Forwarded from RABBIT RESEARCH
nicht weitersagen!
🤫 Was sie vom Weltgesundheitsgipfel in Berlin eigentlich nicht erfahren sollten
1️⃣ Die World Health Summits werden maßgeblich bezahlt von der Pharmabranche und deren Stiftungen und befördern deren Interessen, wofür sich Karl Lauterbach und Christian Drosten besonders engagieren.
2️⃣ Der geplante WHO-Pandemievertrag steht auf der Kippe.
3️⃣ Karl Lauterbach ist der Pandemievertrag wichtig, weil er helfen würde, weltweit die sozialen und sonstigen Medien zu zensieren.
4️⃣Christian Drosten möchte sogar, dass im Pandemiefall Listen von verlässlichen Wissenschaftlern erstellt werden, die sich zum Stand der Wissenschaft äußern dürfen.
5️⃣ Drosten arbeitet wider besseres Wissen daran, die Theorie vom Laborursprung von SARS-CoV2 zu begraben.
6️⃣ Aus der viel geringeren als versprochenen Wirksamkeit der Covid-Impfstoffe und den viel häufigeren und schwereren Nebenwirkungen wollen die Verantwortlichen keine Lehren ziehen. Sie schweigen das Thema tot, mit teils perfiden Mitteln.
7️⃣ Die massive Zunahme psychischer Erkrankungen von Jugendlichen rührt angeblich nicht von den Lockdowns und der Angststrategie her, sondern vom Klimawandel.
8️⃣ Bei der Digitalisierung des Gesundheitswesens im Interesse der Konzerne muss Datenschutz auf Sonntagsreden beschränkt bleiben.
👉 ausführlicher Artikel darüber von Norbert Häring
👉 auf telegram 👉auf substack 👉auf youtube 👉auf odysee 👉auf Twitter
.
🤫 Was sie vom Weltgesundheitsgipfel in Berlin eigentlich nicht erfahren sollten
1️⃣ Die World Health Summits werden maßgeblich bezahlt von der Pharmabranche und deren Stiftungen und befördern deren Interessen, wofür sich Karl Lauterbach und Christian Drosten besonders engagieren.
2️⃣ Der geplante WHO-Pandemievertrag steht auf der Kippe.
3️⃣ Karl Lauterbach ist der Pandemievertrag wichtig, weil er helfen würde, weltweit die sozialen und sonstigen Medien zu zensieren.
4️⃣Christian Drosten möchte sogar, dass im Pandemiefall Listen von verlässlichen Wissenschaftlern erstellt werden, die sich zum Stand der Wissenschaft äußern dürfen.
5️⃣ Drosten arbeitet wider besseres Wissen daran, die Theorie vom Laborursprung von SARS-CoV2 zu begraben.
6️⃣ Aus der viel geringeren als versprochenen Wirksamkeit der Covid-Impfstoffe und den viel häufigeren und schwereren Nebenwirkungen wollen die Verantwortlichen keine Lehren ziehen. Sie schweigen das Thema tot, mit teils perfiden Mitteln.
7️⃣ Die massive Zunahme psychischer Erkrankungen von Jugendlichen rührt angeblich nicht von den Lockdowns und der Angststrategie her, sondern vom Klimawandel.
8️⃣ Bei der Digitalisierung des Gesundheitswesens im Interesse der Konzerne muss Datenschutz auf Sonntagsreden beschränkt bleiben.
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Forwarded from Fakten Frieden Freiheit
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"TERROR KOMMT VON ISRAEL" ZDF MIT WAHRHEIT KONFRONTIERT
Ups, damit hatte Dunja Hayali, Moderatorin des ZDF-Morgenmagazins (Moma) nicht gerechnet. Der palästinensischen Botschafter in Österreich, Salah Abdel-Shari spricht aus, was Frau Hayali nicht hören will. Sie bricht das Interview ab.
Quelle
DENKT DRAN - DENKT SELBST
👉🏼FaktenFriedenFreiheit
Ups, damit hatte Dunja Hayali, Moderatorin des ZDF-Morgenmagazins (Moma) nicht gerechnet. Der palästinensischen Botschafter in Österreich, Salah Abdel-Shari spricht aus, was Frau Hayali nicht hören will. Sie bricht das Interview ab.
