Forwarded from Stefan Magnet
Oliver Janich Auslieferung, weitere Infos folgen heute abend
In den AUF1-Nachrichten heute um 18.00 Uhr bei www.auf1.tv werde ich mich dazu ausführlicher äußern. Ich wähle hier klare Worte. Es dürfte ihm wohl ein verbales Gewaltdelikt vorgeworfen werden, welches strafbar ist. Andere Quellen sprechen von „Hassrede“, was das dann bedeutet, wissen wir. Ohne aber den Akt zu kennen, scheint es sehr eigenartig, dass Oliver Janich deshalb in den Philippinen verhaftet wird und nach Deutschland ausgeliefert werden soll. Die Philippinen haben, soweit ich recherchieren konnte, kein aufrechtes Auslieferungsabkommen mit der BRD.
Ich werde mich nicht an Spekulationen beteiligen. Wenn es aber konkrete Fakten gibt, werde ich sie hier veröffentlichen https://t.me/stefanmagnet bzw. bei AUF1: https://t.me/auf1tv
In den AUF1-Nachrichten heute um 18.00 Uhr bei www.auf1.tv werde ich mich dazu ausführlicher äußern. Ich wähle hier klare Worte. Es dürfte ihm wohl ein verbales Gewaltdelikt vorgeworfen werden, welches strafbar ist. Andere Quellen sprechen von „Hassrede“, was das dann bedeutet, wissen wir. Ohne aber den Akt zu kennen, scheint es sehr eigenartig, dass Oliver Janich deshalb in den Philippinen verhaftet wird und nach Deutschland ausgeliefert werden soll. Die Philippinen haben, soweit ich recherchieren konnte, kein aufrechtes Auslieferungsabkommen mit der BRD.
Ich werde mich nicht an Spekulationen beteiligen. Wenn es aber konkrete Fakten gibt, werde ich sie hier veröffentlichen https://t.me/stefanmagnet bzw. bei AUF1: https://t.me/auf1tv
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Stefan Magnet
Mein Name ist Stefan Magnet. Hier finden Sie Analysen, Hintergrund-Informationen und Standpunkte.
Dramatischer Geburtenrückgang in Deutschland und weltweit
In Deutschland und vielen anderen Staaten der Welt sind die Geburtenzahlen dieses Jahr stark eingebrochen. Was steckt dahinter?
…
Wie das Statistische Bundesamt meldet, hat sich der Geburtenrückgang in Deutschland aus dem ersten Quartal auch im April fortgesetzt. Die Behörde meldet:
"Von Januar bis April 2022 kamen nach vorläufigen Ergebnissen rund 222 000 Kinder zur Welt. Anders als im Vergleichszeitraum des Jahres 2021 nahmen die Geburtenzahlen Anfang 2022 ab. Zuletzt wurde eine ähnliche Geburtenzahl im Jahr 2014 (223 240) nachgewiesen.
Im Vergleich zum Durchschnitt der Jahre 2019 bis 2021 betrug in Deutschland der Rückgang 10,8 %. In Westdeutschland nahm die Geburtenzahl um 10,0 % ab, in Ostdeutschland einschließlich Berlin um knapp 14,6 % (ohne Berlin 14,0 %).
Überdurchschnittlich stark hat bisher die Zahl der Geburten der zweiten Kinder (-12,8 %) abgenommen; bei den Geburten der ersten Kinder betrug der Rückgang 10,2 % und bei den dritten und weiteren Kindern 8,3 %.
Bei Müttern mit deutscher Staatsangehörigkeit nahm die Geburtenzahl mit -11,6 % stärker ab, als bei den Müttern ohne deutsche Staatsangehörigkeit (-8,4 %)."
https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/520815/Dramatischer-Geburtenrueckgang-in-Deutschland-und-weltweit
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In Deutschland und vielen anderen Staaten der Welt sind die Geburtenzahlen dieses Jahr stark eingebrochen. Was steckt dahinter?
…
Wie das Statistische Bundesamt meldet, hat sich der Geburtenrückgang in Deutschland aus dem ersten Quartal auch im April fortgesetzt. Die Behörde meldet:
"Von Januar bis April 2022 kamen nach vorläufigen Ergebnissen rund 222 000 Kinder zur Welt. Anders als im Vergleichszeitraum des Jahres 2021 nahmen die Geburtenzahlen Anfang 2022 ab. Zuletzt wurde eine ähnliche Geburtenzahl im Jahr 2014 (223 240) nachgewiesen.
Im Vergleich zum Durchschnitt der Jahre 2019 bis 2021 betrug in Deutschland der Rückgang 10,8 %. In Westdeutschland nahm die Geburtenzahl um 10,0 % ab, in Ostdeutschland einschließlich Berlin um knapp 14,6 % (ohne Berlin 14,0 %).
