Programmbeschwerden-Rekord bei ARD und ZDF: Insgesamt gab es 2025 fast 5000 Beschwerden. Aber nur eine einzige sei „berechtigt“.
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EU-Kommission stoppt „Save Europe Act“: Brüssel erklärt Migration zur verbotenen Bürgerfrage
„Die Europäische Kommission hat die Registrierung des „Save Europe Act“ als Europäische Bürgerinitiative abgelehnt. Die Entscheidung fiel am 22. Juli. Damit darf die Kampagne den offiziellen Beteiligungsmechanismus der Europäischen Union nicht nutzen. Die Unterschriften ihrer Unterstützer bleiben politisch unerwünscht und institutionell folgenlos. (…)
Für die Kommission überschreitet bereits diese Zielsetzung die Grenzen des Zulässigen. Ein Einwanderungsmoratorium, das nach ethnischer, kultureller oder zivilisatorischer Herkunft unterscheidet, stelle eine Diskriminierung aufgrund der Rasse oder ethnischen Herkunft dar. Der Schutz der demografischen Kontinuität der einheimischen Bevölkerung könne daher kein legitimes Ziel einer Europäischen Bürgerinitiative sein. Das muss man sich einmal auf der Zunge zergehen lassen.“ …“
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/aus-aller-welt/eu-kommission-stoppt-save-europe-act/
„Die Europäische Kommission hat die Registrierung des „Save Europe Act“ als Europäische Bürgerinitiative abgelehnt. Die Entscheidung fiel am 22. Juli. Damit darf die Kampagne den offiziellen Beteiligungsmechanismus der Europäischen Union nicht nutzen. Die Unterschriften ihrer Unterstützer bleiben politisch unerwünscht und institutionell folgenlos. (…)
Für die Kommission überschreitet bereits diese Zielsetzung die Grenzen des Zulässigen. Ein Einwanderungsmoratorium, das nach ethnischer, kultureller oder zivilisatorischer Herkunft unterscheidet, stelle eine Diskriminierung aufgrund der Rasse oder ethnischen Herkunft dar. Der Schutz der demografischen Kontinuität der einheimischen Bevölkerung könne daher kein legitimes Ziel einer Europäischen Bürgerinitiative sein. Das muss man sich einmal auf der Zunge zergehen lassen.“ …“
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/aus-aller-welt/eu-kommission-stoppt-save-europe-act/
Tichys Einblick
EU-Kommission stoppt „Save Europe Act“: Brüssel erklärt Migration zur verbotenen Bürgerfrage
Fast 600.000 Bürger verlangen über „Save Europe Act“ einen Stopp der Masseneinwanderung. Das antidemokratische Brüssel verweigert schon die Registrierung. Die Begründung der Kommission dürfte all jene hellhörig machen, die hinter der europäischen Migrationspolitik…
Forwarded from Eva Herman Offiziell
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„Laschet dreht durch, verlangt cholerisch brüllend von Lucassen den EU-Treueschwur & rät dem AfD-Mann "ganz entspannt" zu bleiben! Hat Armin an Maybrits Pillendose genascht oder ist das AfD-Entzauberung? Die CDU am Ende!“
https://x.com/Prankmelder/status/2080419561426338095
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„Laschet dreht durch, verlangt cholerisch brüllend von Lucassen den EU-Treueschwur & rät dem AfD-Mann "ganz entspannt" zu bleiben! Hat Armin an Maybrits Pillendose genascht oder ist das AfD-Entzauberung? Die CDU am Ende!“
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„Was bleibt, ist ein parlamentarisches Auskunftsersuchen, das an der höchsten Stufe der Geheimhaltung zerschellt – und eine Bundesregierung, die sich in eine argumentative Sackgasse manövriert hat.
Denn entweder gab es keine nachrichtendienstlichen Vorwarnungen zu Nordstream, dann wäre die Berufung auf den Schutz der Geheimdienstkooperation gegenstandslos.
Oder es gab sie, dann stellt sich die von Rathert aufgeworfene Frage mit aller Schärfe: Warum wurde nichts unternommen, um den schwersten Anschlag auf kritische zivile europäische Infrastruktur seit Jahrzehnten zu verhindern?“
https://www.berliner-zeitung.de/article/kanzleramt-verweigert-auskunft-zu-nord-stream-warnung-10229458
Rosenbusch
Denn entweder gab es keine nachrichtendienstlichen Vorwarnungen zu Nordstream, dann wäre die Berufung auf den Schutz der Geheimdienstkooperation gegenstandslos.
