Haft statt Recht

Seit dieser Woche ist der Recklinghausener Arzt Heinrich Habig wieder in Haft. Ein Menetekel für unsere Demokratie!

Ein Beitrag von Rechtsanwalt und Steuerberater Chris Moser, weiterlesen auf HAINTZmedia

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‼️⚖️ ❤️ Arzt Heinrich Habig wieder in Haft – wir stehen an deiner Seite
🙏 Seit dem 11.08.2025 ist Heinrich erneut in Haft.

🕊️ FREIHEIT FÜR HEINRICH 🕊️
Bitte schickt ihm so viele positive und ermutigende Briefe wie möglich 🙏🏼💌
Adresse:
Heinrich Karl-Werner Habig
JVA Bielefeld-Senne
Senner Str. 250
33659 Bielefeld

Um Heinrich und seine liebe Frau Fatima zu unterstützen, könnt ihr auch eine Schenkung auf folgendes Konto tätigen:

Konto: Förderverein WEISSER KRANICH

Verwendungszweck: Schenkung für Arzt Heinrich und Fatima Habig

IBAN: DE56 7645 0000 0232 1701 91

Bitte teilt diesen Aufruf in allen Kanälen, im ganzen Land – überall hin!
💙 Vielen Dank an alle, die treu hinter Heinrich stehen 🙏

"stillhalten...und drin ist sie!"
💉 Deutschland bereitet gesetzlich Zwangsimpfungen(!) vor

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch, den 16. Juli 2025, einen Gesetzentwurf zur Änderung der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) beschlossen. Die Änderungen sollen es der WHO und den Vertragsstaaten ermöglichen, schneller und effizienter auf Pandemien und andere Gefahren für die öffentliche Gesundheit zu reagieren.

Der Enwurf selbst bedeutet de facto Folgendes:

▪️Einschränkung der Grundrechte auf körperliche Unversehrtheit (= Zwangsimpfung)

▪️Einschränkung der Freiheit der Person (=Lockdown, Quarantäne, Bewegungskontrollen-GPS-Tracking, Haft oder Hausarrest...)

▪️ Einschränkung des Brief und Postgeheimnisses (=Messengerüberwachung, Verlust von Privatsphäre...)

▪️ Einschränkung der Freizügigkeit (keine Reisefreiheit, Checkpoints, Sperrzonen für Ungeimpfte...)


👉 Zur Umsetzung des Entwurfs wird lediglich die Zustimmung des Bundesrats benötigt, die sehr wahrscheinlich auch kommen wird.

Quellen:
Gesetzesentwurf

Danke Thomas

auf telegram 👉auf substack 👉auf youtube 👉auf odyssee 👉auf X
.

Habe es nicht geprüft! ☝🏻

💥"Enthüllt: Daten des israelischen Militärs zeigen, dass 83 % der Todesopfer im Gaza-Krieg Zivilisten waren

Zahlen aus einer geheimen Datenbank der israelischen Streitkräfte (IDF) listen 8.900 namentlich genannte Kämpfer als tot oder wahrscheinlich tot im Mai auf, während die Gesamtzahl der Todesopfer 53.000 erreichte.

Zahlen aus einer geheimen Datenbank des israelischen Militärgeheimdienstes zeigen, dass fünf von sechs Palästinensern, die von israelischen Streitkräften im Gazastreifen getötet wurden, Zivilisten waren – eine extrem hohe Zahl, die in den letzten Jahrzehnten der Kriegsführung selten erreicht wurde.

Im Mai, 19 Monate nach Kriegsbeginn, listeten israelische Geheimdienstmitarbeiter 8.900 namentlich genannte Kämpfer der Hamas und des Palästinensischen Islamischen Dschihad als tot oder „wahrscheinlich tot“ auf, wie eine gemeinsame Untersuchung des Guardian, der israelisch-palästinensischen Publikation +972 Magazine und des hebräischsprachigen Mediums Local Call ergab...

Das offensichtliche Verhältnis von Zivilisten zu Kombattanten unter den Toten ist für moderne Kriege extrem hoch, selbst im Vergleich zu Konflikten, die für wahllose Tötungen berüchtigt sind, darunter die Bürgerkriege in Syrien und im Sudan.

