Forwarded from SfN - Arbeitskreis Sicherheit
Das reine Liken kann strafbar sein
Das bloße Liken von fremden Beiträgen bei Facebook & Co. kann unter bestimmten Voraussetzungen strafbar sein, hält das LG Meiningen fest.
Ob der Like strafbar ist, hängt davon ab, ob der gelikte Beitrag selbst strafbare Inhalte enthielt. Im aktuellen Fall sehen die Richter den Like als eine Kundgabe der Befürwortung der Äußerungen des Autors bei Facebook an.
Dies geht aus einer Entscheidung des Landgerichts Meiningen (LG Meiningen, Beschl. v. 05.08.2022, 6 Qs 146/22) hervor.
Kommenden Monat soll Verfassungsbeschwerde gegen dieses Urteil erhoben werden. „Es geht nicht um den Einzelfall, sondern um die grundsätzliche Frage, ob das bloße Liken auf sozialen Medien strafbar sein kann“, sagte der Rechtsanwalt.
Es bleibt spannend ...
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Das bloße Liken von fremden Beiträgen bei Facebook & Co. kann unter bestimmten Voraussetzungen strafbar sein, hält das LG Meiningen fest.
Ob der Like strafbar ist, hängt davon ab, ob der gelikte Beitrag selbst strafbare Inhalte enthielt. Im aktuellen Fall sehen die Richter den Like als eine Kundgabe der Befürwortung der Äußerungen des Autors bei Facebook an.
Dies geht aus einer Entscheidung des Landgerichts Meiningen (LG Meiningen, Beschl. v. 05.08.2022, 6 Qs 146/22) hervor.
Kommenden Monat soll Verfassungsbeschwerde gegen dieses Urteil erhoben werden. „Es geht nicht um den Einzelfall, sondern um die grundsätzliche Frage, ob das bloße Liken auf sozialen Medien strafbar sein kann“, sagte der Rechtsanwalt.
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Forwarded from Heimat Dortmund
💥 Morgen Kundgebung in Dortmund - Auch 10 Jahre danach, weg mit dem NWDO-Verbot!
Ort: oberhalb der Katharinentreppen gegenüber vom Hauptbahnhof
Uhrzeit: 19 Uhr
Vorabtreffpunkt: 18:30 Uhr Dorstfeld - Marktplatz
Redner:
Christian Worch
Sven Skoda
Sascha Krolzig
Sebastian Schmidtke
Thomas Wulff
Dieter Riefling
Bitte kommt, wenn möglich, alle in gelben Shirts. Wie schon in den Jahren davor.
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Ort: oberhalb der Katharinentreppen gegenüber vom Hauptbahnhof
Uhrzeit: 19 Uhr
Vorabtreffpunkt: 18:30 Uhr Dorstfeld - Marktplatz
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Forwarded from HEIMATbote - Rhein-Erft
Köln: Kaiser-Wilhelm-Denkmal in Gefahr
Die Stadt Köln verfügt seit kurzer Zeit über ein neu geschaffenes Gremium, welches den Stadtrat künftig in Fragen, die die Kölner Kolonialgeschichte betreffen, beraten wird. An einer objektiven und nicht ideologisch geführten Auseinandersetzung mit der Kölner Kolonialgeschichte ist bei der Besetzung dieses Gremiums sicherlich nicht zu denken. Es werden wahrscheinlich eher die üblichen Greuelgeschichten ausgepackt…
https://www.rechte-rhein-erft.com/koeln-kaiser-wilhelm-denkmal-in-gefahr/
Die Stadt Köln verfügt seit kurzer Zeit über ein neu geschaffenes Gremium, welches den Stadtrat künftig in Fragen, die die Kölner Kolonialgeschichte betreffen, beraten wird. An einer objektiven und nicht ideologisch geführten Auseinandersetzung mit der Kölner Kolonialgeschichte ist bei der Besetzung dieses Gremiums sicherlich nicht zu denken. Es werden wahrscheinlich eher die üblichen Greuelgeschichten ausgepackt…
https://www.rechte-rhein-erft.com/koeln-kaiser-wilhelm-denkmal-in-gefahr/
✈️ 😷 Die Arroganz der Herrschenden... oder selbst schuld, wenn man sich noch an diese unsinnigen Regeln hält 🤷♂
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Forwarded from AUF1
Während immer mehr Kinder-Propaganda-Bücher zu Themen wie Klima-Angstmache oder LGBTQ auf den Markt kommen, werden Klassiker der Kinder und Jugendliteratur unter Dauerfeuer der linken Empörungsblase genommen. Der Ravensburger-Verlag hat nun das Buch zum Kinderfilm „Der junge Häuptling Winnetou“ vom Markt genommen. Angeblich sei es rassistisch und „kolonialistisch“. Auch andere beliebte Werke wie „Die kleine Raupe Nimmersatt“ wurden schon als „veraltet und schädlich“ diffamiert.
