Forwarded from Sabrina Kollmorgen
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1. Tag der Blaulicht-Familie Tour
14.6.23 in Schwerin
14.6.23 in Schwerin
Forwarded from Sabrina Kollmorgen
Schau dir "Blaue Lichter.Org - Ausstellung "Aufklärung Corona" Schwerin (14.06.2023)" auf YouTube an
https://youtu.be/xaCYgnSqhFI
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Die BlauenLichter.Org - Ausstellung "Aufklärung Corona" Schwerin (14.06.2023)
Die BlauenLichter.Org ist ein Zusammenschluss verschiedener Vereine und Verbände, deren Ziel es derzeit primär ist, die "Corona Zeit" in Deutschland aufzuarbeiten ...
Forwarded from Werbung
Richter vor Gericht, weil er Corona-Maskenpflicht an zwei Schulen aufgehoben hat
via www.tag24.de
Der Mann stehe im Verdacht, sich mit seiner damaligen Entscheidung der Rechtsbeugung schuldig gemacht zu haben, hieß es vom Landgericht vor Beginn der Hauptverhandlung: "Der Angeklagte soll im einstweiligen Anordnungsverfahren und anschließenden Hauptverfahren die richterliche Unabhängigkeit aus sachfremden Erwägungen missachtet haben."
Der Familienrichter hatte 2021 in einem von ihm verfassten Beschluss mit einer einstweiligen Anordnung verfügt, dass Kinder an zwei Schulen in Weimar entgegen des damals geltenden Hygienekonzepts des Bildungsministeriums keine Corona-Masken im Unterricht tragen müssten. Inzwischen ist das Urteil durch Folgeinstanzen aufgehoben worden.
Der Angeklagte habe gar keine Zuständigkeit für die ihm vorgelegte Frage gehabt, entschied zum Beispiel das Thüringer Oberlandesgericht. Die gerichtliche Kontrolle von staatlichen Anordnungen zu Corona-Schutzmaßnahmen obliege "allein den Verwaltungsgerichten."
https://t.me/coronawahrheit
via www.tag24.de
Der Mann stehe im Verdacht, sich mit seiner damaligen Entscheidung der Rechtsbeugung schuldig gemacht zu haben, hieß es vom Landgericht vor Beginn der Hauptverhandlung: "Der Angeklagte soll im einstweiligen Anordnungsverfahren und anschließenden Hauptverfahren die richterliche Unabhängigkeit aus sachfremden Erwägungen missachtet haben."
Der Familienrichter hatte 2021 in einem von ihm verfassten Beschluss mit einer einstweiligen Anordnung verfügt, dass Kinder an zwei Schulen in Weimar entgegen des damals geltenden Hygienekonzepts des Bildungsministeriums keine Corona-Masken im Unterricht tragen müssten. Inzwischen ist das Urteil durch Folgeinstanzen aufgehoben worden.
Der Angeklagte habe gar keine Zuständigkeit für die ihm vorgelegte Frage gehabt, entschied zum Beispiel das Thüringer Oberlandesgericht. Die gerichtliche Kontrolle von staatlichen Anordnungen zu Corona-Schutzmaßnahmen obliege "allein den Verwaltungsgerichten."
https://t.me/coronawahrheit
Telegraph
Richter vor Gericht, weil er Corona-Maskenpflicht an zwei Schulen aufgehoben hat
Erfurt/Weimar - Nun also doch: Nachdem er vor zwei Jahren ein inzwischen als rechtswidrig eingestuftes Corona-Urteil gefällt hat, muss sich ein Weimarer Familienrichter ab dem heutigen Donnerstag (9 Uhr) vor dem Landgericht Erfurt verantworten.
Forwarded from Sebastian Heinzel 🎬 Ich sehe was, was Du nicht siehst. (Sebastian Heinzel)
Der Krieg in mir: Wie die Geheimnisse unserer Ahnen unser Leben prägen. Morgen, Freitag, 16. Juni um 19:30 Uhr bei Kultur in der Mühle in Friedrichskoog. Ich freue mich auf den anschließenden Austausch mit den Gästen in diesem besonderen historischen Ort, der heute für Hochzeiten und Seminare genutzt wird. Mehr Info gibt es hier!
Herzliche Einladung!
