Forwarded from Kanal Sturmzeichen
⛪️ Reinoldikirchen-Prozess - Die Plädoyers werden gehalten!
Die Staatsanwältin spricht in ihrem Plädoyer von einer Demonstration "unter Gewalt gegen andere" - was die Anklagevertreterin hier unter "Gewalt" versteht, war eine zugesperrte Tür, wodurch einige Kirchenbesucher temporär die Plattform des Kirchturms nicht betreten konnten. Sie fordert für vier der fünf Angeklagten Geldstrafen zwischen 30 und 60 Tagessätzen wegen "gemeinschaftlicher Nötigung" und "gemeinschaftlichen Hausfriedensbruchs". Gegen den fünften Angeklagten soll eine Verwarnung nach Jugendstrafrecht ausgesprochen werden.
Die Verteidiger vertreten hingegen den Standpunkt, dass bei den Angeklagten jeweils keine "Einzeltäterschaft" nachweisbar sei, weil nach den Ermittlungsergebnissen überhaupt nicht klar sei, wer im Einzelnen für welche Handlungen verantwortlich gemacht werden könne, und fordern deshalb Freisprüche.
Die Staatsanwältin spricht in ihrem Plädoyer von einer Demonstration "unter Gewalt gegen andere" - was die Anklagevertreterin hier unter "Gewalt" versteht, war eine zugesperrte Tür, wodurch einige Kirchenbesucher temporär die Plattform des Kirchturms nicht betreten konnten. Sie fordert für vier der fünf Angeklagten Geldstrafen zwischen 30 und 60 Tagessätzen wegen "gemeinschaftlicher Nötigung" und "gemeinschaftlichen Hausfriedensbruchs". Gegen den fünften Angeklagten soll eine Verwarnung nach Jugendstrafrecht ausgesprochen werden.
Die Verteidiger vertreten hingegen den Standpunkt, dass bei den Angeklagten jeweils keine "Einzeltäterschaft" nachweisbar sei, weil nach den Ermittlungsergebnissen überhaupt nicht klar sei, wer im Einzelnen für welche Handlungen verantwortlich gemacht werden könne, und fordern deshalb Freisprüche.
Forwarded from Kanal Sturmzeichen
⛪️ Reinoldikirchen-Prozess: Um 15:30 Uhr werden die Urteile verkündet.
Forwarded from Kanal Sturmzeichen
⛪️ Reinoldikirchen-Prozess: Die Urteile sind gefallen!
Zwei Angeklagte wurden wegen "gemeinschaftlicher Nötigung" und "gemeinschaftlichen Hausfriedensbruchs" zu Geldstrafen von 50 Tagessätzen (= 1.500 €) verurteilt, zwei weitere Angeklagte erhielten jeweils 25 Tagessätze (= 750 €), der 5. Angeklagte bekam eine "Verwarnung" nach Jugendstrafrecht.
➡️ Und dafür lief nun fünfeinhalb Jahre lang ein Ermittlungsverfahren gegen die Angeklagten, es gab zwei Verhandlungstage und mehr als ein Dutzend Zeugen wurden vernommen.
➡️ Vorbei ist dieser kuriose Polit-Prozess damit allerdings noch lange nicht. Zunächst können die Angeklagten Berufung und/oder Revision gegen die Urteile einlegen. Außerdem soll im Herbst die "zweite Runde" gegen sechs weitere Angeklagte starten, denen ebenfalls eine "Tatbeteiligung" oder "Beihilfe" an der Besetzung des Reinoldikirchturms vorgeworfen wird.
Zwei Angeklagte wurden wegen "gemeinschaftlicher Nötigung" und "gemeinschaftlichen Hausfriedensbruchs" zu Geldstrafen von 50 Tagessätzen (= 1.500 €) verurteilt, zwei weitere Angeklagte erhielten jeweils 25 Tagessätze (= 750 €), der 5. Angeklagte bekam eine "Verwarnung" nach Jugendstrafrecht.
➡️ Und dafür lief nun fünfeinhalb Jahre lang ein Ermittlungsverfahren gegen die Angeklagten, es gab zwei Verhandlungstage und mehr als ein Dutzend Zeugen wurden vernommen.