Überdurchschnittlich stark hat bisher die Zahl der Geburten der zweiten Kinder (-12,8 %) abgenommen; bei den Geburten der ersten Kinder betrug der Rückgang 10,2 % und bei den dritten und weiteren Kindern 8,3 %.
Bei Müttern mit deutscher Staatsangehörigkeit nahm die Geburtenzahl mit -11,6 % stärker ab, als bei den Müttern ohne deutsche Staatsangehörigkeit (-8,4 %)."
https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/520815/Dramatischer-Geburtenrueckgang-in-Deutschland-und-weltweit
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Forwarded from Justizbetroffene vor Gericht begleiten, Willkür vermeiden - Amtsgericht, Landgericht, Verwaltungsgericht, Verfassungsgericht
"Brandenburg 👀: Neu aufgenommen wurde in die Schutzverordnung eine dreimalige Testpflicht an Schulen in der kommenden Woche nach den Sommerferien. Geimpfte und genesene Schüler, Lehrkräfte und anderes Schulpersonal sind von der Testpflicht ausgenommen."
Tim Röhn, WELT
EYYYYY @MDBsmash
Zuständige Bildungsministerin ist die Ehefrau des Bundeskanzlers, Britta Ernst
https://de.wikipedia.org/wiki/Britta_Ernst
Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit
Termin mitteilen
@Terminverteiler_Bot
Tim Röhn, WELT
EYYYYY @MDBsmash
Zuständige Bildungsministerin ist die Ehefrau des Bundeskanzlers, Britta Ernst
https://de.wikipedia.org/wiki/Britta_Ernst
Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit
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@Terminverteiler_Bot
Forwarded from 1984 – Das Magazin
Die neusten Fakten im Fall Oliver Janich
Zum Artikel
Unsere neuesten Informationen {Stand 5 Uhr 15) stammen entweder von Oliver Janich persönlich oder aus seinem nahen Umfeld. OJ selbst hat uns gebeten, die neuesten Fakten zu verbreiten, auch, um den Märchenerzählern im Mainstream etwas entgegenzusetzen.
Zum Artikel
Berliner Polizist: „Ich mach’ da nicht mehr mit“
Nach 27 Einsatzjahren bei der Polizei Berlin hat Martin Schmidt (Name von der Redaktion anonymisiert) genug. Im Interview rechnet der Polizeibeamte im gehobenen Dienst mit einem System ab, das sich über das Gesetz stellt und Demonstrationen gewaltsam verhindert.
…
Die sogenannte Cancel Culture war schon vor 2020 vorhanden und hat die freie Meinungsäußerung auch bei der Polizei eingeschränkt. Inzwischen haben sich diese spitzen Messer in scharfe Schwerter verwandelt, durch die der Rechtsstaat massiven Schaden nahm. Zum Beispiel hätte ich in Deutschland Hausdurchsuchungen bei Richtern, nur weil diese unliebsame Urteile fällen, nie für möglich gehalten. Viele Hausdurchsuchungen dienen nicht nur der Sicherung von Beweismitteln, sondern der Einschüchterung. Statt Schwerkriminelle trifft es jetzt unbescholtene Ärzte, Richter, Anwälte und so weiter. Und generell bekommen die Ermittler der Staatsschutzabteilung viel leichter Durchsuchungsbeschlüsse als die der Verbrechensbekämpfung.
Hat der Einsatz der Polizei gegen die eigene Bevölkerung erst mit Corona begonnen?
Die Polizei wird seit Jahren ideologisiert. Führungskräfte werden in Seminaren, die teilweise Pflichtveranstaltungen sind, politisch geschult. Unter anderen von Mitarbeitern des Vereins „Der goldene Aluhut“, einer Organisation, die pressewirksam Schmähpreise an vermeintliche „Verschwörungstheoretiker“ verleiht. Diese politischen Aktivisten sind keine neutralen Experten und damit keine seriösen Kandidaten, um Polizeibeamte zu schulen. Das ist nur ein Beispiel dafür, warum die Polizei so auf Regierungslinie ist.
Die meisten Polizisten leben inzwischen in ihrer eigenen Welt und merken diese Doppelmoral nicht. Auf der Straße ahnden sie noch so kleinste Verstöße, aber auf der Wache, in den Schreibstuben, Aufenthaltsräumen oder der Raucherecke sind sie dicht beisammen. Das ist bürgerfern. Und es widert mich an.
Welches Vorgehen der Polizei Berlin hat Sie besonders erschüttert?
