Forwarded from 1. Mai Dortmund
1. Mai 2022:
Auch in Bochum wird fleißig für die anstehende 1.Mai-Demonstration mobil gemacht. Material zur Mobilisierung bekommt Ihr bei den Euch bekannten, Dortmunder Aktivisten. Wir sehen uns auf der Straße, raus zum 1. Mai in Dortmund!
Aktuelle Infos zur Demo:
➡️ https://t.me/tagderarbeit
Auch in Bochum wird fleißig für die anstehende 1.Mai-Demonstration mobil gemacht. Material zur Mobilisierung bekommt Ihr bei den Euch bekannten, Dortmunder Aktivisten. Wir sehen uns auf der Straße, raus zum 1. Mai in Dortmund!
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Forwarded from Kanal Sturmzeichen
⚖️ Dortmunder FZW-Prozess fortgeführt – Anthropologisches Sachverständigengutachten vorgestellt
Seit September 2021 findet in Dortmund einer der kuriosesten Polit-Prozesse der letzten Jahre statt. Bereits die Location ist für eine Gerichtsverhandlung sehr ungewöhnlich, denn aufgrund der vielen Beteiligten (zehn Angeklagte, pro Angeklagter 1-2 Verteidiger) finden die Verhandlungstage im Konzertsaal „Freizeitzentrum West“ statt.
Nicht weniger kurios ist der Gegenstand der Anklage: Den zehn Oppositionellen wird vorgeworfen, auf einer Demonstration im Jahre 2018 die Parole „Wer Deutschland liebt, ist Antisemit“ gerufen zu haben – dabei handelt es sich eigentlich um eine Antifa-Parole, die von den zehn angeklagten Nationalisten in sarkastischer Form gerufen worden sein soll.
Das Anklagekonstrukt stand bereits im Voraus auf sehr dünnem Eis, mittlerweile haben zwei Rechtsgespräche stattgefunden, und Prozessbeobachter gewinnen mehr und mehr den Eindruck, das Gericht hätte das Verfahren am liebsten schon längst eingestellt, wäre da nicht die äußerst hartnäckige (man könnte auch sagen: starrsinnige) Anklagebehörde, die den Polit-Prozess wegen seiner Symbolhaftigkeit auf Biegen und Brechen bis zum Ende durchprügeln will.
Am Montag (11. April) stand die Vorstellung eines „anthropologischen Sachverständigengutachtens“ auf dem Plan. Anhang eines Gutachtens sollte geklärt werden, welche Demonstrationsteilnehmer, die auf den Videoaufnahmen der Polizei zu sehen sind, welchen Angeklagten zugeordnet werden könnten. Der Gutachter konnte allerdings keinen der Angeklagten mit Sicherheit irgendeiner Person auf den Videoaufnahmen zuordnen. Ohnehin blieb für den Prozessbeobachter unklar, was das Gericht mit diesem Gutachten überhaupt bezwecken wollte, schließlich hätte anhand der Aufnahmen lediglich die bloße Anwesenheit von einzelnen Angeklagten bei der damaligen Demonstration geklärt werden können, allerdings nicht die Frage, welcher Teilnehmer dort welche Parolen gerufen hat.
Zum Schluss widersprach ein Verteidigergespann der kompletten Verwertung des Gutachtens, weil darin bereits zahlreiche Mängel aufgefallen waren: So habe der Gutachter beispielsweise zuvor keine Einsicht in die Verfahrensakte genommen, der eigentliche Gutachtenauftrag sei dem Sachverständigen gar nicht mehr klar gewesen, und er habe sich lediglich auf einige wenige Videosequenzen berufen und andere Sequenzen ignoriert. Nun muss das Gericht darüber entscheiden, inwiefern das Gutachten überhaupt verwertet werden darf.
Der gesamte Verfahrensaufwand, der für dieses Verfahren betrieben wird, wirkt dabei umso bizarrer, wenn man sich überlegt, dass es hierbei nicht etwa um ein Kapitalverbrechen geht, sondern um einen einzigen Satz, dessen Strafbarkeit äußerst umstritten ist und der laut Staatsanwaltschaft nur aufgrund der „äußeren Umstände“ (Pyrotechnik, Fahnen usw.) der Demonstration eine Strafbarkeit begründen soll. Nächster Fortsetzungstermin ist am 25. April um 9.45 Uhr.
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Seit September 2021 findet in Dortmund einer der kuriosesten Polit-Prozesse der letzten Jahre statt. Bereits die Location ist für eine Gerichtsverhandlung sehr ungewöhnlich, denn aufgrund der vielen Beteiligten (zehn Angeklagte, pro Angeklagter 1-2 Verteidiger) finden die Verhandlungstage im Konzertsaal „Freizeitzentrum West“ statt.
