"Die obersten Zivilrichter haben klargestellt, dass die Grundrechte auch in der Rechtsbeziehung zwischen den Netzwerkbetreibern und ihren Nutzern zu beachten sind." Wichtiges Urteil des Bundesgerichtshofs für die #Meinungsfreiheit https://t.co/mewS5vkleM
DIE WELT
Das wird teuer für Facebook und Co.
Der Bundesgerichtshof stärkt mit zwei Entscheidungen zur Löschung von Beiträgen und zur Sperrung von Nutzerkonten die Meinungsfreiheit auf Social-Media-Plattformen. Denn Facebook hat dabei nach Ansicht der Richter etwas Wichtiges unterlassen.
"eXXpress veröffentlicht jetzt, was "Der Standard" zensiert hat": Die Zeitung bringt einen kritischen Corona-Artikel gegen die Spaltung, den der Standard wieder von seiner Homepage entfernt hat #Meinungsfreiheit https://t.co/TkK9Fyfi8l
exxpress.at
eXXpress veröffentlicht jetzt, was “Der Standard” zensiert hat
Immer öfter werden Stimmen laut, wonach die Meinungsfreiheit in der Corona-Debatte zunehmend beschränkt wird. Jüngstes Beispiel: Der eigentlich liberale
Zensur: "Die Video-Plattform YouTube hat den Kanal der 'Achse des Guten' gelöscht. Der Kanal achgut.pogo mit mehr als 100.000 Followern ist seit Mittwoch nicht mehr aufrufbar." #Meinungsfreiheit https://t.co/TLQHsYLWDw
JUNGE FREIHEIT
YouTube löscht „Achse des Guten“-Kanal
Mehr als 100.000 Follower zählte der YouTube-Kanal der „Achse des Guten“, auf dem so prominente Stimmen wie Henryk M. Broder mit scharfer Zunge den politischen Zeitgeist kommentieren. Nun hat die Video-Plattform den Kanal gelöscht.
"YouTube löscht Beiträge zum Thema Corona, wenn sie in ihrem Inhalt nicht den amtlichen Vorgaben der Regierung entsprechen. Mit einer solchen Zensur ist die Meinungsfreiheit nicht nur in Gefahr, sondern schon weitgehend abgeschafft" #Meinungsfreiheit https://t.co/WfK0tQ35Cr
www.bz-berlin.de
Die Zensur im Internet lässt mich nicht mehr ruhig schlafen
YouTube löscht Beiträge zum Thema Corona, wenn sie in ihrem Inhalt nicht den amtlichen Vorgaben der Regierung entsprechen. Mit einer solchen Zensur ist die Meinungsfreiheit nicht nur in Gefahr, sondern schon weitgehend abgeschafft, meint Gunnar Schupelius.
BKA erwartet 150.000 Verfahren pro Jahr wegen "Haßverbrechen" im Internet, neue Regelung im #NetzDG verpflichtet soziale Netzwerke künftig, selbst angeblich Strafbares zu melden - Zentrale Meldestelle wird alleine 200 Beamte beschäftigen #Meinungsfreiheit https://t.co/lrLJYuIK1t
JUNGE FREIHEIT
Bundeskriminalamt erwartet 150.000 Strafverfahren wegen Haß im Netz
Wegen des verschärften Netzwerkdurchsetzungsgesetzes rechnet das Bundeskriminalamt mit rund 150.000 Strafverfahren gegen Haß im Netz pro Jahr. Google und Facebook wehren sich indes gerichtlich gegen die Pflicht, strafbare Inhalte an die Behörde zu melden.…
Sperrung rechtswidrig: "Das Karlsruher Landgericht hat die Löschung des YouTube-Kanals der 'Achse des Guten' für unzulässig erklärt. Das Internetportal hatte sich mit dem Anwalt Joachim Steinhöfel gegen die Maßnahme gewehrt." #Meinungsfreiheit https://t.co/Cfn0VtFJzF
JUNGE FREIHEIT
YouTube muß „Achse des Guten“-Kanal wiederherstellen
YouTube muß den gelöschten Kanal des Internetportals „Achse des Guten“ des Publizisten Henryk M. Broder wiederherstellen. Die Videoplattform hatte diesen nach angeblichen Verstößen gegen die „Community-Richtlinien“ Ende Dezember entfernt.
"Wenn man aber nicht mehr lachen darf, dann ist es mittlerweile wirklich schlimm um die Verhältnisse im Land bestellt." Kanal des sächsischen Kabarettisten Uwe #Steimle ohne Information auf #Youtube komplett gelöscht #Meinungsfreiheit https://t.co/zRi9ByjaaG
JUNGE FREIHEIT
Videoplattform sperrt Kabarettisten: „Offenbar ist Lachen verboten“: YouTube löscht Steimles Kanal
Nach seinem Rauswurf beim MDR blieb dem sächsischen Kabarettisten Uwe Steimle nur noch die Videoplattform YouTube für seine Satire-Sendung. Doch nun ist sein Kanal gelöscht worden. Für Steimle ein bitterer Schlag.
GETTR-Gründer Miller verteidigt die #Meinungsfreiheit: "Ansichten zu dulden, ist das Fundament der Meinungsfreiheit. Deren Verteidigung gegen staatliche Zensur ist genau der Grund, aus dem GETTR existiert." https://t.co/qfoabCWDxp
Kampf für #Meinungsfreiheit im Netz: "Zensurgesetze wie das deutsche 'NetzDG' delegieren ungeniert Zensur zugunsten der Inhaber der Diskurshegemonie an private Akteure, so daß die staatlichen Strukturen weiter ihre Hände in Unschuld waschen können." https://t.co/kiufZfppti
JUNGE FREIHEIT
Zensur: Das freie Wort will erkämpft sein
Die grassierende Internet-Zensur und die Spotify-Kontroverse zeigen: Das Verbotsmodell stößt doch an Grenzen. Die Freiheit des Wortes ist von mehreren Seiten bedroht. In Deutschland wird zuweilen die Abschaltung ganzer Kommunikationsplattformen gefordert.…
Angriff auf die #Meinungsfreiheit: "Facebook entfernt einen Post von Tichys Einblick und schränkt die Sichtbarkeit der Beiträge für unsere Leser stark ein. Dabei hat TE lediglich über dasselbe Thema berichtet wie ZDF, br, Spiegel und weitere auch." https://t.co/IhYxzH99SS
Tichys Einblick
Facebook zensiert TE wegen Text zu FFP2-Masken für Kinder – trifft aber Stiftung Warentest
Facebook entfernt einen Post von Tichys Einblick und schränkt die Sichtbarkeit der Beiträge für unsere Leser stark ein. Dabei hat TE lediglich über dasselbe Thema berichtet wie ZDF, br, Spiegel und weitere auch. Geradezu kurios mutet dabei die von Facebook…
Nach der Übernahme von Twitter durch Elon Musk, der auf der Plattform wieder echte #Meinungsfreiheit einführen will, herrscht Entsetzen unter Linken https://t.co/kQlRx9b1WD
JUNGE FREIHEIT
Linke, Grüne und Co.: Nach Musks Twitter-Übernahme herrscht Entsetzen
Enteignungsforderungen, Entsetzen und Trauer: Nach der Übernahme des Kurznachrichtendienstes Twitter durch den US-Milliardär Elon Musk herrscht bei der politischen Linken und Journalisten Fassungslosigkeit.