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Forwarded from 🌐 Nachrichtenwelt
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🇪🇸❌🇮🇱 SPANISCHE MINISTERIN: "WIR MÜSSEN DIE DIPLOMATISCHEN BEZIEHUNGEN ZU ISRAEL ABBRECHEN"❗️Die Vorsitzende der spanischen Linkspartei Podemos, Ione Belarra, verurteilte am Mittwoch Israel aufs Schärfste für seine militärischen Vergeltungsschläge in Gaza. Belarra, die auch die amtierende Ministerin für Sozialrechte in der Sanchéz-Regierung ist, hatte sich bereits am Dienstag sehr kritisch zu diesem Thema geäußert und damit die israelische Botschaft in Madrid auf den Plan gerufen.
Israel betreibe einen "geplanten Völkermord" im Gazastreifen, sagte sie unverblümt und forderte die spanische Regierung offen auf, die diplomatischen Beziehungen zu Israel auszusetzen.
"Wir müssen Sanktionen gegen [Benjamin] Netanjahu, den israelischen Verteidigungsminister und alle anderen Verantwortlichen verhängen, die beschlossen haben, die Palästinenser kollektiv zu bestrafen", sagte sie. Quelle
👉 @NACHRICHTENWELT
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Forwarded from LION Media TV
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🎥 Die Israel-Agenda: Rothschild-Zeitung kündigte den exakten Plan an
📰 Der Economist ist bekannt dafür, zukünftige Ereignisse verschlüsselt auf seiner Titelseite anzukündigen. In der Ausgabe von 2012 finden wir dabei einen äußerst präzisen Hinweis auf das, was sich jetzt gerade auf der Weltbühne abspielt.
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IBAN: BE40 9673 4703 6963
BIC: TRWIBEB1XXX
Abonnieren: @LIONMediaTV
🗓 18. Oktober 2023
📰 Der Economist ist bekannt dafür, zukünftige Ereignisse verschlüsselt auf seiner Titelseite anzukündigen. In der Ausgabe von 2012 finden wir dabei einen äußerst präzisen Hinweis auf das, was sich jetzt gerade auf der Weltbühne abspielt.
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🗓 18. Oktober 2023
Forwarded from Justizbetroffene vor Gericht begleiten, Willkür vermeiden - Amtsgericht, Landgericht, Verwaltungsgericht, Verfassungsgericht
gute Nachrichten!
💪🏻 Überwachung der kompletten mobilen Kommunikation vom Tisch....vorerst
✊Widerstand zahlt sich eben aus, Freunde!✊
Dem großen Widerstand, insbesondere dem in Holland, ist es geschuldet , dass die Abstimmung zur Chatkontrolle vom Tisch ist.
VORERST: Leider wurde die Abstimmung nur verschoben und steht im Dezember wieder an.
Kein Mainstream-Medium berichtet darüber: KEINES.
Dabei würde diese Kontrolle dem Gesetzgeber erlauben, ALLES auf deinem Handy zu durchforsten...zu jeder Zeit.
Alle deine Apps, alle deine Nachrichten an Eltern, Kinder, Kollegen, Freunde und Partner.
Was du witzig findest, deine Memes die du dir abspeicherst und weiterschickst, alle deine Fotos die du machst oder erhältst....einfach ALLES.
Warum gibt es kein Riesen-Medien-Aufgebot in Brüssel?
✊Teilt das!✊
Denn:
1️⃣ sind es gute Nachrichten
2️⃣ müssen die Menschen erfahren, dass sie es im Dezember wieder versuchen werden!
Quelle
👉 auf telegram 👉auf substack 👉auf youtube 👉auf odysee 👉auf Twitter
@Prozessbeobachter
💪🏻 Überwachung der kompletten mobilen Kommunikation vom Tisch....vorerst
✊Widerstand zahlt sich eben aus, Freunde!✊
Dem großen Widerstand, insbesondere dem in Holland, ist es geschuldet , dass die Abstimmung zur Chatkontrolle vom Tisch ist.
