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Camilla_Hildebrandt_journalist
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Dennoch haben sie jahrelang mitgemacht und dazu beigetragen! Es ist gut, dass sie langsam mal kapieren, was auch sie die letzten Jahre getan haben! Aber ich habe das Gefühl, dass die Forderung nach Reform des ÖRF nur entsteht, weil die angst haben, sollte die AfD eine Mehrheit bekommen, endlich diese Zwangsgebühren abgeschafft werden und das Propagandafernsehen, in dieser Form, keine Zukunft mehr hat! Auf deutsch, ich werde das Gefühl nicht los, dass manche mit diesem Reformgesuch nur ihren Arsch retten wollen und ihre Hände in Unschuld waschen wollen!
#wirvergessennicht!

Dennoch finde ich es gut, dass da jemand die Eier für diesen Banner hatte!
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🟥 SPD will Vorratsdaten-Speicherung und umfassende Überwachungsmaßnahmen

Die SPD fordert Marco Buschmann auf, die Vorratsdatenspeicherung neu zu regeln. SPD-Innenpolitikern zufolge gehe es darum, die „Zeitenwende“ nun auch innenpolitisch zu vollziehen. Erst kürzlich erklärte das Bundesverwaltungsrecht die bis dahin gültig Vorratsdatenspeicherung für rechtswidrig.

🔴 Der Ampel könnte der nächste Koalitionsstreit ins Haus stehen. Die SPD plädiert für eine Neuregelung der Vorratsdatenspeicherung. Die Sozialdemokraten fordern Justizminister Marco Buschmann dazu auf, den Ermittlungsbehörden weitergehende Befugnisse einzuräumen. Vor allem sollen Sicherheitskräfte Zugriff auf Telekommunikationsdaten erhalten.

Als Grund wird nicht zuletzt die wachsende Bedrohungslage aufgrund eines zunehmenden Islamismus genannt. SPD-Innenpolitiker Lars Castellucci erklärte gegenüber dem Handelsblatt: „Es kann nicht vom Telekommunikationsanbieter abhängen, ob schwere Straftaten verfolgt werden können“. Auch der Vizevorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Dirk Wiese will den Ordnungsbehörden mehr Durchgriffsmöglichkeiten gewähren.

Demnach müsse „die Zeitenwende auch innenpolitisch gesetzgeberische Maßnahmen für unsere Sicherheitsdienste nach sich“ ziehen. Thüringens Innenminister Georg Maier stellte sich ebenfalls hinter die Forderungen seiner Parteikollegen im Bundestag: „Wir müssen den Sicherheitsbehörden die Steine aus dem Weg räumen, nicht die Felsen liegen lassen, hinter denen sich die Kriminalität verschanzt“, erklärte Maier.

Mit Bezug auf die islamistische Gefahr erklärte Bundesinnenministerin Nancy Faeser: „Die Gefahr bleibt bestehen“. Faeser schwebt konkret die Speicherung von IP-Adressen vor. Buschmann plädiert hingegen für das „Quick-Freeze-Verfahren“. Bei diesem Verfahren werden Kommunikationsanbieter bei Verdacht verpflichtet, einzelne Daten von Nutzern für eine bestimmte Zeit aufzubewahren beziehungsweise „einzufrieren“. (...)

Grundsätzlich hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) mehrfach eine anlasslose Vorratsdatenspeicherung als rechtswidrig abgelehnt. In neueren Urteilen erklärte man hingegen, dass das allgemeine und unterschiedslose Aufbewahren von IP-Adressen „zum Schutz der nationalen Sicherheit, zur Bekämpfung schwerer Kriminalität und zur Verhütung schwerer Bedrohungen der öffentlichen Sicherheit für einen auf das absolut Notwendige begrenzten Zeitraum“ möglich sei.

Auf Basis dieser Rechtsprechung entschied das Bundesverwaltungsgericht, dass das Telekommunikationsgesetz (TKG) in Teilen rechtswidrig ist. Die dort enthaltene Verpflichtung für Diensteanbieter, verdachtsunabhängig über Monate hinweg Verbindungs- und Standortdaten zu speichern, sei mit EU-Recht „in vollem Umfang unvereinbar“.

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Forwarded from ❌ BUST3K
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Am 20.07.24, gebe ich eine Record Release Party in Berlin.🎉
(siehe Flyer im Video)


Es wird eine kleine geschlossene Veranstaltung mit 100 Leuten.

Oben wird man sich was zu Essen bestellen können und unten werde ich zusammen mit Lapaz, Goethe, Holy Smokez, Ilber, Phreaky Fleave, Panischer & Hins live on Stage sein und mein neues Album performen.

Alle weiteren Infos findest du im Ticketshop.

Tickets gibt es nur hier 👈🏼

Ich freue mich auf euch

Nur solange der Vorrat reicht.

