Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt (Ralf Ludwig)
Beachtung des Infektionsschutzes durch Polizei oder Ordnungsamt auf Versammlungen.
In letzter Zeit werden Versammlungsteilnehmer vermehrt durch Kräfte der Polizei oder des Ordnungsamts daran gehindert, friedlich an der Demonstration teilzunehmen.
Gründe sind zumeist:
Masken und Abstand.
Doch was ist mit den Staatskräften selber?
Zunächst sind auch Polizeikräfte angehalten den Mindestabstand einzuhalten. Es gibt keinen Grund diesen zu unterschreiten, solange miteinander diskutiert wird.
Die Polizisten erfragen ja nur den Grund dafür, warum ihr keine Maske tragt.
Wenn die Polizei daraufhin ein Attest sehen will, darf noch immer der Mindestabstand nicht unterschritten werden.
Fragt die Polizisten, ob sie für den Fall, dass ihr ein Attest zeigt, vorher die Hände desinfizieren werden oder Einmalhandschuhe tragen werden.
Weiterhin fragt bitte, ob diese - für den Fall, dass sie sich näher als 1,5 Meter nähern sollten - eine frische Maske tragen und diese bisher nicht im Maskenbereich, sondern nur im Bereich der Griffe mit zuvor gewaschenen und desinfizieren Händen angefasst haben.
Ansonsten ist - laut RKI - das Tragen der Maske sogar kontraproduktiv.
Quelle:
https://www.rki.de/DE/Content/Infekt/EpidBull/Archiv/2020/19/Art_02.html;jsessionid=CA844CBB10B7FB6C9B09609029B1392D.internet072
Sollten die Polizeikräfte ein Identitätsdokument wollen, so ist auch hier vorher sicherzustellen, dass die jeweilige Polizeikraft sich die Hände vorher gewaschen oder desinfiziert hat.
Dieses dient auch dem Schutz der Polizeikräfte. Immerhin handelt es sich bei SARS-CoV-2 um einen Biogefahrenstoff der Kategorie 3.
Quelle:
https://www.baua.de/DE/Angebote/Aktuelles/Meldungen/2020/2020-02-19-Coronavirus.html
Mein Telegram-Kanal:
https://t.me/RA_Ludwig
Rechtsstaat ist wie das tägliche Brot, wie Wasser zum Trinken und wie Luft zum Atmen, und das Beste an der Demokratie ist, dass nur sie geeignet ist, den Rechtsstaat zu sichern.
Gustav Radbruch –
Rechtsphilosoph
Wer meine Arbeit unterstützen möchte:
DE59 8605 5592 1631 4730 90
Vielen Dank!
In letzter Zeit werden Versammlungsteilnehmer vermehrt durch Kräfte der Polizei oder des Ordnungsamts daran gehindert, friedlich an der Demonstration teilzunehmen.
Gründe sind zumeist:
Masken und Abstand.
Doch was ist mit den Staatskräften selber?
Zunächst sind auch Polizeikräfte angehalten den Mindestabstand einzuhalten. Es gibt keinen Grund diesen zu unterschreiten, solange miteinander diskutiert wird.
Die Polizisten erfragen ja nur den Grund dafür, warum ihr keine Maske tragt.
Wenn die Polizei daraufhin ein Attest sehen will, darf noch immer der Mindestabstand nicht unterschritten werden.
Fragt die Polizisten, ob sie für den Fall, dass ihr ein Attest zeigt, vorher die Hände desinfizieren werden oder Einmalhandschuhe tragen werden.
Weiterhin fragt bitte, ob diese - für den Fall, dass sie sich näher als 1,5 Meter nähern sollten - eine frische Maske tragen und diese bisher nicht im Maskenbereich, sondern nur im Bereich der Griffe mit zuvor gewaschenen und desinfizieren Händen angefasst haben.
Ansonsten ist - laut RKI - das Tragen der Maske sogar kontraproduktiv.
Quelle:
https://www.rki.de/DE/Content/Infekt/EpidBull/Archiv/2020/19/Art_02.html;jsessionid=CA844CBB10B7FB6C9B09609029B1392D.internet072
Sollten die Polizeikräfte ein Identitätsdokument wollen, so ist auch hier vorher sicherzustellen, dass die jeweilige Polizeikraft sich die Hände vorher gewaschen oder desinfiziert hat.
Dieses dient auch dem Schutz der Polizeikräfte. Immerhin handelt es sich bei SARS-CoV-2 um einen Biogefahrenstoff der Kategorie 3.
