Sachsen vor den Kommunalwahlen 2024: Realistische Machtoptionen und Gedankenspiele

Vorab: Nein, Wahlen alleine werden uns nicht retten. Sie sind aber eine Möglichkeit, politischen Einfluss auszubauen und schrittweise in Machtpositionen vorzurücken, in denen das patriotische Lager politische Gestaltungskraft ausüben kann. Und wenn dieses Jahr mehrere wichtige Wahlen stattfinden, sollte diese Gelegenheit nicht ungenutzt bleiben.

Das patriotische Lager muss stärker werden!

Bei den Kommunalwahlen in Sachsen werden die FREIEN SACHSEN und die AfD flächendeckend auf Kreisebene, in den kreisfreien Städten und in vielen Kommunen antreten. Sie sind das Zentrum des patriotischen Lagers. Um sie herum gesellen sich lokale Wählervereinigungen, die ebenfalls aus dem konservativ-patriotischen Milieu entstammen. Auf Kreisebene z.B. die „Konservative Mitte“ in SOE oder in der kreisfreien Stadt Dresden die „Freien Wähler Dresden“ (nicht zu verwechseln mit der soft-gespülten Bundesvereinigung der FW). In den kreisangehörigen Kommunen gibt es zudem noch viel mehr unabhängige Bürgerbewegungen, die schon jetzt starke, zweistellige Ergebnisse erzielt haben. In Bautzen z.B. das „Bürger Bündnis Bautzen“ (bei der Kommunalwahl 2019 starke 20 % neben der AfD), im erzgebirgischen Jahnsdorf die „Neue Liste“ (18 % neben der AfD) oder in Lößnitz die Wählerinitiative MHERZ (14,4 % neben der AfD). All diese Akteure bilden letztendlich zusammen das patriotische Lager. Zwischen diesen Akteuren und den Blockparteien (CDU, SPD, Grüne, Linke, FDP) muss die Trennlinie verlaufen. Dazwischen stehen noch einzelne Akteure, z.B. lokale Ableger der „Freien Wähler“, die regional unterschiedlich einzuordnen sind.

Das Ziel müssen auf Ebene der Kommunen stabile Mehrheiten gegen die Blockparteien sein.

Für die Ebene der kreisangehörigen Städte und Gemeinden ist das realistische Ziel, stabile Mehrheiten gegen die Blockparteien zu bilden. Schon jetzt ist das in vielen kleineren Kommunen der Fall, bei dieser Wahl müssen jetzt die mittleren und großen kreisangehörigen Kommunen „fallen“. Das ist durchaus realistisch.

Auf Kreisebene sind Mehrheiten gegen die Blockparteien möglich, aber nicht sicher.

In den Landkreisen können starke Einzelergebnisse der AfD und der FREIEN SACHSEN dazu führen, dass es patriotische Mehrheiten gibt. Sicher ist das jedoch nicht überall. Das Problem: Es fehlen dort zumeist weitere Akteure, mit denen kooperiert werden kann. Denn: Jeder Akteur spricht zwar ein teils überschneidendes, teils aber auch komplett unterschiedliches Spektrum an. Und diese Stimmen zusammen bringen auf der Ebene der Kommunen patriotische Mehrheiten. Realistische Chancen auf eine patriotische Mehrheit gibt es im Landkreis Sächsische Schweiz – Osterzgebirge durch den Antritt von AfD, FREIE SACHSEN und der Konservativen Mitte. Ansonsten wird sich zeigen, ob es in anderen starken Widerstandsregionen, z.B. im Erzgebirgskreis oder in der Oberlausitz, reichen wird, mit den Stimmen von AfD und FREIEN SACHSEN Mehrheiten gegen den Parteienblock zu bilden.

In den kreisfreien Städten gilt es, das patriotische Lager zu stärken.

Die Chance, Mehrheiten in den drei kreisfreien Städten Chemnitz, Dresden und Leipzig zu bilden, ist gering. Bisher ist der patriotische Block in Chemnitz (AfD und PRO CHEMNITZ / FREIE SACHSEN kommen zusammen auf 25 % ) am stärksten, in Dresden sind es bisher 24 % (AfD und Freie Wähler). Großstädte sind aber seit jeher ein schwieriges Pflaster. Das Ziel muss es hier sein, das patriotische Lager auf weit über 30 % zu bringen, um es dem Rest schwieriger zu machen, an ihm vorbei zu arbeiten. Zumindest in Chemnitz und Dresden könnten 35 % + realistisch sein, in Leipziger ist es naturgemäß weniger.

