"Ich empfinde es nicht als Normalzustand, dass die politische Linke aufgesplittert ist" meint Ralf Stegner und spricht sich mittelfristig für einen Zusammenschluß von #SPD und Linkspartei aus #links https://t.co/j7aDGygfAf
DIE WELT
Ralf Stegner für Fusion von SPD mit Linkspartei
Die Aufspaltung der demokratischen Linken nutzt nur den Konservativen – sagt Ex-SPD-Vize Ralf Stegner. Er hält eine Fusion von SPD und Linkspartei bereits in wenigen Jahren für möglich.
Sarrazins "Requiem"auf die neue "aufwärts nimmer"-#SPD, sie "hat mit ihrer programmatischen Wende den Abschied aus der Mitte der Gesellschaft eingeleitet und zugunsten abgestandener Träumereien hundert Jahre sozialdemokratischer Geschichte widerrufen." https://t.co/2S5H0Rjupr
Achgut
Requiem für eine Volkspartei
Mit der SPD geht es unaufhaltsam bergab. Dabei haben sich zwei Lager herausgebildet. Dem Wunsch der neuen Vorsitzenden und ihrer Unterstützer, die große Koalition möglichst schnell zu verlassen, steht die Haltung der SPD-Abgeordneten im Deutschen Bundestag…
Soll später keiner sagen, er hätte nicht gewußt, wohin die Reise geht: "Der demokratische Sozialismus ist eine positive gesellschaftliche Vision" schwärmt die #SPD-Vorsitzende Saskia Esken #links https://t.co/htOokAWdUD
DIE WELT
Esken verteidigt „demokratischen Sozialismus“
Für die neue SPD-Vorsitzende Saskia Esken sind Enteignungen und Vergesellschaftungen mögliche Instrumente zur Schaffung einer gerechteren Gesellschaft. Die GroKo-Kritikerin sieht die Regierung mittlerweile auf einem guten Weg.
Mit Hilfe kreativer linker Neudefinitionen will die #SPD erneut versuchen, Thilo Sarrazin aus der Partei zu werfen: Man wirft ihm "kulturellen und antiislamischen Rassismus" vor #links https://t.co/3dlxMX0dC3
JUNGE FREIHEIT
Neue Runde im Parteiausschlußverfahren gegen Sarrazin
Der Streit um den Parteiausschluß des Publizisten Thilo Sarrazin aus der SPD geht am Freitag in eine neue Runde. Die Richter entscheiden darin über die Frage, ob Sarrazin mit seinen islamkritischen Äußerungen die Partei geschädigt habe.
Nach dem Rausschmiss ihres Mannes verlässt Ursula Sarrazin nach 40 Jahren die #SPD und sagt: "Die einstige große Volkspartei SPD mutiert zur Sekte. Die SPD ist zu einer Partei geworden, in der man die Wirklichkeit nicht mehr beschreiben darf." https://t.co/c9F8abmsh2
JUNGE FREIHEIT
„Volkspartei mutiert zur Sekte“: Ursula Sarrazin verläßt die SPD
Nach dem Parteiausschluß ihres Mannes Thilo Sarrazin hat Ursula Sarrazin ihren Austritt bei der SPD erklärt und mit den Sozialdemokraten abgerechnet. „Die SPD ist zu einer Partei geworden, in der man die Wirklichkeit nicht mehr beschreiben darf.“ Besonders…
Unverhohlene Ankündigung der #SPD für "progressives" Bündnis mit Linken bereit zu sein: "Insofern kann man der SPD-Spitze auch dankbar sein für die Klarstellung, was sie aus Deutschland machen will. So kann niemand später sagen, DAS habe er nicht gewusst." https://t.co/0DPJZ04wM0
Bundeswehrsoldat Martin Augustyniak hatte einen verletzten Kameraden gerettet, wurde dann durch Taliban-Bombe getötet: #SPD Bielefeld wollte verhindern, dass ein Platz nach ihm benannt wird, man wolle keinen "Heldenverehrungsort", gibt nun aber klein bei https://t.co/TMSleI7sRe
Bild
Jetzt doch! Platz wird nach Afghanistan-Held benannt
Nach einem BILD-Bericht macht die SPD-Bezirksvertretung Brackwede die Kehrtwende. Ein Platz wird nach Martin Augustyniak benannt.
Verfassungsschutz bekräftigt Einschätzung zum Islamischen Zentrum Hamburg: "Es handelt sich um keine normale Moschee an der Außenalster, sondern um iranische Islamisten." Der #SPD ist das egal, sie will weiter an der Zusammenarbeit festhalten https://t.co/9Is0SQaeSx
DIE WELT
SPD hält an umstrittener Iran-Moschee fest
Das Islamische Zentrum Hamburg gilt als wichtigste Vertretung des iranischen Regimes in Europa. Der zuständige Imam weist diesen Vorwurf zurück. Die SPD will weiterhin mit der Einrichtung zusammenarbeiten, obwohl der Verfassungsschutz von iranischen Islamisten…
Niedersachsens #SPD-Innenminister Pistorius weigert sich, aktuell Abschiebung von Gefährdern und schweren Straftäter nach Syrien in Betracht zu ziehen, die "reflexhaften Rufe" danach, hielten angeblich der Realität und den Fakten nicht stand https://t.co/MuOZoxHHOm
DIE WELT
Pistorius: Keine Möglichkeit für Abschiebungen nach Syrien
Hannover (dpa/lni) - Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius hat in der Debatte über eine Lockerung des Abschiebestopps nach Syrien an völkerrechtliche Grundsätze erinnert. Dagegen würden Abschiebungen nach Syrien verstoßen, warnte der SPD-Politiker…
#Dortmund: Marzouk Chargui soll als Entsorgungs-Betriebsratschef bei der Stellenvergabe, je nachdem ob Ausländer oder Deutscher, 3.000 oder 5.000 Euro Provision verlangt haben - als #SPD-Kandidat hatte er mit Chancengleichheit und Gerechtigkeit geworben https://t.co/c97Uco4dcL
Ausblick am Hellweg
EDG-Betriebsratschef Chargui verhaftet - Verdacht: Bei Jobvergaben abkassiert
Der Betriebsratsvorsitzende der Entsorgungsgesellschaft Dortmund (EDG), Marzouk Chargui, ist am Donnerstag verhaftet worden. Die Staatsanwaltschaft bestätigte am Samstag (19. 2.) entsprechende Presseberichte. Demnach soll der Sozialdemokrat bei der Vergabe…