Das dazugehörige Album kannst du hier vorbestellen👈🏼

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🟥 Gesundheitsministerium verweigert jegliche Antwort auf Fragen mit Bezug zu RKI-Protokollen: „Kommentieren wir grundsätzlich nicht“

Ein Artikel von: Florian Warweg

Aus den freigeklagten RKI-Protokollen geht unter anderem hervor, dass das RKI am 24. Februar 2020 intern das Risiko für die Bevölkerung als „weiterhin gering“ einschätzte. Das führte die NachDenkSeiten zu der Frage, auf welcher Grundlage das BMG am selben Tag bei einem extra anberaumten Treffen mehreren Staatssekretären des Innenministeriums empfahl, man müsse nun „die Wirtschaft lahmlegen“ und Vorkehrungen „für Ausgangssperren von unbestimmter Dauer“ treffen. Ebenso wollten die NDS wissen, wie das Gesundheitsministerium es erklärt, dass es beim RKI, einer direkt unterstellten Behörde, nach Eigendarstellung keinerlei Dokumente geben soll, die belegen könnten, dass die Verschärfung der Risikobewertung im März 2020 aufgrund einer wissenschaftlichen Debatte erfolgte und nicht durch politischen Druck.
Von Florian Warweg.

👉 Artikel lesen bei NachDenkSeiten

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⚠️20.000 Elefanten für Deutschland🚨

Botswana ist sauer auf die Grünen.


🔰 Weitere spannende Beiträge:
» Nobelpreisträger: "Die Grünen lügen"
» Ich würde sie nicht mehr wählen
» Strafbefehl wegen Spott-Plakat    

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Forwarded from True Bavaria
💥 "Putin beschuldigt den Westen, hinter dem Terroranschlag zu stecken" und fordert die Auslieferung des ukrainischen Geheimdienstchefs. "Blöd für den Westen, dass die Terroristen noch leben", da die Spuren in die Ukraine bzw. Drahtzieher aus den USA recht klar zu erkennen sind und der Anschlag bekannten Mustern folgte. Der Vorsitzende der russisch-orthodoxe Kirche Patriarch Kirill spricht inzwischen von einem Heiligen Krieg gegen den Westen statt Spezialoperationen und sieht Russland im Kampf gegen Satanismus. "Die westlichen Eliten können und wollen nicht einsehen, dass sie den Krieg verloren haben, sie haben keinen Plan B außer ihn fortzusetzen." Ebenfalls für Aufsehen und Diskussionen sorgte das Ereignis in Baltimore, bei dem die Meinungen stark auseinander gehen, wer das Schiff mit teils gefährlicher Fracht fernsteuerte und beim Zusammensturz der Brücke nachhalf.

💥 P. Diddy, der Jeffrey Epstein der offensichtlich satanischen Hip-Hop und Rap-Industrie, wird in einer Klage beschuldigt, sexuelle Übergriffe, Menschenhandel und Erpressung mit versteckten Kameras betrieben zu haben und es gab eine Razzia durch die Heimatschutzbehörde. Der Fall zieht weitere Kreise und "verstörend anschauliche und ekelhafte Details zielen direkt ins Herz der Musikindustrie." "P. Diddy ist ein wichtiger Dominostein, der bei der Aufdeckung von Pedogate fällt" und beteiligt sind u.a. Rachel Chandler, Prinz Harry, Hugh Hefner, Britney Spears, 50 Cent, Jay-Z und Justin Biber. Letzterer gab bereits 2017 schockierende Einblicke in die pädophile, kranke und satanische Hollywood-Elite bzw. seine Erlebnisse mit ihr. Gleichzeitig enthüllt die Doku namens "Quiet on Set" den Missbrauch beim US-Kinderfernsehen Nickelodeon.

💥 Die RKI-Protokolle zeigen, dass die Kritik an Corona-Maßnahmen stets Substanz bzw. Berechtigung und die „Covidioten“ auf der ganzen Linie recht hatten. Sie setzen den Pandemie-Apparat gewaltig unter Druck und es ist wieder einmal absurd und heuchlerisch, was Medien und Politik in Deutschland treiben. Das RKI lügt offenbar weiter, aber Medien bzw. Politik wollen - nach dem Versuch des Herunterspielens und einer Art Schweigepflicht - selbst „aufklären“ und das ganze ist ein kommunikatives Desaster. Ethikrat-Vorsitzende und "erbarmungslose Expertin" Buyx drohte den Medien, dass sie mit drin hängen, wenn sie zu berichten beginnen und Lauterbach faselte was von der "Einmischung fremder Regierungen". Nach den RKI-Protokollen folgt direkt die nächste Hiobsbotschaft für die Regierung, der nächste Skandal rollt an und Lauterbachs Millionen-Betrug fliegt auf. Gleichzeitig nehmen "Krebserkrankungen bei jüngeren Menschen rapide zu" und Untersuchungen bzw. Studien belegen erneut, dass Long-Covid Long-Vax und ein weiterer Betrug ist.

