Forwarded from RIAS 🌍 Eine Stimme der Freiheit
🟥 "Auf Druck des Regimes" – Zeitschrift Compact verliert letztes Bankkonto
Erst im August wurde das Verbot der Zeitschrift Compact gerichtlich weitgehend aufgehoben. Doch der Druck auf das Magazin hält an. Nun gab Herausgeber Jürgen Elsässer bekannt, dass seiner Zeitschrift ihr letztes Bankkonto gekündigt wurde. Er bittet die Leser um Unterstützung.
🔴 Die Zeitschrift Compact verliert zum 30. September ihr letztes Bankkonto. Darüber informierte Compact-Herausgeber und Chefredakteur Jürgen Elsässer in einem Beitrag, der am Montag auf der Seite des Magazins erschien:
"Compact verliert sein letztes Konto zum 30.9.2024. Seit Frühjahr haben wir damit insgesamt sechs Konten verloren. Versuche, bei etwa 150 weiteren Banken ein Konto zu eröffnen, blieben erfolglos."
Elsässer machte dabei ausdrücklich die Bundesregierung für die Kontokündigung verantwortlich:
"Die Banken handeln auf Druck des Regimes: Uns liegen Beweise vor, dass Abgesandte des Bundesinnenministeriums und des Verfassungsschutzes zum Teil persönlich die Banken aufgesucht haben, um die Sperrung der Compact-Konten zu erzwingen. Dieses illegale De-Banking wird von unseren Anwälten in Eilverfahren angegriffen, wir gehen damit auch vor die OSZE, aber ein kurzfristiger Erfolg ist ungewiss."
Die Zeitschrift war im Juli von Bundesinnenministerin Nancy Faeser verboten worden. Das Verbot wurde allerdings im August durch das Bundesverwaltungsgericht in weiten Teilen wieder aufgehoben. Elsässer beschreibt die Kontokündigung nun als Folge dieses juristischen Scheiterns der Regierung – und spricht von "finanzieller Kriegführung":
"Der Druck auf Compact lässt nicht nach. Nachdem Nancy Faeser mit ihrem Verbot im Eilverfahren gescheitert ist, versucht sie uns jetzt mit finanzieller Kriegsführung zu strangulieren. Für uns als Firma ist die Lage ähnlich dramatisch wie in den Zeiten des Verbots."
Der Compact-Chef bittet in dem Beitrag um Spenden. Diese brauche man, um die nächsten Wochen zu überstehen und die nächste Ausgabe vorzufinanzieren:
Wir sind eine solide Firma mit schwarzen Zahlen und einem starken finanziellen Polster. Aber kurzfristig sind wir trotzdem gefährdet, wenn wir wegen Kontensperrung nicht an unsere liquiden Mittel herankommen."
Nach einigen Wochen, so hofft Elsässer, werde Compact "dank unserer Anwälte wieder über Banken verfügen".
Die Leser bittet er um Geduld, weil es wegen des hohen Bestellaufkommens "und der Zerstörung unseres Lagers durch die Faeser-Razzia" zu Verzögerungen komme. Vor allem bittet er sie darum, weiter zu bestellen. Alle Bestellungen und Abonnements würden samt Zahlungsabwicklung von einem externen Dienstleister abgewickelt, der von der Kontokündigung nicht betroffen sei.
👉 t.me/RIASberlin 🌍 Eine Stimme der Freiheit 👈
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Erst im August wurde das Verbot der Zeitschrift Compact gerichtlich weitgehend aufgehoben. Doch der Druck auf das Magazin hält an. Nun gab Herausgeber Jürgen Elsässer bekannt, dass seiner Zeitschrift ihr letztes Bankkonto gekündigt wurde. Er bittet die Leser um Unterstützung.