VORERST: Leider wurde die Abstimmung nur verschoben und steht im Dezember wieder an.
Kein Mainstream-Medium berichtet darüber: KEINES.
Dabei würde diese Kontrolle dem Gesetzgeber erlauben, ALLES auf deinem Handy zu durchforsten...zu jeder Zeit.
Alle deine Apps, alle deine Nachrichten an Eltern, Kinder, Kollegen, Freunde und Partner.
Was du witzig findest, deine Memes die du dir abspeicherst und weiterschickst, alle deine Fotos die du machst oder erhältst....einfach ALLES.
Warum gibt es kein Riesen-Medien-Aufgebot in Brüssel?
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Denn:
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2️⃣ müssen die Menschen erfahren, dass sie es im Dezember wieder versuchen werden!
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Forwarded from NINA MALEIKA OFFIZIELL
https://t.me/ninamaleikaoffiziell
Aus dem Alltag einer Gecancelten:
Diese Woche gab ich einen Workshop für Kids + Teens als Gesangsdozentin.
Für eine Company die mich und meine Qualitäten bereits kennt und schätzt.
Am 2. Tag dann der Anruf:
Frau Maleika wird der Zugang zu den Unterrichtsräumlichkeiten NICHT gestattet, Ansage vom Inhaber der Location!
Ich kenne das, das Thema hatten wir schon, 2020/21 - selber Ort, Hochzeit meiner Corona Maßnahmen kritischen Äußerungen, meiner Positionierung, meiner Öffentlichkeit.
Ich war dort als freie/ feste Dozentin tätig, jede Woche, diese Energie, ein Ort an dem ich nicht erwünscht bin, geduldet, auch für ALLE Parteien die mich 1 weiteres Jahr arbeiten ließen eine enorme Belastung!
Nicht nur ich als Geframte hing da mit drin, auch der Arbeitgeber, der tolerant anderen Meinungen gegenüber war, trug das Szenario mit.
Die Stimmung zwischen mir und den restlichen Dozenten, DIE ALLE AUF LINIE waren, eskalierte bei einem der Meetings. Es endete in Hysterie, Geschrei, Heulen, Vorwürfen, Anklagen und Stühle umstoßen.
Nicht von von mir, von einer Kollegin die schon lange ein unausgesprochenes, stark-offensichtliches Problem mit mir hatte.
Maleika, der Nazi, die Rechtsoffene, die Querdenkerin, die Schwurblerin, die sich erdreistet derartiges Gedankengut auf Social Media zu verbreiten, der Feind muss weg!
Nun haben wir 2024 und es hat sich NICHTS, rein GAR NICHTS geändert. Viele sind derart stark in ihrem Meinungskorridor verharrt, das es in 2024 tatsächlich möglich ist durch eine Polizei Androhung einer Location verwiesen zu werden!
Das Feindbild muss um alles in der Welt aufrecht erhalten werden!
Meinen Job konnte ich, auch diesmal, nur ausführen weil manchmal irgendwo jemand involviert ist der vermitteln kann, oder schlicht professioneller ist, der andere Meinungen zumindest TOLERIERT!
Die Situation die ich hier beschreibe ist, seit März 2020, eine von vielen!
Ich bin fein damit! Ich kann das tragen!
Was ich damit aber zum Ausdruck bringen möchte:
Die Folgen von März 2020 sind für VIELE VON UNS NICHT vorbei, noch lange nicht. Wenn sie es denn je sein werden. Sie bestimmen künftig einen Teil unseres Lebens und unserer Alltagsrealität.
Die Lebensrealität eines mutigen und couragierten Menschen!
Falls IHR DA DRAUßEN also Jobs zu vergeben, Positionen zu besetzen habt, Kompetenzen und Dienstleistungen sucht, Achtung, jetzt kommt ein bewusst gewählt provokanter Satz, BUCHT/ KAUFT/ SUCHT bei Geframten!
Amen!
