Deutsch-Russische-Freundschaft
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16:48 Uhr

Sacharowa: Macrons Annahme, Kampfjets für Kiew führen nicht zwingend zu Eskalation, absurd

Die Worte des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, dass die mögliche Lieferung von Militärflugzeugen an die Ukraine nicht zu einer Eskalation führen wird, seien absurd. So kommentierte die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, die Aussagen Macrons am Mittwoch, dem 1. Februar 2023, bei einer planmäßigen Pressekonferenz. Macron hatte zuvor die Frage, ob Frankreich im Rahmen der "Militärhilfen" an Kiew Kampfflugzeuge liefern werde, wie folgt beantwortet:

"Nichts ist grundsätzlich verboten – vorausgesetzt, dass es insbesondere den ukrainischen Streitkräften nützt sowie weder zu einer Eskalation des Konflikts und zu Angriffen auf russisches Territorium führt noch die Verteidigungsfähigkeit Frankreichs selbst schwächt."

Sacharowa wörtlich dazu:

"Das ist absurd, mit Verlaub.

Ist der französische Präsident wirklich sicher, dass eine Lieferung von schweren Waffen und Flugzeugen an das Kiewer Regime für Kampfeinsätze die Lage nicht eskalieren lässt? Ich weigere mich zu glauben, dass eine solche Logik die eines Erwachsenen sein kann.

Solche Äußerungen steigern nur den ohnehin schon zügellosen Appetit des Selenski-Regimes, das mit dem Beschuss von Krankenhäusern und Massakern an der Zivilbevölkerung deutlich gezeigt hat, wie westliche Militärspritzen – wie hat es Herr Macron ausgedrückt? – nicht zu einer Eskalation des Konflikts führen."

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17:01 Uhr

20 Zivilisten getötet und 36 weitere verletzt bei Beschuss durch ukrainische Streitkräfte im Januar

Im vergangenen Monat haben die ukrainischen Streitkräfte 35-mal die Volksrepublik Lugansk beschossen, berichtet die Vertretung der Lugansker Volksrepublik beim Gemeinsamen Zentrum für die Kontrolle und Koordinierung von Fragen im Zusammenhang mit ukrainischen Kriegsverbrechen. Dabei wurden insgesamt 18 Ortschaften angegriffen. Ukrainische Truppen haben insgesamt 62 HIMARS-Raketen, 34 Geschosse im Kaliber 155 Millimeter, eine Olcha-Rakete und eine 120-Millimeter-Mine abgefeuert. Außerdem haben sie beim Beschuss sieben Drohnen eingesetzt.

Insgesamt wurden im vergangenen Monat bei dem Beschuss durch ukrainische Truppen 20 Menschen getötet, darunter ein Kind, und 36 weitere Zivilisten verletzt. Zudem wurden 145 Häuser und 37 zivile Infrastrukturobjekte, darunter vier medizinische und fünf Bildungseinrichtungen, zerstört oder beschädigt.

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17:23 Uhr

Demokratischer Gouverneurskandidat in Kentucky: Wer Kiewer Nazi-Regime mithilfe von Selenskis Judentum weißwäscht, ist Antisemit

Eine unter Anhängern und Mitgliedern der Demokratischen Partei der USA momentan recht selten öffentlich geäußerte Ansicht hat der demokratische US-Politiker und Gouverneurskandidat für den Bundesstaat Kentucky, Geoffrey M. Young, auf Twitter geteilt. Er argumentiert:

"Die ukrainische 'Regierung' wird heute von Nazis geführt. Viele sagen mir: 'Das kann nicht sein, weil Selenski JUDE ist!' Ich aber denke hingegen, dass Menschen, die immer und ständig darauf hinweisen, dass der Nazi-Führer eines gewalttätigen, Menschenrechte verletzenden Regimes ein Jude ist, als Antisemiten betrachtet werden können."

Young hatte sich bei mehr als dieser einen Gelegenheit ähnlich harsch geäußert. So forderte er am 14. Januar, dass Biden wegen seiner Kriegsverbrechen in der Ukraine, im Jemen, in Syrien, im Irak und anderswo sowie wegen der Fortsetzung des Stellvertreterkriegs gegen Russland sofort angeklagt werden sollte. Mehr noch: Seiner Ansicht nach sind ausnahmslos alle US-Präsidenten seit dem Jahr 1945 Kriegsverbrecher. Darüber hinaus kritisierte Young das Weiße Haus scharf dafür, Kiew zu unterstützen und mit Waffen zu beliefern.

