischen Abschluss. Über die „Blaue Karte“ der EU kamen dann noch einmal etwas mehr als 21.000 Menschen nach Deutschland, die meisten aus diesen drei Ländern: Indien, Philippinen, Türkei.
Die Voraussetzungen, die Facharbeitskräfte erfüllen müssen, um eine Blaue Karte – analog zur Greencard der USA – zu bekommen, sind hoch: ein Hochschulabschluss, ein Arbeitsvertrag, und ein Bruttojahresgehalt von 58.400 Euro.
Woran man sieht: Diese blaue Karte geht von einem eingeschränkten Begriff von „Facharbeitermangel“ aus – denn der betrifft längst auch den umkämpften Markt für Nichtakademiker, das bekannteste Beispiel dafür sind Krankenschwestern, die die Geschäftsführer deutscher Krankenhäuser in Indonesien oder den Philippinen anwerben wollen – wenn man deren Berichten glauben darf, mit eher mäßigem Erfolg.
Es lohnt sich aber, auch noch einmal auf die Grundthese zu blicken, mit der Lindner seine Idee begründete:
Deutschland sei „vielleicht attraktiv für die Einwanderung in den Sozialstaat, aber nicht in den Arbeitsmarkt“.
Das wiederum ist ein Sachverhalt, der sich in jedem Faktencheck bestätigt: Den knapp 30.000 Menschen, die in der erklärten Absicht nach Deutschland kommen, um hier zu arbeiten, um sich und ihre Familien mit eigenem Einkommen zu versorgen, stehen rund 300.000 bis 400.000 Migranten gegenüber, von denen die meisten erst einmal nicht arbeiten, um auf eigenen Beinen zu stehen.
Sie müssen es auch nicht: Für sie gibt es Bürgergeld. Jeder zweite Bürgergeldempfänger ist ausländischer Herkunft, es sind 47 Prozent.
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Für diese Feststellung sprechen die nüchternen Zahlen: Das Bamf hat sie gezählt, und in diesem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge kommt man für das vergangene Jahr zu folgendem Einwanderungsergebnis: Von außerhalb Europas kamen ganze 4315 Menschen nach Deutschland, die eine Berufsausbildung hatten.
Nur wenig mehr von jenen, die Deutschland als Einwanderungsland attraktiv fanden, hatten einen akademischen Abschluss. Über die „Blaue Karte“ der EU kamen dann noch einmal etwas mehr als 21.000 Menschen nach Deutschland, die meisten aus diesen drei Ländern: Indien, Philippinen, Türkei.
Die Voraussetzungen, die Facharbeitskräfte erfüllen müssen, um eine Blaue Karte – analog zur Greencard der USA – zu bekommen, sind hoch: ein Hochschulabschluss, ein Arbeitsvertrag, und ein Bruttojahresgehalt von 58.400 Euro.
Woran man sieht: Diese blaue Karte geht von einem eingeschränkten Begriff von „Facharbeitermangel“ aus – denn der betrifft längst auch den umkämpften Markt für Nichtakademiker, das bekannteste Beispiel dafür sind Krankenschwestern, die die Geschäftsführer deutscher Krankenhäuser in Indonesien oder den Philippinen anwerben wollen – wenn man deren Berichten glauben darf, mit eher mäßigem Erfolg.
Es lohnt sich aber, auch noch einmal auf die Grundthese zu blicken, mit der Lindner seine Idee begründete:
Deutschland sei „vielleicht attraktiv für die Einwanderung in den Sozialstaat, aber nicht in den Arbeitsmarkt“.
Das wiederum ist ein Sachverhalt, der sich in jedem Faktencheck bestätigt: Den knapp 30.000 Menschen, die in der erklärten Absicht nach Deutschland kommen, um hier zu arbeiten, um sich und ihre Familien mit eigenem Einkommen zu versorgen, stehen rund 300.000 bis 400.000 Migranten gegenüber, von denen die meisten erst einmal nicht arbeiten, um auf eigenen Beinen zu stehen.