Aus dem Alltag einer Gecancelten:
Diese Woche gab ich einen Workshop für Kids + Teens als Gesangsdozentin.
Für eine Company die mich und meine Qualitäten bereits kennt und schätzt.
Am 2. Tag dann der Anruf:
Frau Maleika wird der Zugang zu den Unterrichtsräumlichkeiten NICHT gestattet, Ansage vom Inhaber der Location!
Ich kenne das, das Thema hatten wir schon, 2020/21 - selber Ort, Hochzeit meiner Corona Maßnahmen kritischen Äußerungen, meiner Positionierung, meiner Öffentlichkeit.
Ich war dort als freie/ feste Dozentin tätig, jede Woche, diese Energie, ein Ort an dem ich nicht erwünscht bin, geduldet, auch für ALLE Parteien die mich 1 weiteres Jahr arbeiten ließen eine enorme Belastung!
Nicht nur ich als Geframte hing da mit drin, auch der Arbeitgeber, der tolerant anderen Meinungen gegenüber war, trug das Szenario mit.
Die Stimmung zwischen mir und den restlichen Dozenten, DIE ALLE AUF LINIE waren, eskalierte bei einem der Meetings. Es endete in Hysterie, Geschrei, Heulen, Vorwürfen, Anklagen und Stühle umstoßen.
Nicht von von mir, von einer Kollegin die schon lange ein unausgesprochenes, stark-offensichtliches Problem mit mir hatte.
Maleika, der Nazi, die Rechtsoffene, die Querdenkerin, die Schwurblerin, die sich erdreistet derartiges Gedankengut auf Social Media zu verbreiten, der Feind muss weg!
Nun haben wir 2024 und es hat sich NICHTS, rein GAR NICHTS geändert. Viele sind derart stark in ihrem Meinungskorridor verharrt, das es in 2024 tatsächlich möglich ist durch eine Polizei Androhung einer Location verwiesen zu werden!
Das Feindbild muss um alles in der Welt aufrecht erhalten werden!
Meinen Job konnte ich, auch diesmal, nur ausführen weil manchmal irgendwo jemand involviert ist der vermitteln kann, oder schlicht professioneller ist, der andere Meinungen zumindest TOLERIERT!
Die Situation die ich hier beschreibe ist, seit März 2020, eine von vielen!
Ich bin fein damit! Ich kann das tragen!
Was ich damit aber zum Ausdruck bringen möchte:
Die Folgen von März 2020 sind für VIELE VON UNS NICHT vorbei, noch lange nicht. Wenn sie es denn je sein werden. Sie bestimmen künftig einen Teil unseres Lebens und unserer Alltagsrealität.
Die Lebensrealität eines mutigen und couragierten Menschen!
Falls IHR DA DRAUßEN also Jobs zu vergeben, Positionen zu besetzen habt, Kompetenzen und Dienstleistungen sucht, Achtung, jetzt kommt ein bewusst gewählt provokanter Satz, BUCHT/ KAUFT/ SUCHT bei Geframten!
Amen!
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NINA MALEIKA OFFIZIELL
Sängerin•Moderatorin•Aktivistin•
FREE PALESTINE 🇵🇸
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Alle die sich schon auf mein kommendes 2 Album freuen, dürfen jetzt schon mal 8min Mäuschen spielen und Exklusiv in 13 von 15 Songs reinhören, das Album wird Anfang nächsten Jahres erscheinen und die nächste Single dazu „Bustek - Steht in Flamm“ wird voraussichtlich in 3 Wochen erscheinen!
