Forwarded from Ken Jebsen - Aufklärung und Information
In Mecklenburg-Vorpommern gibt es tatsächlich Vertreter der Exekutive, die der Meinung sind, dass Grundrechte wie etwa das Recht auf Versammlungsfreiheit (Art. 8 Grundgesetz) nicht für Menschen gelten, die nicht in Mecklenburg-Vorpommern leben. Polizeiführer Torsten Rusch hat gestern indirekt in dieser Weise argumentiert, als er zahlreiche Personen, die aus zwingenden rechtlichen Gründen nach MV einreisen wollten, was die Corona-Verordnung MV eindeutig als zulässig beschreibt, an der Einreise gehindert und ihnen sogar Gewalt angedroht hat. Unter den Betroffenen befanden sich unter anderem der Anmelder einer angezeigten und genehmigten Demonstration, der Arzt Bodo Schiffmann und der Rechtsanwalt Ralf Ludwig.
Man kann nur hoffen, dass Typen wie Torsten Rusch baldmöglichst aus dem Dienst entfernt werden. Denn ganz offenbar steht Herr Rusch nicht auf dem Boden des Grundgesetzes, das er als Repräsentant des Staates eigentlich verteidigen sollte. Pfui Teufel!
Mehr kostenlose Infos unter: t.me/kenjebsen
Man kann nur hoffen, dass Typen wie Torsten Rusch baldmöglichst aus dem Dienst entfernt werden. Denn ganz offenbar steht Herr Rusch nicht auf dem Boden des Grundgesetzes, das er als Repräsentant des Staates eigentlich verteidigen sollte. Pfui Teufel!
Mehr kostenlose Infos unter: t.me/kenjebsen
Forwarded from Ken Jebsen - Aufklärung und Information
Hiermit stelle ich Strafanzeige und Strafantrag gegen den (soweit ersichtlich) verantwortlichen Polizeibeamten, Herrn Rusch, wegen sämtlicher in Betracht kommende Straftatbestände, insbesondere wegen des Verdachts auf Nötigung in einem besonders schweren Fall (§ 240 I, II, IV Nr. 1 StGB) sowie wegen grober Störung einer nicht verbotenen Versammlung (§ 21 Versammlungsgesetz).
Begründung:
Der Einsatzleiter Rusch weigert sich, den Bus von Samuel Eckert und Dr. Bodo Schiffmann in Richtung Neubrandenburg (als Veranstalter) zu deren genehmigter Demo fahren zu lassen. Der Bus wurde in 17237 Weisdin aufgehalten. Als Begründung wurde angeführt, dass die Einreise nach Mecklenburg-Vorpommern gemäß § 5 Abs. 1 der gültigen Coronaverordnungen untersagt sei.
https://www.regierung-mv.de/static/Regierungsportal/Ministerium%20f%C3%BCr%20Wirtschaft%2C%20Arbeit%20und%20Gesundheit/Dateien/Downloads/Corona/GVOBl.%20Nr.%2068%20-%20neueCorLVO.pdf
Herr Rechtsanwalt Ralf Ludwig, welcher ebenfalls im Bus mitreiste, hat daraufhin vorgetragen, dass man sich auf den Ausnahmetatbestand des § 5 Abs. 6 Satz 1 der Verordnung berufen könne, da man als Veranstalter zu einer genehmigten Versammlung um 19:00 Uhr in Neubrandenburg reisen würde. Diese Versammlung wurde von Dr. Bodo Schiffmann angemeldet. Die Teilnahme und insbesondere die Funktion als Veranstalter stelle einen zwingenden rechtlichen Grund dar.
Herr Rusch verweigerte dennoch die Weiterreise, Herr Rechtsanwalt Ralf Ludwig entgegnete darauf hin, dass man dann zum Verwaltungsgericht Schwerin möchte, um dort gegenüber der Geschäftsstelle einen Eilantrag einzureichen. Herr Rusch äußerte darauf hin, dass man dies per Mail oder Telefon machen können, Herr Ralf Ludwig teilte mit, dass dies aus rechtlichen Gründen nicht ginge und auch eine Stellung des Antrags per Fax nicht möglich sei, worauf das Gericht auf auf dessen Webseite hingewiesen habe.