Herzliche Einladung!
Forwarded from RIAS 🌍 Eine Stimme der Freiheit
Dr. Patrick Michaels : „Die Erwärmungsraten auf mehreren Zeitskalen haben nun die Reihe der IPCC-Klimamodelle ungültig gemacht. Nein, die Wissenschaft ist noch nicht geklärt.“
Dr. Nils-Axel Morner : „Wenn man um den Globus reist, findet man nirgendwo einen Anstieg des Meeresspiegels.“
Dr. Johannes Oerlemans : „Der IPCC ist zu politisch geworden. Viele Wissenschaftler konnten dem Sirenenruf nach Ruhm, Forschungsgeldern und Treffen an exotischen Orten nicht widerstehen, der sie erwartet, wenn sie bereit sind, wissenschaftliche Prinzipien und Integrität zu gefährden, um die Doktrin der vom Menschen verursachten globalen Erwärmung zu unterstützen.“
Dr. Roger Pielke : „Alle meine Kommentare wurden ohne Widerlegung ignoriert. Zu diesem Zeitpunkt kam ich zu dem Schluss, dass die IPCC-Berichte eigentlich als Lobbydokumente gedacht waren, die darauf abzielten, bestimmte politische Maßnahmen hervorzurufen, aber nicht als eine echte und ehrliche Bewertung des Verständnisses des Klimasystems.“
Dr. Paul Reiter : „Was die Wissenschaft angeht, halte ich das für eine Obszönität. Tatsache ist, dass die Wissenschaft von Leuten verzerrt wird, die keine Wissenschaftler sind.“
Dr. Murry Salby : „Ich habe einen unwillkürlichen Würgereflex, wenn jemand sagt, die Wissenschaft sei geklärt. Jeder, der denkt, die Wissenschaft sei zu diesem Thema geklärt, irrt sich.“
Dr. Tom Segalstad : „Das globale Erwärmungsmodell des IPCC wird durch die wissenschaftlichen Daten nicht gestützt.“
Dr. Fred Singer : „Ist es nicht bemerkenswert, dass die Policymakers Summary des IPCC-Berichts es vermeidet, die Satellitendaten überhaupt zu erwähnen, oder auch nur die Existenz von Satelliten – wahrscheinlich weil die Daten in den letzten 18 Jahren eine leichte Abkühlung zeigen, was in direktem Widerspruch zu Berechnungen aus Klimamodellen steht?“
Dr. Hajo Smit : „Es gibt eine eindeutige Kopplung zwischen Sonne und Klima und eine sehr starke natürliche Variabilität des Klimas auf allen historischen Zeitskalen. Derzeit glaube ich kaum noch, dass es einen relevanten Zusammenhang zwischen menschlichen CO2-Emissionen und dem Klimawandel gibt.“
Dr. Richard Tol : „Das IPCC zog mehr Menschen mit politischen als akademischen Motiven an. Im AR4 bekleideten grüne Aktivisten Schlüsselpositionen im IPCC und es gelang ihnen, Gegenstimmen auszuschließen oder zu neutralisieren.“
Dr. Tom Tripp : „Das Wetter unterliegt so großen natürlichen Schwankungen, dass es schwierig ist, zu einer wissenschaftlich gültigen Schlussfolgerung zu kommen, dass die globale Erwärmung vom Menschen verursacht wurde.“
Dr. Gerd-Rainer Weber : „Die meisten extremistischen Ansichten zum Klimawandel haben keine oder nur geringe wissenschaftliche Grundlage.“
Dr. David Wojick : „Der Öffentlichkeit ist dieser ständige Alarmton, der von Computermodellen gespeist wird, die von Befürwortern manipuliert werden, nicht gut gedient.“
Dr. Miklos Zagoni : „Ich bin fest davon überzeugt, dass die Theorie der anthropogenen globalen Erwärmung falsch ist.“
Dr. Eduardo Zorita : „Herausgeber, Gutachter und Autoren alternativer Studien, Analysen und Interpretationen, die sogar auf denselben Daten basieren, die uns zur Verfügung stehen, wurden schikaniert und auf subtile Weise erpresst.“
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Dr. Nils-Axel Morner : „Wenn man um den Globus reist, findet man nirgendwo einen Anstieg des Meeresspiegels.“