Quelle:
https://www.baua.de/DE/Angebote/Aktuelles/Meldungen/2020/2020-02-19-Coronavirus.html
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www.rki.de
RKI - Archiv 2020 - Mund-Nasen-Bedeckung im öffentlichen Raum als weitere Komponente zur Reduktion der Übertragungen von COVID…
Epidemiologisches Bulletin 19/2020
Forwarded from HAINTZ.media 🇩🇪🇦🇹🇨🇭🇪🇸 (Markus Haintz)
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Forwarded from HAINTZ.media 🇩🇪🇦🇹🇨🇭🇪🇸 (Markus Haintz)
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Forwarded from Alles Ausser Mainstream (Boschimo (Bodo Schiffmann))
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Forwarded from Alles Ausser Mainstream (Boschimo (Bodo Schiffmann))
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Forwarded from Friederike de Bruin
30.000 Unterschriften in den ersten 24 Stunden - es gab noch nie so ein Lauffeuer seit es online Petitionen gibt:
https://www.openpetition.de/petition/online/neuauflage-des-ifsg-nein-zur-ermaechtigungsgrundlage
https://www.openpetition.de/petition/online/neuauflage-des-ifsg-nein-zur-ermaechtigungsgrundlage
openPetition
Neuauflage des IfSG: Nein zur Ermächtigungsgrundlage! - Online petition
Wir fordern den Deutschen Bundestag auf, die Neuauflage des Infektionsschutzgesetzes [1] am 18.11.2020 nicht zu verabschieden. Referenzen: [1] Entwurf eines Dritten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite,…
Forwarded from Frieden rockt offiziell
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Mitten in einer angeblichen Pandemie senkt man die Intensivbettenkapazitäten immer weiter ab⚠️
Es scheint ganz so, als wolle man die Auslastung unbedingt herbeiführen. Wenn das keine PLANdemie ist, was ist es dann? Dieser Betrug ist so unfassbar dreist, dass jeder davon erfahren muss!
Teile diese Hammermeldung unbedingt an alle 🐑 !
Hier den offiziellen
Frieden rockt Kanal abonnieren 👇
t.me/frieden_rockt_offiziell
Es scheint ganz so, als wolle man die Auslastung unbedingt herbeiführen. Wenn das keine PLANdemie ist, was ist es dann? Dieser Betrug ist so unfassbar dreist, dass jeder davon erfahren muss!
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Forwarded from corona-ausschuss.de
Aufruf zu Zeugenaussage für ISGH.pdf
634.7 KB
Sarah Luzia Hassel-Reusing, Menschenrechtsverteidigerin i. S. v. Uno-Resolution 53/144, bereitet eine Strafanzeige an den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag wegen der Anwendung der Schockstrategie unter dem Deckmantel von Corona vor. Delikte sind Tötung (lit. a), Freiheitsentzug (lit. e), Folter (lit. f), Verfolgung (lit. h) und schwere Beeinträchtigung der körperlichen Unversehrtheit oder der geistigen oder körperlichen Gesundheit (lit. k).
Wir unterstützen Frau Hassel-Reusing bei der Sammlung von Fällen für Den Haag. Bitte schicken Sie Ihre Aussagen schriftlich (idealerweise auf deutsch und auf englisch), mit einer ausdrücklichen Genehmigung zur Verwendung für die Strafanzeige beim Internationalen Strafgerichtshof wegen Verbrechen an der Menschlichkeit durch die Corona-Schockmaßnahmen und mit Unterschrift an Sarah Luzia Hassel-Reusing, Thorner Str. 7, 42283 Wuppertal, oder an Rechtsanwältin Viviane Fischer, Waldenserstr. 22, 10551 Berlin.
Wir unterstützen Frau Hassel-Reusing bei der Sammlung von Fällen für Den Haag. Bitte schicken Sie Ihre Aussagen schriftlich (idealerweise auf deutsch und auf englisch), mit einer ausdrücklichen Genehmigung zur Verwendung für die Strafanzeige beim Internationalen Strafgerichtshof wegen Verbrechen an der Menschlichkeit durch die Corona-Schockmaßnahmen und mit Unterschrift an Sarah Luzia Hassel-Reusing, Thorner Str. 7, 42283 Wuppertal, oder an Rechtsanwältin Viviane Fischer, Waldenserstr. 22, 10551 Berlin.
Forwarded from HAINTZ.media 🇩🇪🇦🇹🇨🇭🇪🇸 (Markus Haintz)
Unterstützen wir Alex von GD-TV gegen die YouTube Zensur.