Vor Ort beim Bus meldete sich sodann eine Künstlerin, welche die Ereignisse im Wege eines Musikstücks verarbeiten wollte, wofür auch ein Vertrag geschlossen wurde, was als weiterer rechtlicher Grund (berufliche Gründe) mitgeteilt wurde, auch dies wurde von Herrn Rusch als nicht ausreichend abgelehnt.
Anschließend hat Herr Rechtsanwalt Ralf Ludwig mitgeteilt, dass man dann zumindest nach Hamburg weiterfahren möchte, um dort den Kollegen Rolf Karpenstein zu besuchen, um weitere Schritte zu besprechen, insbesondere deshalb, weil in den nächsten Tagen noch weitere Demonstrationen in Mecklenburg-Vorpommern geplant seien.
Auch diese Weiterreise wurde vom Einsatzleiter Herr Rusch verweigert, dieser entgegnete, dass man zurückfahren müsse und das Land auf der Strecke verlassen müsse, auf der man gekommen sei. Herr Rusch drohte Gewalt (nicht lediglich unmittelbaren Zwang) für den Fall an (was auch auf dem unten genannten Livestream mit mehreren 10.000 Teilnehmern aufgenommen wurde), wenn dies nicht innerhalb "der nächsten Viertelstunde" erfolgen würde.
Beweis: https://bit.ly/3kmAyls
Begründung:
Der Einsatzleiter Rusch weigert sich, den Bus von Samuel Eckert und Dr. Bodo Schiffmann in Richtung Neubrandenburg (als Veranstalter) zu deren genehmigter Demo fahren zu lassen. Der Bus wurde in 17237 Weisdin aufgehalten. Als Begründung wurde angeführt, dass die Einreise nach Mecklenburg-Vorpommern gemäß § 5 Abs. 1 der gültigen Coronaverordnungen untersagt sei.
https://www.regierung-mv.de/static/Regierungsportal/Ministerium%20f%C3%BCr%20Wirtschaft%2C%20Arbeit%20und%20Gesundheit/Dateien/Downloads/Corona/GVOBl.%20Nr.%2068%20-%20neueCorLVO.pdf
Herr Rechtsanwalt Ralf Ludwig, welcher ebenfalls im Bus mitreiste, hat daraufhin vorgetragen, dass man sich auf den Ausnahmetatbestand des § 5 Abs. 6 Satz 1 der Verordnung berufen könne, da man als Veranstalter zu einer genehmigten Versammlung um 19:00 Uhr in Neubrandenburg reisen würde. Diese Versammlung wurde von Dr. Bodo Schiffmann angemeldet. Die Teilnahme und insbesondere die Funktion als Veranstalter stelle einen zwingenden rechtlichen Grund dar.
Herr Rusch verweigerte dennoch die Weiterreise, Herr Rechtsanwalt Ralf Ludwig entgegnete darauf hin, dass man dann zum Verwaltungsgericht Schwerin möchte, um dort gegenüber der Geschäftsstelle einen Eilantrag einzureichen. Herr Rusch äußerte darauf hin, dass man dies per Mail oder Telefon machen können, Herr Ralf Ludwig teilte mit, dass dies aus rechtlichen Gründen nicht ginge und auch eine Stellung des Antrags per Fax nicht möglich sei, worauf das Gericht auf auf dessen Webseite hingewiesen habe.
Vor Ort beim Bus meldete sich sodann eine Künstlerin, welche die Ereignisse im Wege eines Musikstücks verarbeiten wollte, wofür auch ein Vertrag geschlossen wurde, was als weiterer rechtlicher Grund (berufliche Gründe) mitgeteilt wurde, auch dies wurde von Herrn Rusch als nicht ausreichend abgelehnt.
Anschließend hat Herr Rechtsanwalt Ralf Ludwig mitgeteilt, dass man dann zumindest nach Hamburg weiterfahren möchte, um dort den Kollegen Rolf Karpenstein zu besuchen, um weitere Schritte zu besprechen, insbesondere deshalb, weil in den nächsten Tagen noch weitere Demonstrationen in Mecklenburg-Vorpommern geplant seien.