Dr. Johannes Oerlemans : „Der IPCC ist zu politisch geworden. Viele Wissenschaftler konnten dem Sirenenruf nach Ruhm, Forschungsgeldern und Treffen an exotischen Orten nicht widerstehen, der sie erwartet, wenn sie bereit sind, wissenschaftliche Prinzipien und Integrität zu gefährden, um die Doktrin der vom Menschen verursachten globalen Erwärmung zu unterstützen.“
Dr. Roger Pielke : „Alle meine Kommentare wurden ohne Widerlegung ignoriert. Zu diesem Zeitpunkt kam ich zu dem Schluss, dass die IPCC-Berichte eigentlich als Lobbydokumente gedacht waren, die darauf abzielten, bestimmte politische Maßnahmen hervorzurufen, aber nicht als eine echte und ehrliche Bewertung des Verständnisses des Klimasystems.“
Dr. Paul Reiter : „Was die Wissenschaft angeht, halte ich das für eine Obszönität. Tatsache ist, dass die Wissenschaft von Leuten verzerrt wird, die keine Wissenschaftler sind.“
Dr. Murry Salby : „Ich habe einen unwillkürlichen Würgereflex, wenn jemand sagt, die Wissenschaft sei geklärt. Jeder, der denkt, die Wissenschaft sei zu diesem Thema geklärt, irrt sich.“
Dr. Tom Segalstad : „Das globale Erwärmungsmodell des IPCC wird durch die wissenschaftlichen Daten nicht gestützt.“
Dr. Fred Singer : „Ist es nicht bemerkenswert, dass die Policymakers Summary des IPCC-Berichts es vermeidet, die Satellitendaten überhaupt zu erwähnen, oder auch nur die Existenz von Satelliten – wahrscheinlich weil die Daten in den letzten 18 Jahren eine leichte Abkühlung zeigen, was in direktem Widerspruch zu Berechnungen aus Klimamodellen steht?“
Dr. Hajo Smit : „Es gibt eine eindeutige Kopplung zwischen Sonne und Klima und eine sehr starke natürliche Variabilität des Klimas auf allen historischen Zeitskalen. Derzeit glaube ich kaum noch, dass es einen relevanten Zusammenhang zwischen menschlichen CO2-Emissionen und dem Klimawandel gibt.“
Dr. Richard Tol : „Das IPCC zog mehr Menschen mit politischen als akademischen Motiven an. Im AR4 bekleideten grüne Aktivisten Schlüsselpositionen im IPCC und es gelang ihnen, Gegenstimmen auszuschließen oder zu neutralisieren.“
Dr. Tom Tripp : „Das Wetter unterliegt so großen natürlichen Schwankungen, dass es schwierig ist, zu einer wissenschaftlich gültigen Schlussfolgerung zu kommen, dass die globale Erwärmung vom Menschen verursacht wurde.“
Dr. Gerd-Rainer Weber : „Die meisten extremistischen Ansichten zum Klimawandel haben keine oder nur geringe wissenschaftliche Grundlage.“
Dr. David Wojick : „Der Öffentlichkeit ist dieser ständige Alarmton, der von Computermodellen gespeist wird, die von Befürwortern manipuliert werden, nicht gut gedient.“
Dr. Miklos Zagoni : „Ich bin fest davon überzeugt, dass die Theorie der anthropogenen globalen Erwärmung falsch ist.“
Dr. Eduardo Zorita : „Herausgeber, Gutachter und Autoren alternativer Studien, Analysen und Interpretationen, die sogar auf denselben Daten basieren, die uns zur Verfügung stehen, wurden schikaniert und auf subtile Weise erpresst.“
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RIAS 🌍 Eine Stimme der Freiheit
Recherchiert Im Alternativen Spektrum: RIAS 🌍 Eine Stimme der Freiheit
Grundgesetz Artikel 5:
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_5.html
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Forwarded from Ken Jebsen - Aufklärung und Information
Wer als illegaler Migrant einen Deutschen abschlachtet oder eine Frau vergewaltigt, der kommt im Regelfall nicht einmal in den Knast.