➡️ Vorbei ist dieser kuriose Polit-Prozess damit allerdings noch lange nicht. Zunächst können die Angeklagten Berufung und/oder Revision gegen die Urteile einlegen. Außerdem soll im Herbst die "zweite Runde" gegen sechs weitere Angeklagte starten, denen ebenfalls eine "Tatbeteiligung" oder "Beihilfe" an der Besetzung des Reinoldikirchturms vorgeworfen wird.
Forwarded from ehem. DIE RECHTE Infokanal
Die Umweltministerin von Nordrhein-Westfalen, Ursula Heinen-Esser (CDU), ist nun endlich nach ihrer Mallorca-Affäre zurückgetreten – Bravo!
Ursula Heinen-Esser war zuletzt wegen eines Mallorca-Aufenthalts während der Flutkatastrophe im Juli 2021 massiv unter Druck geraten.
Doch die ehemalige Umweltministerin befand sich nicht alleine auf Mallorca, sondern weitere Regierungskollegen ihrer Partei feierten dort gemütlich zusammen den Geburtstag ihres Mannes. Bislang möchten diese Personen nicht zurücktreten, sondern ihren Posten behalten...
Weiterlesen 👉 https://die-rechte.net/allgemein/mallorca-statt-fluthilfe-die-arroganz-der-herrschenden/
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Ursula Heinen-Esser war zuletzt wegen eines Mallorca-Aufenthalts während der Flutkatastrophe im Juli 2021 massiv unter Druck geraten.
Doch die ehemalige Umweltministerin befand sich nicht alleine auf Mallorca, sondern weitere Regierungskollegen ihrer Partei feierten dort gemütlich zusammen den Geburtstag ihres Mannes. Bislang möchten diese Personen nicht zurücktreten, sondern ihren Posten behalten...
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Forwarded from 1. Mai Dortmund
📢 20. April - Tag des Kooperationsgespräches!
Am heutigen 20. April findet das Kooperationsgespräch für unsere Demonstration zum "Tag der Arbeit" in Dortmund statt. Das Kooperationsgespräch mit der Versammlungsbehörde ist der letzte große Meilenstein vor der Veranstaltung am 1. Mai und für uns als Dorstfelder Aktivisten natürlich ein sehr wichtiges Ereignis. Um die große Wichtigkeit dieses Tages zu unterstreichen, haben wir in Dorstfeld heute geflaggt und wünschen dem Führer der Versammlungsleitung alles Gute!
Aktuelle Infos zur Demo:
➡️ https://t.me/tagderarbeit
Am heutigen 20. April findet das Kooperationsgespräch für unsere Demonstration zum "Tag der Arbeit" in Dortmund statt. Das Kooperationsgespräch mit der Versammlungsbehörde ist der letzte große Meilenstein vor der Veranstaltung am 1. Mai und für uns als Dorstfelder Aktivisten natürlich ein sehr wichtiges Ereignis. Um die große Wichtigkeit dieses Tages zu unterstreichen, haben wir in Dorstfeld heute geflaggt und wünschen dem Führer der Versammlungsleitung alles Gute!
Aktuelle Infos zur Demo:
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💥 Eilmeldung 💥
Aktuell wird von der Stadt Dortmund eine Anordnung durchgesetzt. Alle Fahnen werden mit schwerem Gerät von den Häusern entfernt.
Bericht folgt...
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👮🏻♂️ Grober Unfug in Dorstfeld
War die Dortmunder Polizei mit dem Ergebnis des heutigen Kooperationsgespräches für den 1. Mai nicht einverstanden, oder warum gab es nur wenige Stunden nach dem Gespräch direkt den nächsten mutmaßlichen Rechtsbruch durch diese Behörde? Gegen 14 Uhr rückten Polizei und Ordnungsamt mit schwerem Gerät im Nazi-Kiez Dorstfeld an: Mithilfe eines Krans wurden die schwarz-weiß-roten Flaggen an der Thusneldastraße, die morgens aus Anlass des Kooperationsgespräches am heutigen 20. April gehisst worden waren, abgenommen und beschlagnahmt.
Die Polizei, die offenbar fälschlicherweise davon ausging, es handele sich um „Reichskriegsflaggen“ (so schrieben sie es z.B. bei Twitter), begründete die Maßnahme mit einem angeblichen Verstoß gegen § 118 OWiG – „Belästigung der Allgemeinheit“. Früher hatte dieser Paragraph einen anderen Namen, nämlich „Grober Unfug“. Der grobe Unfug ging aber natürlich nicht von den schwarz-weiß-roten Fahnen aus, sondern von Polizei und Ordnungsamt, die mit zahlreichen Einsatzkräften vor Ort waren, um das Abnehmen der schwarz-weiß-roten Fahnen abzusichern.