Auch diese Weiterreise wurde vom Einsatzleiter Herr Rusch verweigert, dieser entgegnete, dass man zurückfahren müsse und das Land auf der Strecke verlassen müsse, auf der man gekommen sei. Herr Rusch drohte Gewalt (nicht lediglich unmittelbaren Zwang) für den Fall an (was auch auf dem unten genannten Livestream mit mehreren 10.000 Teilnehmern aufgenommen wurde), wenn dies nicht innerhalb "der nächsten Viertelstunde" erfolgen würde.
Beweis: https://bit.ly/3kmAyls
Forwarded from 💡Samuel Eckert💡
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
⚠️Süddeutsche Zeitung 2015⚠️
⚠️‼️Die Pharmaindustrie ist schlimmer als die Mafia‼️⚠️
https://www.sueddeutsche.de/gesundheit/kritik-an-arzneimittelherstellern-die-pharmaindustrie-ist-schlimmer-als-die-mafia-1.2267631
⚠️‼️Die Pharmaindustrie ist schlimmer als die Mafia‼️⚠️
https://www.sueddeutsche.de/gesundheit/kritik-an-arzneimittelherstellern-die-pharmaindustrie-ist-schlimmer-als-die-mafia-1.2267631
Süddeutschen Zeitung
"Die Pharmaindustrie ist schlimmer als die Mafia"
Die Pharmaindustrie bringt mehr Menschen um als die Mafia, sagt Peter C. Gøtzsche. Der dänische Experte beobachtet die Branche seit Jahren.
Forwarded from MetanoiaMagazin
Auf den Terroranschlag folgt EU-Verschlüsselungsverbot
"Im EU-Ministerrat wurde binnen fünf Tagen eine Resolution beschlussfertig gemacht, die Plattformbetreiber wie WhatsApp, Signal und Co künftig dazu verpflichtet, Generalschlüssel zur Überwachbarkeit von E2E-verschlüsselten Chats und Messages anzulegen."
Haarsträubendes in diesem äußerst lesenswerten Artikel:
https://fm4.orf.at/stories/3008930/
@ExpressZeitung
"Im EU-Ministerrat wurde binnen fünf Tagen eine Resolution beschlussfertig gemacht, die Plattformbetreiber wie WhatsApp, Signal und Co künftig dazu verpflichtet, Generalschlüssel zur Überwachbarkeit von E2E-verschlüsselten Chats und Messages anzulegen."
Haarsträubendes in diesem äußerst lesenswerten Artikel:
https://fm4.orf.at/stories/3008930/
@ExpressZeitung
fm4.ORF.at
Auf den Terroranschlag folgt EU-Verschlüsselungsverbot
Im EU-Ministerrat wurde binnen fünf Tagen eine Resolution beschlussfertig gemacht, die Plattformbetreiber wie WhatsApp, Signal und Co. künftig dazu verpflichtet, Generalschlüssel zur Überwachbarkeit von E2E-verschlüsselten Chats und Messages anzulegen.
Forwarded from BITTEL TV - EINFACH ANDERS
ja dann ist ja alles gut...
*ironie off*
👉 Kein geprüftes Medizinprodukt
👉 Gesichtsmaske bietet KEINEN bestätigten Schutz vor Ansteckungen durch Viren und Bakterien
Nach den Empfehlungen der Swiss National COVID-19 Task Force
zum Glück ist die EMPA auch noch dabei...
ach Leute - wer jetzt noch eine Maske trägt ist selber schuld..
#coop #maske #empa
@BITTELTV - EINFACH ANDERS
*ironie off*
👉 Kein geprüftes Medizinprodukt
👉 Gesichtsmaske bietet KEINEN bestätigten Schutz vor Ansteckungen durch Viren und Bakterien
Nach den Empfehlungen der Swiss National COVID-19 Task Force
zum Glück ist die EMPA auch noch dabei...
ach Leute - wer jetzt noch eine Maske trägt ist selber schuld..