Wer sich aber als Einheimischer erlaubt, seine Meinung frei zu äußern und etwa auf Facebook die Bundesregierung zu kritisieren, dem treten maskierte und schwer bewaffnete Sondereinheiten des BRD-Regimes morgens um 6 Uhr die Tür ein. 130 "polizeiliche Maßnahmen" erfolgten fast zeitgleich in 16 Bundesländern.
Zur Unterdrückung der Meinungsfreiheit ist genug Personal da, zum Schutz der Grenzen oder zur Abschiebung Illegaler will man sich in der BRD aber nicht in der Lage fühlen.
Kostenlos abonnieren: t.me/kenjebsen
Wer sich aber als Einheimischer erlaubt, seine Meinung frei zu äußern und etwa auf Facebook die Bundesregierung zu kritisieren, dem treten maskierte und schwer bewaffnete Sondereinheiten des BRD-Regimes morgens um 6 Uhr die Tür ein. 130 "polizeiliche Maßnahmen" erfolgten fast zeitgleich in 16 Bundesländern.
Zur Unterdrückung der Meinungsfreiheit ist genug Personal da, zum Schutz der Grenzen oder zur Abschiebung Illegaler will man sich in der BRD aber nicht in der Lage fühlen.
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Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
❗️BILD diffamiert Rechtsanwalt ❗️
https://t.me/RASattelmaier
Bild.de berichtet heute über den ersten Prozess gegen BionTec wegen Schadensersatzforderungen in Hamburg.
Nach einer sachlichen Darstellung über den Prozessinhalt nimmt das Medium dann Stellung zu dem Rechtsanwalt T. Ulbrich und rückt diesen mit einigen aus dem Zusammenhang gerissenen Begrifflichkeiten in das sog. „Querdenker-Millieu“:
Bekannt wurde Ulbrich vor allem durch seine Rolle im Diesel-Abgasskandal. Zuletzt war er öffentlich immer wieder durch seine Nähe zum sogenannten Querdenker-Milieu aufgefallen. Auf seinem Twitter-Account schreibt er unter anderem von „Zwangsverabreichung von Gentherapeutika, im Volksmund #Impfung genannt“ oder bezeichnet mRNA-Impfstoffe als „Biowaffen“.
(Quelle 👉 Bild.de)
Die „BILD-Zeitung“ unternimmt nach Monaten der kritischen Berichterstattung hiermit den bei anderen Medien üblichen Versuch, dass Verfahren allein durch die Auswahl des Rechtsanwaltes in die „Querdenker-Ecke“ zu stellen. Das dient wohl dem Zweck, auch die klagende Ärztin entsprechend mit zu diffamieren, um hierdurch den geltend gemachten Anspruch wegen eines Impfschadens von vornherein als „querulantisch“ abzutun.
Auch bei der BILD kann wohl nicht sein, was nicht sein darf.
Möglicherweise ist der Hintergrund die Umstellung in der Redaktionsspitze hier mit ursächlich, denn vor einigen Wochen war der Kollege Ulbrich noch bei „BILD.TV“ (siehe 👉 hier) zu Gast.
Würde sich ein Gericht so über den Rechtsbeistand im Vorfeld einer Verhandlung so äußern, wäre es wegen Befangenheit abzulehnen. Denn für den Ausgang eines Zivilprozesses darf eine „Gesinnung“ der Beteiligten - schon gar nicht die des Rechtsbeistandes - keine Rolle spielen.
Mein Kanal:
https://t.me/RASattelmaier
Bild.de berichtet heute über den ersten Prozess gegen BionTec wegen Schadensersatzforderungen in Hamburg.
Nach einer sachlichen Darstellung über den Prozessinhalt nimmt das Medium dann Stellung zu dem Rechtsanwalt T. Ulbrich und rückt diesen mit einigen aus dem Zusammenhang gerissenen Begrifflichkeiten in das sog. „Querdenker-Millieu“:
Bekannt wurde Ulbrich vor allem durch seine Rolle im Diesel-Abgasskandal. Zuletzt war er öffentlich immer wieder durch seine Nähe zum sogenannten Querdenker-Milieu aufgefallen. Auf seinem Twitter-Account schreibt er unter anderem von „Zwangsverabreichung von Gentherapeutika, im Volksmund #Impfung genannt“ oder bezeichnet mRNA-Impfstoffe als „Biowaffen“.