Nicht weniger kurios ist der Gegenstand der Anklage: Den zehn Oppositionellen wird vorgeworfen, auf einer Demonstration im Jahre 2018 die Parole „Wer Deutschland liebt, ist Antisemit“ gerufen zu haben – dabei handelt es sich eigentlich um eine Antifa-Parole, die von den zehn angeklagten Nationalisten in sarkastischer Form gerufen worden sein soll.
Das Anklagekonstrukt stand bereits im Voraus auf sehr dünnem Eis, mittlerweile haben zwei Rechtsgespräche stattgefunden, und Prozessbeobachter gewinnen mehr und mehr den Eindruck, das Gericht hätte das Verfahren am liebsten schon längst eingestellt, wäre da nicht die äußerst hartnäckige (man könnte auch sagen: starrsinnige) Anklagebehörde, die den Polit-Prozess wegen seiner Symbolhaftigkeit auf Biegen und Brechen bis zum Ende durchprügeln will.
Am Montag (11. April) stand die Vorstellung eines „anthropologischen Sachverständigengutachtens“ auf dem Plan. Anhang eines Gutachtens sollte geklärt werden, welche Demonstrationsteilnehmer, die auf den Videoaufnahmen der Polizei zu sehen sind, welchen Angeklagten zugeordnet werden könnten. Der Gutachter konnte allerdings keinen der Angeklagten mit Sicherheit irgendeiner Person auf den Videoaufnahmen zuordnen. Ohnehin blieb für den Prozessbeobachter unklar, was das Gericht mit diesem Gutachten überhaupt bezwecken wollte, schließlich hätte anhand der Aufnahmen lediglich die bloße Anwesenheit von einzelnen Angeklagten bei der damaligen Demonstration geklärt werden können, allerdings nicht die Frage, welcher Teilnehmer dort welche Parolen gerufen hat.
Zum Schluss widersprach ein Verteidigergespann der kompletten Verwertung des Gutachtens, weil darin bereits zahlreiche Mängel aufgefallen waren: So habe der Gutachter beispielsweise zuvor keine Einsicht in die Verfahrensakte genommen, der eigentliche Gutachtenauftrag sei dem Sachverständigen gar nicht mehr klar gewesen, und er habe sich lediglich auf einige wenige Videosequenzen berufen und andere Sequenzen ignoriert. Nun muss das Gericht darüber entscheiden, inwiefern das Gutachten überhaupt verwertet werden darf.
Der gesamte Verfahrensaufwand, der für dieses Verfahren betrieben wird, wirkt dabei umso bizarrer, wenn man sich überlegt, dass es hierbei nicht etwa um ein Kapitalverbrechen geht, sondern um einen einzigen Satz, dessen Strafbarkeit äußerst umstritten ist und der laut Staatsanwaltschaft nur aufgrund der „äußeren Umstände“ (Pyrotechnik, Fahnen usw.) der Demonstration eine Strafbarkeit begründen soll. Nächster Fortsetzungstermin ist am 25. April um 9.45 Uhr.
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Forwarded from ehem. DIE RECHTE Infokanal
Bundestag lehnt Anträge zur Impfpflicht ab!
Viele hätten es nicht für möglich gehalten und haben fest daran geglaubt, dass die Impfpflicht kommt. Doch manchmal geschehen noch „Wunder“ und das sogar im Bundestag.
Die ganze Debatte rund um die Impfpflicht ähnelte von Anfang an eher einem schlechten Theaterstück, als einer wirklichen Debatte oder einem Meinungsaustausch auf Augenhöhe.
Vor allem Karl Lauterbach, aber auch Olaf Scholz, wollten ihre Macht demonstrieren und sind damit krachend gescheitert.
Dieser Erfolg ist ganz klar dem Corona-Protest auf der Straße zu verdanken!
Weiterlesen 👉 https://die-rechte.net/allgemein/bundestag-lehnt-antraege-zur-impfpflicht-ab/
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Viele hätten es nicht für möglich gehalten und haben fest daran geglaubt, dass die Impfpflicht kommt. Doch manchmal geschehen noch „Wunder“ und das sogar im Bundestag.
Die ganze Debatte rund um die Impfpflicht ähnelte von Anfang an eher einem schlechten Theaterstück, als einer wirklichen Debatte oder einem Meinungsaustausch auf Augenhöhe.