🔴 Die Zeitschrift Compact verliert zum 30. September ihr letztes Bankkonto. Darüber informierte Compact-Herausgeber und Chefredakteur Jürgen Elsässer in einem Beitrag, der am Montag auf der Seite des Magazins erschien:
"Compact verliert sein letztes Konto zum 30.9.2024. Seit Frühjahr haben wir damit insgesamt sechs Konten verloren. Versuche, bei etwa 150 weiteren Banken ein Konto zu eröffnen, blieben erfolglos."
Elsässer machte dabei ausdrücklich die Bundesregierung für die Kontokündigung verantwortlich:
"Die Banken handeln auf Druck des Regimes: Uns liegen Beweise vor, dass Abgesandte des Bundesinnenministeriums und des Verfassungsschutzes zum Teil persönlich die Banken aufgesucht haben, um die Sperrung der Compact-Konten zu erzwingen. Dieses illegale De-Banking wird von unseren Anwälten in Eilverfahren angegriffen, wir gehen damit auch vor die OSZE, aber ein kurzfristiger Erfolg ist ungewiss."
Die Zeitschrift war im Juli von Bundesinnenministerin Nancy Faeser verboten worden. Das Verbot wurde allerdings im August durch das Bundesverwaltungsgericht in weiten Teilen wieder aufgehoben. Elsässer beschreibt die Kontokündigung nun als Folge dieses juristischen Scheiterns der Regierung – und spricht von "finanzieller Kriegführung":
"Der Druck auf Compact lässt nicht nach. Nachdem Nancy Faeser mit ihrem Verbot im Eilverfahren gescheitert ist, versucht sie uns jetzt mit finanzieller Kriegsführung zu strangulieren. Für uns als Firma ist die Lage ähnlich dramatisch wie in den Zeiten des Verbots."
Der Compact-Chef bittet in dem Beitrag um Spenden. Diese brauche man, um die nächsten Wochen zu überstehen und die nächste Ausgabe vorzufinanzieren:
Wir sind eine solide Firma mit schwarzen Zahlen und einem starken finanziellen Polster. Aber kurzfristig sind wir trotzdem gefährdet, wenn wir wegen Kontensperrung nicht an unsere liquiden Mittel herankommen."
Nach einigen Wochen, so hofft Elsässer, werde Compact "dank unserer Anwälte wieder über Banken verfügen".
Die Leser bittet er um Geduld, weil es wegen des hohen Bestellaufkommens "und der Zerstörung unseres Lagers durch die Faeser-Razzia" zu Verzögerungen komme. Vor allem bittet er sie darum, weiter zu bestellen. Alle Bestellungen und Abonnements würden samt Zahlungsabwicklung von einem externen Dienstleister abgewickelt, der von der Kontokündigung nicht betroffen sei.
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COMPACT
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Forwarded from Jens Fischer Rodrian
X (formerly Twitter)
Soufisticated (@soufisticated_) on X
Eine wichtige Botschaft!
Voices for Gaza - Benefiz Konzert, Samstag 28.9. Berlin, Musikbrauerei, Greifswalderstrasse 23a , Einlass 18:30 Uhr. Jeder Cent landet in medizinischer Hilfe in Gaza.
Weitere Infos: 👉🏼 https://t.co/MOlYWn4WcT
#kayvansoufisiavash…
Voices for Gaza - Benefiz Konzert, Samstag 28.9. Berlin, Musikbrauerei, Greifswalderstrasse 23a , Einlass 18:30 Uhr. Jeder Cent landet in medizinischer Hilfe in Gaza.
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#kayvansoufisiavash…
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Forwarded from Tom Lausen ‼️❗️original Datenanalyst
Ich fordere Prof. Alena Buyx hiermit auf, das Bundesverdienstkreuz am 3. Oktober 2024 abzulehnen.
Jemand, der sich aktiv am sogenannten „Nudging“ (Impfdruck) beteiligt hat, ist nicht würdig, diese Auszeichnung zu erhalten.
Die bewusste Nutzung medialer Reichweite zur Verharmlosung und Schönfärbung der Impfkampagne, obwohl zu keiner Zeit eine ausreichende Sicherheit dieser Impfstoffe durch offizielle, deutsche, meldepflichtige Daten nachgewiesen wurde, widerspricht den grundlegenden ethischen Prinzipien der Menschheit.
