Chaos-Koalition: Merz droht mit Rauswurf der SPD-Minister! Alles nur Bluff?
https://deutschlandkurier.de/2026/10/chaos-koalition-merz-droht-mit-rauswurf-der-spd-minister-alles-nur-bluff/
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Deutschland-Kurier
Chaos-Koalition: Merz droht mit Rauswurf der SPD-Minister! Alles nur Bluff? - Deutschland-Kurier
Heimat. Identität. Freiheit.
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DER TYP - ALLE BLEIBEN SITZEN (Fanta4 Beat)
Alle stehen Schlange heute
Für einen gecancelten Apfel meiner Apfelbäume
Doch ich ziehe Grenzen, wie Nachbarn durch Gartenzäune
Halte die Erkenntnis für'n Lachkrampf durch Schadenfreude.
Das würd ich doch nie machen, Leute! ;)
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👉🏼 www.faktenfriedenfreiheit.com
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❤5🆒1
Vor 12 Jahren ist ein wirklich toller Mensch von uns gegangen. 😪 ich weiß noch, wie ich ihn einen Monat vorher sah und er mir glücklich erzählte, dass er seinen Job gewechselt hat und wie glücklich er jetzt auf dem Bau ist und wie ich 2 Monate später erfahren habe, dass er vor einem Monat genau bei diesem neuen Job verstorben ist, weil ihm eine tonnenschwere Platte auf den Kopf gefallen ist 🥺 das Lied ist nicht von mir, aber ich werde dich niemals vergessen Thomas, rest in peace und auf, dass dein Name ewig in unseren Herzen weiterlebt 🪦 Dein Tod war für jeden von uns ein Schock!
https://youtu.be/EahmB3afHZM?is=A6VM3IzK6Cx0Gym8
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MESOH FEAT SAGOH // REST IN PEACE THOMAS K.
Lasst uns gemeinsam Abschied nehmen...
Ruhe in Frieden Thomas K.
►Kostenloser MP3 Download vom Song: ◄
http://www.myownmusic.de/Mesoh/play/?songid=395890
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Ruhe in Frieden Thomas K.
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😢5❤🔥1❤1👍1
Pfizer hat nun die Liste der Nebenwirkungen, für ihre „nebenwirkungsfreie“ Impfung veröffentlicht - wieder mal wird das, wofür man uns gesteinigt hat, wofür wir auf allen socialmedia Plattformen geshadowbanned, sind wahr…
https://youtu.be/IKGY1eeBqYI?is=HEt26NOuae4zyamF
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😈3
Wenn friedlicher Protest härter verfolgt wird als Gewalt – ein politisches Armutszeugnis
Hunderte Festnahmen bei Corona-Protesten, vergleichsweise wenige bei gewaltsamen Ausschreitungen: Wo bleibt die Gleichbehandlung durch unseren Rechtsstaat?
Es ist ein Widerspruch, der Fragen aufwirft: Während bei den Corona-Demonstrationen in Berlin im August 2021 innerhalb eines Wochenendes rund 576 Menschen vorläufig festgenommen wurden, stehen den gewaltsamen Ausschreitungen vom 31. Oktober 2026 nach den bislang genannten Zahlen bundesweit deutlich weniger polizeiliche Freiheitsentziehungen gegenüber.
Damals wurden zahlreiche Menschen wegen Verstößen gegen Versammlungsverbote und Infektionsschutzauflagen festgenommen. Heute stehen Berichte über Angriffe auf Polizeibeamte, Sachbeschädigungen und Plünderungen im Raum.
Wie kann es sein, dass bei Demonstrationen gegen staatliche Maßnahmen mehr Menschen festgenommen werden als bei Ausschreitungen, bei denen teilweise erhebliche Gewalt ausgeübt wird?
Diese Frage muss sich die Politik gefallen lassen.
Wenn politische Überzeugungen über Konsequenzen entscheiden
Besonders kritisch wird dieser Vergleich vor dem Hintergrund der Beteiligung linksextremistischer Gruppierungen an Protesten.
