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Er wieder...
Gegen die Demokratie?
Gegen die Demokratie?
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Wünsche euch allen eine erholsame Nacht 🥰✨✨
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Guten Morgen, erstmal streckeeen... 🥳🥰☕️❤️
Nach dem Rückzug von Berlins Regierendem Bürgermeister Kai Wegner als CDU-Spitzenkandidat für die Abgeordnetenhauswahl will die Partei die Nachfolge möglichst schnell regeln.
Schon am späten Montagnachmittag kommt dafür der Landesvorstand zusammen, um Finanzsenator Stefan Evers zu nominieren.
Er soll die Landes-CDU durch den Wahlkampf und möglichst auch aus dem Umfragetief führen. Die Wahl ist am 20. September.
Unterdessen bleibt Wegner bis zur Wahl im Amt. Er gibt das Rote Rathaus somit nicht gleich an Evers ab. Dieses Manöver bringt ihm wohl gut 230.000 Euro ein, wie Niko Härting, Honorarprofessor an der Hochschule für Wirtschaft und Recht (HWR Berlin), ausgerechnet hat.
👉Quelle
Schon am späten Montagnachmittag kommt dafür der Landesvorstand zusammen, um Finanzsenator Stefan Evers zu nominieren.
Er soll die Landes-CDU durch den Wahlkampf und möglichst auch aus dem Umfragetief führen. Die Wahl ist am 20. September.
Unterdessen bleibt Wegner bis zur Wahl im Amt. Er gibt das Rote Rathaus somit nicht gleich an Evers ab. Dieses Manöver bringt ihm wohl gut 230.000 Euro ein, wie Niko Härting, Honorarprofessor an der Hochschule für Wirtschaft und Recht (HWR Berlin), ausgerechnet hat.
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Forwarded from TheRealTom (tm) - Trusted Flagger
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Von der Leyen ließ am Montag unerwartet klar die Katze aus dem Sack - die EU plant die Social-Media-Big-Brother-App mit zwingender Altersverifikation, getarnt als Kinderschutz.
Denn was sie nicht sagt ist: Kinder und Jugendliche können nur von Inhalten ausgesperrt werden, wenn auch alle älteren User ihre Daten offenbart haben, um X/Twitter oder Facebook nutzen zu dürfen.
Und genau darum gehts.
https://x.com/i/status/2076793403145118113
Denn was sie nicht sagt ist: Kinder und Jugendliche können nur von Inhalten ausgesperrt werden, wenn auch alle älteren User ihre Daten offenbart haben, um X/Twitter oder Facebook nutzen zu dürfen.
Und genau darum gehts.
https://x.com/i/status/2076793403145118113
Forwarded from Yoda Atze
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Für die, die es noch nicht besser wissen!
Merkt euch genau, was diese Dame in diesem sogenannten Europaparlament sagt!
Merkt euch genau, was diese Dame in diesem sogenannten Europaparlament sagt!
Freibad erlässt nach Ansturm von Migrantinnen Einlass-Stopp
Das Freiburger Damenbad verschärft seine Einlassregeln. Auslöser sind überfüllte Wochenenden – und Kritik an großen Besuchergruppen aus Frankreich.
Hier klicken. 🤏
Das Freiburger Damenbad verschärft seine Einlassregeln. Auslöser sind überfüllte Wochenenden – und Kritik an großen Besuchergruppen aus Frankreich.
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Während europäische Behörden bei Verstößen gegen das Bau- und Genehmigungsrecht gerade bei Moscheen aus Angst vor politisch aufgeladenen Debatten oft jahrelang beide Augen zudrücken, fackelt man in Japan nicht lange. In der Stadt Kawagoe wurde eine ohne Genehmigung errichtete Moschee prompt für die Nutzung gesperrt. Nun droht sogar der vollständige Abriss – und das, obwohl zur feierlichen Eröffnung extra der pakistanische Botschafter angereist war.
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Forwarded from Eva Herman Offiziell
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Auch knochenehrlich mit sich selbst ...
‼️👉☄️ „Entweder wir kämpfen, oder wir gehen unter“ – Ulf Poschardt im Gespräch mit Max Mannhart
" Das Bürgertum muss endlich wieder kämpfen, oder es wird untergehen", sagt Ulf Poschardt im Gespräch mit Max Mannhart. „Sie haben Schei**e erzählt und wir haben uns gebückt - und wer sich bückt, ist kein Bürger.“
https://www.youtube.com/watch?v=iEYlzMOzjJY&t=12s
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Auch knochenehrlich mit sich selbst ...
