Forwarded from Apollo News
Die SPD Sachsen will derbe Anmachsprüche unter Strafe stellen. Aussagen oder Gesten, die als unangenehm empfunden werden, sollen demnach sogar mit Haft bestraft werden können. Ein entsprechender Antrag wurde auf dem Landesparteitag einstimmig beschlossen.
https://apollo-news.net/spd-sachsen-fordert-haftstrafen-fr-anmachsprche-und-hinterherpfeifen/
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Apollo News
Die SPD Sachsen will derbe Anmachsprüche unter Strafe stellen. Aussagen oder Gesten, die als unangenehm empfunden werden, sollen demnach sogar mit Haft bestraft werden können. Ein entsprechender Antrag wurde auf dem Landesparteitag einstimmig beschlossen.…
Zum Glück haben wir ja keine ernsthaften Probleme, die es zu lösen gilt 🤦🏻♂️
Forwarded from Wilfried Schmitz privat
Neues aus der Strafsache gegen den Arzt Heinrich-Karl Werner Habig und seine Ehefrau Fatima Habig
DER 4. STRAFSENAT DES BGH HAT NUN AUCH DIE 2. REVISION GEGEN DAS 2. (TEIL-)URTEIL DES LANDGERICHTS BOCHUM VOM 21.9.2023 VERWORFEN
Der BGH hat jetzt mit Beschluss vom 3.6.2025 die jeweiligen Revisionen der Eheleute Habig als „unbegründet“ verworfen.
Eine inhaltliche Begründung enthält der Beschluss nicht.
Es heißt doch lediglich, dass (Zitat) „die Nachprüfung des Urteils auf Grund der Revisionsrecht-fertigungen keinen Rechtsfehler zum Nachteil der Angeklagten ergeben hat (§ 349 Abs. 2 StPO)."
Warum wurde hier jetzt vollständig auf eine Begründung verzichtet?
Meine Vermutung geht dahin, dass sich der BGH wohl nicht vor der ganzen Fachwelt bis auf die Knochen blamieren wollte.
Denn mit der StPO lässt sich nun einmal nicht alles rechtfertigen, insbesondere auch nicht die Aufspaltung eines Strafprozesses, der auf einem einheitlichen Tatgeschehen und einer Anklage basiert, so dass der Prozessstoff dann in 2 (Teil-)Urteilen abgeurteilt werden kann. Die Tatsache, dass im sog. Reichsbürger-Prozess gegen die sog. "Prinz-Reuß-Gruppe" ja schon vergleichbare Pfade fernab der Regeln eines fairen Verfahrens beschritten werden, ist keine Rechtfertigung. Die Justiz läuft immer weiter aus dem Ruder. Die Regeln der StPO wurden nicht zum Spaß geschaffen.
Das hätte die Fachwelt sicherlich außerordentlich interessiert, ob und wie der BGH eine solche „Neuerung“ des Landgerichts Bochum (2 Teilurteile in einem Strafverfahren) gerechtfertigt hätte.
Diese „Neuerung“ der strafrechtlichen Praxis verkörpert einen dermaßen fundamentalen Bruch mit den Regeln des Strafprozessrechts, dass die Begründung des BGH – wie sie auch immer ausgefallen wäre – mit Gewissheit in allen jur. Zeitschriften besprochen worden wäre.
Was macht da der BGH? Nun, er pfeift einfach auf eine Begründung, und so kann er jede Fachdiskussion vermeiden. Denn nicht vorhandene Beschlussgründe kann keine jur. Zeitschrift besprechen. So einfach geht heutzutage „Recht“-Sprechung. Die Gründe bleiben ...im geheimen.
An diesem Beschluss haben folgende Richter mitgewirkt:
Quentin (Vors. Richter des 4. Strafsenats des BGH), Tschakert, Maatsch, Gödicke, Marks
Niemand sollte sich wundern, wenn derart fröhliches Richten ohne Begründungsaufwand jetzt auch noch mit einem Bundesverdienstkreuz honoriert wird. Dieses Unrecht ist so unerträglich, so himmelschreiend, dass so mancher Mensch jetzt schon seinen Glauben an eine höhere Gerechtigkeit bemühen muss. In Matthäus 25, Vers 40 heißt es: „Was ihr einem dieser meiner geringsten Brüder getan habt, das habt ihr mir getan!". Wollen wir also hoffen, dass die Eheleute Habig schon bald erleben dürfen, welchen gerechten Lohn diese Richter erhalten werden. Ich persönlich glaube, dass hier in Wahrheit nicht über die Eheleute Habig gerichtet worden ist. So mancher spricht sich, so glaube ich persönlich, letztlich nur selbst sein Urteil durch das was er tut oder nicht tut.
https://t.me/RAWilfriedSchmitz
DER 4. STRAFSENAT DES BGH HAT NUN AUCH DIE 2. REVISION GEGEN DAS 2. (TEIL-)URTEIL DES LANDGERICHTS BOCHUM VOM 21.9.2023 VERWORFEN
Der BGH hat jetzt mit Beschluss vom 3.6.2025 die jeweiligen Revisionen der Eheleute Habig als „unbegründet“ verworfen.