Oder es gab sie, dann stellt sich die von Rathert aufgeworfene Frage mit aller Schärfe: Warum wurde nichts unternommen, um den schwersten Anschlag auf kritische zivile europäische Infrastruktur seit Jahrzehnten zu verhindern?“
https://www.berliner-zeitung.de/article/kanzleramt-verweigert-auskunft-zu-nord-stream-warnung-10229458
Rosenbusch
🇮🇹🤫 Extra-Stunde im Freibad nur für Muslima sorgt in Italien für Kritik
Eine Stunde pro Woche bleibt das Freibad in Salurn (Südtirol) eine Stunde länger geöffnet. Allerdings nur für bestimmte Gäste: Die Extra-Stunde ist muslimischen Frauen vorbehalten. Das löst nun eine teils aufgeheizte Debatte in Nord-Italien aus. Der Pächter erhofft sich dadurch Integration von Frauen mit Migrationshintergrund und will das Wohlbefinden von Frauen muslimischen Glaubens fördern.
Auch das Schwimmen im sogenannten Burkini soll in dieser Stunde erlaubt sein. Die Lega-Generalsekretärin Silvia Sardone hält das Projekt aber für „absurd“. Dieses erlaube es religiösen Gruppen, „sich freiwillig zu isolieren“. Sie spricht von „rückwärtsgewandter Integration“ und verlangt, dass man stattdessen „das Bewusstsein für unsere Werte und Rechte der Frauen fördern“ solle.
Im Kanal @viel_los findest du mehr!
Eine Stunde pro Woche bleibt das Freibad in Salurn (Südtirol) eine Stunde länger geöffnet. Allerdings nur für bestimmte Gäste: Die Extra-Stunde ist muslimischen Frauen vorbehalten. Das löst nun eine teils aufgeheizte Debatte in Nord-Italien aus. Der Pächter erhofft sich dadurch Integration von Frauen mit Migrationshintergrund und will das Wohlbefinden von Frauen muslimischen Glaubens fördern.
Auch das Schwimmen im sogenannten Burkini soll in dieser Stunde erlaubt sein. Die Lega-Generalsekretärin Silvia Sardone hält das Projekt aber für „absurd“. Dieses erlaube es religiösen Gruppen, „sich freiwillig zu isolieren“. Sie spricht von „rückwärtsgewandter Integration“ und verlangt, dass man stattdessen „das Bewusstsein für unsere Werte und Rechte der Frauen fördern“ solle.
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https://archive.ph/OyEPu
Bedrohte Minderheit
"Wenn ich heute meine Wohnung verlasse, scrolle ich im Kopf automatisch durch die Gefahrenkarte der Stadt. Wo muss ich aufpassen? Wo lasse ich die Hand meines Partners lieber los? Und das Verrückte ist: Diese Angst hat nichts mit dem zu tun, was uns ständig als größte Gefahr verkauft wird.
Als Schwuler habe ich auf der Straße keine Angst vor Rechten oder gar AfD-Wählern. Die pöbeln mich im Alltag nicht an. Wir haben Angst vor ganz anderen Gruppen: vor arabischen und afghanischen Muslimen. Aus dieser Ecke kommt die ganz reale, tägliche Aggression. Seit über zehn Jahren können wir in Köln nicht mehr wirklich frei leben. Und das Schlimmste daran ist das Redeverbot, das uns von genau denjenigen auferlegt wird, die sich sonst als unsere größten Retter inszenieren. Vor allem SPD, Grüne und die Linke schmücken sich nur zu gerne mit uns. Kaum eine Wahlkampfkampagne, kaum ein Social-Media-Auftritt dieser Parteien kommt ohne Regenbogenfarben aus. Sie nutzen LGBT-Menschen als Deko für ihre vermeintliche Progressivität.
Doch dieselben Parteivertreter sind es, die uns über den Mund fahren, wenn wir offen aussprechen, vor wem wir wirklich Angst haben. Sobald man anspricht, dass die Täter im öffentlichen Raum fast immer einen muslimischen Hintergrund haben, schnappt die moralische Falle zu. Dann wird man von SPD, Grünen und Linken als rassistisch, rechts oder islamophob tituliert – dabei bin ich selbst ein Kind von Migranten, türkisch und schwul."
https://x.com/i/status/2080578639825899614
Bedrohte Minderheit
"Wenn ich heute meine Wohnung verlasse, scrolle ich im Kopf automatisch durch die Gefahrenkarte der Stadt. Wo muss ich aufpassen? Wo lasse ich die Hand meines Partners lieber los? Und das Verrückte ist: Diese Angst hat nichts mit dem zu tun, was uns ständig als größte Gefahr verkauft wird.