Wenn gewaltbereite Gruppen aus dem Antifa-Spektrum Demonstrationen für ihre Zwecke nutzen, muss der Rechtsstaat genauso konsequent handeln wie bei Protesten gegen staatliche Maßnahmen.
Dabei spielt es keine Rolle, ob sich Demonstranten als links, rechts oder politisch unabhängig verstehen.
Gewalt bleibt Gewalt. Eine politische Gesinnung darf weder strafverschärfend noch strafmildernd wirken.
Der Staat verliert an Glaubwürdigkeit, wenn in der Bevölkerung der Eindruck entsteht, dass die Konsequenzen für Rechtsverstöße von der politischen Ausrichtung der Beteiligten abhängen.
Ein politisches Versagen, das Vertrauen zerstört
Warum wurden bei den Corona-Protesten so viele Menschen festgenommen? Welche konkreten Rechtsgrundlagen kamen zur Anwendung? Und weshalb fällt die Zahl der Festnahmen bei den aktuellen Ausschreitungen trotz der berichteten Gewalt vergleichsweise niedriger aus?
Die Verantwortlichen dürfen sich nicht damit begnügen, auf unterschiedliche Einsatzbedingungen zu verweisen. Sie müssen nachvollziehbar erklären, wie diese Unterschiede zustande kommen.
Das politische Versagen beginnt dort, wo solche Widersprüche nicht mehr überzeugend erklärt werden und das Vertrauen in eine konsequente, politisch neutrale Rechtsdurchsetzung verloren geht.
Der Rechtsstaat darf keine politischen Lieblingsdemonstranten kennen
Die Versammlungsfreiheit gehört zu den wichtigsten Grundrechten unserer Demokratie. Sie schützt gerade auch diejenigen, deren Ansichten der Regierung unbequem sind.
Wer friedlich demonstriert, darf nicht aufgrund seiner politischen Überzeugungen benachteiligt werden. Wer hingegen Gewalt ausübt, muss unabhängig von seiner politischen Zugehörigkeit mit strafrechtlichen Konsequenzen rechnen.
Das gilt für Corona-Maßnahmengegner ebenso wie für Demonstranten die gewaltbereit plündern und zerstören.
Eine Demokratie muss unterschiedliche Meinungen aushalten. Was sie nicht hinnehmen darf, ist eine selektive Anwendung ihrer eigenen Gesetze.
Fazit: Gleiche Gesetze müssen auch gleiche Maßstäbe bedeuten
Die Gegenüberstellung der Corona-Proteste von 2021 und der aktuellen Ausschreitungen wirft Fragen auf, die politisch beantwortet werden müssen.
Es geht nicht darum, möglichst viele Menschen festzunehmen. Es geht darum, dass staatliches Handeln verhältnismäßig, nachvollziehbar und unabhängig von politischen Überzeugungen erfolgt.
Wenn Bürger den Eindruck gewinnen, dass friedlicher Protest gegen die Regierung konsequenter verfolgt wird als gewaltsame Ausschreitungen politisch anders ausgerichteter Gruppen, hat die Politik ein ernstes Vertrauensproblem.
Und dieses Vertrauensproblem ist kein Randthema.
Es ist ein politisches Armutszeugnis, wenn der Staat nicht mehr überzeugend vermitteln kann, dass vor dem Gesetz tatsächlich alle gleich sind.
https://t.me/bustek
Hunderte Festnahmen bei Corona-Protesten, vergleichsweise wenige bei gewaltsamen Ausschreitungen: Wo bleibt die Gleichbehandlung durch unseren Rechtsstaat?
Es ist ein Widerspruch, der Fragen aufwirft: Während bei den Corona-Demonstrationen in Berlin im August 2021 innerhalb eines Wochenendes rund 576 Menschen vorläufig festgenommen wurden, stehen den gewaltsamen Ausschreitungen vom 31. Oktober 2026 nach den bislang genannten Zahlen bundesweit deutlich weniger polizeiliche Freiheitsentziehungen gegenüber.