💛📗 Übrigens: Das Buch „Die kleine Raupe Nimmersatt“ ist – speziell wegen dieser giftigen Untergriffe – weiterhin im AUF1-Shop erhältlich: https://www.auf1.shop/products/die-kleine-raupe-nimmersatt?_pos=1&_sid=17e890bbd&_ss=r
💛📗 Übrigens: Das Buch „Die kleine Raupe Nimmersatt“ ist – speziell wegen dieser giftigen Untergriffe – weiterhin im AUF1-Shop erhältlich: https://www.auf1.shop/products/die-kleine-raupe-nimmersatt?_pos=1&_sid=17e890bbd&_ss=r
Forwarded from Miesling News
Abteilung Gute Nachricht:
Matthias, Matte, Drewer bitte von allen Gefangenen Listen nehmen. Der Dortmunder Aktivist wurde heute aus der Gesinnungshaft entlassen.
Willkommen zurück im großen Knast, Matte! 😉
Nachrichten und Kommentierung zum Zeitgeschehen.
https://t.me/miesenews
Matthias, Matte, Drewer bitte von allen Gefangenen Listen nehmen. Der Dortmunder Aktivist wurde heute aus der Gesinnungshaft entlassen.
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Telegram
Miesling News
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Die #CoronaDiktatur nimmt ab Herbst wieder Fahrt auf 😷💉
Lasst uns gemeinsam diesem Wahnsinn entgegen treten und Lauterbach & Co. die rote Karte zeigen 🟥
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Forwarded from Heimat Dortmund
„Weg mit dem NWDO-Verbot!“ – Kundgebung in Dortmund erfolgreich durchgeführt
Zum Abschluss der zehnjährigen Kampagne gegen das Verbot des „Nationalen Widerstandes Dortmund“ führten wir am gestrigen Dienstag eine Kundgebung in der Nähe des Dortmunder Hauptbahnhofes durch. Vor über 70 Teilnehmern und hunderten Schaulustigen sprachen mitten in der Dortmunder Innenstadt die Kameraden Alexander Deptolla, Sascha Krolzig, Christian Worch, Sebastian Schmidtke, Thomas „Steiner“ Wulff, Dieter Riefling und Sven Skoda.
Zehn Jahre lang führten wir jedes Jahr zum 23. August eine Kundgebung gegen das NWDO-Verbot und andere politisch motivierte Vereinsverbote durch. Auch in Zukunft werden wir mit vielfältigen und kreativen Aktionen auf die desolate Lage der Meinungsfreiheit hinweisen und für die Wiederherstellung der Freiheitsrechte auf die Straße gehen.
Mehrere Redner kündigten bereits an, die kommenden Bürgerproteste im „heißen Herbst“ und den darauffolgenden „Wutwinter“ tatkräftig zu unterstützen und dabei auch die Zusammenarbeit mit anderen Organisationen und Parteien suchen zu wollen. Alle Patrioten, die für ein freies Deutschland eintreten, müssen jetzt zusammenarbeiten und dem volksfeindlichen Regime gemeinsam die Stirn bieten!