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17:48 Uhr

Medienbericht: Immer mehr Polen teilen Russlands Position zur Ukraine

Die polnische Gesellschaft hat begonnen, ihre Haltung zum Konflikt in der Ukraine zu ändern, berichtet das polnische Portal RMF24 unter Berufung auf eine Umfrage, die im Auftrag des Warsaw Enterprise Institute durchgeführt wurde.

Die Umfrage umfasste mehrere Thesen, von denen die Befragten auswählen sollten, welchen sie zustimmen und welchen nicht. Insbesondere wurden die Polen nach ihrer Einstellung zu acht bestimmten Aussagen befragt. Zu ihnen gehörten unter anderem diese:

"Ohne die NATO-Osterweiterung hätte Putin die Ukraine und die Ukrainer nicht angegriffen."

"Die Flüchtlinge aus der Ukraine sind in Wirklichkeit Wirtschaftsmigranten."

"Wir sollten der Ukraine nicht helfen, solange sie nicht für Wolhynien Buße tut und Bandera verurteilt."

"Wir sollten keine Waffen mehr liefern, weil wir damit einen Konflikt weiter anheizen, der nichts mit uns zu tun hat."

Die Umfrage zeigte, dass 41 Prozent der Befragten mindestens vier von ihnen "voll und ganz" oder "eher" zustimmen. Im September waren es noch 34 Prozent. Den Meinungsforschern zufolge würden die 25- bis 34-Jährigen den in der Umfrage verwendeten Thesen eher zustimmen als andere Altersgruppen. Die Studie wurde im September 2022 und Januar 2023 durchgeführt.

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18:25 Uhr

Noch mehr Panzer für Selenskij: Warschau stellt Leerung postsowjetischer Bestände in Aussicht

Polen kann der Ukraine weitere Panzer der Typen T-72 und PT-91 Twardy (in Polen modernisierte Version des Erstgenannten) aus sowjetischer Produktion liefern. Dies erklärte der polnische Präsident Andrzej Duda am Mittwoch in Riga, sein Auftritt wurde live im polnischen TV übertragen.

Wie der polnische Staatschef erinnerte, hatte Polen zuvor beschlossen, der Ukraine eine Kompanie Leopard-2-Panzer zu schicken – bis zu 14 Stück:

"Wir haben noch Panzer aus postsowjetischen Beständen, mehr oder weniger modernisiert: T-72-Panzer in einer modernisierten Version, sowie PT-91 Twardy. Das sind gute Waffen, die gut funktionieren, also sind wir bereit, der Ukraine auch auf diese Weise zu helfen."

Nach Angaben des polnischen Präsidenten schickt die Republik ständig militärische Unterstützung in die Ukraine:

"Wir haben mehr als 240 Panzer, mehr als 100 gepanzerte Fahrzeuge, Zehntausende von automatischen Waffen, eine riesige Menge an Munition, tragbare Flugabwehrraketensysteme vom Typ Piorun und moderne Panzerhaubitzen vom Typ Krab in die Ukraine geschickt."

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18:50 Uhr

Moskau bei UN-Abrüstungskonferenz: Westliche Waffenlieferungen an Kiew erhöhen Atomkonflikt-Risiko

"Militärhilfen" an Kiew mit westlichen Waffen, die für den Beschuss der Zivilbevölkerung im Donbass verwendet werden, erhöhen die Wahrscheinlichkeit eines Zusammenstoßes zwischen den Atommächten. So warnte die russische Delegation vor dem jüngsten Plenum der UN-Abrüstungskonferenz mit Augenmerk vor allem auf Frankreich, den USA und dem Vereinigten Königreich. RIA Nowosti zitiert:

"Durch ihre zunehmende Verwicklung in die militärische Konfrontation in der Ukraine, indem sie Waffen liefern, Söldner ausbilden und nachrichtendienstliche Informationen bereitstellen, schaffen diese Länder die reale Gefahr eines unmittelbaren bewaffneten Zusammenstoßes zwischen Atommächten."

Die russische Delegation betonte, dass aufgrund der Weitergabe von Waffen und Munition aus dem Westen an das ukrainische Militär jeden Tag Menschen im Donbass sterben:

"Derartige Unterstützung des Kiewer Regimes steht zudem im Widerspruch zu den Erklärungen offizieller Vertreter dieser Länder – Erklärungen über die Notwendigkeit einer politischen und diplomatischen Lösung der Situation in der Ukraine – und führt zu einer Verlängerung des Konflikts und infolgedessen zu neuen zahlreichen Opfern."

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