Eine inhaltliche Begründung enthält der Beschluss nicht.
Es heißt doch lediglich, dass (Zitat) „die Nachprüfung des Urteils auf Grund der Revisionsrecht-fertigungen keinen Rechtsfehler zum Nachteil der Angeklagten ergeben hat (§ 349 Abs. 2 StPO)."
Warum wurde hier jetzt vollständig auf eine Begründung verzichtet?
Meine Vermutung geht dahin, dass sich der BGH wohl nicht vor der ganzen Fachwelt bis auf die Knochen blamieren wollte.
Denn mit der StPO lässt sich nun einmal nicht alles rechtfertigen, insbesondere auch nicht die Aufspaltung eines Strafprozesses, der auf einem einheitlichen Tatgeschehen und einer Anklage basiert, so dass der Prozessstoff dann in 2 (Teil-)Urteilen abgeurteilt werden kann. Die Tatsache, dass im sog. Reichsbürger-Prozess gegen die sog. "Prinz-Reuß-Gruppe" ja schon vergleichbare Pfade fernab der Regeln eines fairen Verfahrens beschritten werden, ist keine Rechtfertigung. Die Justiz läuft immer weiter aus dem Ruder. Die Regeln der StPO wurden nicht zum Spaß geschaffen.
Das hätte die Fachwelt sicherlich außerordentlich interessiert, ob und wie der BGH eine solche „Neuerung“ des Landgerichts Bochum (2 Teilurteile in einem Strafverfahren) gerechtfertigt hätte.
Diese „Neuerung“ der strafrechtlichen Praxis verkörpert einen dermaßen fundamentalen Bruch mit den Regeln des Strafprozessrechts, dass die Begründung des BGH – wie sie auch immer ausgefallen wäre – mit Gewissheit in allen jur. Zeitschriften besprochen worden wäre.
Was macht da der BGH? Nun, er pfeift einfach auf eine Begründung, und so kann er jede Fachdiskussion vermeiden. Denn nicht vorhandene Beschlussgründe kann keine jur. Zeitschrift besprechen. So einfach geht heutzutage „Recht“-Sprechung. Die Gründe bleiben ...im geheimen.
An diesem Beschluss haben folgende Richter mitgewirkt:
Quentin (Vors. Richter des 4. Strafsenats des BGH), Tschakert, Maatsch, Gödicke, Marks
Niemand sollte sich wundern, wenn derart fröhliches Richten ohne Begründungsaufwand jetzt auch noch mit einem Bundesverdienstkreuz honoriert wird. Dieses Unrecht ist so unerträglich, so himmelschreiend, dass so mancher Mensch jetzt schon seinen Glauben an eine höhere Gerechtigkeit bemühen muss. In Matthäus 25, Vers 40 heißt es: „Was ihr einem dieser meiner geringsten Brüder getan habt, das habt ihr mir getan!". Wollen wir also hoffen, dass die Eheleute Habig schon bald erleben dürfen, welchen gerechten Lohn diese Richter erhalten werden. Ich persönlich glaube, dass hier in Wahrheit nicht über die Eheleute Habig gerichtet worden ist. So mancher spricht sich, so glaube ich persönlich, letztlich nur selbst sein Urteil durch das was er tut oder nicht tut.
https://t.me/RAWilfriedSchmitz
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Wilfried Schmitz privat
Wilfried Schmitz privat
Forwarded from reitschuster.de
Revision verworfen
Nicht-Impfarzt Habig soll zurück ins Gefängnis Der Bundesgerichtshof bestätigt das Urteil – ohne Begründung. Sein Anwalt spricht von einem Bruch mit rechtsstaatlichen Prinzipien. Von Kai Rebmann. https://reitschuster.de/post/revision-verworfen-nicht-impfarzt-heinrich-habig-soll-zurueck-ins-gefaengnis/
Nicht-Impfarzt Habig soll zurück ins Gefängnis Der Bundesgerichtshof bestätigt das Urteil – ohne Begründung. Sein Anwalt spricht von einem Bruch mit rechtsstaatlichen Prinzipien. Von Kai Rebmann. https://reitschuster.de/post/revision-verworfen-nicht-impfarzt-heinrich-habig-soll-zurueck-ins-gefaengnis/
reitschuster.de
Revision verworfen: Nicht-Impfarzt Heinrich Habig soll zurück ins Gefängnis Rechtsanwalt Wilfried Schmitz bezieht Stellung
Einschüchterung von Zeugen, Schikanierung der Öffentlichkeit und Unterwerfung unter politische Narrative. So lauten nur einige der massiven Vorwürfe, die der Anwalt gegen die Justiz erhebt und gegenüber reitschuster.de ausführlich darlegt. Von Kai Rebmann.