„Dieser Anteil von Zivilisten unter den Getöteten wäre ungewöhnlich hoch, insbesondere da dies schon so lange andauert“, sagte Therése Pettersson vom Uppsala Conflict Data Program, das weltweit zivile Opfer erfasst. „Wenn man eine bestimmte Stadt oder Schlacht in einem anderen Konflikt herausgreift, könnte man ähnliche Zahlen finden, aber insgesamt ist das sehr selten.“...

Viele Völkermordforscher, Juristen und Menschenrechtsaktivisten, darunter auch israelische Wissenschaftler und Aktionsgruppen, behaupten, Israel begehe in Gaza Völkermord, und verweisen dabei auf die Massenmorde an Zivilisten und die erzwungene Aushungerung der Bevölkerung."

Familienrichter Christian Dettmar ein Held unserer Zeit!

https://youtu.be/VxMLEsrU2JI?si=ClpOoETmvgRCc7MW

Strafvereitelung im Amt durch Staatsanwaltschaft Berlin?

Vor über 4 Jahren wurde Nina Maleika auf einer Kinder-Demo in Berlin festgenommen. Es folgte eine Strafanzeige gegen die Polizeibeamten, die noch immer nicht bearbeitet wurde.

Markus Haintz auf X:
Staatsanwaltschaft Berlin verweigert über 4 Jahre Ermittlungen gegen Polizeibeamte, Dienstaufsichtsbeschwerde eingereicht.

Anfang Mai 2021 wurde @NMaleika bei einer Kinder-Demo gegen Coronamaßnahmen in Berlin rechtswidrig festgenommen. Am 6. Mai 2021 erstattete ich Strafanzeige und es folgten mehrere Sachstandsanfragen. Ich habe die betroffenen Polizisten wegen Freiheitsberaubung, Körperverletzung im Amt, Störung einer Versammlung und Nötigung angezeigt. Wie so oft unternahm die Staatsanwaltschaft Berlin gar nichts. Dort lässt man Ordnungswidrigkeitenverfahren gegen den Bundespräsidenten verjähren, es verschwinden regelmäßig Akten, Sachstandsanfragen und missliebige Akten werden nicht bearbeitet. Sollte die Staatsanwaltschaft auch diesen Fall verjähren lassen, werde ich Strafanzeige wegen Strafvereitelung im Amt stellen.

Ein Kurzbeitrag von Markus Haintz auf HAINTZmedia

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Gestern in Gaza. Wir sollen die Bilder des nicht sehen. Deshalb werden lokale Journalisten getötet, die die Bilder des Horrors liefern.

https://www.instagram.com/reel/DNz0TLo6gDP/?igsh=MTV5MnJmdWRhajVzbQ==

Der türkische Sender TRT hat sich über das israelischer Verbot Gaza aus der Luft zu filmen hinweggesetzt und veröffentlichte diese Luftaufnahmen von Gaza vom 13. August 2025.

Weder in der Antike, noch im Mittelalter, weder im Ersten noch im Zweiten Weltkrieg, nicht einmal nach den zwei Atombomben in Japan, bei Tsunamis oder Erdbeben, hat es eine komplette Zerstörung eines Wohngebietes von 2,5 Millionen Menschen in diesem Umfang je gegeben.

In der gesamten bekannten Menschheitsgeschichte nicht.
Noch nie.

Wir sind Zeugen des größten Verbrechens in der Menschheitsgeschichte.
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Dieter hat ne Ankündigung zu machen ❤️

Quelle tiktok

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Markus Haintz X:
Der @Bundeskanzler leistet durch deutsche Waffenlieferungen Beihilfe zu Israels/Netanjahus Völkermord in Gaza und macht sich damit selbst zum Kriegsverbrecher.

@_FriedrichMerz, Sie sind ein Kriegsverbrecher und gehören (ebenso) vor dem Internationalen Strafgerichtshof angeklagt.

LIEBE BERLINER STAATSANWALTSCHAFT, DAS HAT MIT JURA NICHTS ZU TUN!

Liebe Community,

Arne Schmitt, der durch seine zahlreichen Klavier-Auftritte auf regierungskritischen Demonstrationen bekannt ist, steht derzeit unter Anklage wegen angeblichen Landfriedensbruchs.