#coop #maske #empa
@BITTELTV - EINFACH ANDERS
Forwarded from ChrisMüller_Aufklärung_Wissen (Christiane Müller)
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
UNFALLVERSICHERUNG BESTÄTIGT, DASS OHNE ÄRZTLICHE UNTERSUCHUNG KEINE MASKE GETRAGEN WERDEN DARF ‼️‼️‼️‼️‼️ HAFTUNGSTATBESTAND.. ‼️‼️‼️‼️‼️ Rechtsanwalt Ralf Ludwig über die Haftung der Arbeitgeber, die Masken anordnen.... ‼️‼️‼️‼️‼️‼️DIES BETRIFFT AUCH SCHULEN - AUS DIESEM GRUND WERDEN VERSCHIEDENSTE SCHULEN MASKEN NICHT MEHR ALS MASSGABE VERWENDEN, DA SCHULLEITER MITTLERWEILE WISSEN, DASS SIE IN DER HAFTUNG SIND... 👍
Forwarded from Alles Ausser Mainstream (Boschimo (Bodo Schiffmann))
Forwarded from Alles Ausser Mainstream (Boschimo (Bodo Schiffmann))
Forwarded from MANOVA
🆘 YouTube zensiert diesmal den wichtigen Corona-Ausschuss und seinen Dienstleister OvalMedia. Aufgrund der Verwarnungen kann auf beiden Kanälen für eine Woche kein neues Video mehr hochgeladen und nicht gestreamt werden.
Über den Inhalt der bisherigen Untersuchungen wird auf KenFM berichtet.
Es wird daher auf folgende Plattformen ausgewichen: VeeZee, Vimeo, Facebook, DLive, Twitch, Periscope, Instagram LIVE, LBRY, Odysee, MediaRebell, und PeerTube (bald mit LiveStreaming). ✊
P.S.: Der YouTube-Kanal von Samuel Eckert wurde komplett gelöscht. Wir fordern Grundrechte für Frieden, Freiheit und Wahrheit. ❗
Über den Inhalt der bisherigen Untersuchungen wird auf KenFM berichtet.
Es wird daher auf folgende Plattformen ausgewichen: VeeZee, Vimeo, Facebook, DLive, Twitch, Periscope, Instagram LIVE, LBRY, Odysee, MediaRebell, und PeerTube (bald mit LiveStreaming). ✊
P.S.: Der YouTube-Kanal von Samuel Eckert wurde komplett gelöscht. Wir fordern Grundrechte für Frieden, Freiheit und Wahrheit. ❗
Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt (Ralf Ludwig)
Terminsladung_OVG_Bautzen.pdf
474.2 KB
INFO IN EIGENER SACHE!
Ich habe jetzt tatsächlich einen Termin zur Mündlichen Verhandlung wegen der Corona-Verordnung in Sachsen bekommen.
Termin ist Juni 2021 (!!!).
Offensichtlich ist das Interesse des Oberverwaltungsgerichts, hier Licht in das Dunkel zu bringen sehr gering..
Mein Telegram-Kanal:
https://t.me/RA_Ludwig
Rechtsstaat ist wie das tägliche Brot, wie Wasser zum Trinken und wie Luft zum Atmen, und das Beste an der Demokratie ist, dass nur sie geeignet ist, den Rechtsstaat zu sichern.
Gustav Radbruch –
Rechtsphilosoph
Wer meine Arbeit unterstützen möchte:
DE59 8605 5592 1631 4730 90
Vielen Dank!
Ich habe jetzt tatsächlich einen Termin zur Mündlichen Verhandlung wegen der Corona-Verordnung in Sachsen bekommen.
Termin ist Juni 2021 (!!!).
Offensichtlich ist das Interesse des Oberverwaltungsgerichts, hier Licht in das Dunkel zu bringen sehr gering..
Mein Telegram-Kanal:
https://t.me/RA_Ludwig
Rechtsstaat ist wie das tägliche Brot, wie Wasser zum Trinken und wie Luft zum Atmen, und das Beste an der Demokratie ist, dass nur sie geeignet ist, den Rechtsstaat zu sichern.
Gustav Radbruch –
Rechtsphilosoph
Wer meine Arbeit unterstützen möchte:
DE59 8605 5592 1631 4730 90
Vielen Dank!
Einkaufen, Arbeit, Sport nur noch mit negativem Corona Test!
Die Slowakei hat es vorgemacht. An einem Wochenende haben sich 3,6 Millionen Slovaken testen lassen, um nicht zu verhungern!!!
Denn ohne Test, kein Einkaufen, kein Sport, keine Arbeit. Aber grosszügig sind die Slovakischen Banken, wer kein Geld mehr hat und in der Kleinkreditfalle ist, darf sein Haus eintauschen.
Nun folgen weitere Länder dieser Strategie.