Es fehlt noch ein Song mit Holy Smokez und einer mit Goethe Musik und dann ist es fertig aufgenommen, die anderen 13 Songs befinden sich bereits im Mix / Master 🙏🏼
Nachdem die erste Single „Dead & Cold“ komplett von YT gecancelt und geshadowbanned wurde, bleibt abzuwarten, ob YT der neue Song besser gefallen wird 🤫
Schreibt gerne eure Meinung in die Kommentare👇🏼
Stay tuned🔥
https://t.me/bustek
Es fehlt noch ein Song mit Holy Smokez und einer mit Goethe Musik und dann ist es fertig aufgenommen, die anderen 13 Songs befinden sich bereits im Mix / Master 🙏🏼
Nachdem die erste Single „Dead & Cold“ komplett von YT gecancelt und geshadowbanned wurde, bleibt abzuwarten, ob YT der neue Song besser gefallen wird 🤫
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Forwarded from Nato Austritt (Nato Austritt)
Erdogan hat mit einer Intervention der Türkei gedroht, um den Völkermord an den Palästinensern zu stoppen:
«Ich fordere die gesamte Menschheit auf, Maßnahmen zu ergreifen, um diese beispiellose Grausamkeit im Gazastreifen zu stoppen. Wenn nicht, werden wir es tun.»
«Ich fordere die gesamte Menschheit auf, Maßnahmen zu ergreifen, um diese beispiellose Grausamkeit im Gazastreifen zu stoppen. Wenn nicht, werden wir es tun.»
👍7🤔1
Forwarded from Nuoviso
ACHTUNG! BUCH!
Der Amri Komplex - Thomas Moser▶️ JETZT ANSEHEN (Abo)
Am 19. Dezember 2016 raste ein Lastwagen auf den Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheidplatz, dabei verloren insgesamt zwölf Menschen ihr Leben, etliche mehr wurden verletzt. Es ist der schwerste Terroranschlag in Deutschland seit dem Oktoberfestattentat von 1980, und genau wie damals geben die Ermittlungen der Behörden Rätsel auf. Der ARD-Journalist Thomas Moser bezweifelt, dass Anis Amri als Einzeltäter agierte und, dass er überhaupt der Fahrer des LKWs war. Laut der offiziellen Version gilt der Tunesier Anis Amri noch immer als alleiniger Täter. Doch nach über vierjähriger Aufklärung in mehreren parlamentarischen Untersuchungsausschüssen gibt es daran begründete Zweifel. Wenn nicht Amri, wer saß dann am Steuer des LKW? Wer waren die Mittäter und Helfer? Und warum haben die deutschen Sicherheitsbehörden kein Interesse, die wahren Hintergründe aufzuklären?
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Forwarded from Fakten Frieden Freiheit
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DER GRÖSSTE MANN (1925) - Nachkomme der Giganten?
Mit 23 Jahren war der junge John Aason 2,70m groß, hatte einen Hüftumfang von 1,55m und wog run 230kg. Er zählte vor gut 100 Jahren zu den größten lebenden Menschen auf dieser Erde.
Ist auch er von der Blutlinie der #Nephilim?
Quelle
Mehr dazu:
- Riesen von Atlantis
- Riesen der Vergangenheit
- Riese von Antwerpen
- Riesen der Antike
- Riesen Grabsteine (1969)
DENKT DRAN - DENKT SELBST
👉🏼FaktenFriedenFreiheit
Mit 23 Jahren war der junge John Aason 2,70m groß, hatte einen Hüftumfang von 1,55m und wog run 230kg. Er zählte vor gut 100 Jahren zu den größten lebenden Menschen auf dieser Erde.
Ist auch er von der Blutlinie der #Nephilim?
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Forwarded from Satellit
Weitere Preisanstiege bei Stromkosten zeichnen sich in Deutschland ab
Nachdem in der Bundesrepublik schon 2023 die Verteilnetzentgelte für Strom gegenüber 2022 mit +19,9% im gewichteten Durchschnitt erheblich gestiegen sind, deutet sich in den bislang veröffentlichten Preisblättern für 2024 nun eine weitere deutliche Teuerung an, teilte der Energieinformationsdienstleister Ene't mit.
Den Berechnungen zufolge steigen durch die bislang bekannten Netzentgelterhöhungen die Stromkosten für einen Single-Haushalt mit einem Verbrauch von 1500 Kilowattstunden um durchschnittlich 8,7% auf 219,31 Euro.
Abonniert @satellit_de!
