Zur medialen Hetze gegen #Ungarn: "Viele Medien scheint nicht zu interessieren, dass es außer Luxemburg kein EU-Land mehr gibt, das Deutschland unterstützt. Aber Sonderweg und Selbstisolierung sind deutsche Tradition, wenn auch eine sehr schlechte." https://t.co/0CFrt4o2Zn
Tichys Einblick
Sonderweg und Isolation haben Tradition
Silke Mülherr schreibt in der Welt zum Ausgang der Wahlen in Ungarn unter der Überschrift Nun droht die Orbánisierung Europas. «Von einer echten politischen Debatte kann in Ungarn ohnehin nicht mehr die Rede sein. Orbán hat sein Land unterworfen und es in…
Gesetzesentwurf in #Ungarn: Migranten zu unterstützen, die illegal ins Land gekommen und nicht asylberechtigt sind, soll unter Strafe gestellt werden, ebenso Druck und Verbreitung von Flugblättern mit Infos für Asylsuchende https://t.co/Jv8p3nzGH4
Die Presse
"Stop-Soros": Außenministerium will Ungarns Flüchtlingsgesetz "prüfen"
Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán will Hilfe für illegale Migranten kriminalisieren. Das Außenministerium geht davon aus, dass die Bedenken noch ausgeräumt werden.
#Linz: Mit EU-Haftbefehl wegen eines in #Ungarn begangen Sexualverbrechens gesuchter Afghane wird verhaftet und in Auslieferungshaft genommen https://t.co/Zfez4U6qw3
www.polizei.gv.at
Presseaussendungen LPD Oberösterreich
Landespolizeidirektion Oberösterreich
#Ungarn macht Ernst und steigt aus dem UN-Pakt für Migration aus: "Dieses Paket widerspricht der Vernunft und den Interessen Ungarns", er "unterstütze die Migration und betrachte diese als Menschenrecht, was aus ungarischer Sicht inakzeptabel sei." https://t.co/QhELOZn4nD
Jouwatch
Ungarn tritt aus UN-Migrationspakt aus: "Gegen unsere Interessen"
Ungarn macht Ernst: Das von Viktor Orban regierte Land steigt aus dem UN-Migrationsvertrag aus. „Dieses Paket widerspricht der Vernunft und den Interessen Ungarns", sagte Außenminister Szijjarto. Das Abkommen unterstütze die Migration und betrachte diese…
Stand der Dinge beim #Migrationspakt: #USA, #Ungarn, #Australien und #Österreich sagen Nein, in Polen, Kroatien & Tschechien äußern führende Politiker starke Bedenken - in D gibt es dagegen eine "Informationsoffensive" um den Pakt als positiv zu verkaufen https://t.co/vvrwzirzG6
DIE WELT
Auswärtiges Amt will „Falschmeldungen“ über Migrationspakt bekämpfen
Die Debatte um den geplanten UN-Migrationspakt hat die Bundesregierung alarmiert. Das Auswärtige Amt will nun mit einer Informationsoffensive verhindern, dass die AfD Stimmung gegen das Abkommen macht.
#Ungarn registriert stark steigende Zahlen illegaler Migranten und warnt: "Hunderttausend Migranten haben sich bereits auf dem Westbalkan versammelt. Obwohl die Lage zur Zeit noch ruhig ist, fängt die Situation an, an die große Krise 2015 zu erinnern." https://t.co/hOKqh7DKQL
Tichys Einblick
Migration auf Balkanroute: An Ungarns Grenze spitzt sich die Lage zu
Ungarische Behörden und Medien berichten, an der ungarisch-serbischen Grenze herrsche regelrecht der „Belagerungszustand“, erklärte György Bakondi, innenpolitischer Sicherheitsberater des Ministerpräsidenten.
Zunächst helle Empörung, es ging schließlich gegen Orban: Offenbar mit Blick darauf, dass es in anderen EU-Ländern auch nicht anders läuft, sieht EU-Kommission nun doch keine konkreten Ansatzpunkte für Verletzung demokratischer Grundrechte durch #Ungarn https://t.co/Nv3XDeMiKR
Tichys Einblick
EU-Kommissarin Vera Jourová: Ungarn verstößt nicht gegen EU-Recht
Ungarn-Kritiker waren entsetzt. „Selbst wenn sie keine solide Grundlage hat für ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Ungarn, warum ist sie so unpolitisch und gibt das zu? Warum blieb sie nicht einfach still?“, schrieb Dániel Hegedüs vom German Marshall…
Abschiebung von illegal eingereisten Migranten ohne Prüfung des Einzelfalls sei rechtswidrig befand Europäischer Gerichtshof im Dezember, aber #Ungarn hält daran fest und weist illegal eingereiste Migranten weiter Richtung Serbien zurück #Justiz https://t.co/611RMOrbII
Spiegel
Ungarn schiebt weiterhin unrechtmäßig Asylsuchende ab
Ungarn hält Schutzsuchende in Transitzonen fest – und weist sie vor Prüfung des Asylfalls zurück. Der Europäische Gerichtshof hatte das im Dezember untersagt. Nun schlagen Menschenrechtler Alarm: Der Rechtsbruch läuft weiter.