Forwarded from Staat vs. Volk!
Keine Panik, keine Pandemie?!
t.me/CoronaWahnsinnStoppen
Die FAZ.NET - Frankfurter Allgemeine Zeitung titelt, was anderen nur den Namen "Verschwörungstheoretiker" bringen würde:
"Eine Nachuntersuchung von Proben für ein Lungenscreening bringt es an den Tag: Das Coronavirus kursierte in Italien schon Monate früher als angenommen. Doch die Studie ist umstritten: https://buff.ly/32LVe09"
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Die FAZ.NET - Frankfurter Allgemeine Zeitung titelt, was anderen nur den Namen "Verschwörungstheoretiker" bringen würde:
"Eine Nachuntersuchung von Proben für ein Lungenscreening bringt es an den Tag: Das Coronavirus kursierte in Italien schon Monate früher als angenommen. Doch die Studie ist umstritten: https://buff.ly/32LVe09"
Sieg vor Gericht! Polizei Dortmund erleidet nächste Bauchladung nach rechtswidriger Videoüberwachung einer Versammlung!
Heute fand vor dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen ein weiterer Prozess gegen die Polizei Dortmund statt, die seit vielen Jahren rechtswidrig gegen politisch Oppositionelle vorgeht. Im konkreten Fall wurde eine friedliche Kundgebung im Oktober 2018 in Dortmund-Marten über mehrere Stunden hinweg vollständig abgefilmt. Vor Gericht konnte die Polizei ihr Verhalten nicht begründen, Höhepunkt der Farce war die Vorlage von anderthalb Minuten Videomaterial (aus über zweieinhalb Stunden Filmaufnahmen), was die aggressive Stimmung begründen sollte. Erfreulicherweise ist die Glaubwürdigkeit der Polizei Dortmund an den Gerichten in NRW mittlerweile zunehmend bekannter – die tendiert nämlich gegen 0. Und somit ist ein weiteres Mal klargestellt worden: Versammlungen dürfen nicht einfach durch die Polizei abgefilmt werden!
Verwaltungsgericht Gelsenkirchen, Beschluss vom 24.11.2020 (14 K 5442/18)
Heute fand vor dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen ein weiterer Prozess gegen die Polizei Dortmund statt, die seit vielen Jahren rechtswidrig gegen politisch Oppositionelle vorgeht. Im konkreten Fall wurde eine friedliche Kundgebung im Oktober 2018 in Dortmund-Marten über mehrere Stunden hinweg vollständig abgefilmt. Vor Gericht konnte die Polizei ihr Verhalten nicht begründen, Höhepunkt der Farce war die Vorlage von anderthalb Minuten Videomaterial (aus über zweieinhalb Stunden Filmaufnahmen), was die aggressive Stimmung begründen sollte. Erfreulicherweise ist die Glaubwürdigkeit der Polizei Dortmund an den Gerichten in NRW mittlerweile zunehmend bekannter – die tendiert nämlich gegen 0. Und somit ist ein weiteres Mal klargestellt worden: Versammlungen dürfen nicht einfach durch die Polizei abgefilmt werden!
Verwaltungsgericht Gelsenkirchen, Beschluss vom 24.11.2020 (14 K 5442/18)
Heute ist wieder Ratssitzung. Und damit ihr auf dem Laufenden bleibt, wird fleißig getwittert. Schaut doch mal vorbei!