Alex war der erste, mit dem ich vor einem halben Jahr angefangen habe Interviews zu geben, seit dem arbeiten wir eng zusammen.
Danke Alex für deine Arbeit!
"Hey Markus, mein YouTube wurde heute im Laufe des Tages vermutlich dauerhaft eingefroren. Ich werde dort wohl nie wieder was veröffentlichten können. Ich habe Dein Video jetzt mal auf einer anderen Plattform hoch geladen:
https://www.dailymotion.com/video/x7xg2qm
Gruß Alex"
@haintz
Alex war der erste, mit dem ich vor einem halben Jahr angefangen habe Interviews zu geben, seit dem arbeiten wir eng zusammen.
Danke Alex für deine Arbeit!
"Hey Markus, mein YouTube wurde heute im Laufe des Tages vermutlich dauerhaft eingefroren. Ich werde dort wohl nie wieder was veröffentlichten können. Ich habe Dein Video jetzt mal auf einer anderen Plattform hoch geladen:
https://www.dailymotion.com/video/x7xg2qm
Gruß Alex"
@haintz
Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt (Ralf Ludwig)
⚡⚡ Nochmal zur Maske in der Schule und DGUV ⚡⚡
Viele Eltern fragen:
Ihr sagt, dass Masken (auch) in der Schule nur 2 Stunden getragen werden dürfen und dann 30 Minuten Pause erforderlich ist.
Die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV) schreibt aber:
Bis zu 3 Stunden und 15 – 30 Minuten.
Quelle:
https://www.dguv.de/corona-bildung/schulen/faq/index.jsp
Aber schaut euch den genauen Text einmal an:
„Vor diesem Hintergrund wird für Schülerinnen und Schüler, unabhängig von den vorgenannten Kurzpausen, spätestens nach drei Stunden Tragezeit eine anschließende Erholungszeit von 15 – 30 Minuten empfohlen.“
Es wird „empfohlen" und weiter unten wird auf „aktuelle und dem Stand der Erkenntnisse angepasste Hinweise des Koordinierungskreises Biologische Arbeitsstoffe“ hingewiesen.
Schauen wir da einmal genauer hin:
„Im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung sollte berücksichtigt werden, ob auf Grund der Arbeitsschwere (Atemminutenvolumen), durch Umgebungseinflüsse (Lufttemperatur, Luftfeuchte, Wärmestrahlung), auf Grund der Bekleidungseigenschaften (z.B. schwere Schutzkleidung) oder auch auf Grund individueller Dispositionen der Beschäftigten eine geänderte Tragedauer angezeigt ist. So ist bei leichter Arbeit eine Verlängerung der Tragedauer auf 3 Stunden möglich.“
Aber:
„Bei der konkreten Festlegung der Tragezeiten wird dringend empfohlen, den zuständigen Betriebsarzt hinzuzuziehen.“
Quelle: https://www.dguv.de/medien/inhalt/praevention/themen_a_z/biologisch/kobas/tragezeitbegrenzung_kobas_27_05_2020.pdf
Es ist also „individuelle Gefährdungsbeurteilung“ nötig und eine „ärztliche Untersuchung“ dringend angeraten. Die Untersuchung muss auch durch Schulleitung oder Arbeitgeber angeboten werden.
Diese Pflicht hierzu ergibt sich meiner Auffassung nach aus § 21 Abs. 1 i.V.m. § 2 Abs. 1 Nr. 8b SGB VII.
Hiernach hat die Schulleitung die entsprechenden Arbeitsschutzregeln für die Schüler entsprechend anzuwenden.
Macht die Schulleitung das nicht, meldet euch hier, beschreibt das Problem und fragt nach, welche Unfallkasse für euch zuständig ist.
https://www.dguv.de/de/kontakt.jsp
Die Haftung des Schulleitung bzw. Lehrerin/Lehrer ergibt sich aus dem Regressanspruch der Unfallkasse gegenüber dem Verantwortlichen bei mindestens grober Fahrlässigkeit.
Quelle:
http://www.fssport.de/texte/Aufsichtschule.pdf
https://li.hamburg.de/contentblob/3849826/data/download-pdf-mit-der-schulklasse-sicher-unterwegs-sicherheitsratschlaege-fuer-unterrichtsgaenge-exkursionen-wanderungen-klassenfahrten-und-heimaufenthalte.pdf
Bitte beachten, dass es sich hier um eine Zusammenfassung handelt, die auf eine generelle Situation hinweist und nicht die Rechtsberatung im Einzelfall ersetzt.