Weiter hieß es zur Begründung, das Hissen der Flaggen „an einem Datum mit historischer Symbolkraft“ stelle eine „Gefahr für die öffentliche Ordnung“ dar. Nun ist das heutige Kooperationsgespräch zwar definitiv ein wichtiger Meilenstein für unsere weiteren Planungen zur Demonstration am 1. Mai, doch wir sind natürlich nicht so größenwahnsinnig, dies als ein „Datum mit historischer Symbolkraft“ anzusehen.
Bei der Dortmunder Polizei müssen die Nerven bereits im Vorfeld zu unserer Demonstration am „Tag der Arbeit“ blank liegen. Unsere Planungen gehen derweil mit voller Kraft weiter, um am 1. Mai in Dortmund ein starkes Zeichen für die Rechte der deutschen Arbeiter und für die Befreiung unseres Volkes zu setzen!
Alle Infos zur Demo am 1. Mai gibt es hier:
t.me/tagderarbeit
War die Dortmunder Polizei mit dem Ergebnis des heutigen Kooperationsgespräches für den 1. Mai nicht einverstanden, oder warum gab es nur wenige Stunden nach dem Gespräch direkt den nächsten mutmaßlichen Rechtsbruch durch diese Behörde? Gegen 14 Uhr rückten Polizei und Ordnungsamt mit schwerem Gerät im Nazi-Kiez Dorstfeld an: Mithilfe eines Krans wurden die schwarz-weiß-roten Flaggen an der Thusneldastraße, die morgens aus Anlass des Kooperationsgespräches am heutigen 20. April gehisst worden waren, abgenommen und beschlagnahmt.
Die Polizei, die offenbar fälschlicherweise davon ausging, es handele sich um „Reichskriegsflaggen“ (so schrieben sie es z.B. bei Twitter), begründete die Maßnahme mit einem angeblichen Verstoß gegen § 118 OWiG – „Belästigung der Allgemeinheit“. Früher hatte dieser Paragraph einen anderen Namen, nämlich „Grober Unfug“. Der grobe Unfug ging aber natürlich nicht von den schwarz-weiß-roten Fahnen aus, sondern von Polizei und Ordnungsamt, die mit zahlreichen Einsatzkräften vor Ort waren, um das Abnehmen der schwarz-weiß-roten Fahnen abzusichern.
Weiter hieß es zur Begründung, das Hissen der Flaggen „an einem Datum mit historischer Symbolkraft“ stelle eine „Gefahr für die öffentliche Ordnung“ dar. Nun ist das heutige Kooperationsgespräch zwar definitiv ein wichtiger Meilenstein für unsere weiteren Planungen zur Demonstration am 1. Mai, doch wir sind natürlich nicht so größenwahnsinnig, dies als ein „Datum mit historischer Symbolkraft“ anzusehen.
Bei der Dortmunder Polizei müssen die Nerven bereits im Vorfeld zu unserer Demonstration am „Tag der Arbeit“ blank liegen. Unsere Planungen gehen derweil mit voller Kraft weiter, um am 1. Mai in Dortmund ein starkes Zeichen für die Rechte der deutschen Arbeiter und für die Befreiung unseres Volkes zu setzen!
Alle Infos zur Demo am 1. Mai gibt es hier:
t.me/tagderarbeit
Forwarded from HEIMATbote - Rhein-Erft
Gendergaga in der katholischen Kirche
Man kann ja vom Christentum, insbesondere von der katholischen Kirche, halten was man möchte, aber der Vorstoß des katholischen Jugendverband „Katholische junge Gemeinde“ ist doch schon sehr verrückt. Dieser möchte nämlich nun Gott gendern. So will man künftig von „Gott+“ sprechen und weg von dem Bild eines „alten, weißen Mannes“. Das vor allem die Kirchen…
https://www.rechte-rhein-erft.com/gendergaga-in-der-katholischen-kirche/
Man kann ja vom Christentum, insbesondere von der katholischen Kirche, halten was man möchte, aber der Vorstoß des katholischen Jugendverband „Katholische junge Gemeinde“ ist doch schon sehr verrückt. Dieser möchte nämlich nun Gott gendern. So will man künftig von „Gott+“ sprechen und weg von dem Bild eines „alten, weißen Mannes“. Das vor allem die Kirchen…
https://www.rechte-rhein-erft.com/gendergaga-in-der-katholischen-kirche/
DIE RECHTE - Rhein-Erft
Gendergaga in der katholischen Kirche
Man kann ja vom Christentum, insbesondere von der katholischen Kirche, halten was man möchte, aber der Vorstoß des katholischen Jugendverband „Katholische junge Gemeinde“ ist doch schon…
Forwarded from 1. Mai Dortmund
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Thorsten Heise ruft zum 1. Mai in Dortmund auf!