❤1
reitschuster.de
Revision verworfen Nicht-Impfarzt Habig soll zurück ins Gefängnis Der Bundesgerichtshof bestätigt das Urteil – ohne Begründung. Sein Anwalt spricht von einem Bruch mit rechtsstaatlichen Prinzipien. Von Kai Rebmann. https://reitschuster.de/post/revision-verworfen…
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RAPBELLIONS - FREE DR. HABIG (OFFICIAL STATEMENT)
#rapbellions #goldlöwen #ichmachdanichtmit #freedrhabig
RAPBELLIONS - FREE DR. HABIG
►►► Free Dr. Habig streamen:
https://songwhip.com/rapbellions/free-dr-habig
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https://t.me/WirFuerHeinrich
Prozesshilfe Dr. Heinrich Habig:
Konto:…
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Forwarded from NINA MALEIKA OFFIZIELL
Philosophia Perennis
„Volksverhetzung“: Heute morgen mehr als 170 Polizeirazzien gegen Regierungskritiker
(David Berger) Der Kampf gegen Regimekritiker geht auch unter der neuen Bundesregierung weiter: Das BKA ging mit mehr als 170 bundesweiten Hausdurchsuchungen gegen angebliche Verfasser von volksverhetzenden Posts und Beleidigungen gegen Politiker im Internet…
Hier auch noch die Berliner Zeitung zum Thema, mit einem wie ich finde, angemessen kritischen Artikel, zur Einschränkung unserer Meinungsfreiheit und der unverhältnismäßigkeit dieser, wie ich finde, übergriffigen politischen Aktion des BKA‘s.
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/bundesweite-razzia-gegen-hass-im-netz-schwarz-rot-greift-munter-in-die-meinungsfreiheit-ein-li.2336577
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/bundesweite-razzia-gegen-hass-im-netz-schwarz-rot-greift-munter-in-die-meinungsfreiheit-ein-li.2336577
Berliner Zeitung
Bundesweite Razzia gegen Hass im Netz: Schwarz-Rot greift munter in die Meinungsfreiheit ein
Am Mittwoch lief das BKA zu einem weiteren Aktionstag gegen Hass im Netz auf. Der nächste „Schwachkopf“-Skandal ist nur eine Frage der Zeit. Ein Kommentar.
Forwarded from Kilez More [sic!]
Morgen findet die große @stoppramstein Friedensdemonstration statt und ich hoffe, dass viele ihre Stimmen für den Frieden erheben! 🕊 Setzt den Kriegstrommeln etwas entgegen und seid laut, seid unbequem, seid ungehorsam und friedlich! 💯
Auch wenn ich dieses Mal (das erste Mal seit einem Jahrzehnt!) nicht vor Ort sein werde, bin ich im Herzen bei euch. ✊
Danke an das #StoppRamstein Team, dass jedes Jahr die Friedensfahnen hochhält & Gratulation zum 10-jährigen bestehen. ❤️ Wir sehen uns bald wieder und dann gehen wir gemeinsam bis zum #WeltfriedenNummerEins. 🕊
Auch wenn ich dieses Mal (das erste Mal seit einem Jahrzehnt!) nicht vor Ort sein werde, bin ich im Herzen bei euch. ✊
Danke an das #StoppRamstein Team, dass jedes Jahr die Friedensfahnen hochhält & Gratulation zum 10-jährigen bestehen. ❤️ Wir sehen uns bald wieder und dann gehen wir gemeinsam bis zum #WeltfriedenNummerEins. 🕊
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Forwarded from Eva Herman Offiziell
Ohne Worte ...
‼️👉🚗 Berlin autofrei? Gerichtsurteil könnte die Freiheit gefährden!