Denken Sie noch einmal über den schweren Verstoss gegen alle Grundsätze der Ethik nach.
Ihr Datenanalyst Tom Lausen
https://www.nius.de/analyse/ehemalige-ethikrat-chefin-alena-buyx-erhaelt-bundesverdienstkreuz-trotz-corona-falschbehauptungen/65c21793-59ba-41b6-9905-70b96334c4c3
Jemand, der sich aktiv am sogenannten „Nudging“ (Impfdruck) beteiligt hat, ist nicht würdig, diese Auszeichnung zu erhalten.
Die bewusste Nutzung medialer Reichweite zur Verharmlosung und Schönfärbung der Impfkampagne, obwohl zu keiner Zeit eine ausreichende Sicherheit dieser Impfstoffe durch offizielle, deutsche, meldepflichtige Daten nachgewiesen wurde, widerspricht den grundlegenden ethischen Prinzipien der Menschheit.
Denken Sie noch einmal über den schweren Verstoss gegen alle Grundsätze der Ethik nach.
Ihr Datenanalyst Tom Lausen
https://www.nius.de/analyse/ehemalige-ethikrat-chefin-alena-buyx-erhaelt-bundesverdienstkreuz-trotz-corona-falschbehauptungen/65c21793-59ba-41b6-9905-70b96334c4c3
NIUS
NIUS — Aktuelle Nachrichten, Shows & Live-Streams
NIUS - die Stimme der Mehrheit. Aktuelle Nachrichten, exklusive Shows, Clips und Live-Streams.
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Für alle die sich gerade über die Rücktrittswelle der Grünen Führung und der grünen Jugend freuen.
Vergesst bitte nicht, dass oft kommuniziert wurde, dass die jetzige Regierung nur eine Übergangsregierung ist und wer 1 und 1 zusammen zählen kann, bemerkt schnell, dass diese Übergangsregierung, ihren Auftrag erfüllt hat und irreparable Schäden verursacht hat. So, dass sich die nächste Regierung hinstellen kann und sagen kann, aufgrund dieses Scherbenhaufens müssen wir jetzt so oder so handeln.
Sei es eine Ausweitung eines Überwachungsstaates, aufgrund von Sicherheitsproblemen, die selbst inszeniert wurden oder abgeschlossene Strompreis Verträge mit der USA oder Katar, die einen Weg zurück nicht so einfach ermöglichen. Bis hin zu einer Sprengung von Nordstream, die Zerstörung von Atomkraftwerken, etc. Das wofür diese Verbrecher eingesetzt wurden, wurde umgesetzt. Nun braucht man jemanden, auf den man mit den Finger zeigen kann und sagen kann, wir sind jetzt hier, wegen ihr oder Ihm oder sonst wem.
Und darum müssen wir jetzt Wege gehen, die wir ja eigentlich nicht wollen, aber es geht halt nicht anders.
Diese passen dann zufällig, perfekt in die Agenda 2030.
#nichtspassiertohnegrund!
Vergesst bitte nicht, dass oft kommuniziert wurde, dass die jetzige Regierung nur eine Übergangsregierung ist und wer 1 und 1 zusammen zählen kann, bemerkt schnell, dass diese Übergangsregierung, ihren Auftrag erfüllt hat und irreparable Schäden verursacht hat. So, dass sich die nächste Regierung hinstellen kann und sagen kann, aufgrund dieses Scherbenhaufens müssen wir jetzt so oder so handeln.
Sei es eine Ausweitung eines Überwachungsstaates, aufgrund von Sicherheitsproblemen, die selbst inszeniert wurden oder abgeschlossene Strompreis Verträge mit der USA oder Katar, die einen Weg zurück nicht so einfach ermöglichen. Bis hin zu einer Sprengung von Nordstream, die Zerstörung von Atomkraftwerken, etc. Das wofür diese Verbrecher eingesetzt wurden, wurde umgesetzt. Nun braucht man jemanden, auf den man mit den Finger zeigen kann und sagen kann, wir sind jetzt hier, wegen ihr oder Ihm oder sonst wem.