Kamerad Thorsten Heise unterstützt die Demonstration am 1. Mai in Dortmund und wird dort auch als Redner auftreten. Unsere überparteiliche Demonstration wird von immer mehr Gruppen und Organisationen unterstützt - sei auch Du dabei und gehe mit uns am 1. Mai 2022 für die Rechte der deutschen Arbeiter auf die Straße!
1.Mai - 12 Uhr - Dortmund HBF
Aktuelle Infos zur Demo:
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Kamerad Thorsten Heise unterstützt die Demonstration am 1. Mai in Dortmund und wird dort auch als Redner auftreten. Unsere überparteiliche Demonstration wird von immer mehr Gruppen und Organisationen unterstützt - sei auch Du dabei und gehe mit uns am 1. Mai 2022 für die Rechte der deutschen Arbeiter auf die Straße!
1.Mai - 12 Uhr - Dortmund HBF
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👌🏻 Antifa schäumt, Polizei machtlos: Unsere Fahnen hängen wieder!
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💩 Dorstfelder "Demokraten"-Show
Unter Plakaten, die von dem unbefangenen Betrachter nur als Mordaufrufe gegen politische Gegner betrachtet werden können, halten selbsternannte Demokraten auf dem Wilhelmplatz in Dorstfeld gerade eine Propagandashow ab.
Einige Dutzend ausländische Kinder und Jugendliche wurden zu diesem Event herangekarrt und sollen offensichtlich die "bunte Vielfalt" abbilden, die sich die Veranstalter für unser Land wünschen. Wer weiß, ob nicht eines dieser von den Demokraten aufgehetzten Kinder irgendwann zur Tat schreitet und das in die Tat umsetzen will, was ihnen von den Plakaten entgegenbrüllt?
Die Dorstfelder Zivilgesellschaft tut derweil das einzig Richtige und kehrt dieser unappetitlichen Veranstaltung den Rücken.
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Einige Dutzend ausländische Kinder und Jugendliche wurden zu diesem Event herangekarrt und sollen offensichtlich die "bunte Vielfalt" abbilden, die sich die Veranstalter für unser Land wünschen. Wer weiß, ob nicht eines dieser von den Demokraten aufgehetzten Kinder irgendwann zur Tat schreitet und das in die Tat umsetzen will, was ihnen von den Plakaten entgegenbrüllt?
Die Dorstfelder Zivilgesellschaft tut derweil das einzig Richtige und kehrt dieser unappetitlichen Veranstaltung den Rücken.
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Forwarded from 1. Mai Dortmund
😎📢 Düsseldorf bleibt stabil! In der Rheinmetropole wurde in den vergangenen Tagen ordentlich Werbung für die nationale Demonstration am 1. Mai in Dortmund gemacht.
Folgt dem Telegram-Kanal für alle Infos: @tagderarbeit
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Forwarded from 1. Mai Dortmund
💥Unsere Redner für den 1.Mai in Dortmund 💥
Es sprechen:
Sascha Krolzig
Thorsten Heise
Grußworte aus:
Bulgarien
Ungarn
Tschechien
Frankreich
Wir sehen uns am 1.Mai auf der Straße. Treffpunkt 12 Uhr Dortmund Hauptbahnhof.
Folgt dem Telegram-Kanal für alle Infos: @tagderarbeit
Es sprechen:
Sascha Krolzig
Thorsten Heise
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Forwarded from ehem. DIE RECHTE Infokanal
Westliche Medien halten die russische Strategie in der Ukraine für inkompetent, fehlerhaft. Man habe auf russischer Seite anfangs wohl geglaubt, die russischen Truppen würden in der Ukraine mit Brot und Salz begrüßt wie die deutschen Soldaten im Zweiten Weltkrieg; man habe den Widerstandswillen der ukrainischen Armee unterschätzt. Sich aus der Gegend um Kiew herum, aus dem Norden der Ukraine, zurückgezogen zu haben, sah man als Eingeständnis russischer Schwäche. Vernachlässigt wurde dabei, daß Rußland den Krieg in der Ukraine bisher nur „mit angezogener Handbremse“ führt, mit einem Bruchteil der verfügbaren Soldaten und des Kriegsmaterials...