(Quelle 👉 Bild.de)
Die „BILD-Zeitung“ unternimmt nach Monaten der kritischen Berichterstattung hiermit den bei anderen Medien üblichen Versuch, dass Verfahren allein durch die Auswahl des Rechtsanwaltes in die „Querdenker-Ecke“ zu stellen. Das dient wohl dem Zweck, auch die klagende Ärztin entsprechend mit zu diffamieren, um hierdurch den geltend gemachten Anspruch wegen eines Impfschadens von vornherein als „querulantisch“ abzutun.
Auch bei der BILD kann wohl nicht sein, was nicht sein darf.
Möglicherweise ist der Hintergrund die Umstellung in der Redaktionsspitze hier mit ursächlich, denn vor einigen Wochen war der Kollege Ulbrich noch bei „BILD.TV“ (siehe 👉 hier) zu Gast.
Würde sich ein Gericht so über den Rechtsbeistand im Vorfeld einer Verhandlung so äußern, wäre es wegen Befangenheit abzulehnen. Denn für den Ausgang eines Zivilprozesses darf eine „Gesinnung“ der Beteiligten - schon gar nicht die des Rechtsbeistandes - keine Rolle spielen.
Mein Kanal:
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Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
„Der Rechtsstaat hat nicht zu siegen, er hat auch nicht zu verlieren, sondern er hat zu existieren.“ (Helmut Schmidt - Bundeskanzler 1974-82)
Forwarded from RIAS 🌍 Eine Stimme der Freiheit
🟥 Staatsschutz muss zurückrudern: Junge Alternative nicht 'gesichert rechtsextrem'
Als das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) vor sechs Wochen die AfD-Jugendorganisation "Junge Alternative" (JA) als vermeintlich "gesichert rechtsextremistische" Gruppierung einstufte, stellte dies einen einmaligen demokratiepolitischen Sündenfall am Weg zur Kriminalisierung der Opposition dar. Nachdem der polit-mediale Komplex die Bewertung freudig feixend ausschlachtete, folgt nun die erlösende Botschaft: Bis zur gerichtlichen Klärung muss der Inlandsgeheimdienst diese Behauptung jedenfalls unterlassen.
🔴 Haldenwang muss kleinlaut zurückrudern
Wie Der Status im April berichtete, fußt die politisch motivierte Einstufung auf einer besonders absurden Argumentation. Problematisiert wurde unter anderem der Umstand, dass die "Junge Alternative" die ethnische Zugehörigkeit zum deutschen Volk und das passdeutsche Staatsvolk nicht als völlig deckungsgleich ansieht. Auf der Basis einer Behauptung, nach welcher sogar die sächsische Landesverfassung ("Dem Volk des Freistaates Sachsen gehören Bürger deutscher, sorbischer und anderer Volkszugehörigkeit an") quasi verfassungsfeindlich wäre, sah BfV-Chef Thomas Haldenwang eine "generelle Herabwürdigung des demokratischen Systems" erfüllt.
Postwendend reagierten AfD & JA und klagten gegen diese Einstufung - und konnten nun einen ersten Etappensieg erringen: Diese ist einstweilig ungültig. A-Chef Hannes Gnauck kommentiert die Entscheidung wie folgt:
"Dieser Teilerfolg ist auf die hervorragende juristische Verteidigungsleistung unserer Partei zurückzuführen. Die Bewertung der Jungen Alternative als ,gesichert rechtsextreme Bestrebung‘ war und ist nicht haltbar, die politische Motivation dahinter offensichtlich. So offensichtlich, dass das BfV nun freiwillig einen Rückzieher gemacht hat und die JA nicht länger als ,gesichert rechtsextrem‘ wertet."
Die Behörde löschte bereits alle entsprechenden Presseaussendungen.
🔴 Auch Systemmedien auf falschem Fuß erwischt
Ein Rückschlag ist die - zumindest einstweilige - Umkehr für den versammelten Blätterwald. Als die ursprüngliche Einstufung geschah, zitierte etwa der öffentlich-rechtliche "Deutschlandfunk" sofort einen "Extremismusforscher", der diese als "korrekt" bezeichnete, sich beklagte, dass diese "etwas spät" geschehe und prophezeite, auch die Mutterpartei müsse sich auf eine volle Beobachtung durch den Inlandsgeheimdienst vorbereiten. Auch andere Staatsfunk-Angebote ritten mit sogenannten "Analysen" aus, um die Behauptung vermeintlich zu untermauern. Die Umkehrung der demographischen Mehrheitsverhältnisse auch nur kritisch anzusprechen wurde darin ebenfalls problematisiert.