Die komplette Kundgebung kann hier angeschaut werden:
https://www.youtube.com/watch?v=-JZ_XyvWgz0
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Zum Abschluss der zehnjährigen Kampagne gegen das Verbot des „Nationalen Widerstandes Dortmund“ führten wir am gestrigen Dienstag eine Kundgebung in der Nähe des Dortmunder Hauptbahnhofes durch. Vor über 70 Teilnehmern und hunderten Schaulustigen sprachen mitten in der Dortmunder Innenstadt die Kameraden Alexander Deptolla, Sascha Krolzig, Christian Worch, Sebastian Schmidtke, Thomas „Steiner“ Wulff, Dieter Riefling und Sven Skoda.
Zehn Jahre lang führten wir jedes Jahr zum 23. August eine Kundgebung gegen das NWDO-Verbot und andere politisch motivierte Vereinsverbote durch. Auch in Zukunft werden wir mit vielfältigen und kreativen Aktionen auf die desolate Lage der Meinungsfreiheit hinweisen und für die Wiederherstellung der Freiheitsrechte auf die Straße gehen.
Mehrere Redner kündigten bereits an, die kommenden Bürgerproteste im „heißen Herbst“ und den darauffolgenden „Wutwinter“ tatkräftig zu unterstützen und dabei auch die Zusammenarbeit mit anderen Organisationen und Parteien suchen zu wollen. Alle Patrioten, die für ein freies Deutschland eintreten, müssen jetzt zusammenarbeiten und dem volksfeindlichen Regime gemeinsam die Stirn bieten!
Die komplette Kundgebung kann hier angeschaut werden:
https://www.youtube.com/watch?v=-JZ_XyvWgz0
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YouTube
Kundgebung gegen Vereinsverbote in Dortmund 23.08.2022
Forwarded from HEIMATbote - Rhein-Erft
Zu Besuch bei Ursula Haverbeck
Vor einigen Tagen besuchte eine Delegation unseres Kreisverbands die bekannte Bürgerrechtlerin Ursula Haverbeck. Neben Gesprächen über Ihren angeschlagenen Gesundheitszustand und der Zukunft Deutschlands, sprach man natürlich auch über den Prozess-Marathon in Berlin und die Ablehnung ihrer Revision. Da mittlerweile auch einige Medien über die Ablehnung der Revision und der damit verbundenen Rechtskräftigkeit des Urteils berichteten,…
https://www.rechte-rhein-erft.com/zu-besuch-bei-ursula-haverbeck/
Vor einigen Tagen besuchte eine Delegation unseres Kreisverbands die bekannte Bürgerrechtlerin Ursula Haverbeck. Neben Gesprächen über Ihren angeschlagenen Gesundheitszustand und der Zukunft Deutschlands, sprach man natürlich auch über den Prozess-Marathon in Berlin und die Ablehnung ihrer Revision. Da mittlerweile auch einige Medien über die Ablehnung der Revision und der damit verbundenen Rechtskräftigkeit des Urteils berichteten,…
https://www.rechte-rhein-erft.com/zu-besuch-bei-ursula-haverbeck/
Forwarded from Heimat Dortmund
😎 Samstag kommt die Antifa Dortmund in Form einer Demonstration durch Dorstfeld. Natürlich haben das Viertel und die Bewohner keinen Bock auf diesen lächerlichen Genderhaufen/innen. 😄
Wir werden vor Ort sein und den selbsternannten Antifas zeigen, was wir von ihnen halten. Treffpunkt ist die Thusneldastraße 3.
Ab 15 Uhr ist dort auch eine Versammlung angemeldet
Kommt nach Dorstfeld !
Wir werden vor Ort sein und den selbsternannten Antifas zeigen, was wir von ihnen halten. Treffpunkt ist die Thusneldastraße 3.
Ab 15 Uhr ist dort auch eine Versammlung angemeldet
Kommt nach Dorstfeld !
Forwarded from Freie Sachsen
Media is too big
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Gänsehaut in Gera: Frank Rennicke stimmt vor tausenden Menschen ein Widerstandslied an!
