"Der designierte SPD-Außenminister Martin Schulz ist jedenfalls wie geschaffen für dieses Programm. Es steht zu vermuten, dass er sein Amt eher wie ein EU-Amtsverweser denn im deutschen Interesse führt" - Kommentar zum #Groko-Programm von @AF_Will https://t.co/6ydGNrUitp
NWZonline
Große Koalition: Europa-, Außen-, und Sicherheitspolitik: Zahlmeister Europas
Wohin die Reise der neuen Groko geht, sagt schon der Titel des Koalitionsvertrages. Ganz oben steht da „Europa“. Erst danach kommt ...
"Vor Deutschland liegt eine bleierne Zeit – mit ungebremster Zuwanderung." @DrKissler s Abrechnung mit dem Programm der #Groko - ein düsterer Ausblick auf eine Politik zwischen Kleingeisterei und Größenwahn https://t.co/66iOh7BWDw
Cicero Online
Koalitionsvertrag - Gespenster am toten Mann
Der Erfolg der Union besteht darin, dass Angela Merkel Kanzlerin bleibt. Der Koalitionsvertrag zeigt: Programmatisch hat sich die SPD durchgesetzt. Vor Deutschland liegt eine bleierne Zeit – mit ungebremster Zuwanderung. Von Alexander Kissler
#Schulz drohte mit Abbruch der #Groko-Gespräche, wenn Ressortverteilung nicht seinem Willen entspricht - "Und Merkel ist sowieso alles egal, außer dass sie regiert" - Wo es angeblich um Inhalte ging, war es tatsächliche nur noch eine Frage der Posten https://t.co/qch7ONxRCP
Tichys Einblick
FAS enthüllt größten GroKo-Skandal um Merkel und Schulz
Ausschlaggebend waren einzig und allein die persönlichen Machtambitionen von Angela Merkel und Martin Schulz.
"Merkel will bei einem Ja der SPD-Mitglieder zum ausgehandelten Koalitionsvertrag bis 2021 und damit die ganze Legislaturperiode regieren. 'Ich gehöre zu den Menschen, die Versprochenes einhalten'" droht Merkel #Groko https://t.co/m9h7XLIc16
DIE WELT
„Das ist schmerzlich mit dem Finanzminister“
In den GroKo-Verhandlungen habe die CDU „sicherlich einen Preis bezahlt“, sagt Kanzlerin Merkel. Sie bekräftigt, die gesamte Legislatur regieren zu wollen. „Ich gehöre zu den Menschen, die Versprochenes einhalten“, betont sie.
"45 Abgeordnete können Geschichte schreiben" - Wenn sich diese Anzahl SPDler und CDUler nicht dem Fraktionszwang unterwerfen, sich tatsächlich als frei und unabhängig begreifen und nicht für #Merkel stimmen - dann platzt die #GroKo https://t.co/PG6xPQsv18
Tichys Einblick
45 Abgeordnete können Geschichte schreiben
45 schwarze und rote Abgeordnete können die Postenschacher und oberfaulen politischen Kompromisse ihrer ichsüchtigen Führungen zunichte machen.
"Als hätte es die jüngste Debatte über eine politisierende Kirche nie gegeben, liefert Bedford-Strohm mit seiner Wahlempfehlung eine Karikatur all dessen, was viele Christen von ihren Repräsentanten entfremdet." EKD-Vorsitzender rät SPDlern zur #Groko https://t.co/V4r2lwj2yq
DIE WELT
Was ein Bischof der SPD rät – und warum er das lassen sollte
Wie kommt der EKD-Vorsitzende Bedford-Strohm auf die Idee, er müsse Sozialdemokraten eine Empfehlung zum Mitgliedervotum geben? Es ist nicht Aufgabe der Kirche, politische Handlungsanweisungen zu formulieren.
"In fernen Zeiten werden die Leute nicht glauben, was sie über einen Teil Europas, der Bundesrepublik Deutschland hieß, an Geschichten lesen und von ihre Großeltern hören werden." #Groko #Merkel https://t.co/bAoCyBlN10
Tichys Einblick
Zuwanderung steuern, ohne Grenzen zu sichern - wie geht das?
Herrn Laschet sorgt ein drohender Rechts-Ruck der CDU, viele CDU-Anhänger der vollzogene Links-Ruck und ein Land ohne Grenzen.
Subventionierung bei schwindender Leserschaft: #Groko-Papier kündigt an, Zeitungsverlage durch Sozialabgaben-Senkung für Austräger zu entlasten - CDUlerin Grütters erklärte nun bei #Maischberger, die Senkung werde vom Staat aka Steuerzahler ausgeglichen https://t.co/6YMMVCSV45
Vera Lengsfeld
Steuerzahler sollen für schwächelnde Mainstream-Medien löhnen!
Allen Wählern kann nur dringend empfohlen werden, den Koalitionsvertrag der GroKo sorgfältig zu lesen, damit jeder weiß, welche „Wohltaten“ auf uns zukommen werden, sollte diese vierte Regierung Merkel zustande kommen. Manchmal sickert auch am Rande einer…
"Konservativ sein, bedeutet aus Sicht führender Mitglieder des CDU-Präsidiums also, das zu tun, was Linke tun – nur zehn Jahre später. Anspruchsloser geht es kaum noch. Das ist der intellektuelle Nullpunkt." #Laschet #Merkel #Groko https://t.co/zIjcOqjgJ8
Cicero Online
CDU - Am intellektuellen Nullpunkt
Die CDU verleugnet ihren konservativen Markenkern. Stattdessen regiert Verzagtheit und offenbar der unbedingte Wille, sich selber aufzugeben. Dabei ist die Situation für Konservative so günstig wie schon lange nicht mehr. Doch dafür fehlt der Partei der Schneid.…
Ausverkauf an #Brüssel durch #Groko: "Wir sind auch zu höheren Beiträgen Deutschlands zum EU-Haushalt bereit" - "Der Preis für Entnationalisierung und Selbstentäußerung wird eben nicht nur in Souveränitätsrechten entrichtet, sondern auch in barer Münze." https://t.co/zDGIfE3HlY
JUNGE FREIHEIT
Blankoscheck für Brüssel
Wer liest schon gerne Parteiprogramme und Koalitionsverträge? Sie sind langweilig, voller Phrasen und Worthülsen – und doch immer auch verräterisch. Im Falle einer Großen Koalition könnte jedoch der Zentralisierungs- und Umverteilungswahn in der Europäischen…