‼️👉
" Das Bürgertum muss endlich wieder kämpfen, oder es wird untergehen", sagt Ulf Poschardt im Gespräch mit Max Mannhart. „Sie haben Schei**e erzählt und wir haben uns gebückt - und wer sich bückt, ist kein Bürger.“
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„Sie kriechen dem Ende entgegen“ – Ulf Poschardt im Gespräch
„Das Bürgertum muss endlich wieder kämpfen, oder es wird untergehen", sagt Ulf Poschardt im Gespräch mit Max Mannhart. „Sie haben Schei**e erzählt und wir haben uns gebückt - und wer sich bückt, ist kein Bürger.“
„Bückbürgertum" von Ulf Poschardt - jetzt…
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Forwarded from TheRealTom (tm) - Trusted Flagger
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In Schweden trat gestern die bislang härteste Asylreform in Kraft, welche einen unauffälligen "Lebenswandel" zur Voraussetzung für ein Bleiben macht. Gleichzeitig werden grundsätzlich nur noch befristete Aufenthaltserlaubnisse ausgestellt, um Abschiebungen bei Fehlverhalten zu erleichtern.
Als solches kann gelten
- Straftaten (auch wenn sie nicht besonders schwer sind),
- wiederholte Verstöße gegen Gesetze oder behördliche Anordnungen,
- erhebliche oder dauerhaft unbezahlte Schulden,
- Steuerhinterziehung oder Schwarzarbeit,
- Sozialleistungsmissbrauch,
- falsche Angaben gegenüber Behörden,
- Verbindungen zu extremistischen oder sicherheitsgefährdenden Organisationen,
- ein unehrlicher oder rechtsmissbräuchlicher Lebensunterhalt.
Also alles das, was in Deutschland nicht das geringste Problem darstellt.
Als solches kann gelten
- Straftaten (auch wenn sie nicht besonders schwer sind),
- wiederholte Verstöße gegen Gesetze oder behördliche Anordnungen,
- erhebliche oder dauerhaft unbezahlte Schulden,
- Steuerhinterziehung oder Schwarzarbeit,
- Sozialleistungsmissbrauch,
- falsche Angaben gegenüber Behörden,
- Verbindungen zu extremistischen oder sicherheitsgefährdenden Organisationen,
- ein unehrlicher oder rechtsmissbräuchlicher Lebensunterhalt.
Also alles das, was in Deutschland nicht das geringste Problem darstellt.
Forwarded from Eva Herman Offiziell
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‼️👉 "Friedrich Merz wollte Kanzler sein, jetzt ist er der Kanzler des Untergangs. Statt seine Kritiker mundtot zu machen, sollte er lieber selbst abtreten und den Weg frei machen für eine Politik, die für Deutschland arbeitet und nicht gegen Deutschland."
https://x.com/TichysEinblick/status/2077045552882029023?s=20
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‼️👉 "Friedrich Merz wollte Kanzler sein, jetzt ist er der Kanzler des Untergangs. Statt seine Kritiker mundtot zu machen, sollte er lieber selbst abtreten und den Weg frei machen für eine Politik, die für Deutschland arbeitet und nicht gegen Deutschland."
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Eine erholsame Gute Nacht 🥰❤️✨✨✨
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Guten Morgen 🥰☕️❤️
Hameln (Niedersachsen) – Bei einer Handykontrolle fiel auf, dass ein wegen schweren sexuellen Missbrauchs von Kindern verurteilter Straftäter beim Freigang über soziale Medien Kontakt zu kleinen Jungen hatte. Trotzdem bekommt der Pädokriminelle Haftlockerung und Sonderurlaub. Den Langzeitausgang soll er genutzt haben, um neue Opfer zu missbrauchen.
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Entertainer Hape Kerkeling ist nicht nur Experte für Genspritzen und autoritäre Maßnahmen, sondern nun auch Fachmann für Parteiverbote.
Keine Pointe.
https://www.zeit.de/politik/2026-07/afd-verbot-thueringen-expertenanhoerung-hape-kerkeling
Rosenbusch
Keine Pointe.
https://www.zeit.de/politik/2026-07/afd-verbot-thueringen-expertenanhoerung-hape-kerkeling
Rosenbusch
... Ratlos stehen Touristen am Fischbrunnen am Marienplatz. Nichts plätschert, nichts sprudelt. Nicht mal die Hände können sie sich kurz im Wasser abkühlen. Am Freitagmorgen (3. Juli) haben Arbeiter der Stadt den berühmten Touristen-Treffpunkt mit Holz abgedeckt. Eine Maßnahme der Stadt München, um Wasser zu sparen. Doch braucht‘s des wirklich? Die Stadtwerke München sagen: Ja.