Nachdem in der Bundesrepublik schon 2023 die Verteilnetzentgelte für Strom gegenüber 2022 mit +19,9% im gewichteten Durchschnitt erheblich gestiegen sind, deutet sich in den bislang veröffentlichten Preisblättern für 2024 nun eine weitere deutliche Teuerung an, teilte der Energieinformationsdienstleister Ene't mit.
Den Berechnungen zufolge steigen durch die bislang bekannten Netzentgelterhöhungen die Stromkosten für einen Single-Haushalt mit einem Verbrauch von 1500 Kilowattstunden um durchschnittlich 8,7% auf 219,31 Euro.
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Forwarded from Kampf für unsere Zukunft ❣️
💥💥💥BREAKING NEWS💥💥💥
Klage gegen GEZ erfolgreich
Das Landgericht München hat in der vergangenen Woche in einem Verfahren in 2. Instanz der Beschwerde einer promovierten Rechtsanwältin stattgegeben.
Die Juristin hatte die Argumentation des Beitragsblockers verwendet, um die Vollstreckung von Rundfunkbeiträgen wirksam zu verhindern. Die Klägerin hatte seit 2022 keine Rundfunkgebühren mehr bezahlt und gegen sämtliche Festsetzungsbescheide Widerspruch eingelegt sowie letztlich Klage erhoben. Die Klägerin hatte sich zusätzlich mit einer Beschwerde gegen die Eintragung im Schuldnerregister gewandt. Ihr Widerspruch war nun erfolgreich. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk, hier der Bayerische Rundfunk, hatte aufgrund des laufenden Klageverfahrens auf die weitere Vollstreckung ausdrücklich verzichtet.
"Der rechtliche Hintergrund ist von erheblicher und grundsätzlicher Bedeutung", so die Rechtsanwältin Karolin Ahrens, die das Anwaltsteam des Beitragsblockersleitet. "Sämtliche Gerichtsvollzieher in der Bundesrepublik sind seit dem 01.08.2012 freiberuflich tätig und aufgrund einschlägiger Gesetzesänderungen u.a. in der GVO (Gerichtsvollzieherordung) nicht mehr als Beamte der Justiz tätig." Voraussetzung für eine Ersatzvornahme - sprich dass ein Freiberuflicher hoheitlich tätig werden darf - ist nämlich, dass die Handlung übertragbar ist. Gemäß Art. 33 Abs. 4 GG iVm Art. 1 GG und Art. 20 Abs. 2 und 3 GG ist jedoch die Zwangsvollstreckung - die ggf. unter Anwendung oder Androhung unmittelbaren Zwangs erfolgt - nicht auf Freiberufler übertragbar und damit in der jetzigen Form verfassungswidrig.
Dies hat auch das BVerfG schon in seiner Entscheidung vom 27.4.1959 festgestellt (BVerfGE 9, 268): „Würde die ständige Ausübung hoheitlicher Befugnisse in größerem Umfang auf Nichtbeamte übertragen, so wäre dies mit dem Grundgesetz nicht vereinbar.“
Der Gerichtsvollzieher ist verpflichtet, eine Inkassolizenz zu beantragen, eine Vermögensschadenhaftpflichtversicherung abzuschließen, ein Gewerbe anzumelden sowie Steuern abzuführen. Bislang ist der Gerichtsvollzieher lediglich bei der Unfallversicherung für die privatwirtschaftlich Tätigen aufgenommen worden. Er ist insbesondere nicht befugt, eine Vermögensauskunft iSv § 802a, 802c ff ZPO abzunehmen. Nach Einschätzung der Anwälte des Beitragsblockers handelt es sich hier um massive Grund - und Menschenrechtsverletzungen. Der Gerichtsvollzieher dürfte derzeit mit seinem Privatvermögen haften. Auch ist bei entsprechender Kenntnis des Gerichtsvollziehers zu prüfen, ob Straftatbestände erfüllt werden. In Frage kommen Amtsanmaßung, Titelmissbrauch und Nötigung bis hin zum Raub.
