Gruppierungen der Partei Die Linke unter Beobachtung: "Gleich sieben ihrer Organisationen, darunter die Kommunistische Plattform (1200 Mitglieder) und die Antikapitalistische Linke (840 Mitglieder), werden vom #Verfassungsschutz beobachtet." https://t.co/mUOMeQaydl
DIE WELT
AfD und Linkspartei – beide gleich schlimm?
Dass die Union mit beiden Parteien gleichermaßen nicht zusammenarbeiten will, findet man in der SPD eine „Sauerei“. Zu Recht? Gleich sieben Linke-Organisationen werden vom Verfassungsschutz beobachtet.
Gruppierungen der Partei Die Linke unter Beobachtung: "Gleich sieben ihrer Organisationen, darunter die Kommunistische Plattform (1200 Mitglieder) und die Antikapitalistische Linke (840 Mitglieder), werden vom #Verfassungsschutz beobachtet." https://t.co/mUOMeQaydl
DIE WELT
AfD und Linkspartei – beide gleich schlimm?
Dass die Union mit beiden Parteien gleichermaßen nicht zusammenarbeiten will, findet man in der SPD eine „Sauerei“. Zu Recht? Gleich sieben Linke-Organisationen werden vom Verfassungsschutz beobachtet.
Laut vertraulichem Bericht warnt der #Verfassungsschutz vor Gefahr von Angriffen durch islamistische Einzeltäter auf Kindergärten und Kinderkrankenhäuser im Westen - der IS rufe gezielt dazu auf https://t.co/kqUISBkZxZ
FOCUS Online
Verfassungsschutz warnt: Terrormiliz hetzt Einzeltäter auf Kindergärten und Krankenhäuser im Westen
Der Verfassungsschutz hat einem Medienbericht zufolge in den vergangenen Monaten einen deutlichen Anstieg dschihadistischer Aufrufe zu Anschlägen radikalisierter Einzeltäter registriert.
#Verfassungsschutz überprüft hunderttausende Menschen in Bezug auf Extremismus oder anderen Sicherheitsrisiken, besonders Flüchtlinge - Allein in Bayern wurden 650 Personen identifiziert, "zu denen sicherheitsbedenkliche Erkenntnisse vorlagen" https://t.co/OKoYjWNmAC
FOCUS Online
Deutliche Steigerung: Verfassungsschutz überprüft Hunderttausende Flüchtlinge auf Extremismus
Die Landesämter für Verfassungsschutz müssen auf Bitten anderer Behörden immer mehr Menschen hinsichtlich extremistischer Auffälligkeiten oder anderer Sicherheitsrisiken überprüfen, insbesondere Flüchtlinge.
Grünen-Politiker von Notz und Mihalic wollen den jetzigen #Verfassungsschutz zerschlagen, einen Part soll dann ein "Institut zum Schutz der Verfassung" übernehmen, das u. a. für die Aufklärung "menschenfeindlicher Bestrebungen" zuständig sein soll https://t.co/UMRFZBEJOv
DIE WELT
Warum man den Verfassungsschutz zerschlagen muss
Die Verteidigung des Rechtsstaats verlangt radikale Entscheidungen. Das Bundesamt für Verfassungsschutz ist damit heillos überfordert. Seine bisherigen Aufgaben wollen die Grünen-Politiker von Notz und Mihalic zweiteilen.
Neue Verfassungsrichterin in Meck-Pomm wird Mitgliedschaft in vom #Verfassungsschutz beobachteten "Antikapitalistischen Linken" (AKL) nicht ruhen lassen, sie stellt sich explizit hinter Ziele der AKL, Verfassungsschutz- Beobachtung sei "ein Irrtum" #links https://t.co/dUQOdGlyJ0
DIE WELT
Verfassungsrichterin – und Mitglied der Antikapitalistischen Linken
Barbara Borchardt ist seit Neuestem Landesverfassungsrichterin. Und Mitglied der Antikapitalistischen Linken. Die wiederum wird vom Verfassungsschutz beobachtet. Die Richterin begründet ihre Mitgliedschaft mit ungebrochener Überzeugung.