Die Kommunalwahlen bieten durchaus realistische Optionen zur Mitgestaltung. Es kommt aber auf jeden Einzelnen an, sich dafür den Hintern aufzureißen. Die Formel ist relativ einfach: Viel Fleiß = viel Ertrag. Noch nie war das patriotische Lager so stark. Nutzen wir die Gelegenheiten!

Michael Brück 🤝
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Politikerhaftung und restriktives Mandat
Gedanken zu einer besseren Legislative

Wie auch immer künftig ein Parlament nach dem #SÄXIT gebildet wird, am korrumpierenden System der BRD können wir uns nicht orientieren. Dieses System hat es dem Parteiensumpf ermöglicht, sich den gesamten Staat zur Beute zu machen. Das taugt also höchstens als abschreckendes Beispiel.

Elemente direkter Demokratie, das Ende jeglicher Parteienfinanzierung und die oft geforderte Politikerhaftung sind für ein funktionierendes und für die Sachsen akzeptables Modell zwingend nötig.

Dazu zunächst einige Stichpunkte:

▪️Vetorecht des Volkes zu allen Gesetzen per Volksentscheid. Ein erfolgreiches Veto wird sofort rechtswirksam.
▪️Abgeordneter kann werden, wer eine Ausbildung abgeschlossen hat und mindestens 5 Jahre berufstätig war.
▪️Es gibt nur noch Direktkandidaten. Die zwei (oder 3) Kandidaten mit den meisten Stimmen erhalten das Mandat.
▪️Bezüge gibt es nur während der aktiven Amtszeit. Pensionen entfallen und sind Privatsache.
▪️Bezüge gibt es in der Höhe, wie Einkommen durch das "Ehrenamt Volksvertreter" ausfällt. Sämtliche Einkünfte sind offenzulegen. Referenz sind die letzten 2 Jahre vor Amtsantritt.
▪️Die Amtszeit ist begrenzt auf maximal zwei Wahlperioden.
▪️Wahlen erfolgen hälftig um eine halbe Legislaturperiode zeitversetzt in den Regionen, damit Korruption und Vetternwirtschaft erschwert wird.
▪️Restriktives Mandat - die Abgeordneten können vor Ablauf der Wahlperiode von den Wählern im Wahlkreis abberufen und ersetzt werden, regionaler Volksentscheid.
▪️Regierungsmitglieder bzw. Staatssekretäre können nicht zugleich ein Mandat innehaben.
▪️Parlamentarier haften künftig ebenso wie alle Staatsdiener für Fahrlässigkeit, Amtsmißbrauch, Bestechlichkeit, Betrug und Steuerverschwendung und sind schadenersatzpflichtig

Carlos A. Gebauer hat ein Konzept zum Thema "Politikerhaftung" im Kontrafunk vorgestellt. Am Beispiel von Ex-Verkehrsminister Scheuer und seinem Mautfiasko entwirft er ein Modell zu Haftung, Schadenersatz und Möglichkeiten zur Deckung der Risiken - auch unter Rückgriff auf Experten und windige Berater...

Seine Ausführungen dazu sind ab Minute 42:00 zu finden 👉🏻
https://kontrafunk.radio//de/sendung-nachhoeren/lebenswelten/der-rechtsstaat/der-rechtsstaat-vertrauen-und-vertrauensverlust-irrsinn-und-hoffnung

Mit dieser Neustrukturierung des politischen Systems sinken die Anreize für Postenjäger, Parteifunktionäre und Opportunisten. Die Parteien verlieren ihre Privilegien. Lobbyisten wird die Einflußnahme erschwert.
Politik kann endlich zur Ehrensache im Dienst der Heimat werden!

Habt Ihr weitere Ideen? Macht mit!
Schreibt uns an saexit-jetzt@proton.me

Ihr wollt wissen, wie es weitergeht mit Sachsen und dem #SÄXIT?
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#Remigration als Selbstläufer!

Sascha Koll stellte jüngst bei den Freiheitsfunken einen freiheitlichen Lösungsansatz zur Diskussion. Ganz ohne Gewalt, ohne Kosten, ohne Bürokratie, ohne halbstaatliche oder kriminelle Profiteure (was sich häufig nicht ausschließt!). Die Lösung ist charmant einfach, wirkungsvoll und sogar für jeden Analphabeten zu verstehen: der Wegfall der Anreize zum Sozialtourismus.