https://mobile.twitter.com/DRimRatDO/status/1331930997324206081?s=20
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DRimRatDO
#Dortmund Hallo und guten Tag. Schneller als gedacht, hört Ihr wieder von uns. Wir haben uns gedacht "Warum mit guten Traditionen brechen" und haben deshalb den Kanal unserer ehemaligen Ratsgruppe gekapert. :) Hier erfahrt Ihr ab jetzt alles rd. um "Die Rechte…
Neuer Stadtrat, alte Rechtsbrüche: Oberbürgermeister und Blockparteien knicken ein! 🥳🤯
Heute wurde die erste Sitzung des Dortmunder Stadtrates fortgesetzt. Nachdem am ersten Sitzungstakt von der Mehrheit der Blockparteien (unter einem überforderten Oberbürgermeister Westphal) der rechtlich zustehende Sitz von Matthias Deyda in einem Ausschuss abgelehnt wurde, musste die Verwaltung jetzt kleinlaut den Ratsbeschluss als gesetzeswidrig ablehnen und heute dafür sorgen, dass der Antrag auf einen Sitz im Ausschuss für Bürgerdienste und öffentliche Ordnung angenommen wurde. Geht doch, somit sind wir auch in der neuen Legislaturperiode wieder in dem Ausschuss vertreten und freuen uns auf eine konstruktive Oppositionsarbeit! 🥴
Heute wurde die erste Sitzung des Dortmunder Stadtrates fortgesetzt. Nachdem am ersten Sitzungstakt von der Mehrheit der Blockparteien (unter einem überforderten Oberbürgermeister Westphal) der rechtlich zustehende Sitz von Matthias Deyda in einem Ausschuss abgelehnt wurde, musste die Verwaltung jetzt kleinlaut den Ratsbeschluss als gesetzeswidrig ablehnen und heute dafür sorgen, dass der Antrag auf einen Sitz im Ausschuss für Bürgerdienste und öffentliche Ordnung angenommen wurde. Geht doch, somit sind wir auch in der neuen Legislaturperiode wieder in dem Ausschuss vertreten und freuen uns auf eine konstruktive Oppositionsarbeit! 🥴
Forwarded from Tremonia Kollektiv
Immer mehr Menschen geraten in Deutschland in die Spirale der Armut. Ein Artikel auf unserer Webseite analysiert eine neue Studie dazu und legt den Fokus dabei auch auf unsere Heimatstadt Dortmund. Den Link zum Beitrag findest du hier: http://www.tremonia-kollektiv.org/2020/12/02/armutswachstum-bundesweiter-anstieg-spiegelt-sich-auch-in-dortmund-wider/
Es bleibt zu hoffen, dass unseren Landsleuten endlich die Augen geöffnet werden und die richtigen Schlüsse gezogen werden. In diesem Sinne: Wer hat uns verraten?
Es bleibt zu hoffen, dass unseren Landsleuten endlich die Augen geöffnet werden und die richtigen Schlüsse gezogen werden. In diesem Sinne: Wer hat uns verraten?
Forwarded from HEIMATbote - Rhein-Erft
Impressionen von der heutigen #Querdenken Veranstaltung in #Düsseldorf 📢
#Widerstand #GegeneineImpfpflicht #CoronaDiktatur
📲 https://t.me/rechterheinerft
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Forwarded from SfN - Arbeitskreis Sicherheit via @like
Media is too big
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Dein Verhalten bei einem Anwerbeversuch des Verfassungsschutzes
Während der Staatschutz in der Regel darauf aus ist, konkrete Informationen über Zusammensetzung und Aktionen unserer Zusammenhänge zu kriegen, um aus ihnen Konstrukte bilden zu können, die sie gegen uns verwenden wollen, verfolgt der Verfassungsschutz (VS) vornehmlich das Ziel, einen detaillierten Gesamtüberblick über den Widerstand zu bekommen. Er soll durch seine Analysen und Prognosen dazu beitragen, die geeignetsten Mittel des Repressionsapparates zur Sicherung seiner Herrschaft herauszufinden. Auf der Grundlage der Erkenntnisse des VS entscheiden die Strategen der “inneren Sicherheit”, wie versucht werden soll den Widerstand zu brechen.
Weiterlesen im SfN Blog: https://www.s-f-n.org/blogs/anquatschversuche/dein-verhalten-bei-einem-anwerbeversuch-des-vs-als-video/
Während der Staatschutz in der Regel darauf aus ist, konkrete Informationen über Zusammensetzung und Aktionen unserer Zusammenhänge zu kriegen, um aus ihnen Konstrukte bilden zu können, die sie gegen uns verwenden wollen, verfolgt der Verfassungsschutz (VS) vornehmlich das Ziel, einen detaillierten Gesamtüberblick über den Widerstand zu bekommen. Er soll durch seine Analysen und Prognosen dazu beitragen, die geeignetsten Mittel des Repressionsapparates zur Sicherung seiner Herrschaft herauszufinden. Auf der Grundlage der Erkenntnisse des VS entscheiden die Strategen der “inneren Sicherheit”, wie versucht werden soll den Widerstand zu brechen.
