Urteil über Thüringen-Wahl zu Merkels Aussage im Juni erwartet

Vor Corona, da war doch noch was. Thomas Kemmerich (FDP) war für kurze Zeit Ministerpräsident von Thüringen. Gewählter Ministerpräsident. Merkel sagte als Kanzlerin, das müsse rückgängig gemacht werden. Am 15. Juni kommt es nun zum Urteilsspruch.

Am 15. Juni 2022 wird das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe über die kritischen Worte der ehemaligen Bundeskanzlerin Angela Merkel während…

https://www.stefanraven.de/politik/urteil-ueber-thueringen-wahl-zu-merkels-aussage-im-juni-erwartet/

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Vielen Dank an Daniel Becker, einen treuen Supporter, der mir seine Goldlöwen Jacke geschenkt hat, weil sie ihm leider zu groß war, ich werde sie in Ehren halten, lieber Daniel 🙏🏼❤️

https://www.pi-news.net/2022/04/un-berichterstatter-prangert-deutsche-polizeigewalt-gegen-querdenker-an/

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@Polizeigewalt hat meistens Strafanzeigen, Bußgelder, Verletzungen und Vermögensschäden zur Folge. Bild- und Videobeweise daher sofort einsenden @Wir_holenUnsere_FREIHEIT_zurueck

«Die Behörden sehen gar nicht, wie blind sie sind» - das ist das harsche Urteil von UN-Menschenrechtsexperte Nils Melzer zu unverhältnismäßiger Gewalt vonseiten der Polizei bei Demonstrationen.

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Guten Morgen Welt ☀️

🔴 Corona: VORBEI!
🔴 Krieg: Auch bald bald vorbei!

Macht euch einfach keine Sorgen mehr! Denn jetzt kommt, worauf die ganze Welt gewartet hat:

🔴 Die Warnweste für Hühner!!!

So, und nun den Satire-Knopf wieder auf "aus", denn was der Minister-Darsteller Özdemir twittert, meint er offenbar ernst?!

👉 RIAS Berlin 🔴 t.me/RIASberlin 👈
Eine freie Stimme der freien 🌍 Welt.

Offizielles Statement: Wer sind die Rapbellions und wer nicht!?🦁/❌

Wir grüßen euch, liebe Löwen! Heute möchten wir Klarheit bei euch schaffen.

Als Rapbellions mit „Ich mach da nicht mit“ das Licht der Welt erblickte, bestanden wir aus 16 Rappern + Tumani, unserem Beat- Produzenten.

Im Laufe der Zeit haben sich einige Künstler dazu entschieden, Rapbellions zu verlassen. Leider ist es so, dass nicht jeder der ausgetretenen Künstler noch unsere Werte vertritt und so wurden in der Vergangenheit schon Aussagen getätigt, mit denen wir uns als Rapbellions nicht identifizieren können.
In jüngster Vergangenheit wurden leider auch Aussagen in unserem Namen zu Xavier Naidoo getroffen, mit denen wir uns ebenfalls nicht identifizieren können.

Wir beteiligen uns nicht an Hetze und insbesondere nicht an der Hetze gegen Xavier Naidoo.
Wir wissen nicht, was die Hintergründe für dieses Video sind und haben unser offizielles Statement hierzu gestern auf Telegram abgegeben.

Dieses Statement wurde stellvertretend für alle Künstler der Rapbellions verfasst.

Eure Rapbellions…

Phizzo, Goethe, Beatus, Holy Smokez, Lapaz, Twanie, Der Typ (Sebbe), Bustek, Galstarr, Schwrzvyce, Scep, Yannick D., Ukvali, Tumani

Stay tuned…🎙
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WOW: "Man setzt Lockdowns ein, um die Leute zu impfen." ~ Dr. Fauci

Fauci gibt im Wesentlichen zu, dass Lockdowns eingesetzt wurden, um die Öffentlichkeit zu konditionieren und zu kontrollieren - um die Menschen in einen so verzweifelten Zustand der Freiheit zu versetzen, dass sie gezwungen werden, sich impfen zu lassen.

Als nächstes werden die US-TVs gesperrt für Deutschland

In der Welt schreibt der vollkommen unvoreingenommene urkainische Autor Anton Schechowzow, der auch noch politischer Aktivist ist, dass der Faschismus-Vorwurf dem Asow Bataillon gegenüber eine Lüge sei. Die Frankfurter Rundschau von gestern sieht das aber anders.

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UN-Sonderbeauftragter kritisiert Polizeigewalt in Deutschland als "Systemversagen": Warum blockiert die Opposition in Sachsen die Aufklärung?

Zehntausende Sachsen forderten Ende des letzten Jahres, auf dem Höhepunkt einer Welle von gewalttätigen Polizeiübergriffen, einen Untersuchungsausschuss im sächsischen Landtag. Das Ziel: Die Befehlsketten aufzuklären, mit denen die brutalen Einsätze gegen friedliche Spaziergänger angeordnet worden sind. Doch die Opposition, insbesondere in Form der AfD, entschied sich - offenbar, um das Wählerklientel unter den Polizeihundertschaften nicht zu vergraulen - gegen einen solchen Untersuchungsausschuss. Ein Schlag ins Gesicht für viele Spaziergänger, die mit Gewalt konfrontiert waren.