Ob man soweit gehen will oder sollte, die bedürftigen Landsleute ebenso zu behandeln, kann man hier erstmal außen vor lassen. Das System ist insgesamt reformbedürftig und muß im Anschluß ausgewogen und gerecht neu aufgestellt werden. Das Geld dafür wird ja frei...

"Schaffen wir doch die Ursache des Problems ab und doktern nicht bloß an Symptomen herum. Freiheit geht nur ohne Staat und dessen faulige Organe."

https://freiheitsfunken.info/2024/01/18/21532-unwort-des-jahres-ankommende-oder-remigration

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🇩🇪Hymne angestimmt: Anti-AfD-Demonstranten zerren Lehrer von Bühne!

Auch in Stralsund wollten am Wochenende Menschen für die vermeintliche „Rettung unserer Demokratie“ demonstrieren. Deren offizielle Symbole mögen sie aber offenbar gar nicht. Mit Video.

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/anti-afd-demonstration-lehrer-singt-deutsche-hymne-und-wird-von-buehne-geworfen/

Eine neue ganz besonders fette Sau

Die Teilnehmer der Demos gegen 'Rassismus, Intoleranz und Hass' brüllen animiert von professionellen Einpeitschern: "Ganz ... (hier eine Stadt der Wahl einfügen) hasst die AfD!!!" und merken nicht mal, wie widersprüchlich das Ganze ist. Es fehlt nicht mehr viel und der Mob der Gutmenschen geht zum Lynchen über.

Was ist nur kaputt in diesen Köpfen?
Impfnebenwirkung?
Long Tagesschau?
Massenpsychose?
Bildungsmisere?

Die HAmpel-Regierung lacht sich ins Fäustchen, zockt die Bauern und alle anderen wertschöpfend arbeitenden Menschen weiter ab, ruiniert die Wirtschaft, importiert Kriminalität und exportiert unser Geld an die Front!
Die Schafherde indes arbeitet sich an einem hochgejazzten privaten Treffen und der Opposition ab...

Dr. Alexander Meschnig kommentiert eigenartige Reinigungsfantasien in Deutschland.

"Reinigungsrituale spielen in allen primitiven Gesellschaften eine wichtige Rolle."

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Eine Botschaft aus dem Irrenhaus

Neusprech?
Doppeldenk?
Personenkult?
Überwachungsstaat?
Gedankenverbrechen?
Wahrheitsministerium?

Bittere Realität in der besten Bananenrepublik, die es jemals gab...

Hat Orwell den grünen Faschismus vorhergesehen? 🧐

Derweil empfiehlt Ricarda Lang seinen Roman "1984"... 🤡

Was darf Satire???

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TEAM SCHREIBER ÄNDERT DIE PROTESTSTRATEGIE

Seit knapp einem Jahr gab es nun die Mittwochsproteste und wir haben immer gesagt: Vor bezogenen Heimen demonstrieren wir nicht!

Die Stadt Dresden hat den Willen der vielen vielen Anwohner ignoriert und die Containerunterkünfte dennoch errichtet und beziehen lassen.

JEDER von euch hat die Möglichkeit sich nun den montäglichen Protesten anzuschließen (jeden Montag - 19 Uhr - Kulturpalast).

Wir werden nun die Brennpunktproteste wieder ins Leben rufen. Anlassbezogen nach einer Straftat oder ähnlichen Vorfällen wird es dann kurzfristig organisierte Proteste geben - notfalls auch vor Asylunterkünften oder Häusern von Politikern.

Damit ihr immer informiert bleibt und unsere Mobilisierungskraft weiter steigt, ladet Freunde und Bekannte in diesen Kanal ein!

WIR SEHEN UNS AUF DER STRAßE!