Und darum müssen wir jetzt Wege gehen, die wir ja eigentlich nicht wollen, aber es geht halt nicht anders.
Diese passen dann zufällig, perfekt in die Agenda 2030.
#nichtspassiertohnegrund!
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Forwarded from Songül Schlürscheid #werdelaut (Songül Schlürscheid)
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🎶 Voices for Gaza – Benefiz-Konzert am 28. September 2024🎶
Verschiedene Künstler und Unterstützer melden sich in persönlichen Videos zu Wort, um zur Teilnahme an diesem wichtigen Benefiz-Konzert aufzurufen. Unter ihnen Bustek, der euch hier herzlichst dazu einlädt, dieses besondere Event zu besuchen!
Wofür?
Es geht um die Anschaffung von medizinischen Geräten wie Ultraschallgeräten und den Bau eines Feldkrankenhauses in Gaza.
📅 Wann?
28.09.2024
🕢 Beginn: 19:30 Uhr
📍 Musikbrauerei Berlin, Greifswalder Str. 23a
🎟 Tickets: protestnoten.de
Wer nicht teilnehmen kann, hat die Möglichkeit zu spenden:
Per Paypal an Alexa Rodrian mit Betreff „Schenkung Gaza“.
Lasst uns gemeinsam helfen! Die Menschen in Gaza brauchen uns so dringend.
#FreePalestine #WorldWidePeace
👉 Danke an alle Unterstützer und Organisatoren, wie Nina Maleika, neben der wunderbaren Hauptorganisatorin Alexa Rodrian und mehr
Verschiedene Künstler und Unterstützer melden sich in persönlichen Videos zu Wort, um zur Teilnahme an diesem wichtigen Benefiz-Konzert aufzurufen. Unter ihnen Bustek, der euch hier herzlichst dazu einlädt, dieses besondere Event zu besuchen!
Wofür?
Es geht um die Anschaffung von medizinischen Geräten wie Ultraschallgeräten und den Bau eines Feldkrankenhauses in Gaza.
📅 Wann?
28.09.2024
🕢 Beginn: 19:30 Uhr
📍 Musikbrauerei Berlin, Greifswalder Str. 23a
🎟 Tickets: protestnoten.de
Wer nicht teilnehmen kann, hat die Möglichkeit zu spenden:
Per Paypal an Alexa Rodrian mit Betreff „Schenkung Gaza“.
Lasst uns gemeinsam helfen! Die Menschen in Gaza brauchen uns so dringend.
#FreePalestine #WorldWidePeace
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Forwarded from Anons17 🇩🇪BREAKING NEWS 🇺🇸
🔥Fällt Jay-Z als Nächster? Rap-Superstar abgetaucht
Pikant: Stars wie Leonardo DiCaprio (49), Paris Hilton (43) und sogar die Prinzen Harry (40) und William (42) sollen auf seinen VIP-Listen gestanden haben.
Für Mega-Rapper Jay-Z (54), Ehemann von R’n’B-Queen Beyoncé (43), wird die Luft dabei besonders dünn. Als jahrelanger Freund des Beschuldigten rückt auch er in den Fokus und sieht sich mit schweren Anschuldigungen konfrontiert.
Mehr noch: Laut Aussage von Sängerin Jaguar Wright (47) ist Jay-Z „schlimmer als Diddy“, da er „gerissener und nicht so nachlässig“ sei. Sie glaubt, dass der Prozess gegen Diddy auch für Jay-Z der Untergang sein könne.
@Anons17
Pikant: Stars wie Leonardo DiCaprio (49), Paris Hilton (43) und sogar die Prinzen Harry (40) und William (42) sollen auf seinen VIP-Listen gestanden haben.