Am 18. November 2020 wurde in der Randale-Hauptstadt Berlin wieder ein Wasserwerfer-Einsatz gegen Demonstranten befohlen – zum ersten Mal nach 17 Jahren. Ausgerechnet am Tag der entscheidenden Änderung des Infektionsschutzgesetzes. Das ist bezeichnend. Intern kursierten schriftliche und mündliche Dienstanweisungen, bei Protesten gegen die Corona-Maßnahmen niedrigschwellig einzuschreiten. Das stellte eine totale Abkehr von der Deeskalationsstrategie dar, die die Berliner Polizei davor jahrelang praktizierte.
Und aus meiner Sicht kam es ganz klar zu rechtswidrigen Handlungen gegen die Demonstranten, die ein ärztliches Attest zur Befreiung von der Maskenpflicht vorwiesen. Bei Versammlungen wurden echte Atteste dutzendfach beschlagnahmt und ein Ermittlungsverfahren wegen Gebrauchs unrichtiger Gesundheitszeugnisse eingeleitet. Dabei nahmen Einsatzkräfte die Betroffenen in freiheitsbeschränkende Maßnahmen und untersagten diesen Personen anschließend, weiter zu demonstrieren. Ich weiß, dass die Kollegen zahlreiche Gesundheitszeugnisse willkürlich als Fälschungen oder Gefälligkeitsatteste eingestuften, dieselben Dokumente waren auf derselben Versammlung kurz davor durch dieselbe Polizeieinheit unbeanstandet geblieben. Der Polizeiführer hatte wohl angeordnet, alle Atteste noch einmal einzusehen und mit der noch so abwegigsten Begründung einzuziehen. Dadurch raubte die Polizei den Menschen das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit, behinderte Versammlungen, schüchterte Demonstranten ein und überzog sie mit Ermittlungsverfahren, die jeglicher Grundlage entbehrten. Juristisch ist das eine Verfolgung Unschuldiger. Und ich rate jedem Betroffenen, eine Strafanzeige zu erstatten….
Der Komplette Bericht:
https://www.vierte.online/2022/08/16/berliner-polizist-ich-mach-da-nicht-mehr-mit/
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Nach 27 Einsatzjahren bei der Polizei Berlin hat Martin Schmidt (Name von der Redaktion anonymisiert) genug. Im Interview rechnet der Polizeibeamte im gehobenen Dienst mit einem System ab, das sich über das Gesetz stellt und Demonstrationen gewaltsam verhindert.
…
Die sogenannte Cancel Culture war schon vor 2020 vorhanden und hat die freie Meinungsäußerung auch bei der Polizei eingeschränkt. Inzwischen haben sich diese spitzen Messer in scharfe Schwerter verwandelt, durch die der Rechtsstaat massiven Schaden nahm. Zum Beispiel hätte ich in Deutschland Hausdurchsuchungen bei Richtern, nur weil diese unliebsame Urteile fällen, nie für möglich gehalten. Viele Hausdurchsuchungen dienen nicht nur der Sicherung von Beweismitteln, sondern der Einschüchterung. Statt Schwerkriminelle trifft es jetzt unbescholtene Ärzte, Richter, Anwälte und so weiter. Und generell bekommen die Ermittler der Staatsschutzabteilung viel leichter Durchsuchungsbeschlüsse als die der Verbrechensbekämpfung.
Hat der Einsatz der Polizei gegen die eigene Bevölkerung erst mit Corona begonnen?
Die Polizei wird seit Jahren ideologisiert. Führungskräfte werden in Seminaren, die teilweise Pflichtveranstaltungen sind, politisch geschult. Unter anderen von Mitarbeitern des Vereins „Der goldene Aluhut“, einer Organisation, die pressewirksam Schmähpreise an vermeintliche „Verschwörungstheoretiker“ verleiht. Diese politischen Aktivisten sind keine neutralen Experten und damit keine seriösen Kandidaten, um Polizeibeamte zu schulen. Das ist nur ein Beispiel dafür, warum die Polizei so auf Regierungslinie ist.
Die meisten Polizisten leben inzwischen in ihrer eigenen Welt und merken diese Doppelmoral nicht. Auf der Straße ahnden sie noch so kleinste Verstöße, aber auf der Wache, in den Schreibstuben, Aufenthaltsräumen oder der Raucherecke sind sie dicht beisammen. Das ist bürgerfern. Und es widert mich an.
Welches Vorgehen der Polizei Berlin hat Sie besonders erschüttert?