..... Am 22. Juni hatte es den ersten Aufruf der Stadtwerke gegeben, auf „extensives Bewässern von Garten und Rasenflächen“, Autowäschen und das Befüllen von Pools und Planschbecken zu verzichten (tz berichtete). Am Montag darauf hatten die SWM und Oberbürgermeister Dominik Krause (Grüne) ihren Appell dann nochmals verstärkt.
👉Quelle
..... Am 22. Juni hatte es den ersten Aufruf der Stadtwerke gegeben, auf „extensives Bewässern von Garten und Rasenflächen“, Autowäschen und das Befüllen von Pools und Planschbecken zu verzichten (tz berichtete). Am Montag darauf hatten die SWM und Oberbürgermeister Dominik Krause (Grüne) ihren Appell dann nochmals verstärkt.
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... Nun ist Kai Wegner seit dieser Woche trotzdem die Spitzenkandidatur der Berliner CDU los.
Obwohl die Abläufe doch angeblich so tadellos waren. Und obwohl der Kanzler höchstselbst Kai Wegners Krisenmanagement geadelt hat. Und das liegt vermutlich daran, dass der Tagesspiegel die Beantwortung einer Presseanfrage erstritt. Und die war ungünstig für Wegner und Merz: Kein einziges Mal hätten die beiden während der Dauer des Stromausfalls „soweit feststellbar“ miteinander geredet.
Das muss man einmal sacken lassen: Ein historischer Anschlag auf die Infrastruktur der deutschen Hauptstadt, und der deutsche Kanzler und Berlins Regierender Bürgermeister sprechen nicht miteinander. Das ist schon ein deutliches Indiz dafür, dass hier mehr als eine Person im falschen Amt ist.
👉Quelle
Obwohl die Abläufe doch angeblich so tadellos waren. Und obwohl der Kanzler höchstselbst Kai Wegners Krisenmanagement geadelt hat. Und das liegt vermutlich daran, dass der Tagesspiegel die Beantwortung einer Presseanfrage erstritt. Und die war ungünstig für Wegner und Merz: Kein einziges Mal hätten die beiden während der Dauer des Stromausfalls „soweit feststellbar“ miteinander geredet.
Das muss man einmal sacken lassen: Ein historischer Anschlag auf die Infrastruktur der deutschen Hauptstadt, und der deutsche Kanzler und Berlins Regierender Bürgermeister sprechen nicht miteinander. Das ist schon ein deutliches Indiz dafür, dass hier mehr als eine Person im falschen Amt ist.
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Am 13. Juli berichtete Florian Warweg unter dem Titel „Akten-Sperre im Ministerium: Was darf die Öffentlichkeit über HateAid nicht wissen?“ von einem Schlagabtausch auf der Bundespressekonferenz. Anlass war die Weigerung des Bundesjustizministeriums (BMJ) unter Ministerin Stefanie Hubig, seine Kommunikation mit der Lobby-NGO HateAid zum geplanten Gesetz gegen digitale Gewalt vollständig offenzulegen.
Konkreter wird der Vorgang in einer parallelen Recherche des Portals NIUS: Auf eine Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) gab das BMJ nur banales Material heraus – etwa Pressemitteilungen, die HateAid selbst verschickt hatte. Der Rest wurde gesperrt, mit einer bemerkenswert offenen Begründung. Man müsse verhindern, dass
Ein Ministerium schützt also nicht Betriebsgeheimnisse oder Persönlichkeitsrechte Dritter – es schützt sich vor der eigenen Öffentlichkeit.
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Konkreter wird der Vorgang in einer parallelen Recherche des Portals NIUS: Auf eine Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) gab das BMJ nur banales Material heraus – etwa Pressemitteilungen, die HateAid selbst verschickt hatte. Der Rest wurde gesperrt, mit einer bemerkenswert offenen Begründung. Man müsse verhindern, dass
„Versuche zu befürchten [sind], den Beratungsprozess von dritter Seite aus zu beeinflussen, indem z. B. die öffentliche Meinung für eigene Positionen mobilisiert wird“.
Ein Ministerium schützt also nicht Betriebsgeheimnisse oder Persönlichkeitsrechte Dritter – es schützt sich vor der eigenen Öffentlichkeit.
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