Als Schwuler habe ich auf der Straße keine Angst vor Rechten oder gar AfD-Wählern. Die pöbeln mich im Alltag nicht an. Wir haben Angst vor ganz anderen Gruppen: vor arabischen und afghanischen Muslimen. Aus dieser Ecke kommt die ganz reale, tägliche Aggression. Seit über zehn Jahren können wir in Köln nicht mehr wirklich frei leben. Und das Schlimmste daran ist das Redeverbot, das uns von genau denjenigen auferlegt wird, die sich sonst als unsere größten Retter inszenieren. Vor allem SPD, Grüne und die Linke schmücken sich nur zu gerne mit uns. Kaum eine Wahlkampfkampagne, kaum ein Social-Media-Auftritt dieser Parteien kommt ohne Regenbogenfarben aus. Sie nutzen LGBT-Menschen als Deko für ihre vermeintliche Progressivität.
Doch dieselben Parteivertreter sind es, die uns über den Mund fahren, wenn wir offen aussprechen, vor wem wir wirklich Angst haben. Sobald man anspricht, dass die Täter im öffentlichen Raum fast immer einen muslimischen Hintergrund haben, schnappt die moralische Falle zu. Dann wird man von SPD, Grünen und Linken als rassistisch, rechts oder islamophob tituliert – dabei bin ich selbst ein Kind von Migranten, türkisch und schwul."
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Bedrohte Minderheit: Ich kann die Doppelmoral beim CSD nicht mehr ert…
archived 24 Jul 2026 05:35:35 UTC
Wenn das ZDF kritische Eltern an der Haustür belästigt
Ein ZDF-„frontal“-Beitrag über den AfD-Wahlkampf in Sachsen-Anhalt hat alles, was eine ÖRR-Doku braucht: Haltlose Unterstellungen, penetrantes Framing und einen fragwürdigen Umgang mit persönlichen Daten. Ein Kommentar.
Ein Kommentar von Vincent Steinkohl
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Ein ZDF-„frontal“-Beitrag über den AfD-Wahlkampf in Sachsen-Anhalt hat alles, was eine ÖRR-Doku braucht: Haltlose Unterstellungen, penetrantes Framing und einen fragwürdigen Umgang mit persönlichen Daten. Ein Kommentar.
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Wehrt Euch endlich! Schreibt an die Bundestagsabgeordneten! Werdet laut! Oder zieht euch warm an...
‼️👉 "Schlimmer geht bei den Kartellparteien immer. Wer meint, das Gesundheitssystem in Deutschland wäre jetzt schon eine Katastrophe, sollte sich mal diese Gynäkologin anhören.
Sie erklärt die gravierenden Folgen der Gesundheitsreform von Schwarz-Rot für Kassenpatienten. Es betrifft alle, auch die Kinderärzte: "Zieht euch warm an…"
https://x.com/kripp_m/status/2080583488659509587?s=20
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Wehrt Euch endlich! Schreibt an die Bundestagsabgeordneten! Werdet laut! Oder zieht euch warm an...
‼️👉 "Schlimmer geht bei den Kartellparteien immer. Wer meint, das Gesundheitssystem in Deutschland wäre jetzt schon eine Katastrophe, sollte sich mal diese Gynäkologin anhören.
Sie erklärt die gravierenden Folgen der Gesundheitsreform von Schwarz-Rot für Kassenpatienten. Es betrifft alle, auch die Kinderärzte: "Zieht euch warm an…"
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Wenn das Wort „peinlich“ ein Mensch - genau gesagt drei Menschen - wäre ... Mehr kann man über das Video wohl nicht sagen. Uwe Feiler ist übrigens ein CDU-Abgeordneter, der vom Steuerzahler über 11.800 Euro für solche Tanzvideos bekommt 🤫🤡
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Forwarded from Apollo News
Verteidigungsminister Pistorius soll Anfang Juli intern mit Eifer auf die Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens gedrängt haben. So soll er in einer SPD-Sitzung mit Verweis auf das GFF-Gutachten gesagt haben, dass alle Voraussetzungen erfüllt seien.
https://apollo-news.net/in-interner-sitzung-verteidigungsminister-pistorius-soll-auf-afd-verbot-gedrngt-haben/
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Apollo News
In interner Sitzung: Verteidigungsminister Pistorius soll auf AfD-Verbot gedrängt haben
Verteidigungsminister Pistorius soll Anfang Juli intern mit Eifer auf die Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens gedrängt haben. So soll er in einer SPD-Sitzung mit Verweis auf das GFF-Gutachten gesagt haben, dass alle Voraussetzungen erfüllt seien.