Mein Telegram-Kanal:
https://t.me/RA_Ludwig
Rechtsstaat ist wie das tägliche Brot, wie Wasser zum Trinken und wie Luft zum Atmen, und das Beste an der Demokratie ist, dass nur sie geeignet ist, den Rechtsstaat zu sichern.
Gustav Radbruch –
Rechtsphilosoph
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Vielen Dank!
Viele Eltern fragen:
Ihr sagt, dass Masken (auch) in der Schule nur 2 Stunden getragen werden dürfen und dann 30 Minuten Pause erforderlich ist.
Die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV) schreibt aber:
Bis zu 3 Stunden und 15 – 30 Minuten.
Quelle:
https://www.dguv.de/corona-bildung/schulen/faq/index.jsp
Aber schaut euch den genauen Text einmal an:
„Vor diesem Hintergrund wird für Schülerinnen und Schüler, unabhängig von den vorgenannten Kurzpausen, spätestens nach drei Stunden Tragezeit eine anschließende Erholungszeit von 15 – 30 Minuten empfohlen.“
Es wird „empfohlen" und weiter unten wird auf „aktuelle und dem Stand der Erkenntnisse angepasste Hinweise des Koordinierungskreises Biologische Arbeitsstoffe“ hingewiesen.
Schauen wir da einmal genauer hin:
„Im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung sollte berücksichtigt werden, ob auf Grund der Arbeitsschwere (Atemminutenvolumen), durch Umgebungseinflüsse (Lufttemperatur, Luftfeuchte, Wärmestrahlung), auf Grund der Bekleidungseigenschaften (z.B. schwere Schutzkleidung) oder auch auf Grund individueller Dispositionen der Beschäftigten eine geänderte Tragedauer angezeigt ist. So ist bei leichter Arbeit eine Verlängerung der Tragedauer auf 3 Stunden möglich.“
Aber:
„Bei der konkreten Festlegung der Tragezeiten wird dringend empfohlen, den zuständigen Betriebsarzt hinzuzuziehen.“
Quelle: https://www.dguv.de/medien/inhalt/praevention/themen_a_z/biologisch/kobas/tragezeitbegrenzung_kobas_27_05_2020.pdf
Es ist also „individuelle Gefährdungsbeurteilung“ nötig und eine „ärztliche Untersuchung“ dringend angeraten. Die Untersuchung muss auch durch Schulleitung oder Arbeitgeber angeboten werden.
Diese Pflicht hierzu ergibt sich meiner Auffassung nach aus § 21 Abs. 1 i.V.m. § 2 Abs. 1 Nr. 8b SGB VII.
Hiernach hat die Schulleitung die entsprechenden Arbeitsschutzregeln für die Schüler entsprechend anzuwenden.
Macht die Schulleitung das nicht, meldet euch hier, beschreibt das Problem und fragt nach, welche Unfallkasse für euch zuständig ist.
https://www.dguv.de/de/kontakt.jsp
Die Haftung des Schulleitung bzw. Lehrerin/Lehrer ergibt sich aus dem Regressanspruch der Unfallkasse gegenüber dem Verantwortlichen bei mindestens grober Fahrlässigkeit.
Quelle:
http://www.fssport.de/texte/Aufsichtschule.pdf
https://li.hamburg.de/contentblob/3849826/data/download-pdf-mit-der-schulklasse-sicher-unterwegs-sicherheitsratschlaege-fuer-unterrichtsgaenge-exkursionen-wanderungen-klassenfahrten-und-heimaufenthalte.pdf
Bitte beachten, dass es sich hier um eine Zusammenfassung handelt, die auf eine generelle Situation hinweist und nicht die Rechtsberatung im Einzelfall ersetzt.
Mein Telegram-Kanal:
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Rechtsstaat ist wie das tägliche Brot, wie Wasser zum Trinken und wie Luft zum Atmen, und das Beste an der Demokratie ist, dass nur sie geeignet ist, den Rechtsstaat zu sichern.
Gustav Radbruch –
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Vielen Dank!
Forwarded from HAINTZ.media 🇩🇪🇦🇹🇨🇭🇪🇸 (Markus Haintz)
Wer unter dem Deckmantel des Bevölkerungsschutzes Menschen diskriminiert, die Meinungsfreiheit einschränkt, Zensur toleriert und fördert, Menschen in Angst und Schrecken versetzt, die Versammlungsfreiheit mit Füßen tritt, eine friedliche Bewegung unter Zuhilfenahme von Massenmedien diskreditiert, der ist Antidemokrat und Verfassungsfeind.