TEAM SCHREIBER klagt an!

https://t.me/Schreiberklagtan

🚚🚜🚌🚗 LKW-Korso für Unternehmer, Spediteure, Landwirte, Busunternehmer, Handwerker und dich 🚚🚜🚌🚗

⏱ 27.01.2024, Start 12:00 Uhr
📍 Inselallee, Wilsdruff, OT Kesselsdorf

LKW-Maut runter‼️
CO2-Steuer runter‼️
Insolvenzen verhindern‼️
Agrardiesel beibehalten‼️
Grünes Nummernschild behalten ‼️
Mehrwertsteuer runter‼️
Bürokratie abbauen‼️

@mr_marcus_fuchs

Hitler, Mao, und Stalin gehörten zu den schrecklichsten Diktatoren unserer Neuzeit und sie hatten eines gemeinsam: Sie waren Sozialisten und Kommunisten. Diese Doku soll eine Warnung sein, dass ein totalitärer Staat und despotische Diktatoren häufig linke Ideologien nutzen, um an die Macht zu kommen. Wer sich gegen die Entstehung eines menschenverachtenden und diktatorischen Systems einsetzten will, sollte sich besser überlegen, ob er nicht lieber gegen linke Gruppen demonstrieren möchte.

Quelle und mehr Infos: https://www.youtube.com/watch?v=TKyQlwEzNX0

Dirk Dietrich https://t.me/DDDDoffiziell

👆🏻 Ja natürlich, und sie sind es noch immer...

Nur, daß sie ihren inneren Nazi auf uns projizieren 🤨

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Gute Nachrichten.

“Es gab in den letzten Monaten eine ganze Reihe solcher mutmachenden politischen Kehrtwenden. In Italien etwa hat eine neue Regierung gegen den Widerstand der EU-Kommission die Barzahlungsobergrenze auf 2.000 Euro verdoppelt und verschiedene andere Anti-Bargeld-Maßnahmen beendet. Die Slowakei hat ein Recht auf Barzahlung in der Verfassung verankert, in Österreich hat der Regierungschef dasselbe vorgeschlagen. In Norwegen hat die Regierung die Annahme von Bargeld verpflichtend gemacht.”

https://norberthaering.de/bargeld-widerstand/schweden-recht-auf-barzahlung/

t.me/Rosenbusch

Antwort von Henning Rosenbusch via x - 19.01.2024
🇩🇪 Hier Extremisten, die unsere Demokratie angreifen:

Quelle

💪❤️ Augen Auf Medien Analyse 🔥🌈
👉 * Projekte / Initiativen / Kanäle * 👈

Dresdner Montagsprotest gemeinsam mit PEGIDA auf der Straße!

Am kommenden Montag (29. Januar) findet wieder eine PEGIDA-Demonstration durch Dresden statt. Wie bei den letzten Malen, werden wir deshalb keinen eigenen Spaziergang vom Kulturpalast aus durchführen, sondern gemeinsam mit PEGIDA demonstrieren. Los geht es um 18:30 Uhr auf dem Neumarkt.

In der darauffolgenden Woche geht es am Montag (5. Februar) wie gewohnt wieder um 19 Uhr am Kulturpalast los.

🖤💛 Wir sehen uns auf der Straße: Für Frieden, Freiheit und Souveränität. 🖤💛

Nebelkerzen gegen Bauernproteste

Während die Regierung ihre Lemminge auf alles hetzt, was nicht kritiklos dem Regierungskurs zujubelt, gehen die Proteste der Bauern, Spediteure und Gewerbetreibenden weiter. Doch aus den Medien sind diese weitgehend verschwunden.

Was für ein Zufall 🤡

Die französischen Bauern sind da deutlich rigoroser. Vielleicht sollten wir von unseren heißblütigen Nachbarn lernen 💪🏻

https://youtube.com/watch?v=x0xINFegzTY&si=vbKhvGwIpofqK7FF

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Bürgerprotest gegen Moscheebau in Dresden: Verteilaktionen fortgeführt - jetzt den Widerstand unterstützen!

Gegen die geplante Errichtung einer Großmoschee in Dresden gibt es seit Monaten Widerstand. Aktuell verteilen die Mitstreiter von @werra_elbflorenz erneut Flugblättet, um für das Bürgerbegehren zu weben. Zudem hat jeder Bürger (von überall her) die Möglichkeit die Erklärung gegen den geplanten Bau einer Großmoschee online zu unterzeichnen. Alle Dresdner Bürger sollten zudem auf den städtischen Vordrucken für das Bürgerbegehren unterschreiben, um stadtweit eine Volksabstimmung zum geplanten Moscheebau herbeizuführen. Denn: Dieses Ergebnis wird eindeutig sein.

Nehmt euch die fünf Minuten Zeit!

Hier geht es zur Online-Erklärung gegen den Moscheebau in Dresden:
https://keine-scharia-in-dresden.de/erklaerung

Und hier zum Antrag für das Bürgerbegehren:
https://nix-moschee-in.de
(Bitte als Dresdner Bürger ausdrucken und unterschreiben!)