Am 18. November 2020 wurde in der Randale-Hauptstadt Berlin wieder ein Wasserwerfer-Einsatz gegen Demonstranten befohlen – zum ersten Mal nach 17 Jahren. Ausgerechnet am Tag der entscheidenden Änderung des Infektionsschutzgesetzes. Das ist bezeichnend. Intern kursierten schriftliche und mündliche Dienstanweisungen, bei Protesten gegen die Corona-Maßnahmen niedrigschwellig einzuschreiten. Das stellte eine totale Abkehr von der Deeskalationsstrategie dar, die die Berliner Polizei davor jahrelang praktizierte.
Und aus meiner Sicht kam es ganz klar zu rechtswidrigen Handlungen gegen die Demonstranten, die ein ärztliches Attest zur Befreiung von der Maskenpflicht vorwiesen. Bei Versammlungen wurden echte Atteste dutzendfach beschlagnahmt und ein Ermittlungsverfahren wegen Gebrauchs unrichtiger Gesundheitszeugnisse eingeleitet. Dabei nahmen Einsatzkräfte die Betroffenen in freiheitsbeschränkende Maßnahmen und untersagten diesen Personen anschließend, weiter zu demonstrieren. Ich weiß, dass die Kollegen zahlreiche Gesundheitszeugnisse willkürlich als Fälschungen oder Gefälligkeitsatteste eingestuften, dieselben Dokumente waren auf derselben Versammlung kurz davor durch dieselbe Polizeieinheit unbeanstandet geblieben. Der Polizeiführer hatte wohl angeordnet, alle Atteste noch einmal einzusehen und mit der noch so abwegigsten Begründung einzuziehen. Dadurch raubte die Polizei den Menschen das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit, behinderte Versammlungen, schüchterte Demonstranten ein und überzog sie mit Ermittlungsverfahren, die jeglicher Grundlage entbehrten. Juristisch ist das eine Verfolgung Unschuldiger. Und ich rate jedem Betroffenen, eine Strafanzeige zu erstatten….
Der Komplette Bericht:
https://www.vierte.online/2022/08/16/berliner-polizist-ich-mach-da-nicht-mehr-mit/
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Forwarded from MEINE D-NEWS 🇩🇪 🇦🇹 🇨🇭
❗️GSCHMÄCKLE❗️
DIE GASUMLAGE DIENT HAUPTSÄCHLICH ZUR "RETTUNG" VON UNIPER, EINEM TOCHTERUNTERNEHMEN DES FINNISCHEN KONZERNS FORTUM OYJ.
... UND IM AUFSICHTSRAT VON FORTUM SITZT - TRARAA - PHILIPP RÖSLER, FDP, EHEMALIGER VIZEKANZLER UND POLITISCHER WEGBEGLEITER VON FINANZMINISTER CHRISTIAN LINDNER.
ZUFÄLLE GIBT'S...
---------------
ABONNIEREN SIE BITTE
UNSEREN TELEGRAM KANAL:
HTTPS://T.ME/MEINEDNEWS
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DIE GASUMLAGE DIENT HAUPTSÄCHLICH ZUR "RETTUNG" VON UNIPER, EINEM TOCHTERUNTERNEHMEN DES FINNISCHEN KONZERNS FORTUM OYJ.
... UND IM AUFSICHTSRAT VON FORTUM SITZT - TRARAA - PHILIPP RÖSLER, FDP, EHEMALIGER VIZEKANZLER UND POLITISCHER WEGBEGLEITER VON FINANZMINISTER CHRISTIAN LINDNER.
ZUFÄLLE GIBT'S...
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Forwarded from Freie Sachsen
Polizist entlassen, weil er bei Corona-Protesten gegen Vorgesetzte remonstrierte. Disziplinarverfahren gegen seinen Kollegen, weil er den Rücktritt von Kretschmer forderte!
Diese Tabelle ist politischer Sprengstoff: Gegen zahlreiche sächsische Polizisten wurden dienstrechtliche Verfahren eingeleitet, weil sie Coronaprotesten nahestanden oder ihre Meinung frei geäußert haben. Ein Polizist wurde sogar aus dem Dienst entfernt, weil er bei seinen Vorgesetzten dagegen protestierte, brutal gegen friedliche Proteste vorzugehen. Ein weiterer Polizist sieht sich Ermittlungen ausgesetzt, weil er die Abwahl von Ministerpräsident Kretschmer unterstütze. Unglaublich!
Traurig: Die parlamentarische Opposition im Landtag verschläft auch dieses Thema, statt für die betroffenen Polizisten einzutreten und ihnen Öffentlichkeit zu verschaffen. Eine Anfrage der Antifa-Sympathisantin Kerstin Köditz brachte nun die Vorgänge (aus einer ganz anderen Motivation heraus) ans Tageslicht.