Nun folgt das zähneknirschende Zurückrudern der Systemmedien, die allerdings in ihren Überschriften offenbar einen Wert darauf legen, dass diese Rücknahme nur "vorerst" oder "zunächst" Geltung habe. Im Gegensatz zu den teilweise ausführlichen Hetzartikeln basiert die nunmehrige Berichterstattung augenscheinlich rundum auf ein und derselben Agenturmeldung.
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Quelle und ganzer Artikel:
Als das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) vor sechs Wochen die AfD-Jugendorganisation "Junge Alternative" (JA) als vermeintlich "gesichert rechtsextremistische" Gruppierung einstufte, stellte dies einen einmaligen demokratiepolitischen Sündenfall am Weg zur Kriminalisierung der Opposition dar. Nachdem der polit-mediale Komplex die Bewertung freudig feixend ausschlachtete, folgt nun die erlösende Botschaft: Bis zur gerichtlichen Klärung muss der Inlandsgeheimdienst diese Behauptung jedenfalls unterlassen.
🔴 Haldenwang muss kleinlaut zurückrudern
Wie Der Status im April berichtete, fußt die politisch motivierte Einstufung auf einer besonders absurden Argumentation. Problematisiert wurde unter anderem der Umstand, dass die "Junge Alternative" die ethnische Zugehörigkeit zum deutschen Volk und das passdeutsche Staatsvolk nicht als völlig deckungsgleich ansieht. Auf der Basis einer Behauptung, nach welcher sogar die sächsische Landesverfassung ("Dem Volk des Freistaates Sachsen gehören Bürger deutscher, sorbischer und anderer Volkszugehörigkeit an") quasi verfassungsfeindlich wäre, sah BfV-Chef Thomas Haldenwang eine "generelle Herabwürdigung des demokratischen Systems" erfüllt.
Postwendend reagierten AfD & JA und klagten gegen diese Einstufung - und konnten nun einen ersten Etappensieg erringen: Diese ist einstweilig ungültig. A-Chef Hannes Gnauck kommentiert die Entscheidung wie folgt:
"Dieser Teilerfolg ist auf die hervorragende juristische Verteidigungsleistung unserer Partei zurückzuführen. Die Bewertung der Jungen Alternative als ,gesichert rechtsextreme Bestrebung‘ war und ist nicht haltbar, die politische Motivation dahinter offensichtlich. So offensichtlich, dass das BfV nun freiwillig einen Rückzieher gemacht hat und die JA nicht länger als ,gesichert rechtsextrem‘ wertet."
Die Behörde löschte bereits alle entsprechenden Presseaussendungen.
🔴 Auch Systemmedien auf falschem Fuß erwischt
Ein Rückschlag ist die - zumindest einstweilige - Umkehr für den versammelten Blätterwald. Als die ursprüngliche Einstufung geschah, zitierte etwa der öffentlich-rechtliche "Deutschlandfunk" sofort einen "Extremismusforscher", der diese als "korrekt" bezeichnete, sich beklagte, dass diese "etwas spät" geschehe und prophezeite, auch die Mutterpartei müsse sich auf eine volle Beobachtung durch den Inlandsgeheimdienst vorbereiten. Auch andere Staatsfunk-Angebote ritten mit sogenannten "Analysen" aus, um die Behauptung vermeintlich zu untermauern. Die Umkehrung der demographischen Mehrheitsverhältnisse auch nur kritisch anzusprechen wurde darin ebenfalls problematisiert.
Nun folgt das zähneknirschende Zurückrudern der Systemmedien, die allerdings in ihren Überschriften offenbar einen Wert darauf legen, dass diese Rücknahme nur "vorerst" oder "zunächst" Geltung habe. Im Gegensatz zu den teilweise ausführlichen Hetzartikeln basiert die nunmehrige Berichterstattung augenscheinlich rundum auf ein und derselben Agenturmeldung.