In der UK gibts wohl bald Armbänder, die dir Zutritt zum Lebensmittelladen gewähren.
Alles freiwillig natürlich, so freiwillig wie die Impfung sein wird.
@CoronaRebellenCH
🕊Gemeinsam für die Freiheit🕊
https://www.bloomberg.com/amp/news/articles/2020-11-10/wear-wristbands-to-show-you-tested-covid-free-u-k-advisers-say
Die Slowakei hat es vorgemacht. An einem Wochenende haben sich 3,6 Millionen Slovaken testen lassen, um nicht zu verhungern!!!
Denn ohne Test, kein Einkaufen, kein Sport, keine Arbeit. Aber grosszügig sind die Slovakischen Banken, wer kein Geld mehr hat und in der Kleinkreditfalle ist, darf sein Haus eintauschen.
Nun folgen weitere Länder dieser Strategie.
In der UK gibts wohl bald Armbänder, die dir Zutritt zum Lebensmittelladen gewähren.
Alles freiwillig natürlich, so freiwillig wie die Impfung sein wird.
@CoronaRebellenCH
🕊Gemeinsam für die Freiheit🕊
https://www.bloomberg.com/amp/news/articles/2020-11-10/wear-wristbands-to-show-you-tested-covid-free-u-k-advisers-say
Forwarded from Alles Ausser Mainstream (Boschimo (Bodo Schiffmann))
Forwarded from Boschimo (Bodo Schiffmann)
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
Forwarded from Boschimo (Bodo Schiffmann)
Bonn möchte uns mit dem Bus nicht rein lassen. Das ist eine völlig neue Rechtssituation. Daher empfehle vorsorglich reichlich Eil-Versammlungen zum Beispiel auf dem Marktplatz anzumelden. So wie wir das auch schon in Schwerin gemacht haben.
Es empfiehlt sich hier eine Sternfahrten anzumelden, so dass sich alle 2 Stunden vorher alle an den Stadteinfahrten nach Bonn treffen können um gemeinsam an den angezeigten und nicht verbotenen zahlreichen Demonstrationen Teilnehmen können.
Der ablehnende Befund liegt uns noch nicht schriftlich vor da dieser postalisch an die Heimat Adresse geschickt werden muss um vollziehbar zu sein. Ich freue mich auf viele alte und neue Bekannte in meiner Geburtsstadt.
Wir freuen uns denkende Menschen aus allen Teilen der Republik begrüßen zu können und nehme selbstverständlich auch gerne an anderen Veranstaltungen teil. Teilt uns über die Freiheitsboten mit wo ihr die Versammlungen angemeldet habt einfach an die Admins der Freiheitsboten schreiben die leiten sie an das Team weiter. Und bitte alle auch die Versammlung mit einem Bus und Verstärkeranlage anmelden. Entsprechende Formulare das automatisch zu machen findet ihr bei KlagePaten.eu. Bitte die Nachricht in allen Ortsgruppen der Freiheitsboten und befreundeter Organisationen verteilen. wir würden uns darüber sehr freuen
Es empfiehlt sich hier eine Sternfahrten anzumelden, so dass sich alle 2 Stunden vorher alle an den Stadteinfahrten nach Bonn treffen können um gemeinsam an den angezeigten und nicht verbotenen zahlreichen Demonstrationen Teilnehmen können.
Der ablehnende Befund liegt uns noch nicht schriftlich vor da dieser postalisch an die Heimat Adresse geschickt werden muss um vollziehbar zu sein. Ich freue mich auf viele alte und neue Bekannte in meiner Geburtsstadt.
Wir freuen uns denkende Menschen aus allen Teilen der Republik begrüßen zu können und nehme selbstverständlich auch gerne an anderen Veranstaltungen teil. Teilt uns über die Freiheitsboten mit wo ihr die Versammlungen angemeldet habt einfach an die Admins der Freiheitsboten schreiben die leiten sie an das Team weiter. Und bitte alle auch die Versammlung mit einem Bus und Verstärkeranlage anmelden. Entsprechende Formulare das automatisch zu machen findet ihr bei KlagePaten.eu. Bitte die Nachricht in allen Ortsgruppen der Freiheitsboten und befreundeter Organisationen verteilen. wir würden uns darüber sehr freuen