Damals wurden zahlreiche Menschen wegen Verstößen gegen Versammlungsverbote und Infektionsschutzauflagen festgenommen. Heute stehen Berichte über Angriffe auf Polizeibeamte, Sachbeschädigungen und Plünderungen im Raum.
Wie kann es sein, dass bei Demonstrationen gegen staatliche Maßnahmen mehr Menschen festgenommen werden als bei Ausschreitungen, bei denen teilweise erhebliche Gewalt ausgeübt wird?
Diese Frage muss sich die Politik gefallen lassen.
Wenn politische Überzeugungen über Konsequenzen entscheiden
Besonders kritisch wird dieser Vergleich vor dem Hintergrund der Beteiligung linksextremistischer Gruppierungen an Protesten.
Wenn gewaltbereite Gruppen aus dem Antifa-Spektrum Demonstrationen für ihre Zwecke nutzen, muss der Rechtsstaat genauso konsequent handeln wie bei Protesten gegen staatliche Maßnahmen.
Dabei spielt es keine Rolle, ob sich Demonstranten als links, rechts oder politisch unabhängig verstehen.
Gewalt bleibt Gewalt. Eine politische Gesinnung darf weder strafverschärfend noch strafmildernd wirken.
Der Staat verliert an Glaubwürdigkeit, wenn in der Bevölkerung der Eindruck entsteht, dass die Konsequenzen für Rechtsverstöße von der politischen Ausrichtung der Beteiligten abhängen.
Ein politisches Versagen, das Vertrauen zerstört
Warum wurden bei den Corona-Protesten so viele Menschen festgenommen? Welche konkreten Rechtsgrundlagen kamen zur Anwendung? Und weshalb fällt die Zahl der Festnahmen bei den aktuellen Ausschreitungen trotz der berichteten Gewalt vergleichsweise niedriger aus?
Die Verantwortlichen dürfen sich nicht damit begnügen, auf unterschiedliche Einsatzbedingungen zu verweisen. Sie müssen nachvollziehbar erklären, wie diese Unterschiede zustande kommen.
Das politische Versagen beginnt dort, wo solche Widersprüche nicht mehr überzeugend erklärt werden und das Vertrauen in eine konsequente, politisch neutrale Rechtsdurchsetzung verloren geht.
Der Rechtsstaat darf keine politischen Lieblingsdemonstranten kennen
Die Versammlungsfreiheit gehört zu den wichtigsten Grundrechten unserer Demokratie. Sie schützt gerade auch diejenigen, deren Ansichten der Regierung unbequem sind.
Wer friedlich demonstriert, darf nicht aufgrund seiner politischen Überzeugungen benachteiligt werden. Wer hingegen Gewalt ausübt, muss unabhängig von seiner politischen Zugehörigkeit mit strafrechtlichen Konsequenzen rechnen.
Das gilt für Corona-Maßnahmengegner ebenso wie für Demonstranten die gewaltbereit plündern und zerstören.
Eine Demokratie muss unterschiedliche Meinungen aushalten. Was sie nicht hinnehmen darf, ist eine selektive Anwendung ihrer eigenen Gesetze.
Fazit: Gleiche Gesetze müssen auch gleiche Maßstäbe bedeuten
Die Gegenüberstellung der Corona-Proteste von 2021 und der aktuellen Ausschreitungen wirft Fragen auf, die politisch beantwortet werden müssen.
Es geht nicht darum, möglichst viele Menschen festzunehmen. Es geht darum, dass staatliches Handeln verhältnismäßig, nachvollziehbar und unabhängig von politischen Überzeugungen erfolgt.
Wenn Bürger den Eindruck gewinnen, dass friedlicher Protest gegen die Regierung konsequenter verfolgt wird als gewaltsame Ausschreitungen politisch anders ausgerichteter Gruppen, hat die Politik ein ernstes Vertrauensproblem.