Weiterlesen im SfN Blog: https://www.s-f-n.org/blogs/anquatschversuche/dein-verhalten-bei-einem-anwerbeversuch-des-vs-als-video/
Während die Grünen fordern Straßennamen umzubenennen deren Namenspaten vor 400 Jahren gelebt haben steigt die Zahl Opfer migrantischer Gewalt täglich, ein Zentrum mit 10 Impfstraßen soll in Dortmund errichtet werden und die Polizei baut Überstunden mit Maskenkontrollen auf.
Falsche Prioritäten?
Wir finden Ja!
https://www.ruhrnachrichten.de/dortmund/strasse-in-der-dortmunder-nordstadt-soll-umstrittenen-namen-loswerden-plus-1581588.html
Falsche Prioritäten?
Wir finden Ja!
https://www.ruhrnachrichten.de/dortmund/strasse-in-der-dortmunder-nordstadt-soll-umstrittenen-namen-loswerden-plus-1581588.html
Ruhr Nachrichten
Straße in der Dortmunder Nordstadt soll umstrittenen Namen loswerden
Rund 130 Menschen in der Nordstadt müssen wohl bald ihre Ausweise ändern lassen. Ihre Straße soll einen neuen Namen bekommen. Denn der aktuelle Namensgeber hat eine umstrittene Vergangenheit.
Forwarded from COMPACT-Magazin
🔥EIL: Nun fordert auch NRW-Ministerpräsident Armin Laschet ab dem 27. Dezember einen Komplett-Lockdown des Landes.🔥
Forwarded from HEIMATbote - Rhein-Erft
Die Maschinerie der #Panikmache läuft auf Hochtouren.
Der nächste Lockdown in #NRW steht uns kurz bevor und wird auch nichts ändern, außer das unsere Wirtschaft weiter gegen die Wand gefahren wird und immer mehr Menschen um ihre private Existenz bangen müssen.
Stoppt endlich diesen Wahnsinn❗️
#CoronaDiktatur #Widerstand #Laschetmussweg
https://www.wa.de/nordrhein-westfalen/lockdown-nrw-corona-regeln-schulen-weihnachten-kita-einzelhandel-armin-laschet-bund-laender-treffen-90129539.html
📲 https://t.me/rechterheinerft
Der nächste Lockdown in #NRW steht uns kurz bevor und wird auch nichts ändern, außer das unsere Wirtschaft weiter gegen die Wand gefahren wird und immer mehr Menschen um ihre private Existenz bangen müssen.
Stoppt endlich diesen Wahnsinn❗️
#CoronaDiktatur #Widerstand #Laschetmussweg
https://www.wa.de/nordrhein-westfalen/lockdown-nrw-corona-regeln-schulen-weihnachten-kita-einzelhandel-armin-laschet-bund-laender-treffen-90129539.html
📲 https://t.me/rechterheinerft
wa.de
Harter Lockdown in NRW: Neue Regeln und Verbote in der Corona-Schutzverordnung
Lockdown in NRW: Die neuen Regeln sind in der Corona-Schutzverordnung ab 16.12. verankert. Ministerpräsident Armin Laschet setzt auf einen harten Kurs.
Forwarded from Tremonia Kollektiv
In Dortmund könnte der Stadtrat am kommenden Donnerstag abseits einer breiten Öffentlichkeit die Schaffung eines linksextremen Autonomen Zentrums beschliessen - von Steuergeldern finanziert. Nicht mit uns!