Für Mega-Rapper Jay-Z (54), Ehemann von R’n’B-Queen Beyoncé (43), wird die Luft dabei besonders dünn. Als jahrelanger Freund des Beschuldigten rückt auch er in den Fokus und sieht sich mit schweren Anschuldigungen konfrontiert.
Mehr noch: Laut Aussage von Sängerin Jaguar Wright (47) ist Jay-Z „schlimmer als Diddy“, da er „gerissener und nicht so nachlässig“ sei. Sie glaubt, dass der Prozess gegen Diddy auch für Jay-Z der Untergang sein könne.
@Anons17
Forwarded from kultur-zentner / Eugen Zentner
Der Gaza-Krieg fordert weiterhin viele Opfer, vor allem auf der Seite der Palästinenser. Die Lyrikerin und Sängerin Alexa Rodrian will der dortigen Bevölkerung helfen, mit einem Benefizkonzert, auf dem viele nationale und internationale Künstler auftreten. Ich habe mit ihr darüber gesprochen.
👉 Kanal: @kulturzentner
👉 Artikel: https://transition-news.org/voices-for-gaza-lyrikerin-und-sangerin-alexa-rodrian-ladt-zum-benefizkonzert
👉 Kanal: @kulturzentner
👉 Artikel: https://transition-news.org/voices-for-gaza-lyrikerin-und-sangerin-alexa-rodrian-ladt-zum-benefizkonzert
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Forwarded from TAURUS PICTURES
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05.Oktober 2024
Nur ein Piks-Im Schatten der Impfung“
in NIDDA 63667 -Lumos Lichtspiel und Lounge
Uhrzeit: 11:00 Uhr
Mit Regisseur Mario Nieswandt
Nur ein Piks-Im Schatten der Impfung“
in NIDDA 63667 -Lumos Lichtspiel und Lounge
Uhrzeit: 11:00 Uhr
Mit Regisseur Mario Nieswandt
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Forwarded from Free People Community
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📝 Offener Brief von Alexander Bittner | 26.09.24 JVA Aichach | auf YouTube
✍️ Freiheit für Alexander Bittner unterschreiben+teilen free-people.online/freealexander
Spendenaufruf für Familie Bittner https://www.paypal.com/donate?campaign_id=MWHN88YJZ7BHG
Verein Free People Germany e.V. unterstützen https://www.paypal.me/FreePeopleGermany
Kontakt t.me/Menschenrechtler
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✍️ Freiheit für Alexander Bittner unterschreiben+teilen free-people.online/freealexander
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Forwarded from NINA MALEIKA OFFIZIELL
YouTube
Mustafa - Gaza is Calling (Official Video)
“Gaza is Calling” by Mustafa out now on Jagjaguwar
Stream/Buy “Gaza is Calling”: https://Mustafa.lnk.to/Gaza-is-Calling
Donate: https://www.pcrf.net/
https://mustafaofficial.com/
https://www.instagram.com/mustafathepoet/
https://twitter.com/mustafathepoet/…
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🕊 FREIHEIT FÜR ALEXANDER
Nach 10 Jahren kündigte die Bank DKB ganze 4 Konten der Familie Bittner. Genau zu der Zeit als der Alleinverdiener und 20 Jahre treuedienender Soldat Alexander Bittner in Haft sitzt. Auch beim Kindergeldbezug gibt es jetzt Probleme. Wir sind die Kraft der Gemeinschaft und haben der Familie Bittner in dieser sehr schwierigen Zeit unter die Arme gegriffen. Alexander und seine Frau Olga haben 3 Kinder und das macht es umso Schlimmer, das sein Auftraggeber die "Bundeswehr" die Lohnfortzahlung verweigert. Mit dem Einsatz der Kraft der Gemeinschaft konnten wir über 15.000 Euro sammeln und einen offenen Brief zur sofortigen Freilassung mit 3.116 Unterschriften bereits erreichen. Ihr seit die Menschen die wahre Solidarität und Zusammenhalt leben.