Forwarded from Apollo News
Kulturstaatsminister Wolfram Weimer fordert in einem Interview, TikTok in „europäische Hände“ zu geben und generell mehr Medien und Plattformen zu regulieren. Außerdem behauptet er fälschlicherweise, die AfD wolle Weihnachten abschaffen.
https://apollo-news.net/kulturstaatsminister-weimer-stellt-eigentumsfrage-bei-tiktok-und-behauptet-die-afd-wolle-weihnachten-abschaffen/
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https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/110976/6319511
Das "beschleunigte Verfahren": Tat -> Festnahme -> Schnellgericht -> Bewährungsstrafe mit Auflagen -> erst dann Freilassung
"Der Beschuldigte wurde noch vor Ort vorläufig festgenommen und am Folgetag (20.07.2026) im Rahmen des beschleunigten Verfahrens auf Antrag der Staatsanwaltschaft Tübingen dem Strafrichter beim Amtsgericht Reutlingen vorgeführt.
Dieser verurteilte den kroatischen Staatsangehörigen wegen tätlichen Angriffs auf Personen, die Vollstreckungsbeamten gleichstehen (§ 115 StGB) zu einer Freiheitsstrafe von 6 Monaten, deren Vollstreckung zur Bewährung ausgesetzt wurde. Ferner wurden ihm 120 Stunden gemeinnützige Arbeit auferlegt. Sowohl die Staatsanwaltschaft als auch der Beschuldigte akzeptierten das Urteil, sodass dieses bereits rechtskräftig ist und der Beschuldigte im Anschluss auch wieder auf freien Fuß gesetzt werden konnte."
Das "beschleunigte Verfahren": Tat -> Festnahme -> Schnellgericht -> Bewährungsstrafe mit Auflagen -> erst dann Freilassung
"Der Beschuldigte wurde noch vor Ort vorläufig festgenommen und am Folgetag (20.07.2026) im Rahmen des beschleunigten Verfahrens auf Antrag der Staatsanwaltschaft Tübingen dem Strafrichter beim Amtsgericht Reutlingen vorgeführt.
Dieser verurteilte den kroatischen Staatsangehörigen wegen tätlichen Angriffs auf Personen, die Vollstreckungsbeamten gleichstehen (§ 115 StGB) zu einer Freiheitsstrafe von 6 Monaten, deren Vollstreckung zur Bewährung ausgesetzt wurde. Ferner wurden ihm 120 Stunden gemeinnützige Arbeit auferlegt. Sowohl die Staatsanwaltschaft als auch der Beschuldigte akzeptierten das Urteil, sodass dieses bereits rechtskräftig ist und der Beschuldigte im Anschluss auch wieder auf freien Fuß gesetzt werden konnte."
Presse Portal
POL-RT: Nach Angriff auf Rettungssanitäter - Tatverdächtiger im Rahmen des beschleunigten Verfahrens verurteilt (Metzingen, Lkr.…
Reutlingen (ots) - Gemeinsame Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Tübingen und des Polizeipräsidiums Reutlingen Unter anderem wegen des Vorwurfs des tätlichen Angriffs...
Forwarded from Satellit
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⚫️↔️🔵Abstand zwischen Union und AfD schrumpft
In der neuesten INSA-Sonntagsfrage hat die Union etwas zugelegt, während die führende AfD leicht verloren hat. Damit schrumpft der Abstand zwischen den beiden politischen Kräften wieder.
Wir präsentieren Euch die aktuellen Ergebnisse. 📊 #Satellit_Infografik
Abonniert @satellit_de!
In der neuesten INSA-Sonntagsfrage hat die Union etwas zugelegt, während die führende AfD leicht verloren hat. Damit schrumpft der Abstand zwischen den beiden politischen Kräften wieder.
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Forwarded from MEINE D-NEWS 🇩🇪 🇦🇹 🇨🇭
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"Im Europa-Ausschuss, in dem Sie den Vorsitz haben, sitzen auch einige AfD-Mitglieder. Einigen – wie beispielsweise Maximilian Krah – werden sehr enge Kontakte nach Russland nachgesagt. Das macht Ihre Arbeit wahrscheinlich nicht leichter ...
Im nicht öffentlichen Bereich treten die AfD-Politiker weniger krawallig auf. Dennoch bin ich der Meinung, dass die AfD verboten werden muss. Erstens, weil sie verfassungsfeindlich und zweitens, weil sie der politisch organisierte Landesverrat ist. Die AfD hat so viele Landesverräter in ihren Reihen, dass sie eine große Gefahr für die Sicherheit unseres Landes darstellt.