💥 "Die Ampel ist durch", "in Berlin herrscht blanke Angst", die nächste Pleitewelle ist in vollem Gange und die "Wirtschaft vor dem Absturz". Ein Umfrage-Schock folgt dem anderen und eine absolute Mehrheit lehnt die Grünen inzwischen ab. Die Hexenjagd auf Andersdenkende geht weiter und dem WirHabenMitgemacht-Initiator wird der Prozess gemacht und eine Schülerin wegen eines Schlumpf-Videos mit einer "Gefährderansprache" einschüchtert, woran man sehen kann, dass "jedes Mass verloren" gegangen ist. Spürbar ist eine Resignation der Bürger durch Delegitimierung, während gleichzeitig eine "linke Lebenslüge nach der nächsten" auffliegt und man neben dem Aufwachprozess beobachten kann, wie die Ideologie manche fest im Griff hat. In diesem Zusammenhang fundamental ist der dunkle Ursprung des Kommunismus und Sozialismus, der durch einen Hass auf die Menschheit und die Schöpfung geprägt ist.

💥 Die Lügen und Gräueltaten der Kabale kommen ans Licht und auch die Friedensstifter werden für viele immer klarer sichtbar. Die Wahrheit wird uns frei machen und dafür notwendig ist die "Gedankenfreiheit" als philosophische Sichtweise, welche besagt, dass Positionen bezüglich der Wahrheit auf der Grundlage von Logik, Vernunft und Erfahrung, anstatt von Autorität, Tradition, Offenbarung oder Dogma gebildet werden.

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@Qbavaria
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Freispruch für Michael Schele!
👉🏼 Meinungsfreiheit ohne politisch motivierte juristische Verfolgung für alle!

❗️Save the date! - Wir brauchen Öffentlichkeit und Prozessbeobachter❗️

Michael hat 4 Jahre lang seinen Kopf für uns aus dem Graben gesteckt, lasst uns ihn nun in Stuttgart unterstützen! Die Willkür des "Rechtsstaats" muss aufhören! Zeigen wir friedlich, laut und bestimmt, was wir davon halten!

Bei dem Prozess steht für Michael ziemlich viel auf dem Spiel. Eine Verurteilung kann Gefängnis bedeuten! Wir freuen uns über jeden der Michael vor Ort unterstützt! 🤍

17.05.2024 - Stuttgart
Öffentliche Verhandlung: 9 Uhr
Amtsgericht Stuttgart

Infos zu den Demos folgen nach Bestätigung der Behörde


Mit:
👉🏼 Mahnwache vor dem Gericht
👉🏼 Schilderaktion während der Verhandlung
👉🏼 Aufzug in die Innenstadt
👉🏼 Kundgebung in der Innenstadt

Mit spannenden Rednern und Musikern!

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Hessens ehemaliger Ministerpräsident Bouffier🤪:

„Ich halte überhaupt nichts von der albernen Frage, wer ist schuld an was auch immer.“
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Während unser eins, als selbstständiger jeden Monat aufs neue schauen muss, wie er diese horenden Steuern erwirtschaftet und am Ende noch was zum leben übrig bleibt! Oder ein Arbeitnehmer immer weniger Netto hat, ohne überhaupt zu wissen, ob der Rententopf, bis zur eigenen Rente nicht restlos geplündert wurde, wollen Sie jetzt ausländischen „Fachkräften“ Steuerentlastungen anbieten, wollt ihr uns verdammt nochmal verarschen!
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❌RUNA ~ SCHATTENSPIEL // STREAMING❌

Ab sofort ist 𝑺𝒄𝒉𝒂𝒕𝒕𝒆𝒏𝒔𝒑𝒊𝒆𝒍 auf sämtlichen Plattformen erhältlich✅


➡️ Spotify: https://open.spotify.com/album/7nPCfFSGKa0Hm9c3KeW9Sl?si=e3ktWQpORECPLDPEK2c1RA

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Lasst die Leitungen glühen🔥


➡️ Des Weiteren gibt es den Direkt-Download bei uns im Shop unter www.sub-version-production.de ✔️

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@runatelegram
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https://linktr.ee/svp.media
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„Der Präsident des Verfassungsschutzes macht sich anstellig, die Meinungsfreiheit einzuschränken. Das müsste Journalisten auf den Plan rufen. Tut es aber kaum.

Warum?“

Gute
Frage. Die Antwort allerdings könnte weite Teile der Bevölkerung verunsichern.

https://zeitung.faz.net/faz/medien/2024-04-09/75067b7fbfe6d27c6f2ac6814876b195/?GEPC=s3

t.me/Rosenbusch
Forwarded from LION Media
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🚨 BREAKING: Anti-Israel-Demonstranten sind in den US-Kongress eingedrungen und haben den Speisesaal des Senats besetzt.

@LIONMediaNews
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Seriös, seriöser, Karl Lauterbach 🤷🏻‍♂️
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