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Nach 10 Jahren kündigte die Bank DKB ganze 4 Konten der Familie Bittner. Genau zu der Zeit als der Alleinverdiener und 20 Jahre treuedienender Soldat Alexander Bittner in Haft sitzt. Auch beim Kindergeldbezug gibt es jetzt Probleme. Wir sind die Kraft der Gemeinschaft und haben der Familie Bittner in dieser sehr schwierigen Zeit unter die Arme gegriffen. Alexander und seine Frau Olga haben 3 Kinder und das macht es umso Schlimmer, das sein Auftraggeber die "Bundeswehr" die Lohnfortzahlung verweigert. Mit dem Einsatz der Kraft der Gemeinschaft konnten wir über 15.000 Euro sammeln und einen offenen Brief zur sofortigen Freilassung mit 3.116 Unterschriften bereits erreichen. Ihr seit die Menschen die wahre Solidarität und Zusammenhalt leben.
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Forwarded from LION Media TV
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🎥 Der Diddy-Fall: Wie ein Kinderschänder Hollywood kontrollierte
📰 Die US-Prominenz gerät in Panik, da der „Epstein der Musikbranche“ verhaftet wurde und vor Gericht gegen sein gesamtes Netzwerk aussagen will. Zudem taucht ein Video auf, welches eine sehr bekannte Person bei der Beteiligung an den Verbrechen zeigt. Die Uhr tickt…
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IBAN: BE40 9673 4703 6963
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🗓 30. September 2024
📰 Die US-Prominenz gerät in Panik, da der „Epstein der Musikbranche“ verhaftet wurde und vor Gericht gegen sein gesamtes Netzwerk aussagen will. Zudem taucht ein Video auf, welches eine sehr bekannte Person bei der Beteiligung an den Verbrechen zeigt. Die Uhr tickt…
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🗓 30. September 2024
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Forwarded from Radio Berliner Morgenroete.de
Un-Covid-geimpfter Oberfeldwebel soll Sechs Monate in Haft
Jetzt online – Brandneues Interview: Oliver Schindler im Gespräch mit Oberfeldwebel Bittner.
Themen sind unter anderem:
- Wie wurde auf Alexander Bittner Druck ausgeübt um ihn zum Spritzen zu bewegen?
- Wie setzt Alexander durch sein konsequentes Weigern, die Strafe anzuerkennen das System und deren „Exekutive“ unter Druck?
- Viele Soldaten hatten dem Druck nicht standgehalten und ließen sich aus Angst vor den Konsequenzen „behandeln“.
👉 https://radio-berliner-morgenroete.de/un-covid-geimpfter-oberfeldwebel-soll-sechs-monate-in-haft/
Werde Follower bei:
Radio Berliner Morgenröte
👉 t.me/radio_berliner_morgenroete_de
Wer unsere Bemühungen anonym belohnen will kann uns auch
Satoshi schenken:
👉 https://getalby.com/p/holyoly
Jetzt online – Brandneues Interview: Oliver Schindler im Gespräch mit Oberfeldwebel Bittner.
Themen sind unter anderem:
- Wie wurde auf Alexander Bittner Druck ausgeübt um ihn zum Spritzen zu bewegen?
- Wie setzt Alexander durch sein konsequentes Weigern, die Strafe anzuerkennen das System und deren „Exekutive“ unter Druck?
- Viele Soldaten hatten dem Druck nicht standgehalten und ließen sich aus Angst vor den Konsequenzen „behandeln“.
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Forwarded from RIAS 🌍 Eine Stimme der Freiheit
🟥 Bundesverfassungsgericht erklärt BKA-Gesetz für teilweise verfassungswidrig
Was ist erlaubt im Kampf gegen Terror und organisierte Kriminalität? Das Bundesverfassungsgericht hat die Befugnisse der Sicherheitsbehörden unter die Lupe genommen – und hat Anmerkungen.