Markus Haintz
Rechtsanwalt und Demokrat
Markus Haintz
https://t.me/Haintz
Zuerst ignorieren sie dich, dann lachen sie über dich, dann bekämpfen sie dich und dann gewinnst du.
Mahatma Gandhi
Markus Haintz
Rechtsanwalt und Demokrat
Markus Haintz
https://t.me/Haintz
Zuerst ignorieren sie dich, dann lachen sie über dich, dann bekämpfen sie dich und dann gewinnst du.
Mahatma Gandhi
Forwarded from Frieden Total Offiziell
❗️++ ZUR ERINNERUNG ++❗️
Dieser Bericht vom SWR ist 10 Jahre alt!!! 😮
Da hat sich die Pharmalobby bei Corona aber nochmal so richtig ins Zeug gelegt.
https://m.youtube.com/watch?feature=youtu.be&v=gCn4A6ng0sY
Dieser Bericht vom SWR ist 10 Jahre alt!!! 😮
Da hat sich die Pharmalobby bei Corona aber nochmal so richtig ins Zeug gelegt.
https://m.youtube.com/watch?feature=youtu.be&v=gCn4A6ng0sY
Forwarded from Lebens_Fundament
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
‼️Bitte Genau zu hören‼️
================
ESV Tobias Gall:
.." Sämtliche Corona Schutzmaßnahmen sind verfassungswidrig.
§28 Infektionsschutzgesetz ist dazu nicht bemächtigt.."
=
Öffentliche Anhörung: Deutscher Bundestag
Zum 3. Bevölkerungsschutzgesetz / 11.11.2020
=
Bitte Teilen, damit jeder Mitbekommt wie die Regierung gegen Grundgesetze verstößt.
================
#TeilenKannHeilen #MedMecit #MedNews
Mehr Infos täglich auf Telegram
t.me/coronadieluege
================
Protokoll Bundestag PDF
https://www.bundestag.de/resource/blob/806218/0b9863bc9677af6ac01491ac989fdd20/115-12-11-2020-3-BevSchG-nicht-lektorierte-Fassung-data.pdf
=
================
ESV Tobias Gall:
.." Sämtliche Corona Schutzmaßnahmen sind verfassungswidrig.
§28 Infektionsschutzgesetz ist dazu nicht bemächtigt.."
=
Öffentliche Anhörung: Deutscher Bundestag
Zum 3. Bevölkerungsschutzgesetz / 11.11.2020
=
Bitte Teilen, damit jeder Mitbekommt wie die Regierung gegen Grundgesetze verstößt.
================
#TeilenKannHeilen #MedMecit #MedNews
Mehr Infos täglich auf Telegram
t.me/coronadieluege
================
Protokoll Bundestag PDF
https://www.bundestag.de/resource/blob/806218/0b9863bc9677af6ac01491ac989fdd20/115-12-11-2020-3-BevSchG-nicht-lektorierte-Fassung-data.pdf
=
Forwarded from HAINTZ.media 🇩🇪🇦🇹🇨🇭🇪🇸 (Markus Haintz)
https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/corona-massnahmen-28a-ifsg-rechtssicherheit-gerichte-verfassungswidrig-unbestimmt-anhoerung-bundestag/
Wenn der Deutsche Anwaltsverein nur dahingehend Bedenken hat, dass der Gang zum Anwalt nicht eingeschränkt werden darf, so möge sich dieser Verein bitte auflösen, wir brauchen euch nicht.
Ungläubliches Statement, schämt euch! Ist das die einzige Kritik? Haben wir dasselbe studiert?
Markus Haintz
Rechtsanwalt
(Kein Mitglied im DAV)
@haintz
Wenn der Deutsche Anwaltsverein nur dahingehend Bedenken hat, dass der Gang zum Anwalt nicht eingeschränkt werden darf, so möge sich dieser Verein bitte auflösen, wir brauchen euch nicht.
Ungläubliches Statement, schämt euch! Ist das die einzige Kritik? Haben wir dasselbe studiert?
Markus Haintz
Rechtsanwalt
(Kein Mitglied im DAV)
@haintz
Legal Tribune Online
"Verfassungswidrig und voller handwerklicher Fehler"
Unbestimmt, ausufernd und handwerklich schlecht: Juristen üben massive Kritik an neuer IfSG-Ermächtigung für Corona-Maßnahmen.