Sie müssen es auch nicht: Für sie gibt es Bürgergeld. Jeder zweite Bürgergeldempfänger ist ausländischer Herkunft, es sind 47 Prozent.
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ALARMSTIMMUNG
Clan-Fehde in Wien: „Die stechen alle Araber ab!“
„Seit Dienstag laufen zahlreiche Einsätze, die vorbeugend und akut wirken sollen. Einsatzkommandos von Cobra und Wega verstärken die Einheiten.“ Nach wilden Schießereien in der Brigittenau ist man jedenfalls für alle Eventualitäten gerüstet. Bislang gestalten sich die Ermittlungen aber schwierig. Verdächtige und Opfer des Bandenterrors schweigen eisern.
Das war der Auslöser der Unruhen
Auslöser der Unruhen war übrigens eine Attacke auf einen 30-Jährigen in Favoriten. Der Österreicher mit tschetschenischen Wurzeln wurde im Juni beim „Friedensgespräch“ niedergestochen – er erlitt schwere Verletzungen in Hals, Oberkörper und Genitalbereich. „Das waren Syrer – und als Vergeltung stechen Tschetschenen jetzt alle Araber ab“, so ein Insider eiskalt.
👉https://www.krone.at/3453584
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Clan-Fehde in Wien: „Die stechen alle Araber ab!“
„Seit Dienstag laufen zahlreiche Einsätze, die vorbeugend und akut wirken sollen. Einsatzkommandos von Cobra und Wega verstärken die Einheiten.“ Nach wilden Schießereien in der Brigittenau ist man jedenfalls für alle Eventualitäten gerüstet. Bislang gestalten sich die Ermittlungen aber schwierig. Verdächtige und Opfer des Bandenterrors schweigen eisern.
Das war der Auslöser der Unruhen
Auslöser der Unruhen war übrigens eine Attacke auf einen 30-Jährigen in Favoriten. Der Österreicher mit tschetschenischen Wurzeln wurde im Juni beim „Friedensgespräch“ niedergestochen – er erlitt schwere Verletzungen in Hals, Oberkörper und Genitalbereich. „Das waren Syrer – und als Vergeltung stechen Tschetschenen jetzt alle Araber ab“, so ein Insider eiskalt.
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Bleib Stark 🤜🤛
Wenn der Verfassungsschutz dieses Video ernst meint, wird es gefährlich in Deutschland Eigentlich soll der Verfassungsschutz Personen beobachten, die eine Gefahr für die Verfassung darstellen – ein Video im Netz sorgt nun aber für Zweifel, ob die Behörde…
Die niedersächsischen Verfassungsschützer erklären die Internet-Kampagne „Stolzmonat“ für „rechtsextremistisch“. Juristen monieren: Der Beitrag gehe über „nüchterne, objektive Information“ hinaus. Nutzer, die den Begriff verwendeten, würden pauschal in die Extremistenecke gestellt.
„Das ist natürlich sachlich völlig falsch“
Der Staatsrechtler Volker Boehme-Neßler, Professor an der Carl-von-Ossietzky-Universität Oldenburg, sagt WELT, dass das Video des Verfassungsschutzes Bürger, die sich unter dem Hashtag „Stolzmonat“ äußern, pauschal in die rechtsextremistische Ecke stelle. „Das ist natürlich sachlich völlig falsch. Sicherlich gibt es Rechtsextremisten, die sich dort mit Nazi-Inhalten äußern. Aber die meisten Posts stammen von normalen Bürgern, die völlig zu Recht von ihrem Grundrecht der Meinungsfreiheit Gebrauch machen.“
Deshalb sei der Post des Verfassungsschutzes rechtswidrig. Mit dieser „Einschüchterung“ verletze er die Meinungsfreiheit. „Für eine Demokratie ist das Gift.“
🤷♀Einen Inlandsgeheimdienst, der Bürger massregelt und einschüchtert, wollten wir ja in Deutschland "nie wieder" haben... oder wie war das.. 🤷♀🤔
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„Das ist natürlich sachlich völlig falsch“