Weiterlesen 👉 https://die-rechte.net/allgemein/der-wirtschaftskrieg/
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Forwarded from 1. Mai Dortmund
Zusendung aus Budapest
Auch in Ungarn wird fleißig für den 1. Mai in Dortmund geworben. Aus verschiedenen europäischen Ländern werden Aktivisten am 1. Mai auf der Straße stehen. Gemeinsam gegen die arbeiterfeindliche Politik der Versagerparteien!
1.Mai - 12 Uhr - Dortmund HBF
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Auch in Ungarn wird fleißig für den 1. Mai in Dortmund geworben. Aus verschiedenen europäischen Ländern werden Aktivisten am 1. Mai auf der Straße stehen. Gemeinsam gegen die arbeiterfeindliche Politik der Versagerparteien!
1.Mai - 12 Uhr - Dortmund HBF
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🌻 „Lügner!“ – „Kriegstreiber!“ – „Volksverräter!“ – Wahlkampfauftritt mit Robert Habeck in Dortmund von massiven Protestaktionen begleitet
Der Versuch der Grünen, mithilfe des Vizekanzlers und Wirtschaftsministers Robert Habeck am Montagabend in der Dortmunder Innenstadt auf Stimmenfang zu gehen, ist gescheitert. Mehrere hundert Bürger äußerten auf dem Hansaplatz ihren Unmut über die volksfeindliche Politik der Herrschenden durch laute Protestrufe, Megafone und Trillerpfeifen. Die Parolen von Habeck und der grünen Spitzenkandidatin zur NRW-Landtagswahl, Mona Neubaur, drangen kaum bis zu den rund 200 verbliebenen Grünen-Anhängern durch.
Wozu die Arroganz der Macht führt, zeigte Habeck durch folgenden Satz: „Wenn man sich nur noch mit Trillerpfeifen und Megafonen zur Wehr zu setzen meint, dann stärkt mich das nur in dem Kurs, den wir gehen.“ – Nun ja, im Gegensatz zum einfachen Volk hat Habeck nicht nur den kompletten Machtapparat hinter sich, sondern auch sämtliche Massenmedien, die er jeden Tag als Sprachrohr für seine volksfeindliche Agenda nutzen kann. Wenn das Volk gegen einen solchen Vertreter der Obrigkeit mit Megafonen und Trillerpfeifen protestiert, ist das noch das mildeste Mittel, das man überhaupt einsetzen kann, um gegen die Arroganz der Macht wenigstens ein kleines Zeichen des Widerstandes zu setzen.
Folgt uns auf unserem Telegram-Kanal: @dortmundsrechte
Der Versuch der Grünen, mithilfe des Vizekanzlers und Wirtschaftsministers Robert Habeck am Montagabend in der Dortmunder Innenstadt auf Stimmenfang zu gehen, ist gescheitert. Mehrere hundert Bürger äußerten auf dem Hansaplatz ihren Unmut über die volksfeindliche Politik der Herrschenden durch laute Protestrufe, Megafone und Trillerpfeifen. Die Parolen von Habeck und der grünen Spitzenkandidatin zur NRW-Landtagswahl, Mona Neubaur, drangen kaum bis zu den rund 200 verbliebenen Grünen-Anhängern durch.
Wozu die Arroganz der Macht führt, zeigte Habeck durch folgenden Satz: „Wenn man sich nur noch mit Trillerpfeifen und Megafonen zur Wehr zu setzen meint, dann stärkt mich das nur in dem Kurs, den wir gehen.“ – Nun ja, im Gegensatz zum einfachen Volk hat Habeck nicht nur den kompletten Machtapparat hinter sich, sondern auch sämtliche Massenmedien, die er jeden Tag als Sprachrohr für seine volksfeindliche Agenda nutzen kann. Wenn das Volk gegen einen solchen Vertreter der Obrigkeit mit Megafonen und Trillerpfeifen protestiert, ist das noch das mildeste Mittel, das man überhaupt einsetzen kann, um gegen die Arroganz der Macht wenigstens ein kleines Zeichen des Widerstandes zu setzen.
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