Forwarded from HAINTZ.media 🇩🇪🇦🇹🇨🇭🇪🇸 (Markus Haintz)
https://www.deutschland.de/en/node/14649
09.11.2020: Impfung zuerst für medizinisches Personal und Risikogruppen (Polizei!)
Berlin (dpa) - Nach der Zulassung eines Corona-Impfstoffs sollen in Deutschland Ältere, Menschen mit Vorerkrankungen sowie Mitarbeiter in Krankenhäusern und Pflegeheimen zuerst gegen das Virus geimpft werden. Ebenso sollen Menschen in Schlüsselstellungen in der Gesellschaft und für die öffentlicher Ordnung zuerst geimpft werden, also Mitarbeiter von Gesundheitsämtern, Polizisten, Feuerwehrleute, Lehrer und Erzieher, wie die Vorsitzende des Deutschen Ethikrats, Alena Buyx, am Montag in Berlin mitteilte. Die nun auf den Weg gekommenen Empfehlungen seien aber noch keine Entscheidung, wie der Vorsitzende der Ständigen Impfkommission, Thomas Mertens, erläuterte. «Die Priorisierung muss von den Verantwortungsträgern der Politik festgesetzt werden.» Alena Buyx zeigte sich zuversichtlich, dass sehr bald ein Impfstoff zur Verfügung stehen werde.
01.11.2020: Bundeswehr hat inzwischen 5000 Soldaten im Corona-Einsatz
Freital (dpa) - Die Bundeswehr hat inzwischen etwa 5000 Soldaten zur Unterstützung von Ländern und Kommunen in der Corona-Pandemie im Einsatz. In den vergangenen beiden Wochen sei die Nachfrage rapide gestiegen, sagte Generalleutnant Martin Schelleis, in dessen Regie die Hilfseinsätze laufen. Die Streitkräfte sind demnach für weitere Aufgaben gerüstet. «Wir haben ein Kräftekontingent von 15.000 Soldatinnen und Soldaten seit Frühjahr in Bereitschaft», sagte Schelleis. «Wir sind eingerichtet auf weitere Nachfragen», sagte der General.
Markus Haintz
Rechtsanwalt
https://t.me/Haintz
"Ungerechtigkeit an irgendeinem Ort bedroht die Gerechtigkeit an jedem anderen."
Martin Luther King
09.11.2020: Impfung zuerst für medizinisches Personal und Risikogruppen (Polizei!)
Berlin (dpa) - Nach der Zulassung eines Corona-Impfstoffs sollen in Deutschland Ältere, Menschen mit Vorerkrankungen sowie Mitarbeiter in Krankenhäusern und Pflegeheimen zuerst gegen das Virus geimpft werden. Ebenso sollen Menschen in Schlüsselstellungen in der Gesellschaft und für die öffentlicher Ordnung zuerst geimpft werden, also Mitarbeiter von Gesundheitsämtern, Polizisten, Feuerwehrleute, Lehrer und Erzieher, wie die Vorsitzende des Deutschen Ethikrats, Alena Buyx, am Montag in Berlin mitteilte. Die nun auf den Weg gekommenen Empfehlungen seien aber noch keine Entscheidung, wie der Vorsitzende der Ständigen Impfkommission, Thomas Mertens, erläuterte. «Die Priorisierung muss von den Verantwortungsträgern der Politik festgesetzt werden.» Alena Buyx zeigte sich zuversichtlich, dass sehr bald ein Impfstoff zur Verfügung stehen werde.
01.11.2020: Bundeswehr hat inzwischen 5000 Soldaten im Corona-Einsatz
Freital (dpa) - Die Bundeswehr hat inzwischen etwa 5000 Soldaten zur Unterstützung von Ländern und Kommunen in der Corona-Pandemie im Einsatz. In den vergangenen beiden Wochen sei die Nachfrage rapide gestiegen, sagte Generalleutnant Martin Schelleis, in dessen Regie die Hilfseinsätze laufen. Die Streitkräfte sind demnach für weitere Aufgaben gerüstet. «Wir haben ein Kräftekontingent von 15.000 Soldatinnen und Soldaten seit Frühjahr in Bereitschaft», sagte Schelleis. «Wir sind eingerichtet auf weitere Nachfragen», sagte der General.
Markus Haintz
Rechtsanwalt
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"Ungerechtigkeit an irgendeinem Ort bedroht die Gerechtigkeit an jedem anderen."
Martin Luther King