Deutsch-Russische-Freundschaft
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15:58 Uhr

Selenskijs Stab entscheidet sich, Artjomowsk "bis zum Ende" zu verteidigen

Wie mehrere ukrainische Medien übereinstimmend meldeten, hat sich die ukrainische Staatsführung nach einer Beratungsrunde am Montag gegen einen Abzug der ukrainischen Truppen aus dem heftig umkämpften Artjomowsk (Bachmut) entschieden. Die Stadt solle "bis zum Ende" verteidigt werden, so die Meldungen, die gleichlautend die Entscheidung des Stabs wiedergaben.

Entgegen früherer Meldungen soll sich auch der Armeechef Saluschny gegen einen Rückzug ausgesprochen haben. Zuvor hatten westliche Medien über die Meinungsverschiedenheiten zwischen Selenskij und Saluschny berichtet, der sich angeblich seit Langem für den Abzug der Truppen aus der Stadt einsetze.

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16:22 Uhr

Sicherheitsdienst der Ukraine wirft drei Menschen im Gebiet Cherson Kollaboration mit Russland vor

Der Sicherheitsdienst der Ukraine hat in dem von Kiew kontrollierten Teil des Gebietes Cherson drei Personen wegen des Verdachts auf Zusammenarbeit mit Russland verhaftet. In einer Erklärung auf Telegram heißt es, dass die Verdächtigen zur Volksabstimmung über den Beitritt des Gebietes zu Russland beigetragen hätten.

Nach Angaben des Sicherheitsdienstes sei festgestellt worden, dass die russische Verwaltung einen von ihnen zum stellvertretenden Leiter der Referendumskommission ernannt habe. Zwei andere seien als Mitglieder der lokalen Kreiswahlkommissionen tätig gewesen. In diesen Positionen sollen sie, begleitet von bewaffneten Menschen, in den Wohnvierteln des Kreises Berislaw Stimmen gesammelt haben. Im Falle der Verweigerung hätten die Verdächtigen psychologischen Druck ausgeübt und mit der Inhaftierung in russischen Gefängnissen gedroht.

Auf Grundlage der gesammelten Beweise werde den Verhafteten, die sich mittlerweile in der Untersuchungshaft befänden, Kollaboration vorgeworfen, lautet die Erklärung weiter. Damit könnten ihnen bis zu zehn Jahren Gefängnis und die Beschlagnahme ihres Vermögens drohen.

Vom 23. bis 27. September 2022 fanden in den Volksrepubliken Donezk und Lugansk sowie in den Gebieten Cherson und Saporoschje Referenden über den Beitritt zu Russland statt. Präsident Wladimir Putin unterzeichnete anschließend die entsprechenden Abkommen.

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16:44 Uhr

Video: Russische Su-25 im Einsatz gegen ukrainische Stellungen

Das russische Verteidigungsministerium hat Aufnahmen veröffentlicht, die das Erdkampfflugzeug Su-25 im Einsatz zeigen.

Darauf ist zu sehen, wie die Besatzungen der Kampfflugzeuge Angriffe auf militärische Einrichtungen und Ausrüstungen der ukrainischen Streitkräfte durchführten. Infolge dieser wurden getarnte, befestigte Feldstellungen und gepanzerte Fahrzeuge des ukrainischen Militärs zerstört.

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17:16 Uhr

"Nicht hinnehmbar": Ungarischer Außenminister kritisiert die ukrainische Minderheitenpolitik

Der ungarische Minister für auswärtige Angelegenheiten und Außenwirtschaftsbeziehungen, Peter Szijjártó, hat in einer Rede im Parlament die Minderheitenpolitik Kiews kritisiert. Er bezeichnete die derzeitige ukrainische Praxis, ungarischstämmige Kinder in Transkarpatien mit finanziellen Anreizen in ukrainischsprachige Schulklassen zu locken, als "nicht hinnehmbar".

Ihm zufolge bieten staatliche Institutionen in Transkarpatien denjenigen Familien, die ihre Kinder nicht in Klassen für nationale Minderheiten, sondern in regulären Klassen, in denen auf Ukrainisch unterrichtet wird, anmelden 850 Dollar pro Jahr, während die Europäische Union das Land mit Milliarden Euro unterstützt. Der Minister betonte, dass ein solches Vorgehen, das auf Assimilation (und damit auf lange Sicht Auslöschung der ungarischen Minderheit in der Ukraine) abzielt, für Budapest inakzeptabel sei.

"Ungarn steht auf der Seite der transkarpatischen ungarischen Minderheit und wir nutzen in allen internationalen Foren die Gelegenheit, den transkarpatischen Ungarn zu helfen", sagte Szijjártó.

Szijjártó wies auch darauf hin, dass in Ungarn 1.247 Kindergärten und Schulen für ukrainische Kinder zur Verfügung ständen, während alle 99 Schulen der ungarischen Minderheit in der Ukraine ab September geschlossen werden sollen. Gleichzeitig wird die Zahl der Fächer, die nach der vierten Klasse in der Minderheitensprache unterrichtet werden, auf 20 Prozent begrenzt und Abschluss- und Aufnahmeprüfungen können nicht wie früher auf Ungarisch abgelegt werden.