Die von den freiberuflich tätigen Gerichtsvollziehern verlangte Vermögensauskunft steht in keinem unmittelbaren Zusammenhang mit einem "Offenbarungseid" wie es veraltet vor Eintritt einer Insolvenz bezeichnet wurde. Die Vermögensauskunft soll dem Gläubiger die Möglichkeit zur Prüfung eröffnen, an welcher Stelle er noch Vermögen abschöpfen kann. Ob der Betroffene tatsächlich insolvent ist oder finanziell gut ausgestattet, belegt diese Auskunft nicht. Insbesondere, da es sich nach der juristischen Bewertung des Anwaltsteams von Beitragsblocker um eine Straftat handelt. Der "Gerichtsvollzieher" handelt rechtswidrig, sodass diese Informationen keine negativen Rechtsfolgen für den Betroffenen haben können, sondern im Gegenteil, erhebliche Entschädigungsansprüche auslösen.
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Klage gegen GEZ erfolgreich
Das Landgericht München hat in der vergangenen Woche in einem Verfahren in 2. Instanz der Beschwerde einer promovierten Rechtsanwältin stattgegeben.
Die Juristin hatte die Argumentation des Beitragsblockers verwendet, um die Vollstreckung von Rundfunkbeiträgen wirksam zu verhindern. Die Klägerin hatte seit 2022 keine Rundfunkgebühren mehr bezahlt und gegen sämtliche Festsetzungsbescheide Widerspruch eingelegt sowie letztlich Klage erhoben. Die Klägerin hatte sich zusätzlich mit einer Beschwerde gegen die Eintragung im Schuldnerregister gewandt. Ihr Widerspruch war nun erfolgreich. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk, hier der Bayerische Rundfunk, hatte aufgrund des laufenden Klageverfahrens auf die weitere Vollstreckung ausdrücklich verzichtet.
"Der rechtliche Hintergrund ist von erheblicher und grundsätzlicher Bedeutung", so die Rechtsanwältin Karolin Ahrens, die das Anwaltsteam des Beitragsblockersleitet. "Sämtliche Gerichtsvollzieher in der Bundesrepublik sind seit dem 01.08.2012 freiberuflich tätig und aufgrund einschlägiger Gesetzesänderungen u.a. in der GVO (Gerichtsvollzieherordung) nicht mehr als Beamte der Justiz tätig." Voraussetzung für eine Ersatzvornahme - sprich dass ein Freiberuflicher hoheitlich tätig werden darf - ist nämlich, dass die Handlung übertragbar ist. Gemäß Art. 33 Abs. 4 GG iVm Art. 1 GG und Art. 20 Abs. 2 und 3 GG ist jedoch die Zwangsvollstreckung - die ggf. unter Anwendung oder Androhung unmittelbaren Zwangs erfolgt - nicht auf Freiberufler übertragbar und damit in der jetzigen Form verfassungswidrig.
Dies hat auch das BVerfG schon in seiner Entscheidung vom 27.4.1959 festgestellt (BVerfGE 9, 268): „Würde die ständige Ausübung hoheitlicher Befugnisse in größerem Umfang auf Nichtbeamte übertragen, so wäre dies mit dem Grundgesetz nicht vereinbar.“
Der Gerichtsvollzieher ist verpflichtet, eine Inkassolizenz zu beantragen, eine Vermögensschadenhaftpflichtversicherung abzuschließen, ein Gewerbe anzumelden sowie Steuern abzuführen. Bislang ist der Gerichtsvollzieher lediglich bei der Unfallversicherung für die privatwirtschaftlich Tätigen aufgenommen worden. Er ist insbesondere nicht befugt, eine Vermögensauskunft iSv § 802a, 802c ff ZPO abzunehmen. Nach Einschätzung der Anwälte des Beitragsblockers handelt es sich hier um massive Grund - und Menschenrechtsverletzungen. Der Gerichtsvollzieher dürfte derzeit mit seinem Privatvermögen haften. Auch ist bei entsprechender Kenntnis des Gerichtsvollziehers zu prüfen, ob Straftatbestände erfüllt werden. In Frage kommen Amtsanmaßung, Titelmissbrauch und Nötigung bis hin zum Raub.