FREIE SACHSEN: Folgt uns! @freiesachsen
Diese Tabelle ist politischer Sprengstoff: Gegen zahlreiche sächsische Polizisten wurden dienstrechtliche Verfahren eingeleitet, weil sie Coronaprotesten nahestanden oder ihre Meinung frei geäußert haben. Ein Polizist wurde sogar aus dem Dienst entfernt, weil er bei seinen Vorgesetzten dagegen protestierte, brutal gegen friedliche Proteste vorzugehen. Ein weiterer Polizist sieht sich Ermittlungen ausgesetzt, weil er die Abwahl von Ministerpräsident Kretschmer unterstütze. Unglaublich!
Traurig: Die parlamentarische Opposition im Landtag verschläft auch dieses Thema, statt für die betroffenen Polizisten einzutreten und ihnen Öffentlichkeit zu verschaffen. Eine Anfrage der Antifa-Sympathisantin Kerstin Köditz brachte nun die Vorgänge (aus einer ganz anderen Motivation heraus) ans Tageslicht.
FREIE SACHSEN: Folgt uns! @freiesachsen
Was glaubst du, passiert mit Oliver Janich…
Anonymous Poll
28%
Nichts, er wird freigelassen
18%
Wird abgeschoben für einen Scheinprozess
8%
Wird nach Deutschland gebracht, damit er nicht zurück zu seiner Frau und Kind kann,ohne Verurteilung
18%
Er wird verurteilt für Hassrede
3%
Er wird in allen Punkten freigesprochen
21%
Ist doch nur ein PR move!
5%
Wayne interessierts
Forwarded from Fakten Frieden Freiheit (Heinrich V.)
AB OKTOBER KÜMMERT SICH DIE BUNDESWEHR UM DIE DURCHSETZUNG DER COVID-MAẞNAHMEN
„Bislang waren die territorialen Führungsaufgaben über viele Bereiche verteilt. Zum 1. Oktober 2022 werden wir sie in einem ‚Territorialen Führungskommando der Bundeswehr‘ in Berlin bündeln“
Dieses „TerrFüKdoBw“ soll – was in Wahrheit so gar nichts mit dem Ukrainekrieg zu tun hat – alle derzeitigen und möglichen künftigen zivilen und militärischen Inlandsaufgaben der Bundeswehr vermischen. Es soll verantwortlich sein „für die operative Führung nationaler Kräfte im Rahmen des Heimatschutzes, einschl. der Amts- und Katastrophenhilfe sowie der Zivil-Militärischen Zusammenarbeit“. Es soll für die Organisation nationaler Verlegungen von eigenen und Bündnistruppen gemäß den Planungen der NATO zur Landes- und Bündnisverteidigung ebenso zuständig sein wie für Katastrophenschutz und – jetzt kommt’s – Pandemiebekämpfung...
Quelle: Cashkurs
DENKT DRAN - DENKT SELBST
👉🏼@FaktenFriedenFreiheit
„Bislang waren die territorialen Führungsaufgaben über viele Bereiche verteilt. Zum 1. Oktober 2022 werden wir sie in einem ‚Territorialen Führungskommando der Bundeswehr‘ in Berlin bündeln“
Dieses „TerrFüKdoBw“ soll – was in Wahrheit so gar nichts mit dem Ukrainekrieg zu tun hat – alle derzeitigen und möglichen künftigen zivilen und militärischen Inlandsaufgaben der Bundeswehr vermischen. Es soll verantwortlich sein „für die operative Führung nationaler Kräfte im Rahmen des Heimatschutzes, einschl. der Amts- und Katastrophenhilfe sowie der Zivil-Militärischen Zusammenarbeit“. Es soll für die Organisation nationaler Verlegungen von eigenen und Bündnistruppen gemäß den Planungen der NATO zur Landes- und Bündnisverteidigung ebenso zuständig sein wie für Katastrophenschutz und – jetzt kommt’s – Pandemiebekämpfung...
Quelle: Cashkurs
DENKT DRAN - DENKT SELBST
👉🏼@FaktenFriedenFreiheit
Forwarded from Corona und mehr zum Thema Impfen
🔴👉Keine Spucktests mehr zugelassen.
🔴👉Weithin unbemerkt sind seit dem 30. Juni nur noch Nasen- und Rachensbstrich-Tests zugelassen. Diese finden sich jetzt EU-weit auf der „EU Common RAT Liste“ (heißt wirklich so, RAT stellt aber natürlich eine Abkürzung dar und hat nichts mit den Laborversuchstieren zu tun…).