Vor allem Karl Lauterbach, aber auch Olaf Scholz, wollten ihre Macht demonstrieren und sind damit krachend gescheitert.
Dieser Erfolg ist ganz klar dem Corona-Protest auf der Straße zu verdanken!
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Heute beginnt vor dem Amtsgericht in Dortmund der Prozess gegen die ersten fünf Besetzer der Reinoldikirche. In Kooperation mit Sturmzeichen-Verlag, werden wir vom Prozess berichten. Unsere Solidarität gilt allen Angeklagten.
In diesem Sinne: Islamisierung stoppen!
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Forwarded from Kanal Sturmzeichen
⛪️ In diesen Minuten beginnt vor dem Amtsgericht Dortmund die erste Runde des "Reinoldikirchen-Prozesses" gegen fünf Angeklagte, die im Dezember 2016 vom Turm der Dortmunder Reinoldikirche ein Banner mit dem Spruch "Islamisierung stoppen!" gehisst haben sollen. Vorhin wurde die Anklageschrift verlesen.
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Forwarded from Kanal Sturmzeichen
⛪️ Reinoldikirchen-Prozess
Typisch Polit-Prozess: Die Staatsanwaltschaft schließt jegliche Bereitschaft zur Einstellung des Verfahrens im Hinblick auf die lange Verfahrensdauer und den Bagatellcharakter der Vorwürfe kategorisch aus, weil das "öffentliche Interesse" an dem Prozess überwiegen würde. Zugleich bestreitet die Anklagebehörde jegliche politische Motivation an der Strafverfolgung, was bei einigen Beteiligten bereits für Schmunzeln sorgt.
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Typisch Polit-Prozess: Die Staatsanwaltschaft schließt jegliche Bereitschaft zur Einstellung des Verfahrens im Hinblick auf die lange Verfahrensdauer und den Bagatellcharakter der Vorwürfe kategorisch aus, weil das "öffentliche Interesse" an dem Prozess überwiegen würde. Zugleich bestreitet die Anklagebehörde jegliche politische Motivation an der Strafverfolgung, was bei einigen Beteiligten bereits für Schmunzeln sorgt.
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Forwarded from Kanal Sturmzeichen
⛪️ Reinoldikirchen-Prozess:
Aktuell werden mehrere Zeugen vernommen, die sich im Dezember 2016 zeitgleich mit den Aktivisten in der Reinoldikirche aufhielten.
Aktuell werden mehrere Zeugen vernommen, die sich im Dezember 2016 zeitgleich mit den Aktivisten in der Reinoldikirche aufhielten.
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Forwarded from Kanal Sturmzeichen
⛪️ Reinoldikirchen-Prozess:
Ein 24-jähriger Student aus Bochum irritiert die Anwesenden gerade damit, dass er im Zeugenstand fortwährend von "Besucherinnen" spricht, obwohl sich sowohl Männer als auch Frauen in der Kirche aufhielten. Scheint irgendeine linke Marotte zu sein.
Ein 24-jähriger Student aus Bochum irritiert die Anwesenden gerade damit, dass er im Zeugenstand fortwährend von "Besucherinnen" spricht, obwohl sich sowohl Männer als auch Frauen in der Kirche aufhielten. Scheint irgendeine linke Marotte zu sein.
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Forwarded from Kanal Sturmzeichen
⛪️ Reinoldikirchen-Prozess
Interessant, interessant: Laut einer Zeugin hat ein Polizist, nachdem die Kirchturmglocken abgeschaltet wurden, dazu aufgefordert, diese wieder anzustellen. Das könnte insofern relevant sein, weil nach wie vor der Verdacht der Körperverletzung wegen der ohrenbetäubenden Geräusche zum Nachteil der Aktivisten im Raum steht.
Interessant, interessant: Laut einer Zeugin hat ein Polizist, nachdem die Kirchturmglocken abgeschaltet wurden, dazu aufgefordert, diese wieder anzustellen. Das könnte insofern relevant sein, weil nach wie vor der Verdacht der Körperverletzung wegen der ohrenbetäubenden Geräusche zum Nachteil der Aktivisten im Raum steht.
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Forwarded from Kanal Sturmzeichen
⛪️ Reinoldikirchen-Prozess
Zwischenzeitlich wurde die Pfarrerin der Reinoldikirche, Susanne Karmeier, als Zeugin vernommen. Sie sprach von einem "massiven Hausfriedensbruch" der Aktivisten und will ihren Strafantrag natürlich nicht zurückziehen. Für ihre politische Linientreue gegenüber der Obrigkeit wurde Karmeier bereits im Jahr 2018 mit dem "Ehrenring Innenstadt West" ausgezeichnet. Es folgt die zeugenschaftliche Vernehmung mehrerer Polizisten.