Mehr zu den genauen Hintergründen und zu einer ersten Protestaktion findet ihr hier auf unserer Webseite: http://www.tremonia-kollektiv.org/2020/12/15/dortmund-cdu-linke-und-gruene-planen-linksextremes-zentrum-erste-gegenaktionen-gestartet/
Mehr zu den genauen Hintergründen und zu einer ersten Protestaktion findet ihr hier auf unserer Webseite: http://www.tremonia-kollektiv.org/2020/12/15/dortmund-cdu-linke-und-gruene-planen-linksextremes-zentrum-erste-gegenaktionen-gestartet/
▷ POL-DO: Polizei beendet Schlägerei in der nördlichen Innenstadt | Presseportal - https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/4971/4792436
Wieder Tatort Nordstadt, wieder wird die Täterherkunft verschwiegen.
Am Abend des 15. Dezember gab es eine Massenschlägerei zwischen 2 Gruppen, an der bis zu 30 Personen beteiligt waren.
Diese konnte nur durch ein großes Polizeiaufgebot und den Einsatz des Schlagstockes aufgelöst werden.
Die Polizei gibt - wie so oft - keine Auskunft über die Herkunft der Täter, allerdings lässt der Tatort der in der Schleswiger Straße mitten in der von Migranten und Linken bewohnten Nordstadt, gewisse Schlüsse zu.
Wieder Tatort Nordstadt, wieder wird die Täterherkunft verschwiegen.
Am Abend des 15. Dezember gab es eine Massenschlägerei zwischen 2 Gruppen, an der bis zu 30 Personen beteiligt waren.
Diese konnte nur durch ein großes Polizeiaufgebot und den Einsatz des Schlagstockes aufgelöst werden.
Die Polizei gibt - wie so oft - keine Auskunft über die Herkunft der Täter, allerdings lässt der Tatort der in der Schleswiger Straße mitten in der von Migranten und Linken bewohnten Nordstadt, gewisse Schlüsse zu.
presseportal.de
POL-DO: Polizei beendet Schlägerei in der nördlichen Innenstadt
Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 1374 Mit starken Kräften hat die Polizei eine größere Schlägerei am gestrigen Tag in der Schleswiger Straße beendet. Es wurden Verfahren wegen...
Forwarded from Deleted Account
Maßlos überzogenes Gesinnungsurteil im Berufungsprozess gegen Steven Feldmann
Vor dem Landgericht Dortmund endete heute der Berufungsprozess gegen den Dortmunder Nationalisten Steven Feldmann, der sich seit November 2018 in Untersuchungshaft befindet. Das Gericht erhöhte seine Strafe auf 2 Jahre und 8 Monate (erstinstanzlich 2 Jahre und 3 Monate), derzeit sitzt Steven zudem zwei Bewährungsstrafen ab. Mit einer Entlassung ist leider auch im Jahr 2021 somit nicht zu rechnen, auch wenn ihm natürlich noch die Möglichkeit der Revision bleibt. Verurteilt wurde Steven für eine Reihe an Vergehen, mehrere Körperverletzungen und Bedrohungen, überwiegend zum Nachteil von Linken.
Schreibt ihm gerade zu Weihnachten und zum Jahreswechsel ein paar nette Zeilen:
Steven Feldmann
JVA Werl
Belgische Straße 4
59457 Werl
Drinnen und draußen eine Front!
Vor dem Landgericht Dortmund endete heute der Berufungsprozess gegen den Dortmunder Nationalisten Steven Feldmann, der sich seit November 2018 in Untersuchungshaft befindet. Das Gericht erhöhte seine Strafe auf 2 Jahre und 8 Monate (erstinstanzlich 2 Jahre und 3 Monate), derzeit sitzt Steven zudem zwei Bewährungsstrafen ab. Mit einer Entlassung ist leider auch im Jahr 2021 somit nicht zu rechnen, auch wenn ihm natürlich noch die Möglichkeit der Revision bleibt. Verurteilt wurde Steven für eine Reihe an Vergehen, mehrere Körperverletzungen und Bedrohungen, überwiegend zum Nachteil von Linken.
Schreibt ihm gerade zu Weihnachten und zum Jahreswechsel ein paar nette Zeilen:
Steven Feldmann
JVA Werl
Belgische Straße 4
59457 Werl
Drinnen und draußen eine Front!