Weitere Entscheidungen des VfGH aus der Oktober-Session

https://www.vfgh.gv.at/medien/Entscheidungen_Oktober-Session.php

Augenzeugenbericht von einer heutigen Demo mit 40 Teilnehmern in Augsburg, Teilnehmerin mir persönlich bekannt. Zutritt zur Demo nur nach Fotografie des Attests, alle Teilnehmer mit Attest haben dann eine Nummer erhalten und wurden von der Polizei abgelichtet.
"Alle Menschen auf meiner Spontandemo heute in Augsburg die keine Maske tragen, wurden "erkennungsdienstlich erfasst" (Foto mit Seriennummer), die Personalien aufgenommen, das Attest abfotografiert. Nur ich als Veranstalterin wurde in Ruhe gelassen. Der Einsatzleiter hat mir mitgeteilt, dass die Ärzte kontaktiert werden um die Echtheit der Atteste zu überprüfen."
"Hallo Markus,
Eben lese ich den letzten Eintrag in deinem Kanal und denke mir so, komisch, dass die Parallelen zur Geschichte offenbar nicht gesehen werden wollen.
Bei uns im Osten Sachsens gibt es Bau- und Supermärkte, in denen man als Attestinhaber ein Schildchen zum anstecken bekommt, um dies für alle erkenntlich zu machen. Neuerdings entdecken die verschiedensten Geschäfte daa Hausrecht als ihr Allheilmittel und akzeptieren Atteste nicht. Ich selbst bin nun schon aus 2 verschiedenen Märkte geflogen.
VG und Danke für deine Arbeit"
Am letzten Samstag wurden Teilnehmer mit Attest in München in einem separaten Bereich gesperrt.

Heute im Fitnessstudio clever fit in Neu-Ulm, Attest sollte verwahrt werden und alle Besucher mit Attest sollten sich ein Anhänger um den Hals legen mit. Mit dem Wort „Maskenbefreit“.

Ähnliches wurde mir aus einer Schule in Freiburg berichtet, dort war es ein gelber Zettel, den sich die Schüler ohne Maske umhängen mussten. Vom Rest der Klasse wurden sie ausgegrenzt.

Die Stadt München möchte die Demo am Sonntag den 1. November auf 1.000 Teilnehmer und die Demo-Züge auf 200 Teilnehmer beschränken. Die letzte große Demo vor dem Lockdown.

Markus Haintz
Rechtsanwalt
Querdenken 731 Ulm

https://t.me/Haintz

"Ungerechtigkeit an irgendeinem Ort bedroht die Gerechtigkeit an jedem anderen."

Martin Luther King

⚠️‼️Auf den Punkt gebracht‼️⚠️

Dr. Michael Brunner, Anwälte für Grundrechte (Österreich) mit einer Sensationsmeldung

Mit dem heute am 29.10.2020 zugestellten Urteil vom 01.10.2020 hat der österreichische Verfassungsgerichtshof mehrere Maßnahmen des ersten Lockdown (konkret Bestimmungen der "Nachfolge-Verordnungen" (= der sogenannten "Lockerungsverordnung") für verfassungswidrig erklärt. Grund: die Entscheidungsgrundlagen für die "alternativlosen" Maßnahmen waren unzureichend dokumentiert, und nicht nachprüfbar.

Bei allen als gesetzwidrig erkannten Bestimmungen war aus den dem VfGH vorgelegten Akten nicht nachvollziehbar, auf Grund welcher tatsächlichen Umstände die zuständige Behörde – der Gesundheitsminister – die jeweilige Maßnahme für erforderlich gehalten hat. Dies verstößt aber gegen die gesetzliche Ermächtigung im COVID-19-Maßnahmengesetz bzw. im Epidemiegesetz. Der VfGH folgt damit den Leitentscheidungen vom 14. Juli 2020 (siehe hier (https://www.vfgh.gv.at/medien/Covid_E...).
https://youtu.be/Pq_q0RedfYg

Und schon wieder wurde ein Konto von Markus Haintz gekündigt. Ich kann es nicht oft genug erwähnen: Merkt euch die Namen und Gesichter‼️ Die werden alle noch zur Rechenschaft gezogen‼️

Der Irrsinn nimmt kein Ende🤦‍♂️🤦‍♂️🤦‍♂️
Jetzt bin ich mir sicher, Corona schädigt das Hirn‼️

https://www.welt.de/politik/ausland/article217971670/Paris-Ab-2021-Tempo-30-in-der-ganzen-Stadt.html

Anhörung zum beabsichtigten Versammlungsverbot meines Demo-Zuges in München.

Ich denke, ich werde dann bis zu 200 Teilnehmer auf dem Harras begrüßen ;-)

Sollten doch mehr kommen, könnt ihr natürlich Spontanversammlungen außerhalb in Gruppen mit jeweils zwischen 50 und 80 Teilnehmern bilden.

Ein Staat ohne Versammlungsfreiheit ist keine Demokratie PUNKT!

Markus Haintz
Rechtsanwalt
Querdenken 731 Ulm

https://t.me/Haintz

"Ungerechtigkeit an irgendeinem Ort bedroht die Gerechtigkeit an jedem anderen."

Martin Luther King

Hallo zusammen,

ich brauche eure Mithilfe.

Bitte schickt mir etwaige Livestreams oder Videos per we transfer bezüglich dem Geschehen am Alexanderplatz am 25.10.20.

Achtung:
Da ich keine 1000 E-Mails beantworten kann. Ich benötige vor allem die Videos ab dem Zeitpunkt als ich die Bühne verlassen habe, also die letzten 5-10 Minuten vor meiner Festnahme. Alles andere lässt sich später sicherlich ohne weiteres über Livestreams rekonstruieren. Es waren einige Kameras bei mir, wer gefilmt hat, bitte Kontakt mit mir aufnehmen.

Bitte mit aussagekräftigen Betreff in der Betreffzeile an:

berlin@haintz.de

Vielen Dank!

Markus Haintz
Rechtsanwalt
Querdenken 731 Ulm

https://t.me/Haintz

"Ungerechtigkeit an irgendeinem Ort bedroht die Gerechtigkeit an jedem anderen."

Martin Luther King

⚠️‼️Ohne Worte‼️⚠️
So weit ist es schon mit der Dummheit!

⚠️‼️Die Propaganda-Mainstream-Medien sind DAS Problem‼️⚠️
⚠️‼️Hier sehr schön auf den Punkt gebracht‼️⚠️
⚠️‼️So lange der HypnoseMainstream nicht nachhaltiig zerstört,zerschlagen und zum schweigen gebracht wird, wird sich NICHTS ändern‼️⚠️
⚠️‼️Die demonstrationen MÜSSTEN vor und IN den Gebäuden des Mainstreams statt finden, statt vor dem Reichstag rum zu tanzen‼️⚠️
https://youtu.be/m_BQe6bJIik?t=11451

⚠️‼️Das ist der absolute Horror was die Schulkinder berichten‼️⚠️
⚠️‼️UNFASSBAR‼️⚠️
⚠️‼️Mir fehlen die Worte‼️⚠️
https://youtu.be/m_BQe6bJIik?t=12739

Herr Kurz, was haben Sie die letzten 8 Monate getan?

⚠️‼️Da sind sie, die waren Nazis‼️⚠️
⚠️‼️Söder will, dass Nachbarn spionieren? - Die Gestapo, Blockwarte & IMs von nebenan‼️⚠️