Zwischenzeitlich wurde die Pfarrerin der Reinoldikirche, Susanne Karmeier, als Zeugin vernommen. Sie sprach von einem "massiven Hausfriedensbruch" der Aktivisten und will ihren Strafantrag natürlich nicht zurückziehen. Für ihre politische Linientreue gegenüber der Obrigkeit wurde Karmeier bereits im Jahr 2018 mit dem "Ehrenring Innenstadt West" ausgezeichnet. Es folgt die zeugenschaftliche Vernehmung mehrerer Polizisten.
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Forwarded from Kanal Sturmzeichen
⛪️ Reinoldikirchen-Prozess
Nach der Mittagspause wird die Verhandlung nun mit der Vernehmung der letzten beiden Zeugen fortgesetzt. Von den Pressevertretern der regimenahen Medien ist mittlerweile nur noch der Antifa- und WDR-Journalist David Peters übrig geblieben, der Rest ist schon gegangen, was wohl eher weniger für das von der Staatsanwaltschaft behauptete enorme "öffentliche Interesse" spricht.
Nach der Mittagspause wird die Verhandlung nun mit der Vernehmung der letzten beiden Zeugen fortgesetzt. Von den Pressevertretern der regimenahen Medien ist mittlerweile nur noch der Antifa- und WDR-Journalist David Peters übrig geblieben, der Rest ist schon gegangen, was wohl eher weniger für das von der Staatsanwaltschaft behauptete enorme "öffentliche Interesse" spricht.
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Forwarded from Kanal Sturmzeichen
⛪️ Reinoldikirchen-Prozess
Der erste Prozesstag ist nun relativ unspektakulär über die Bühne gegangen, weiter geht es nächsten Dienstag, am 19. April um 9 Uhr im Amtsgericht Dortmund.
Der erste Prozesstag ist nun relativ unspektakulär über die Bühne gegangen, weiter geht es nächsten Dienstag, am 19. April um 9 Uhr im Amtsgericht Dortmund.
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Forwarded from ehem. DIE RECHTE Infokanal
Klatsche für Scholz und Lauterbach! (von Christian Worch)
Der Deutsche Bundestag hat am 7. April die Impfpflicht abgelehnt, auch in der „abgespeckten“ Version nur für Menschen ab 60 Jahren. Das ist eine herbe Niederlage für Kanzler Scholz und Gesundheitsminister Lauterbach. Genauer genommen für die ganze Ampel-Koalition, die trotz des Drängens ihrer Regierungsmitglieder keine Mehrheit mobilisieren konnte.
Eigentlich lag es auf der Hand, daß die Entscheidung so ausfallen würde, ausfallen mußte. Die Impfungen schützen nicht vor Ansteckung mit der aktuellen Omikron-Variante. Wie soll also eine Pflichtimpfung gerechtfertigt werden, wenn sie keinen Fremdschutz bietet. Mit Eigenschutz?!...
Weiterlesen 👉 https://die-rechte.net/allgemein/klatsche-fuer-scholz-und-lauterbach-von-christian-worch/
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Der Deutsche Bundestag hat am 7. April die Impfpflicht abgelehnt, auch in der „abgespeckten“ Version nur für Menschen ab 60 Jahren. Das ist eine herbe Niederlage für Kanzler Scholz und Gesundheitsminister Lauterbach. Genauer genommen für die ganze Ampel-Koalition, die trotz des Drängens ihrer Regierungsmitglieder keine Mehrheit mobilisieren konnte.
Eigentlich lag es auf der Hand, daß die Entscheidung so ausfallen würde, ausfallen mußte. Die Impfungen schützen nicht vor Ansteckung mit der aktuellen Omikron-Variante. Wie soll also eine Pflichtimpfung gerechtfertigt werden, wenn sie keinen Fremdschutz bietet. Mit Eigenschutz?!...
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Forwarded from 1. Mai Dortmund
💥 Wichtiger Hinweis zum Kongress am 30. April 2022 💥
Am Tag vor dem 1. Mai findet wie angekündigt im Raum Dortmund ein Kongress mit unseren europäischen Freunden statt. Hierzu haben wir Redner aus Bulgarien, Ungarn, Tschechien, der Schweiz und Frankreich eingeladen. Wir bitten alle Personen, die als Zuschauer zu dem Kongress kommen wollen, sich vorher bei uns anzumelden.