Deutschland hat nun keine Zulassungskompstenz mehr, diese liegt nun bei der EU. Im oben eingestellten Artikel heißt es dazu:
„Durch den Geltungsbeginn der europäischen Verordnung 2017/746 für In-vitro-diagnostische Medizinprodukte (IVDR) am 26. Mai 2022 ist diese Verordnung in der gesamten EU verpflichtend anzuwenden. Die IDVR regelt den EU-Markt von In-Vitro-Diagnostika. In Deutschland hat aufgrund dieser Verordnung ein Zuständigkeitswechsel stattgefunden. Nun betreut das PEI die Marktübersicht der Corona-Test-Produkte. Das Paul-Ehrlich-Institut wiederum beschränkt sich künftig nur noch auf die Common RAT Liste der EU, wie auf ihrer Website informiert wird.“
Weiter wird ausgeführt:
„Die Tests, die auf der Liste zugelassen werden, können unterschiedliche Arten der Probeentnahme enthalten. Dazu zählen allerdings nur die Probeentnahmen mittels Nasal-, Oropharyngeal- und/oder Nasopharyngeal-Abstrich. Tests mit anderen Arten der Probeentnahme über Speichel (Saliva), Sputum, Blut oder Fäkalien werden nicht berücksichtigt. Dies steht in Einklang mit neuesten Erkenntnissen und technischen Empfehlungen des Europäischen Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC). Darüber hinaus enthält die Liste keine Antigen-Selbsttests, sondern nur Antigen-Schnelltests zur professionellen Anwendung durch medizinisch geschultes Personal.“
Das offizielle Schreiben des DIRECTORATE-GENERAL FOR HEALTH AND FOOD SAFETY der EU-Kommission habe ich eingestellt.
Was bedeutet das?
1. Es gibt keine zugelassenen Selbsttests mehr.
2. Es gibt keine zugelassenen Spucktests oder Lollipoptests mehr.
3. Das BfARM als deutsches Institut hat keine Zuständigkeit für die Zulassung bzw. Konformitätsbewertung mehr.
Mit was eigentlich testen dann die Schulen nach den Schulferien?
Wir sollten bundesweit argumentieren, dass es keine zugelassenen Selbsttests mehr gibt, gleichzeitig prüfen, ob das, was da in den Schulen verwendet wird, auf der „RAT List“ der EU-Kommission steht.
Das kann eigentlich nicht sein, nicht mit „ja“ beantwortet werden.
Kehrseite des Ganzen ist, dass bei einer Rückkehr zur .Testpflicht nicht mehr auf Spucktests ausgewichen werden kann.
Allerdings haben wir dann immer noch das eindeutige Argument: Es gibt keine zugelasenen Selbsttests.
Ich suche noch nach einem Gegenargument, das das Ergebnis meiner Recherche widerlegt, finde bisher aber keines. GIBT ES IRGENDWO EINE AUSNAHMEVORSCHRIFT, NACH DER SELBSTTESTS ZUR ANWENDUNG DURCH LAIEN KEINER ZULASSUNG BEDÜRFEN BZW. In DEUTSCHER ZUSTÄNDIGKEIT WEITERVERWENDET WERDEN DÜRFEN?
Mich erreichen zur Zeit die ersten Anfragen wegen der teils doch nicht so freiwilligen Testerei nach den Sommerferien. Wir müssen uns dabei u. a. dieser neuen Argumente bedienen...RA Holger F
https://t.me/coronawahrheit
🔴👉Weithin unbemerkt sind seit dem 30. Juni nur noch Nasen- und Rachensbstrich-Tests zugelassen. Diese finden sich jetzt EU-weit auf der „EU Common RAT Liste“ (heißt wirklich so, RAT stellt aber natürlich eine Abkürzung dar und hat nichts mit den Laborversuchstieren zu tun…).
Deutschland hat nun keine Zulassungskompstenz mehr, diese liegt nun bei der EU. Im oben eingestellten Artikel heißt es dazu:
„Durch den Geltungsbeginn der europäischen Verordnung 2017/746 für In-vitro-diagnostische Medizinprodukte (IVDR) am 26. Mai 2022 ist diese Verordnung in der gesamten EU verpflichtend anzuwenden. Die IDVR regelt den EU-Markt von In-Vitro-Diagnostika. In Deutschland hat aufgrund dieser Verordnung ein Zuständigkeitswechsel stattgefunden. Nun betreut das PEI die Marktübersicht der Corona-Test-Produkte. Das Paul-Ehrlich-Institut wiederum beschränkt sich künftig nur noch auf die Common RAT Liste der EU, wie auf ihrer Website informiert wird.“
Weiter wird ausgeführt:
„Die Tests, die auf der Liste zugelassen werden, können unterschiedliche Arten der Probeentnahme enthalten. Dazu zählen allerdings nur die Probeentnahmen mittels Nasal-, Oropharyngeal- und/oder Nasopharyngeal-Abstrich. Tests mit anderen Arten der Probeentnahme über Speichel (Saliva), Sputum, Blut oder Fäkalien werden nicht berücksichtigt. Dies steht in Einklang mit neuesten Erkenntnissen und technischen Empfehlungen des Europäischen Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC). Darüber hinaus enthält die Liste keine Antigen-Selbsttests, sondern nur Antigen-Schnelltests zur professionellen Anwendung durch medizinisch geschultes Personal.“
Das offizielle Schreiben des DIRECTORATE-GENERAL FOR HEALTH AND FOOD SAFETY der EU-Kommission habe ich eingestellt.