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Der Status
Staatsschutz muss zurückrudern: Junge Alternative nicht 'gesichert rechtsextrem'
Als das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) vor sechs Wochen die AfD-Jugendorganisation "Junge Alternative" (JA) als vermeintlich "gesichert rechtsextremistische" Gruppierung einstufte, stellte dies einen einmaligen demokratiepolitischen Sündenfall am Weg…
❤1
Die Grünen sind für mich Natur pur!
Am Anfang ist sie grün und wenn sie verwelkt wird sie braun!
Denk mal drüber nach ;)
https://t.me/bustek
Am Anfang ist sie grün und wenn sie verwelkt wird sie braun!
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https://t.me/bustek
👍8
Forwarded from Philine
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klug reagiert von sarah wagenknecht. und: „ich will diesen habeck weg haben.“
und ich dachte AFD-anhänger sind anhänger der AFD und nicht von sarah wagenknecht ;)
und ich dachte AFD-anhänger sind anhänger der AFD und nicht von sarah wagenknecht ;)
Die Zerstörung von Kunst und Kultur trägt einen großen Teil zum Klimaschutz bei, oder nicht?!
Du verstehst den Zusammenhang nicht? Ich auch nicht! 🤷🏻♂️
Aber ist das wichtig? Es geht doch schließlich um Klimaschutz 🤦🏻♂️
https://www.t-online.de/nachrichten/panorama/id_100192310/schweden-klimaaktivistinnen-schmieren-farbe-auf-monet-gemaelde.html
https://t.me/bustek
Du verstehst den Zusammenhang nicht? Ich auch nicht! 🤷🏻♂️
Aber ist das wichtig? Es geht doch schließlich um Klimaschutz 🤦🏻♂️
https://www.t-online.de/nachrichten/panorama/id_100192310/schweden-klimaaktivistinnen-schmieren-farbe-auf-monet-gemaelde.html
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Hochrangige Beamte des von Annalena Baerbock geführten Ministeriums hatten der deutschen Botschaft in Pakistans Hauptstadt Islamabad die Weisung erteilt, Mohammad G. trotz seines gefälschten Passes und ungeklärter Identität ein Visum für die legale Einreise nach Deutschland auszustellen. Die Mitarbeiter vor Ort, die den Antragsteller anders als ihre Vorgesetzten in Berlin gesehen und mit ihm gesprochen haben, weigerten sich, die ihrer Meinung nach rechtswidrige Weisung umzusetzen.
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/illegale-einwanderung-berliner-staatsanwaltschaft-ermittelt-in-annalena-baerbocks-visa-affaere-verdacht-der-rechtsbeugung-li.358725
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/illegale-einwanderung-berliner-staatsanwaltschaft-ermittelt-in-annalena-baerbocks-visa-affaere-verdacht-der-rechtsbeugung-li.358725
Der eine sagt: geh wählen, der andere sagt: warum gehst du noch wählen!
Was der richtige Weg ist, muss jeder für sich selber entscheiden!
Ich habe mal Chat GPT gefragt was die Konsequenzen wären, wenn keiner mehr in Deutschland wählen gehen würde….
Wenn niemand mehr in Deutschland wählen gehen würde, hätte dies erhebliche Auswirkungen auf das politische System und die demokratische Struktur des Landes. Hier sind einige mögliche Konsequenzen:
1. Politische Legitimität: Die Wahlbeteiligung ist ein wichtiger Indikator für die Legitimität einer Regierung. Wenn niemand wählen gehen würde, könnte dies die demokratische Legitimation der gewählten Regierung in Frage stellen. Die Regierung könnte Schwierigkeiten haben, Entscheidungen zu treffen und politische Maßnahmen umzusetzen, da sie nicht das Mandat der Bevölkerung hätte.
2. Politische Stabilität: Eine niedrige oder keine Wahlbeteiligung könnte zu politischer Instabilität führen. Es könnte zu einem Mangel an politischem Engagement und öffentlicher Beteiligung kommen. Dies könnte extremistischen Gruppen und populistischen Bewegungen den Raum geben, um an Einfluss zu gewinnen.