Heute wurde er im Gerichtssaal verhaftet und sitzt seither in Untersuchungshaft. Angeblich wollte er die Namen der Schöffen in Erfahrung bringen, angeblich ist ihm diese Auskunft verwehrt worden, und angeblich soll er dann einem Schöffen hinterhergelaufen sein, um dessen Namen in Erfahrung zu bringen.

Der Zeitung "Demokratischer Widerstand", die nach den Gründen der U-Haft fragte, gab die Staatsanwaltschaft Berlin die folgende Antwort:
https://demokratischerwiderstand.de/artikel/521/arne-schmitt-verhaftung-im-gerichtssaal

»Im Rahmen des Berufungsverfahrens erfolgte heute die Verhaftung aufgrund eines Untersuchungshaftbefehls, der durch das Amtsgericht Tiergarten auf Antrag der Staatsanwaltschaft erlassen wurde. Dem liegt der dringende Tatverdacht des Angriffs auf einen Schöffen und einen Justizwachtmeister zugrunde.

Als Haftgründe sind Flucht- und Verdunkelungsgefahr angeführt. Der Haftbefehl erging also in einem neu eingeleiteten, separaten Ermittlungsverfahren und nicht in dem Verfahren, das gerade verhandelt wird.«

Wie lange die Untersuchungshaft dauern wird, hänge »von vielen verschiedenen Faktoren« ab, so der Pressesprecher der Staatsanwaltschaft, und sei daher »nicht prognostizierbar«.

Mich lässt diese Antwort ebenso ratlos wie fassungslos zurück.

Einen Straftatbestand "Angriff auf einen Schöffen/einen Justizwächter" gibt es nicht. Es gibt allenfalls einen Straftatbestand des tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte (§ 114 StGB). Vollstreckungsbeamter ist, wenn überhaupt, allenfalls der angeblich angegriffene Justizwachtmeister. Dass es zu einer Körperverletzung gekommen ist, behauptet die Staatsanwaltschaft selbst nicht. Ich hätte jedenfalls von der Staatsanwaltschaft erwartet, dass sie den Straftatbestand, dessen Erfüllung sie Arne Schmitt vorwirft, präzise benennt.

Noch fragwürdiger ist die Darstellung der Haftgründe. Nach § 112 Abs. 2 StPO darf U.Haft nur bei Fluchtgefahr oder bei Verdunkelungsgefahr angeordnet werden. Fluchtgefahr besteht eindeutig nicht; er stellt sich seit Wochen dem gegen ihn gerichteten Strafverfahren wegen Landfriedensbruchs. Verdunkelungsgefahr besteht ebenfalls nicht: Es existieren Filmaufnahmen von dem angeblichen Angriff. Und die Gefahr einer unlautere Einwirkung auf Zeugen sehe ich ebenfalls nicht: Die Prozessbeobachter haben das Geschehene - wie ein Video von Björn Banane zeigt - mit blankem Entsetzen zur Kenntnis genommen. Dieses Entsetzen lässt sich - egal durch welche Einwirkung auch immer - nicht mehr steigern.

Was die Staatsanwaltschaft hier als Antwort auf die Presseanfrage der Zeitung "Demokratischer Widerstand" abliefert, ist eine Verhöhnung des Rechtsstaats. Will sie ihre Gedankengänge bei der Rechtsanwendung bloß nicht transparent machen oder weiß sie gar, dass es für den Haftbefehl in Wirklichkeit keinerlei Rechtfertigung gibt?

Sollte mir der Haftbefehl im Originalwortlaut in die Hände fallen, werde ich hierzu auf meinen Kanälen informieren.

Herzliche Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab

🤡 🌍

🍕😵XAVIER NAIDOO x DER TYP - PIZZALIEFERANTEN (Open Verse Challenge)

Dieses Duett von Xavier und Mir ist eine sog. "Open Verse Challenge", bei der ein Künstler eine musikalische Vorlage bietet, auf die weitere Künstler ihr eigenes Kustwerk daraus kreieren können.

Auf den anderen Plattformen hab ich die letzte Zeile nochmal schriftlich provokant erwähnt, weil die Schlafschafe sicher nicht verstehen werden.

Daher ist der Support auf den etablierteren sozialen Medien umso wichtiger und natürlich erwünscht :)

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