Was bedeutet das?
1. Es gibt keine zugelassenen Selbsttests mehr.
2. Es gibt keine zugelassenen Spucktests oder Lollipoptests mehr.
3. Das BfARM als deutsches Institut hat keine Zuständigkeit für die Zulassung bzw. Konformitätsbewertung mehr.
Mit was eigentlich testen dann die Schulen nach den Schulferien?
Wir sollten bundesweit argumentieren, dass es keine zugelassenen Selbsttests mehr gibt, gleichzeitig prüfen, ob das, was da in den Schulen verwendet wird, auf der „RAT List“ der EU-Kommission steht.
Das kann eigentlich nicht sein, nicht mit „ja“ beantwortet werden.
Kehrseite des Ganzen ist, dass bei einer Rückkehr zur .Testpflicht nicht mehr auf Spucktests ausgewichen werden kann.
Allerdings haben wir dann immer noch das eindeutige Argument: Es gibt keine zugelasenen Selbsttests.
Ich suche noch nach einem Gegenargument, das das Ergebnis meiner Recherche widerlegt, finde bisher aber keines. GIBT ES IRGENDWO EINE AUSNAHMEVORSCHRIFT, NACH DER SELBSTTESTS ZUR ANWENDUNG DURCH LAIEN KEINER ZULASSUNG BEDÜRFEN BZW. In DEUTSCHER ZUSTÄNDIGKEIT WEITERVERWENDET WERDEN DÜRFEN?
Mich erreichen zur Zeit die ersten Anfragen wegen der teils doch nicht so freiwilligen Testerei nach den Sommerferien. Wir müssen uns dabei u. a. dieser neuen Argumente bedienen...RA Holger F
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Corona und mehr zum Thema Impfen
Alles um Corona und dem Thema impfen allgemein
👍1
Forwarded from 1984 – Das Magazin
EXKLUSIV
Im Video: Oliver Janichs Verhaftung! | Plus eine Botschaft von OJ an seine Verlobte und seine Unterstützer
Das philippinische Fernsehen hat ein Video der Verhaftung von Oliver Janich veröffentlicht. Hier könnt Ihr es erstmals und exklusiv sehen.
Zum Artikel
👍2
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www.bustekshop.de
Das erste offizielle Bustek Merchandising & die er erste offizielle Internetseite.
Wenn ein Künstler nicht weiß, wie er den Mix, den Master und auch die Pressung für sein erstes Album bezahlen soll. Weil er auf allen Kanälen massiv gedrosselt wird.
Dann kann er entweder rumheulen und um spenden betteln… oder er nimmt die Sache selbst in die Hand, und guckt wie er die Kosten für eine Albumsproduktion selber erwirtschaften kann.
Mein Leben lang wollte ich schon Klamotten designen und deswegen bin ich stolz, euch mein erstes offizielles Merch und meine erste offizielle Internetseite präsentieren zu können.
Alles an dieser Seite und den Klamotten entstammt aus meiner eigenen Feder und ich bin gespannt was ihr zu der Seite sagt, alle Einnahmen werden wieder in die Musik gesteckt ❤️
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Das erste offizielle Bustek Merchandising & die er erste offizielle Internetseite.
Wenn ein Künstler nicht weiß, wie er den Mix, den Master und auch die Pressung für sein erstes Album bezahlen soll. Weil er auf allen Kanälen massiv gedrosselt wird.
Dann kann er entweder rumheulen und um spenden betteln… oder er nimmt die Sache selbst in die Hand, und guckt wie er die Kosten für eine Albumsproduktion selber erwirtschaften kann.
Mein Leben lang wollte ich schon Klamotten designen und deswegen bin ich stolz, euch mein erstes offizielles Merch und meine erste offizielle Internetseite präsentieren zu können.