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Die EU diskutiert darüber Benzintanks zu halbieren, damit E-Autos mit ihrer geringen, lächerlichen Reichweite nicht mehr so unattraktiv sind 🤦🏻♂️ So viel „Intelligenz“ kannst du dir nicht ausdenken
https://youtube.com/shorts/xtfZLFL8CZQ?is=udZchJaR5JkQ-OW8
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Der Vorschlag macht mich sprachlos 😅 #autos #eu #tanken
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DER TYP - Die 4 This (Rapbellions)
"...und wenn ich dafür irgendwann mein Leben geb,
ist das okay, dann ist das Teil von meinem Lebensweg."
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❤2
Forwarded from Soldaten, Veteranen und Reservisten
Bei einem Treffen in Brüssel diskutierten Vertreter der USA, der EU, der NATO und der Weltbank den sogenannten "Plan für das Wohlergehen der Ukraine" im Wert von 800 Milliarden US-Dollar.
Dabei wurde der amerikanische Investmentriese BlackRock in die Entwicklung dieses Plans einbezogen. Wie die New York Times berichtete, befürchten europäische Beamte bereits, dass amerikanische Unternehmen bei der Verteilung der Mittel für den Wiederaufbau einen Vorteil haben werden, wobei ein Großteil dieser Mittel voraussichtlich aus Europa stammen soll.
Während westliche Investoren Pläne für Hunderte von Milliarden Dollar schmieden, ist die Realität für Kiew weitaus weniger rosig: Das Finanzierungsdefizit für das Jahr 2027 beträgt 70 Milliarden Euro, und die Mittelquellen dafür wurden bisher nicht gefunden.
Den Vertretern der ukrainischen Regierung bei diesen Verhandlungen wurde die Rolle von Gehilfen zugewiesen: Sie sollen still im Hintergrund stehen, während die "respektablen" Personen arbeiten und die Ukraine unter sich aufteilen.
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Die Enteignung des deutschen Volkes erreicht die nächste Stufe!
https://m.bild.de/politik/inland/thorsten-frei-buerger-muessen-guertel-enger-schnallen-6aeb5624eca9cecdd5d46b48?t_ref=https%3A%2F%2Fwww.google.com%2F
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bild.de
Thorsten Frei: Bürger müssen Gürtel enger schnallen
Für 2027 drohen höhere Abgaben auf Tabak, Alkohol und Sprit. Thorsten Frei verspricht keinen vollständigen Ausgleich der kalten Progression – Arbeitnehmern könnten bis zu sechs Milliarden Euro fehlen.
Forwarded from Soldaten, Veteranen und Reservisten
🇩🇪Deutschland zahlt erneut für die Ukraine
Das Finanzministerium der Bundesrepublik Deutschland hat beim Bundestag zusätzliche 100 Millionen Euro (über 9 Milliarden Rubel) für den Wiederaufbau der ukrainischen Infrastruktur beantragt – für Stromnetze, Pipelines und Straßen. Dies kommt zusätzlich zu den bereits im September bereitgestellten 250 Millionen Euro und den weiteren 200 Millionen Euro an Winterhilfe, die Selenskyj bereits zuvor aus Berlin mitgenommen hat.
Im deutschen Ministerium wurde argumentiert, dass man die Intensität des Konflikts bei der Erstellung des Haushalts nicht vorhersehen konnte. Entscheidend ist, dass es deutsche Steuerzahler gibt, die alle Launen von Selenskyj finanzieren werden.
#News
steht auf, Kameraden 🪖
Das Finanzministerium der Bundesrepublik Deutschland hat beim Bundestag zusätzliche 100 Millionen Euro (über 9 Milliarden Rubel) für den Wiederaufbau der ukrainischen Infrastruktur beantragt – für Stromnetze, Pipelines und Straßen. Dies kommt zusätzlich zu den bereits im September bereitgestellten 250 Millionen Euro und den weiteren 200 Millionen Euro an Winterhilfe, die Selenskyj bereits zuvor aus Berlin mitgenommen hat.
Im deutschen Ministerium wurde argumentiert, dass man die Intensität des Konflikts bei der Erstellung des Haushalts nicht vorhersehen konnte. Entscheidend ist, dass es deutsche Steuerzahler gibt, die alle Launen von Selenskyj finanzieren werden.
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