Der Staatsrechtler Volker Boehme-Neßler, Professor an der Carl-von-Ossietzky-Universität Oldenburg, sagt WELT, dass das Video des Verfassungsschutzes Bürger, die sich unter dem Hashtag „Stolzmonat“ äußern, pauschal in die rechtsextremistische Ecke stelle. „Das ist natürlich sachlich völlig falsch. Sicherlich gibt es Rechtsextremisten, die sich dort mit Nazi-Inhalten äußern. Aber die meisten Posts stammen von normalen Bürgern, die völlig zu Recht von ihrem Grundrecht der Meinungsfreiheit Gebrauch machen.“
Deshalb sei der Post des Verfassungsschutzes rechtswidrig. Mit dieser „Einschüchterung“ verletze er die Meinungsfreiheit. „Für eine Demokratie ist das Gift.“
🤷♀Einen Inlandsgeheimdienst, der Bürger massregelt und einschüchtert, wollten wir ja in Deutschland "nie wieder" haben... oder wie war das.. 🤷♀🤔
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Steinhöfel:
“Faktenchecker von Facebook wie Correctiv oder die der @tagesschau sind eine höchst fragwürdige Einrichtung, deren sog. "Faktenchecks" wieder und wieder als rechtswidrig untersagt wurden. Gestern haben wir für @Achgut_com ein Verbot gegen die dpa-"Faktenchecker" erwirkt.”
Rosenbusch
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“Faktenchecker von Facebook wie Correctiv oder die der @tagesschau sind eine höchst fragwürdige Einrichtung, deren sog. "Faktenchecks" wieder und wieder als rechtswidrig untersagt wurden. Gestern haben wir für @Achgut_com ein Verbot gegen die dpa-"Faktenchecker" erwirkt.”
Rosenbusch
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Media is too big
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Warum sind diese Marionetten der globalen Elite so besorgt um 'Rebuilding Trust'? Haben sie uns etwa belogen?
@tomdabassman
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@tomdabassman
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Dann kam Corona. Und Jürgen lief zu Höchstform auf.
Einfach glauben, was alle wiederkäuen?
Niemals. Wenn Jürgen irgendetwas hasste, dann Denkverbote. Genauso schlimm: Schreibtisch-Journalismus.
Ob Entenküken, Kriegsgebiet oder Querdenken-Demos, man muss dort gewesen sein, um gewissenhaft drüber schreiben zu können. Sind da wirklich nur Rechte und Verschwörungstheoretiker?
KEINE AHNUNG, FAHR HIN. Ist Michael Ballweg echt Reichsbürger? KEINE AHNUNG, REDE MAL MIT DEM. Die Lockdowns sollen grundgesetzwidrig sein. KANN SEIN, SCHREIB'S AUF.
Und wenn die Impfung mehr schadet als nützt?
DANN SCHREIBEN WIR ES AUCH AUF! HERRGOTT, SAKRAMENT!
Opportunismus und Erziehungsjournalismus unserer Berufskollegen waren Journalist Mladek zutiefst zuwider. Weil er Leser und User, weil er die Menschen ernstnahm.
„Wir lassen uns nicht einschüchtern“
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Einfach glauben, was alle wiederkäuen?
Niemals. Wenn Jürgen irgendetwas hasste, dann Denkverbote. Genauso schlimm: Schreibtisch-Journalismus.
Ob Entenküken, Kriegsgebiet oder Querdenken-Demos, man muss dort gewesen sein, um gewissenhaft drüber schreiben zu können. Sind da wirklich nur Rechte und Verschwörungstheoretiker?
KEINE AHNUNG, FAHR HIN. Ist Michael Ballweg echt Reichsbürger? KEINE AHNUNG, REDE MAL MIT DEM. Die Lockdowns sollen grundgesetzwidrig sein. KANN SEIN, SCHREIB'S AUF.
Und wenn die Impfung mehr schadet als nützt?
DANN SCHREIBEN WIR ES AUCH AUF! HERRGOTT, SAKRAMENT!
Opportunismus und Erziehungsjournalismus unserer Berufskollegen waren Journalist Mladek zutiefst zuwider. Weil er Leser und User, weil er die Menschen ernstnahm.
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