Nein zur Islamisierung unserer sächsischen Heimat!

Spurensuche - Dresden 1945 Teil 1

Hörst du die Häuserecken der Stadt Dresden sprechen? Sie erzählen von unheimlichen Bomberpulks am Himmel, die ihre Spreng- und Brandbomben auf die Elbmetropole warfen!

Sie erzählen von den ersten beiden Angriffswellen und der maßlosen Zerstörung.
Sie erzählen von brennenden und zerfetzten Menschen, von Schmerzensschreien und der unerträglichen Hitze in der Nacht des 13. Februar 1945.

Sie erzählen von der Hölle.

t.me/dresden_gedenken

Niemand hat die Absicht...

Natürlich will die WHO nur, daß wir alle gesund bleiben. Ein neuer 'Pandemievertrag' und neue Gesundheitsregularien sind nötig, um die Weltbevölkerung zum 'richtigen Verhalten' zu 'motivieren'.

Seit dem bösen C-Schnupfen hat die oberste Gesundheitsdiktaturinstanz massiv an Vertrauen verloren. Der weltweite Widerstand der Völker und einiger auf das Wohlergehen ihrer Landsleute bedachten Regierungen könnte die Pläne der WHO zum Scheitern bringen. Gut so!

Deshalb verkündet WHO-Chef Tedros, daß alles selbstverständlich in Ordnung ist. Denn niemand hat die Absicht...

https://norberthaering.de/new/tedros-briefing/

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DAS WORT ZUM SONNTAG
Eine Erwiderung

"Man muß davon ausgehen, das kann nur die Spitze des Eisberges sein. Deswegen kommt es jetzt darauf an, daß die Protestbewegung wirklich - wie jetzt in Sachsen ja auch - endlich wirklich konsequent und geeint vorgeht. Die Öffentlich-rechtlichen Medien sind kein geschlossener Raum, jedenfalls nicht durchgehend, und deswegen muß man denjenigen, die hier unseren Rechtsstaat und die Demokratie ablehnen und bekämpfen, dort auf die Schliche kommen und sie entlarven. Es ist die Erfahrung der letzten Jahre: Auf Gedanken folgen Worte und auf Worte folgen Taten. Das ist nicht immer so, aber immer öfter. Und wir haben das bei der Inhaftierung von Michael Ballweg, der Verhaftung von Prinz Reuss, der Verleumdung von Prof. Bhakdi erlebt und an vielen anderen Bereichen.

Und deswegen muß man ganz klar sagen: Es darf nicht passieren, daß man das, was dort verbal passiert, nicht ernst nimmt. Man darf es nicht auf die leichte Schulter nehmen, weil es immer wieder passiert. und es wird wieder passieren, daß Leute, die sich so radikalisieren, dann auch Taten begehen.

Ich hab mich immer schwergetan, einfach nur nach Neuwahlen oder Gerichtsprozessen zu rufen. Das alleine kann nicht die Lösung sein, der Staat muß immer auf der Seite der Freiheit, der Seite des Volkes stehen . Das heißt, wir müssen künftig selber in die Parlamente und die Medien rein. Wir müssen aber vor allem das Geschäftsmodell des Öffentlich-rechtlichen Rundfunks infrage stellen und dessen Instrumentalisierung erschweren. Und dazu gehört meine Forderung, daß man darüber spricht, die Zwangsgebühren abzuschaffen und die heute Verantwortlichen zu entfernen. Auch wenn ich weiß, daß man Desinformation über den Webbrowser immer noch machen kann. Aber es geht darum, zu erschweren, zu stigmatisieren und deutlich zu machen: Das, was hier passiert, wird vom Souverän - unserem Volk - nicht länger hingenommen."

https://t.me/kurze_Vids/28196

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Der Kaffeesachse ☕️🍰 der Woche
Heute: Kampf gegen Recht?!

Nur der Hofnarr konnte sich vormals alles erlauben. Was nicht heißt, daß jeder (nur) ein Narr ist, der sich heutzutage alles ungestraft herausnehmen kann.

Der Kaffeesachse könnte sich gut vorstellen, daß sich in naher Zukunft die Maßstäbe wieder ändern... ☝️🏻

Behalten wir also die Geschehnisse aufmerksam im Blick! 🧐

https://t.me/StimmeFreiesBrandenburg/22159

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