Das ist ein Vorgeschmack auf den heißen Herbst, die Bürgerallianz gegen das Regime steht: In Gera findet ein gemeinsames Fest statt, bei dem Freies Thüringen, Freie Jugend, AfD, die Basis, FREIE SACHSEN und viele andere Initiativen gemeinsam ein Zeichen der Solidarität setzen. Und auf der Bühne steht mit Frank Rennicke einer der bekanntesten Gitarrenkünstler Deutschlands, der das Widerstandslied vom Mädel mit der Fahne anstimmt.
Schaut euch diese Gänsehaut-Bilder aus Gera an. Bürger aus der Mitte des Volkes stehen auf und lassen sich nicht mehr spalten. Das wird ein heißer Herbst für die Regierung!
FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! http://t.me/freiesachsen
Das ist ein Vorgeschmack auf den heißen Herbst, die Bürgerallianz gegen das Regime steht: In Gera findet ein gemeinsames Fest statt, bei dem Freies Thüringen, Freie Jugend, AfD, die Basis, FREIE SACHSEN und viele andere Initiativen gemeinsam ein Zeichen der Solidarität setzen. Und auf der Bühne steht mit Frank Rennicke einer der bekanntesten Gitarrenkünstler Deutschlands, der das Widerstandslied vom Mädel mit der Fahne anstimmt.
Schaut euch diese Gänsehaut-Bilder aus Gera an. Bürger aus der Mitte des Volkes stehen auf und lassen sich nicht mehr spalten. Das wird ein heißer Herbst für die Regierung!
FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! http://t.me/freiesachsen
Forwarded from Heimat Dortmund
Die Dortmunder Antifa in Dorstfeld gescheitert:
Am heutigen Sonnabend spazierten rund 160 Linksextreme und anderweitig Verwirrte nach Dorstfeld, um dort ein Zeichen gegen die dortige "Nazi-Szene" zu setzen.
Die Dorstfelder Bevölkerung, darunter natürlich etliche Aktivisten der Partei DIE RECHTE, empfing die Antifa mit Bannern, Reichsfahnen und Luftballons in den Farben schwarz, weiß und rot. Die Linksextremen, welche versuchten, im schönen Dorstfeld schlechte Stimmung zu verbreiten, stießen auf ordentlichen Gegenwind durch die fröhliche Dorstfelder Bevölkerung, welche gut gelaunt den Gegenprotest organisierte und dafür sorgte, dass die Verwirrten den Stadtteil schnell wieder verließen.
Was übrig bleibt von der heutigen Antifa-Demonstration ist folgendes: Gar nichts.
Dorstfeld hat wieder mal bewiesen, dass die Bevölkerung hinter den nationalen Aktivisten und dem wunderschönen Nazi-Kiez steht.
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Am heutigen Sonnabend spazierten rund 160 Linksextreme und anderweitig Verwirrte nach Dorstfeld, um dort ein Zeichen gegen die dortige "Nazi-Szene" zu setzen.
Die Dorstfelder Bevölkerung, darunter natürlich etliche Aktivisten der Partei DIE RECHTE, empfing die Antifa mit Bannern, Reichsfahnen und Luftballons in den Farben schwarz, weiß und rot. Die Linksextremen, welche versuchten, im schönen Dorstfeld schlechte Stimmung zu verbreiten, stießen auf ordentlichen Gegenwind durch die fröhliche Dorstfelder Bevölkerung, welche gut gelaunt den Gegenprotest organisierte und dafür sorgte, dass die Verwirrten den Stadtteil schnell wieder verließen.
Was übrig bleibt von der heutigen Antifa-Demonstration ist folgendes: Gar nichts.
Dorstfeld hat wieder mal bewiesen, dass die Bevölkerung hinter den nationalen Aktivisten und dem wunderschönen Nazi-Kiez steht.
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Forwarded from Kanal Sturmzeichen
🔸 Der flämische Nationalismus lebt!
Grüße von der IJzerwake 2022 in Steenstrate bei Diksmuide / Flandern.
Ein ausführlicher Bericht folgt in der nächsten N.S. Heute.
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Grüße von der IJzerwake 2022 in Steenstrate bei Diksmuide / Flandern.
Ein ausführlicher Bericht folgt in der nächsten N.S. Heute.
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