Es handelt sich um eine geschlossene Veranstaltung, Zutritt nur mit vorheriger Anmeldung und einer namentlichen Anmeldungsbestätigung durch die Veranstalter. Weitere Infos folgen dann nach der Anmeldung.
Veranstaltungsort und -zeit: Sonnabend, den 30. April 2022, ab nachmittags im Raum Dortmund.
Möglichkeiten zur Anmeldung:
Threema: E442DBTS
Telegram: @TagderArbeit2022
Signal oder WhatsApp: 01634539768
Keine Anrufe!
Aktuelle Infos zur Demo:
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Am Tag vor dem 1. Mai findet wie angekündigt im Raum Dortmund ein Kongress mit unseren europäischen Freunden statt. Hierzu haben wir Redner aus Bulgarien, Ungarn, Tschechien, der Schweiz und Frankreich eingeladen. Wir bitten alle Personen, die als Zuschauer zu dem Kongress kommen wollen, sich vorher bei uns anzumelden.
Es handelt sich um eine geschlossene Veranstaltung, Zutritt nur mit vorheriger Anmeldung und einer namentlichen Anmeldungsbestätigung durch die Veranstalter. Weitere Infos folgen dann nach der Anmeldung.
Veranstaltungsort und -zeit: Sonnabend, den 30. April 2022, ab nachmittags im Raum Dortmund.
Möglichkeiten zur Anmeldung:
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Forwarded from HEIMATbote - Rhein-Erft
Köln: Razzia in Asylheim nach Mord
Am vergangenen Donnerstag fand eine großangelegte Razzia in mehreren Asylheimen in Köln und auch in einem weiteren in Wuppertal statt. Laut aktuellen Angaben wird derzeit nach mehreren fremdländischen Verdächtigen europaweit gefahndet: Die Verdächtigen sollen im März diesen Jahres einen Mann so schwer verletzt haben, dass dieser anschließend im Krankenhaus verstarb. Hintergrund der Tat sollen familiäre…
https://www.rechte-rhein-erft.com/koeln-razzia-in-asylheim-nach-mord/
Am vergangenen Donnerstag fand eine großangelegte Razzia in mehreren Asylheimen in Köln und auch in einem weiteren in Wuppertal statt. Laut aktuellen Angaben wird derzeit nach mehreren fremdländischen Verdächtigen europaweit gefahndet: Die Verdächtigen sollen im März diesen Jahres einen Mann so schwer verletzt haben, dass dieser anschließend im Krankenhaus verstarb. Hintergrund der Tat sollen familiäre…
https://www.rechte-rhein-erft.com/koeln-razzia-in-asylheim-nach-mord/
DIE RECHTE - Rhein-Erft
Köln: Razzia in Asylheim nach Mord
Am vergangenen Donnerstag fand eine großangelegte Razzia in mehreren Asylheimen in Köln und auch in einem weiteren in Wuppertal statt. Laut aktuellen Angaben wird derzeit nach mehreren fremdländisc…
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Forwarded from HEIMATbote - Rhein-Erft
Ostergrüße
Wir wünschen unseren Parteigenossen und ihren Familien, sowie all unseren Lesern und Unterstützer für ein besseres Deutschland schöne Ostertage im Kreise der Sippe.
https://www.rechte-rhein-erft.com/ostergruesse/
Wir wünschen unseren Parteigenossen und ihren Familien, sowie all unseren Lesern und Unterstützer für ein besseres Deutschland schöne Ostertage im Kreise der Sippe.
https://www.rechte-rhein-erft.com/ostergruesse/
DIE RECHTE - Rhein-Erft
Ostergrüße
Wir wünschen unseren Parteigenossen und ihren Familien, sowie all unseren Lesern und Unterstützer für ein besseres Deutschland schöne Ostertage im Kreise der Sippe.
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Forwarded from Kanal Sturmzeichen
Wir dokumentieren heute den Ostermarsch in Dortmund. Auf dem Wilhelmplatz in Dorstfeld soll gleich eine Zwischenkundgebung stattfinden.
🌊 KANAL STURMZEICHEN - Folgt und bei Telegram: @sturmzeichen
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Forwarded from Kanal Sturmzeichen
Der Dortmunder Ostermarsch beginnt gerade mit einer ökumenischen Andacht.
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Forwarded from Kanal Sturmzeichen
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VIEW IN TELEGRAM
Eindrücke von der Auftaktkundgebung des Ostermarsches auf dem Wilhelmplatz in Dortmund-Dorstfeld, zahlreiche linksextreme Organisationen sind mit dabei.
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