„Die Entscheidung von Berlins oberstem Gericht, das Volksbegehren „Berlin autofrei“ zuzulassen, kommt überraschend. Und sie ist falsch. (…)
Um es klar zu sagen: Das, was die Initiative will, ist ein massiver Eingriff in die persönliche Freiheit Hunderttausender. Dazu ein paar Zahlen: 1,3 Millionen Menschen wohnen innerhalb des S-Bahn-Rings, sie haben rund 300.000 Autos zugelassen. Wo sollen diese Autos hin? (…)
Komplett absurd ist die Vorstellung, wir müssten bei irgendeiner Stelle Fahrten anmelden – auf die Gefahr hin, dann nicht fahren zu dürfen, wenn eine bestimmte Anzahl an Fahrten überschritten ist. Diese Form von staatlichem Dirigismus ist inakzeptabel. (…)
Und noch etwas: Solche radikalen Forderungen, die massiv in die Lebensgewohnheiten von Millionen Menschen eingreifen, führen Volksabstimmungen ad absurdum. (…)
Der gesellschafts- und wirtschaftspolitische Schaden wäre größer als sein Nutzen. In jeder Hinsicht. Wer all das nicht will, sollte am Tag der Abstimmung mit Nein stimmen.“ …“
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/warum-das-urteil-zu-berlin-autofrei-absurd-ist-li.2336400
‼️👉
„Die Entscheidung von Berlins oberstem Gericht, das Volksbegehren „Berlin autofrei“ zuzulassen, kommt überraschend. Und sie ist falsch. (…)
Um es klar zu sagen: Das, was die Initiative will, ist ein massiver Eingriff in die persönliche Freiheit Hunderttausender. Dazu ein paar Zahlen: 1,3 Millionen Menschen wohnen innerhalb des S-Bahn-Rings, sie haben rund 300.000 Autos zugelassen. Wo sollen diese Autos hin? (…)
Komplett absurd ist die Vorstellung, wir müssten bei irgendeiner Stelle Fahrten anmelden – auf die Gefahr hin, dann nicht fahren zu dürfen, wenn eine bestimmte Anzahl an Fahrten überschritten ist. Diese Form von staatlichem Dirigismus ist inakzeptabel. (…)
Und noch etwas: Solche radikalen Forderungen, die massiv in die Lebensgewohnheiten von Millionen Menschen eingreifen, führen Volksabstimmungen ad absurdum. (…)
Der gesellschafts- und wirtschaftspolitische Schaden wäre größer als sein Nutzen. In jeder Hinsicht. Wer all das nicht will, sollte am Tag der Abstimmung mit Nein stimmen.“ …“
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Berliner Zeitung
Berlin autofrei? Gerichtsurteil könnte die Freiheit gefährden!
Das Volksbegehren „Berlin autofrei“ will einen massiven Eingriff in die Lebensweise fast aller Berliner vornehmen. Nicht euer Ernst. Ein Kommentar.
Forwarded from GoetheMusikOffiziell
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Der Youtube-Link:
https://youtu.be/yh7B7V22t6k?si=2FgNZBKnDZdRRlM5
Itunes und Apple Link:
http://itunes.apple.com/album/id1823592528?ls=1&app=itunes
Der spotify Link:
https://open.spotify.com/album/5PZnCICBxV3Bqii3L5FLHZ?si=RYWADemMQ-m5ZuAtyx9PEQ
Eine Übersicht über die wichtigsten Werke sowie die Möglichkeit der finanziellen Unterstützung findet ihr unter diesem Link:
https://linktr.ee/goethemusik
Zu guter Letzt noch die offizielle Instagram-Seite
https://instagram.com/goethemusik
Eine Liebe
Euer Goethe
https://youtu.be/yh7B7V22t6k?si=2FgNZBKnDZdRRlM5
Itunes und Apple Link:
http://itunes.apple.com/album/id1823592528?ls=1&app=itunes
Der spotify Link:
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Eine Übersicht über die wichtigsten Werke sowie die Möglichkeit der finanziellen Unterstützung findet ihr unter diesem Link:
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Zu guter Letzt noch die offizielle Instagram-Seite
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Eine Liebe
Euer Goethe
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Forwarded from NINA MALEIKA OFFIZIELL
Media is too big
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Jawolla!! Man soll ja nicht schadenfroh sein, doch an der Stelle kann ich nicht anders.
https://www.puls24.at/news/entertainment/p-diddy/421687
https://www.puls24.at/news/entertainment/p-diddy/421687
www.puls24.at
P. Diddy: Gericht lehnt Kautions-Antrag ab
Im Prozess gegen Sean "Diddy" Combs wegen Sexualstraftaten wurde der frühere Rap-Superstar am Mittwoch in New York in zwei von fünf Punkten schuldig gesprochen. Sein Team beantragte eine Freilassung auf Kaution - dieser Antrag wurde abgelehnt.
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Forwarded from Jens Fischer Rodrian
YouTube
Jens Fischer Rodrian - Alles nur geliehen (offizielles Video)
Der Umstand, daß ein lieber Weggefährte, ein wunderbarer Kameramann, der viel analog arbeitet, mit KI experimentiert, hat mich dazu veranlasst, den Song, der nie als Single gedacht war, doch mit Video zu veröffentlichen. Seine Vision hat mich überzeugt -…
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