3. Machtungleichheit: Wenn nur wenige Menschen wählen gehen, könnten bestimmte Interessengruppen und Lobbyisten einen überproportionalen Einfluss auf die politische Entscheidungsfindung haben. Die Regierung könnte dazu neigen, die Interessen dieser Gruppen zu bevorzugen, da sie die einzigen wären, die sich aktiv in den politischen Prozess einbringen.
4. Schwächung der Demokratie: Wahlen sind ein grundlegendes Element der Demokratie. Wenn die Menschen ihre Stimme nicht abgeben, geht ein wesentlicher Teil des demokratischen Prozesses verloren. Die politische Teilhabe und die Möglichkeit, Regierungen durch Wahlen zu beeinflussen, würden erheblich geschwächt.
5. Fehlende Repräsentation: Die Regierung würde möglicherweise nicht mehr die Vielfalt der Bevölkerung angemessen repräsentieren. Unterschiedliche soziale, wirtschaftliche und kulturelle Gruppen könnten marginalisiert werden, da ihre Stimmen nicht gehört werden.
Es ist wichtig anzumerken, dass die Wahlbeteiligung in Deutschland in den vergangenen Jahren relativ hoch war, und Wahlen sind ein wesentlicher Bestandteil des politischen Systems. Dennoch könnte eine dramatische Verringerung der Wahlbeteiligung die oben genannten Konsequenzen haben und die demokratische Funktionsweise des Landes erheblich beeinträchtigen. Daher ist es wichtig, dass die Menschen weiterhin ihre demokratischen Rechte ausüben und an den Wahlen teilnehmen.
Was der richtige Weg ist, muss jeder für sich selber entscheiden!
Ich habe mal Chat GPT gefragt was die Konsequenzen wären, wenn keiner mehr in Deutschland wählen gehen würde….
Wenn niemand mehr in Deutschland wählen gehen würde, hätte dies erhebliche Auswirkungen auf das politische System und die demokratische Struktur des Landes. Hier sind einige mögliche Konsequenzen:
1. Politische Legitimität: Die Wahlbeteiligung ist ein wichtiger Indikator für die Legitimität einer Regierung. Wenn niemand wählen gehen würde, könnte dies die demokratische Legitimation der gewählten Regierung in Frage stellen. Die Regierung könnte Schwierigkeiten haben, Entscheidungen zu treffen und politische Maßnahmen umzusetzen, da sie nicht das Mandat der Bevölkerung hätte.
2. Politische Stabilität: Eine niedrige oder keine Wahlbeteiligung könnte zu politischer Instabilität führen. Es könnte zu einem Mangel an politischem Engagement und öffentlicher Beteiligung kommen. Dies könnte extremistischen Gruppen und populistischen Bewegungen den Raum geben, um an Einfluss zu gewinnen.
3. Machtungleichheit: Wenn nur wenige Menschen wählen gehen, könnten bestimmte Interessengruppen und Lobbyisten einen überproportionalen Einfluss auf die politische Entscheidungsfindung haben. Die Regierung könnte dazu neigen, die Interessen dieser Gruppen zu bevorzugen, da sie die einzigen wären, die sich aktiv in den politischen Prozess einbringen.
4. Schwächung der Demokratie: Wahlen sind ein grundlegendes Element der Demokratie. Wenn die Menschen ihre Stimme nicht abgeben, geht ein wesentlicher Teil des demokratischen Prozesses verloren. Die politische Teilhabe und die Möglichkeit, Regierungen durch Wahlen zu beeinflussen, würden erheblich geschwächt.
5. Fehlende Repräsentation: Die Regierung würde möglicherweise nicht mehr die Vielfalt der Bevölkerung angemessen repräsentieren. Unterschiedliche soziale, wirtschaftliche und kulturelle Gruppen könnten marginalisiert werden, da ihre Stimmen nicht gehört werden.
Es ist wichtig anzumerken, dass die Wahlbeteiligung in Deutschland in den vergangenen Jahren relativ hoch war, und Wahlen sind ein wesentlicher Bestandteil des politischen Systems. Dennoch könnte eine dramatische Verringerung der Wahlbeteiligung die oben genannten Konsequenzen haben und die demokratische Funktionsweise des Landes erheblich beeinträchtigen. Daher ist es wichtig, dass die Menschen weiterhin ihre demokratischen Rechte ausüben und an den Wahlen teilnehmen.
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