Dass jetzt auch der UN-Sonderbeauftragte die Polizeigewalt als systematisch benennt, zeigt: Es muss endlich Aufklärung betrieben werden. DIe Zeit der Vertuschung, ob durch Opposition oder Regierung, muss vorbei sein!

FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! @freiesachsen

Starker Tobak: “Kultur der Toleranz für Polizeigewalt”

Immer wieder kam es bei Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen zu Polizeigewalt. Das mitunter brutale Vorgehen zog sich wie ein roter Faden durch die Veranstaltungen und konnte auch bei den Montagsspaziergängen diesjährig registriert werden.

In den Blickpunkt rückte das Thema durch eine Demonstration am 1. August 2021 in Berlin. An diesem Tag kam es zu diversen brutalen Einsätzen. Die Polizei hatte damals Anweisung erhalten, mit “niedriger Eingriffsschwelle” gegen die Demonstranten vorzugehen.

Der Schweizer Rechtsprofessor und Diplomat Nils Melzer wurde daraufhin besonders über die sozialen Medien aufgefordert, sich mit dem Einsatz zu befassen und zu intervenieren. Dies tat er auch – damals noch in seiner Funktion als UN-Sonderberichterstatter – und bat um Mithilfe bei der Aufklärung.

Es folgte ein Gespräch mit dem damaligen Innensenator Andreas Geisel (SPD) und der Berliner Polizeiführung.

Immer wieder waren Menschen gefährlich und demütigend zu Boden gebracht worden, ohne dass ein Anlass dazu bestanden hätte, beschreibt Melzer die Muster des polizeilichen Vorgehens.

Slowik scheint auch sonst keine Probleme mit dem Einsatz harter Maßnahmen zu haben. 2020 rechtfertigte sie den Einsatz von Wasserwerfern am 18.11. gegen friedliche Menschen, die für den Erhalt ihrer Grundrechte demonstrierten.

Aufhorchen ließ in diesem Zusammenhang eine Äußerung des innenpolitischen Sprechers der Grünen, Benedikt Lux, der 2020 in der sozialistischen Zeitung ‘Neues Deutschland’ formulierte: „Wir haben die gesamte Führung fast aller Berliner Sicherheitsbehörden ausgetauscht und dort ziemlich gute Leute reingebracht. Bei der Feuerwehr, der Polizei, der Generalstaatsanwaltschaft und auch beim Verfassungsschutz. Ich hoffe sehr, dass sich das in Zukunft bemerkbar macht.“
Polizeigewalt wird nicht verfolgt

Melzer wird auf einen Vorfall in der Berliner Suarezstraße am 1. August angesprochen, bei dem ein junger Mann auf dem Boden liegend von der Polizei geschlagen wurde. ...

Den Link zum Artikel gibt es hier!

@Polizeigewalt hat meistens Strafanzeigen, Bußgelder, Verletzungen und Vermögensschäden zur Folge. Bild- und Videobeweise daher sofort einsenden @Wir_holenUnsere_FREIHEIT_zurueck

Maskenmandate wurden in den USA aufgehoben. Stewardessen freuen sich darüber.

🔴 Ein Interview, das Putin 2015 der ARD gegeben hat.

Dieses Video ist heute nur noch schwer zu finden. Wer es gesehen hat, weiß auch warum...

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Mike Tyson griff einen anderen trollenden Flugpassagier an. Nach Informationen des US-amerikanischen Nachrichtenportals TMZ verlor "Iron Mike" die Nerven, nachdem ein übermütiger Fan auf dem Sitzplatz hinter ihm ununterbrochen auf den früheren Schwergewichts-Champion eingeredet hatte, noch ehe die Maschine vom Flughafen der kalifornischen Metropole abheben konnte.

Der Ex-Weltmeister sei unmittelbar nach der Aktion von Bord gestürmt und hat sich bislang noch nicht zu dem Vorfall geäußert.

Tyson nahestehende Quellen behaupten allerdings, dass der Mann extrem betrunken gewesen sei und deswegen nicht aufgehört habe, den früheren Star-Athleten zu provozieren.

☝️🏼MANAGEMENT VON XAVIER MELDET SICH

"Ein Beweggrund für die Video-Botschaft war der furchtbare Krieg in der Ukraine, der Xavier Naidoo wie dargelegt auch sehr persönlich betrifft."

"Private Hilfsmaßnahmen für Familie, Freunde und andere Hilfsbedürftige aus der Ukraine verlangen aktuell seine ganze Aufmerksamkeit und haben oberste Priorität für ihn."

Quelle: https://politik.watson.de/amp/!963837598

DENKT DRAN - DENKT SELBST
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