"Gestern wurde in Köln der #GEZ-Verweigerer Markus Lünen von drei Polizisten verhaftet und in die JVA Ossendorf verbracht." #Staatsfunk https://t.co/aHNIgyUNTF
philosophia perennis
Köln: GEZ-Verweigerer Lünen verhaftet und in die JVA Ossendorf verbracht - philosophia perennis
(David Berger) Heute wurde in Köln der GEZ-Verweigerer Markus Lünen von drei Polizisten verhaftet und in die JVA Ossendorf verbracht. Von seiner schwangeren Frau durfte er sich nicht verabschieden, Zeugen waren bei der Verhaftung nicht zugelassen, sein Handy…
"Denn überall grenzen sie jene aus und schüchtern sie ein, die den 'Wahrheiten', die sie verkünden, nicht zustimmen oder wenigstens nicht widersprechen. Nicht zuletzt deshalb, Frau #Mikich, gibt es keine gemeinsame Öffentlichkeit mehr." #GEZ #ARD https://t.co/Blu1yQIrfc
Tichys Einblick
Propaganda statt Aufklärung
Wenn Aufklärung einmal die DNA der ÖR war, haben ARD und ZDF die auf ihrem falschen Weg, der Fehlentwicklung zur Propaganda-Einrichtung verloren.
"Öffentlich-rechtlicher Beitragsservice bekommt Zugriff auf alle Melderegister" um die Beitragsgebühr möglichst lückenlos eintreiben zu können #Staatsfunk #GEZ https://t.co/b65owh3Wf6
pro Medienmagazin - Das Christliche Medienmagazin pro informiert aus einer anderen Perspektive.
Öffentlich-rechtlicher Beitragsservice bekommt Zugriff auf alle Melderegister
Regelmäßig ist er fällig: der Beitragsservice für die öffentlich-rechtlichen Sender. Damit möglichst viele Bürger ihr Geld bezahlen, darf die Institution auf alle Melderegister zugreifen und diese Daten mit ihren eigenen abgleichen.
"Seit dem 22. Februar 2018 werde ich vom Beitragsservice mit Zwangsmaßnahmen zur Eintreibung der Gebühren bedroht und suche vergeblich nach einem Rechtsanwalt" - Professor Ludger Schiffler zahlt aus Protest gegen Raucherszenen keinen #Rundfunkbeitrag #GEZ https://t.co/XhCGpMHAR5
www.tagesspiegel.de
"Ich werde vom Beitragsservice bedroht"
Professor Ludger Schiffler zahlt keinen Rundfunkbeitrag – aus Protest gegen die Raucherszenen im Fernsehen. Was müsste passieren, damit er wieder die 17,50 Euro überweist?
#ARD-Vorsitzender Ulrich Wilhelm fordert weiter einen noch höheren Beitrag, er bejubelt die angebliche Qualität der ÖR, bei einer "reinen Marktlösung" würden so "hochwertige" Programme wie der #Kika nämlich verschwinden #GEZ #Staatsfunk https://t.co/w47peoDmAI
DIE WELT
Rundfunkbeitrag: ARD-Vorsitzender pocht auf Erhöhung - WELT
Kein Privatsender könne das Angebot von ARD und ZDF ersetzen, meint der ARD-Vorsitzende Ulrich Wilhelm. Deshalb fordert er: Die Deutschen sollen nicht weniger, sondern mehr Geld für die Öffentlich-Rechtlichen bezahlen.
Nach Kungelei um Wahl eines #SPD-Politikers zum Landesmedienchef in Rheinland-Pfalz weist Gericht eine Beschwerde ab - der Vorsitzende des Senats, der diesen Beschluss fasste, war einmal Justitiar der SPD-Fraktion im Mainzer Landtag #Staatsfunk #GEZ https://t.co/WryFYCyPxi
FAZ.NET
Medienpolitik: Demokratischer Witz im Land der Narren
Posse mit dickem Ende: Das Oberverwaltungsgericht in Koblenz weist die Beschwerde gegen die Wahl des Landesmedienchefs ab – und rügt den Beschwerdeführer.
"Die spannende Frage ist, finden wir Wohnungen, für die zu Unrecht noch kein Rundfunkbeitrag entrichtet wird und wie viele" - Meldeämter geben im Mai ihre Daten weiter, damit Leute aufgespürt werden können, die ihre #Staatsfunk-Gebühr nicht entrichten #GEZ https://t.co/cmodD1r63T
www.pz-news.de
Rundfunkbeitrag: Kommunen schicken Meldedaten an ARD und ZDF - News-Ticker - Pforzheimer Zeitung
Berlin (dpa) - Der Beitragsservice von ARD, ZDF und Deutschlandradio mit Sitz in Köln bekommt im Mai Daten von den Einwohnermeldeämtern. Er gleicht ...
Im vergangenen Jahr kassierten die Öffentlich-Rechtlichen 7,97 Milliarden Euro, alleine der Beitragsservice - die frühere #GEZ - selbst kostete 165,7 Millionen Euro #Staatsfunk https://t.co/oab2YNEsN1
DIE WELT
Wer noch keinen Rundfunkbeitrag zahlt, bekommt bald Post - WELT
Eigentlich muss jeder den Rundfunkbeitrag zahlen. ARD und ZDF beklagen in einem Bericht dennoch, dass es wieder Schwarzseher gibt. Die sollen nun aufgespürt werden – mithilfe der Einwohnermeldeämter.
Auch der EUGH segnet die 8-Mrd. €-Abzocke des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ab, er hält es auch für rechtens, dass der der ÖR Zwangsvollstreckungen von Forderungen aus rückständigen Rundfunkbeiträgen selbst vornimmt #GEZ https://t.co/FHnHZoPw0m
DIE WELT
Deutscher Rundfunkbeitrag ist rechtens
Der deutsche Rundfunkbeitrag ist nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs rechtmäßig. Der Beitrag sei keine unerlaubte staatliche Beihilfe und verstoße nicht gegen EU-Recht, urteilten die Luxemburger Richter.
Zusätzliches Abkassieren für die Altersbezüge der ÖR-Beschäftigten?: "Es könnte sein, dass die Gebührenzahler für die mangelnde finanzielle Abdeckung der Baden-Badener Pensionskasse, die für die #ARD-Anstalten zuständig ist, zur Kasse gebeten werden." #GEZ https://t.co/STxksTPh4T
DIE WELT
Droht eine Erhöhung der Rundfunkgebühr?
Die niedrigen Zinsen machen Pensionskassen zu schaffen, die für ihre Prognosen von höheren Zinsen ausgegangen sind. In Schieflage soll laut einem Medienbericht die ARD-Pensionskasse sein. Was das für die Gebührenzahler bedeutet, ist noch ungewiss.