Quelle: Mediengruppe Attenkofer
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Nachtiii, schlaft schön 🥰❤️✨✨✨
Fahrer nach Stunden gefasst: Auto fährt in Menschenmenge bei Berliner CSD - ein Toter
Panorama
Fahrer nach Stunden gefasstAuto fährt in Menschenmenge bei Berliner CSD - ein Toter
Tausende Menschen feiern in Berlin den Christopher Street Day, als der Abend abrupt endet. Ein Auto fährt in den Tiergarten nahe der Hauptbühne und verletzt mehrere Menschen. Mindestens eine Person stirbt. Das Event wird evakuiert.
Das Programm des Christopher Street Days (CSD) in Berlin musste am Abend vorzeitig beendet werden.
"Es ist hier ein Fahrzeug in den Tiergarten eingefahren, hat mehrere Personen angefahren und dabei verletzt", teilt die Polizei mit.
Ein Mensch sei nach der Reanimation noch vor Ort verstorben. 15 weitere Personen werden von Rettungskräften behandelt, so ein Polizeisprecher. Nach Informationen von RTL/ntv konnte der Amokfahrer festgenommen werden.
👉Weiterlesen
Panorama
Fahrer nach Stunden gefasstAuto fährt in Menschenmenge bei Berliner CSD - ein Toter
Tausende Menschen feiern in Berlin den Christopher Street Day, als der Abend abrupt endet. Ein Auto fährt in den Tiergarten nahe der Hauptbühne und verletzt mehrere Menschen. Mindestens eine Person stirbt. Das Event wird evakuiert.
Das Programm des Christopher Street Days (CSD) in Berlin musste am Abend vorzeitig beendet werden.
"Es ist hier ein Fahrzeug in den Tiergarten eingefahren, hat mehrere Personen angefahren und dabei verletzt", teilt die Polizei mit.
Ein Mensch sei nach der Reanimation noch vor Ort verstorben. 15 weitere Personen werden von Rettungskräften behandelt, so ein Polizeisprecher. Nach Informationen von RTL/ntv konnte der Amokfahrer festgenommen werden.
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Bleib Stark 🤜🤛
Fahrer nach Stunden gefasst: Auto fährt in Menschenmenge bei Berliner CSD - ein Toter Panorama Fahrer nach Stunden gefasstAuto fährt in Menschenmenge bei Berliner CSD - ein Toter Tausende Menschen feiern in Berlin den Christopher Street Day, als der Abend…
Keine Vorverurteilungen bisher. Sieht also schwer nach Schuldunfähigkeit aus.
Den Diensten ist kein Vorwurf zu machen, die sind schließlich mit der Gefahr von rechts und Corona-Leugnern beschäftigt.
Mit Dobrindts Geheimpolizei hätte man das jedenfalls verhindern können, ihr werdet sehen.
(Wer bösen Sarkasmus findet und die üblichen Betroffenheitsfloskeln vermisst, dem empfehle ich die nächste Public Value - Nachrichtensendung seiner Wahl)
https://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-berlin-csd-sonntag-100.html#Motiv
Hier geht’s zum soeben veröffentlichten Fahndungsfoto:
https://m.bild.de/news/terror-anschlag-auf-csd-in-berlin-polizei-fahndet-nach-abdul-b-6a658b33166bc12eb54f674f
Ach ja, erwähnenswert in diesen Fällen ist vielleicht noch, dass es bisher keine Widersprüche in der Darstellung der Ermittlungsbehörden oder Pannen gibt.
Rosenbusch
Den Diensten ist kein Vorwurf zu machen, die sind schließlich mit der Gefahr von rechts und Corona-Leugnern beschäftigt.
Mit Dobrindts Geheimpolizei hätte man das jedenfalls verhindern können, ihr werdet sehen.
(Wer bösen Sarkasmus findet und die üblichen Betroffenheitsfloskeln vermisst, dem empfehle ich die nächste Public Value - Nachrichtensendung seiner Wahl)
https://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-berlin-csd-sonntag-100.html#Motiv
Hier geht’s zum soeben veröffentlichten Fahndungsfoto:
https://m.bild.de/news/terror-anschlag-auf-csd-in-berlin-polizei-fahndet-nach-abdul-b-6a658b33166bc12eb54f674f
Ach ja, erwähnenswert in diesen Fällen ist vielleicht noch, dass es bisher keine Widersprüche in der Darstellung der Ermittlungsbehörden oder Pannen gibt.
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