Dabei behandelt die Ukraine die ungarische Minderheit im Vergleich zur großen russischsprachigen Mehrheit des Landes noch mild. Es sei an dieser Stelle daran erinnert, dass das derzeitige nationalistische Regime in der Ukraine alle russischsprachigen Schulen mit Beginn des Schuljahres 2020 endgültig abgeschafft hat und es selbst in Regionen, in denen Russen und russischsprachige Ukrainer die absolute Mehrheit der Bevölkerung bilden, keinen Unterricht auf Russisch in staatlichen Schulen mehr gibt.

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17:53 Uhr

Britischer Fonds zur Unterstützung der Ukraine verzögert Waffenlieferungen

Der auf britische Initiative eingerichtete Fonds zur militärischen Hilfe für die Ukraine verzögert seine Lieferungen. Dies berichtete die Zeitung The Guardian. Der Fonds in Höhe von etwa 520 Millionen Pfund (umgerechnet knapp 586 Millionen Euro), an dem sich neben Großbritannien auch die Niederlande, Norwegen, Schweden, Dänemark, Litauen und Island beteiligen, war im August des vergangenen Jahres eingerichtet worden. Ursprünglich hatte er zum Ziel, Ausrüstung, Training und Reparaturen für das ukrainische Militär "unbürokratisch" zu finanzieren.

Im Dezember hatte das britische Verteidigungsministerium erklärt, dass es die Entscheidungen bezüglich der Anfragen von Lieferanten in nächster Zeit fällen wolle. Wie The Guardian weiter berichtete, wurden die ersten Mittel in Höhe von 200 Millionen Pfund allerdings erst am 15. Februar zugewiesen. Wie Verteidigungsminister Ben Wallace bekannt gab, wurden diese für Artilleriemunition, Aufklärung und Ersatzteile für militärische Ausrüstung ausgegeben.

Einige Anbieter hätten sich jedoch beschwert, dass ihre Anfragen gänzlich unbeantwortet blieben. Einer der Gesprächspartner der Zeitung äußerte die Befürchtung, dass das nächste militärische Hilfspaket für der Ukraine die Front nicht vor dem Sommer erreichen werde.

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18:30 Uhr

Russland will Daten über seine Streitkräfte nicht an OSZE-Länder weitergeben

Russland hat sich geweigert, Informationen über seine Streitkräfte im Rahmen des Wiener Dokuments der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) zur Verfügung zu stellen. Dies teilte die US-amerikanische Arms Control Association unter Berufung auf ein entsprechendes Schreiben der russischen Seite mit.

Konstantin Gawrilow, Leiter der russischen Delegation bei den Wiener Gesprächen über militärische Sicherheit, erklärte in dem Schreiben, dass die Tschechische Republik ihre Verpflichtungen gegenüber Russland ausgesetzt habe. Auch die Ukraine habe sich geweigert, am jährlichen Austausch militärischer Informationen (AEMI) im Jahr 2023 teilzunehmen. Auf diese Aktionen der zwei Länder antworte Russland mit entsprechenden Gegenmaßnahmen.

"Wir gehen davon aus, dass Informationen, die die Russische Föderation im Rahmen des AEMI zur Verfügung stellt, in den Händen der oben genannten Staaten landen werden."

Das Wiener Dokument 2011 über vertrauens- und sicherheitsbildende Maßnahmen sieht einen Informationsaustausch zwischen den OSZE-Ländern über ihre Streitkräfte, ihre Verteidigungsplanung und ihre Militärhaushalte vor. Es sieht auch ein System gegenseitiger Notifikationen und Inspektionen vor.

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19:09 Uhr

Großbritanniens Verteidigungsminister: Militärausrüstung muss dringend modernisiert werden

Angesichts des Ukraine-Konflikts muss die Militärausrüstung des britischen Heeres dringend ersetzt werden. Dies hat Großbritanniens Verteidigungsminister Ben Wallace auf der Verteidigungs- und Sicherheitskonferenz des Nachrichtenportals Conservative Home erklärt. Die Ausrüstung der Landstreitkräfte sei ihm zufolge um etwa 15 Jahre veraltet. Außerdem wies Wallace darauf hin, dass ausgerechnet der Konflikt in der Ukraine eine Beschleunigung der Modernisierungsprojekte der britischen Armee erfordere.

Zuvor hatte der britische TV-Sender SkyNews unter Berufung auf Quellen in Verteidigungskreisen berichtet, dass ein US-General im Privatgespräch mit Wallace die britischen Streitkräfte als nicht mehr zur Spitzenklasse gehörig bezeichnet habe.

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19:27 Uhr

Chef der Gruppe Wagner berichtet über Aufstellung etlicher ukrainischer Gruppierungen um Artjomowsk

Jewgeni Prigoschin, Gründer der Gruppe Wagner, hat erneut berichtet, dass die Gruppe die Stadt Artjomowsk blockiere. Trotzdem habe ihm zufolge das ukrainische Militär Gruppierungen in den Siedlungen um Artjomowsk – Slawjansk, Sewersk, Tschassow Jar und Konstantinowka – aufgestellt. Damit soll Kiew versuchen, die Einheiten der Gruppe Wagner einzudämmen und dadurch die Blockade von Artjomowsk aufzuheben.

Um dies zu vermeiden und das ukrainische Militär in der Stadt vollständig zu blockieren, ruft Prigoschin zur Zusammenarbeit aller Einheiten der russischen Streitkräfte auf.

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