Alles an dieser Seite und den Klamotten entstammt aus meiner eigenen Feder und ich bin gespannt was ihr zu der Seite sagt, alle Einnahmen werden wieder in die Musik gesteckt ❤️
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Forwarded from RAPBELLIONS
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Einsendeschluss eurer Beiträge, um im neuen Rapbellions Musikvideo am Start zu sein ist der
21.08.22
Lets go liebes Rudel🦁
SPREAD THE RAP
www.rapbellions.com
21.08.22
Lets go liebes Rudel🦁
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www.rapbellions.com
BMR Rudel
<unknown>
Hier der Refrain für alle die mitmachen möchten im nächsten Rapbellions Musikvideo.
Rein in euer Rapbellions Merch, Kamera an und los geht's.
Das ganze dann an rapbellions@web.de
Wir sehen uns im Video😉
Rein in euer Rapbellions Merch, Kamera an und los geht's.
Das ganze dann an rapbellions@web.de
Wir sehen uns im Video😉
Forwarded from Justizbetroffene vor Gericht begleiten, Willkür vermeiden - Amtsgericht, Landgericht, Verwaltungsgericht, Verfassungsgericht
💥Alle Maßnahmen an Schulen haben sich erledigt. Alle!!!💥
Das Deutsche Ärzteblatt berichtet über eine Studie zur Immunisierung von Schülern in Sachsen:
"Trotz der Fokussierung einer Vielzahl von Pandemiemaßnahmen auf Schüler – wie anlasslose Testungen, Maskenpflicht im Unterricht, Einschränkung von Sport- und Freizeitangeboten – konnte die überwiegend natürliche Immunisierung dieser Population nicht beeinflusst werden."
Dem steht gegenüber:
"Die einschränkenden Maßnahmen zur Eindämmung möglicher COVID-19-Infektionen haben eine Vielzahl von unerwünschten negativen Effekten auf Kinder und Jugendliche, deren langfristige Folgen aktuell nur eingeschränkt abgeschätzt werden können."
Kurz zusammengefasst:
Die körper- und seeleverletzenden sogenannten "Schutzmaßnahmen" gegen Kinder und Jugendliche haben nichts bewirkt, außer die körper- und seelenverletzenden Langzeitfolgen.
Diejenigen, die diese Entscheidungen veranlasst, durchgesetzt und mitgetragen haben, müssen und werden sich wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor einem internationalen Gericht dafür verantworten müssen.
Das sind wir künftigen Generationen schuldig.
Uns ist ein neuer kategorischer Imperativ aufgezwungen:
"In Anbetracht der zerstörerischen Herrschaft durch Repräsentation einer vermeintlich oder echten Mehrheit, müssen wir unser Denken und Fühlen so einrichten, dass Eingriffe in die Handlungsfreiheit und körperliche Unversehrtheit der Minderheit nie durch ein Gesetz gerechtfertigt sein darf."
Mein Kanal:
t.me/RA_Ludwig
PS: Die Studie zum Teilen gibt es hier.
Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit
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@Terminverteiler_Bot
Das Deutsche Ärzteblatt berichtet über eine Studie zur Immunisierung von Schülern in Sachsen:
"Trotz der Fokussierung einer Vielzahl von Pandemiemaßnahmen auf Schüler – wie anlasslose Testungen, Maskenpflicht im Unterricht, Einschränkung von Sport- und Freizeitangeboten – konnte die überwiegend natürliche Immunisierung dieser Population nicht beeinflusst werden."
Dem steht gegenüber:
"Die einschränkenden Maßnahmen zur Eindämmung möglicher COVID-19-Infektionen haben eine Vielzahl von unerwünschten negativen Effekten auf Kinder und Jugendliche, deren langfristige Folgen aktuell nur eingeschränkt abgeschätzt werden können."
Kurz zusammengefasst:
Die körper- und seeleverletzenden sogenannten "Schutzmaßnahmen" gegen Kinder und Jugendliche haben nichts bewirkt, außer die körper- und seelenverletzenden Langzeitfolgen.
Diejenigen, die diese Entscheidungen veranlasst, durchgesetzt und mitgetragen haben, müssen und werden sich wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor einem internationalen Gericht dafür verantworten müssen.
Das sind wir künftigen Generationen schuldig.
Uns ist ein neuer kategorischer Imperativ aufgezwungen:
"In Anbetracht der zerstörerischen Herrschaft durch Repräsentation einer vermeintlich oder echten Mehrheit, müssen wir unser Denken und Fühlen so einrichten, dass Eingriffe in die Handlungsfreiheit und körperliche Unversehrtheit der Minderheit nie durch ein Gesetz gerechtfertigt sein darf."
Mein Kanal:
t.me/RA_Ludwig
PS: Die Studie zum Teilen gibt es hier.
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Deutsches Ärzteblatt
SARS-CoV-2-Immunitätslücke bei Schülerinnen und Schülern und Lehrkräften im Sommer 2022 – Deutsches Ärzteblatt