🔴 Das Bundesverfassungsgericht sieht beim Bundeskriminalamt-Gesetz Änderungsbedarf. Einzelne gesetzliche Befugnisse des Bundeskriminalamts (BKA) zur Datenerhebung und -speicherung seien in Teilen verfassungswidrig, entschied das Gericht in Karlsruhe.
Sie seien mit dem Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung nicht vereinbar. Unter anderem bemängelte das Gericht die heimliche Überwachung von Kontaktpersonen von Verdächtigen.
🔴 Gesellschaft für Freiheitsrechte reichte Verfassungsbeschwerde ein
Die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) hatte bei den obersten Richterinnen und Richtern in Karlsruhe gegen mehrere Regelungen des 2017 reformierten BKA-Gesetzes eine Verfassungsbeschwerde eingereicht.
Der gemeinnützige Verein hatte konkrete verfassungsrechtliche Maßstäbe für das Sammeln und Speichern von Daten gefordert.
Das Bundesverfassungsgericht hatte schon 2016 zu den umfangreichen Befugnissen der Sicherheitsbehörden geurteilt – und sie teils für verfassungswidrig erklärt. Das BKA-Gesetz musste deshalb nachgebessert werden. Die neue Fassung ist seit Mai 2018 in Kraft. (dpa/red)
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Was ist erlaubt im Kampf gegen Terror und organisierte Kriminalität? Das Bundesverfassungsgericht hat die Befugnisse der Sicherheitsbehörden unter die Lupe genommen – und hat Anmerkungen.
🔴 Das Bundesverfassungsgericht sieht beim Bundeskriminalamt-Gesetz Änderungsbedarf. Einzelne gesetzliche Befugnisse des Bundeskriminalamts (BKA) zur Datenerhebung und -speicherung seien in Teilen verfassungswidrig, entschied das Gericht in Karlsruhe.
Sie seien mit dem Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung nicht vereinbar. Unter anderem bemängelte das Gericht die heimliche Überwachung von Kontaktpersonen von Verdächtigen.
🔴 Gesellschaft für Freiheitsrechte reichte Verfassungsbeschwerde ein
Die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) hatte bei den obersten Richterinnen und Richtern in Karlsruhe gegen mehrere Regelungen des 2017 reformierten BKA-Gesetzes eine Verfassungsbeschwerde eingereicht.
Der gemeinnützige Verein hatte konkrete verfassungsrechtliche Maßstäbe für das Sammeln und Speichern von Daten gefordert.
Das Bundesverfassungsgericht hatte schon 2016 zu den umfangreichen Befugnissen der Sicherheitsbehörden geurteilt – und sie teils für verfassungswidrig erklärt. Das BKA-Gesetz musste deshalb nachgebessert werden. Die neue Fassung ist seit Mai 2018 in Kraft. (dpa/red)
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The Epoch Times
Bundesverfassungsgericht erklärt BKA-Gesetz für teilweise verfassungswidrig
Was ist erlaubt im Kampf gegen Terror und organisierte Kriminalität? Das Bundesverfassungsgericht hat die Befugnisse der Sicherheitsbehörden unter die Lupe genommen – und hat Anmerkungen.
Forwarded from LION Media
📉 Der Rapper Jay-Z, der höchstwahrscheinlich neben Diddy einer der zentralen Drahtzieher Hollywoods ist, verliert innerhalb weniger Stunden 80% seiner Instagram-Follower.
@LIONMediaNews
@LIONMediaNews
120 neue Einzelklagen gegen Pedo Diddy
https://youtu.be/ciLSrr6QQPY?si=BT802xSCGhZT9GF-
Ben Bugatti bester Mann!
https://youtu.be/ciLSrr6QQPY?si=BT802xSCGhZT9GF-
Ben Bugatti bester Mann!
YouTube
120 neue Anklagen gegen Diddy
Merchandise Shop:
https://shop.benbugatty.com/
Kanalmitglied werden und exklusive Vorteile erhalten:
https://www.youtube.com/channel/UCxQTon4gUs00H48vEeFYmZQ/join
geschnitten, geschrieben & gesprochen von:
Ben Bugatty
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