Die von den freiberuflich tätigen Gerichtsvollziehern verlangte Vermögensauskunft steht in keinem unmittelbaren Zusammenhang mit einem "Offenbarungseid" wie es veraltet vor Eintritt einer Insolvenz bezeichnet wurde. Die Vermögensauskunft soll dem Gläubiger die Möglichkeit zur Prüfung eröffnen, an welcher Stelle er noch Vermögen abschöpfen kann. Ob der Betroffene tatsächlich insolvent ist oder finanziell gut ausgestattet, belegt diese Auskunft nicht. Insbesondere, da es sich nach der juristischen Bewertung des Anwaltsteams von Beitragsblocker um eine Straftat handelt. Der "Gerichtsvollzieher" handelt rechtswidrig, sodass diese Informationen keine negativen Rechtsfolgen für den Betroffenen haben können, sondern im Gegenteil, erhebliche Entschädigungsansprüche auslösen.
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MMnews
Schock für ARD + ZDF: Klage gegen GEZ erfolgreich
Beitragsblocker siegt vor Landgericht München gegen "ARD ZDF Beitragsservice". Eine eingeleitete Zwangsvollstreckung zu Gunsten des Bayerischen Rundfunks wurde vom Gericht abgelehnt.
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Forwarded from Songül Schlürscheid #werdelaut (Songül Schlürscheid)
Sei du ihre Stimme!
Für das unschuldige Lachen unserer Kinder, für ihre Träume und Hoffnungen, setzen wir uns ein. Sie sind das Licht dieser Welt, ihre Zukunft. Schluss mit Kriegen, Schluss mit Hass! Für unsere Kinder errichten wir eine Welt des Friedens. Denn sie sind unsere kostbarsten Schätze und diejenigen die am wenigsten für die Fehler der Erwachsenen können.
#FriedeFürAlleKinderDieserWelt
#WorldWidePeace
#StopTheWarNow
Wer auch sich für seine Kinder, oder die Kinder dieser Welt positionieren möchte, kann gerne sein Bild mir senden. Wer mag, mit eigenem Text an @Sunny_974 oder per Mail an: s.schluer@icloud.com
@songuelschluerscheid
Für das unschuldige Lachen unserer Kinder, für ihre Träume und Hoffnungen, setzen wir uns ein. Sie sind das Licht dieser Welt, ihre Zukunft. Schluss mit Kriegen, Schluss mit Hass! Für unsere Kinder errichten wir eine Welt des Friedens. Denn sie sind unsere kostbarsten Schätze und diejenigen die am wenigsten für die Fehler der Erwachsenen können.
#FriedeFürAlleKinderDieserWelt
#WorldWidePeace
#StopTheWarNow
Wer auch sich für seine Kinder, oder die Kinder dieser Welt positionieren möchte, kann gerne sein Bild mir senden. Wer mag, mit eigenem Text an @Sunny_974 oder per Mail an: s.schluer@icloud.com
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Forwarded from Nato Austritt (Nato Austritt)
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Sonntag in Gaza.#Kriegsverbrechen
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Forwarded from Andreas A.E.
Für alle die morgen in Köln sind, und unterstützen möchten:
Am morgigen Sonntag rufen jüdische und palästinenische Menschen mit einem - wie ich finde - mutmachenden Aufruf zu einer Demonstration um 12.30 Uhr am Heumarkt und später einer Kundgebung um 13.30 Uhr am Chlodwigplatz.
https://www.instagram.com/palestinians_jews_for_peace/?fbclid=IwAR2LQP1P5NOEIOOchbbpyf2IjJmOROi_9VmGiNoTQ13R23lxmDbGd8RjR5E
Am morgigen Sonntag rufen jüdische und palästinenische Menschen mit einem - wie ich finde - mutmachenden Aufruf zu einer Demonstration um 12.30 Uhr am Heumarkt und später einer Kundgebung um 13.30 Uhr am Chlodwigplatz.
https://www.instagram.com/palestinians_jews_for_peace/?fbclid=IwAR2LQP1P5NOEIOOchbbpyf2IjJmOROi_9VmGiNoTQ13R23lxmDbGd8RjR5E