DEUTSCHLAND BEREITET SICH AUF DIE AUFNAHME VON BIS ZU 400.000 PALÄSTINENSISCHEN FLÜCHTLINGEN VOR, DIE ALLE AUF DIE OSTDEUTSCHEN BUNDESLÄNDER VERTEILT WERDEN SOLLEN

BERLIN – Bundeskanzler Friedrich Merz hat in einer Dringlichkeitssitzung des Kabinetts hinter verschlossenen Türen die zuständigen Ministerien angewiesen, eine Kabinettsvorlage und entsprechende Regierungsentwürfe für großangelegte Aufnahme- und Integrationskapazitäten zu erarbeiten.

Die Initiative sieht unter anderem vor, dass der deutsche Staat die Evakuierung und den Transport palästinensischer Flüchtlinge nach Deutschland finanziert. Diese Maßnahme folgt auf einen Bericht der deutschen Boulevardzeitung BILD, demzufolge Berlin von seinen eigenen Bürgern, die aus Krisengebieten im Nahen Osten evakuiert wurden, einen Eigenanteil von rund 500 Euro pro Person zu den Flugkosten verlangt – ein Betrag, der in etwa einem Standardticket in der Economy Class entspricht.

Im Rahmen des vorgeschlagenen Programms würden ankommende Geflüchtete die üblichen Sozialleistungen erhalten, die Personen mit subsidiärem Schutz oder Flüchtlingsstatus zustehen. Dazu gehört das Bürgergeld in der bisherigen Höhe – etwa 563 Euro monatlich für einen alleinstehenden Erwachsenen, angepasst an Haushaltsgröße und individuellen Bedarf – sowie der Zugang zu Gesundheitsversorgung, Sprachkursen und Integrationshilfe. Die Regierung plant, eine Unterkunft für mindestens zwölf Monate zu garantieren, wobei die ersten Unterbringungen vorwiegend in den ostdeutschen Bundesländern erfolgen sollen.

Laut der Quelle gehen vorläufige interne Einschätzungen davon aus, dass die potenziell 400.000 Ankünfte in etwa wie folgt auf die ostdeutschen Bundesländer verteilt werden: Brandenburg und Sachsen könnten jeweils den größten Anteil aufnehmen, etwa 100.000 bis 120.000 Personen pro Bundesland, gefolgt von Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt und Thüringen mit jeweils 50.000 bis 70.000 Plätzen, abhängig von den endgültigen Bewertungen der Wohn- und Infrastruktursituation.

https://politico-24.com/article/germany-prepares-to-accommodate-up-to-400000-palestinian-refugees-senior-official-says/

Dirk Dietrich https://t.me/DDDDoffiziell 🔥

🛑 BGH-Hammer gegen den Rundfunkbeitrag: Wie ein Formfehler die Massenvollstreckungen stoppt.

Es gibt eine neue juristische Entwicklung, die für alle Beitragsstopper ein echter Gamechanger ist.

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat der vollautomatisierten Zwangsvollstreckung von ARD und ZDF einen gewaltigen Stein in den Weg gelegt (Beschluss vom 25.02.2026, Az. VII ZB 29/24).


➡️ Der Grund ist ebenso simpel wie folgenreich:

Ein Vollstreckungsersuchen ist formunwirksam, wenn darunter nur ein maschinell eingefügter Namenszug (z.B. der Intendantin) steht. Auch elektronische Dokumente brauchen eine Signatur, die glasklar zeigt, welche konkrete Person _wirklich_ die Verantwortung für den Inhalt übernimmt.

➡️ Warum das so wichtig ist:

Das System des Rundfunks basiert darauf, Millionen Bürger vollautomatisiert, maschinell und billig abzufertigen. Genau hier greift die Strategie von Beitragsstopper.de: Wir wollen keine endlosen Einzelprozesse führen, sondern den bürokratischen Durchsetzungsaufwand des Staates massiv in die Höhe treiben. Und das BGH-Urteil liefert uns dafür das perfekte Werkzeug!

❗️JETZT Beitragsstopper werden!

➡️ Was bedeutet das für dich?

Wenn ein Vollstreckungsversuch erfolgt, kannst du nun auf Grundlage dieses BGH-Beschlusses gezielt widersprechen und verlangen, dass der Verantwortliche offengelegt wird.

➡️ Die Automatisierung platzt!

Aus einem billigen Massenprozess wird plötzlich ein teurer, manueller Einzelvorgang, der händisch geprüft und rechtssicher begründet werden muss.

Der Rundfunkbeitrag ist damit leider noch nicht Geschichte, aber wir können es dem System erheblich schwerer machen, einfach an unser Geld zu kommen. Wenn viele Bürger diesen Weg gehen und ihre Rechte einfordern, gerät die Maschinerie massiv unter Druck.

➡️ Teile diesen Beitrag, damit so viele Menschen wie möglich von diesem neuen BGH-Beschluss erfahren!

➡️ Beitragsstopper.de

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BeitragsStopper | Grundsteuer-Express | KriegsdienstBlocker | Maser-Impfblocker | Corona-Wiedergutmachung

Hier nochmal der deutsche Exportschlager „Energiewende“:

Coloriert, animiert.

Alles für die Weltrettung.

t.me/Rosenbusch

Dresden: Mega-Windräder geplant - Landesregierung will Stadtrat übergehen! 😡

Zwei Mal hat der Dresdner Stadtrat bereits gegen den Bau der geplanten Mega-Windräder, die bis zu 300 Metern hoch werden sollen und in der Heide (nahe der 595), im Schönfelder Hochland und in Rossendorf entstehen sollen, gestimmt. Doch das stört die Windrad-Fanatiker nicht, die Landesregierung möchte das Kommunalparlament jetzt übergehen und Fakten schaffen, um unsere Landschaft zu verschandeln. Einmal mehr zeigt sich ein merkwürdiges Demokratieverständnis!

Selbstverständlich wird der Widerstand gegen diese Vorhaben weiter gehen, natürlich auch unterstützt und vorangetrieben von den FREIEN SACHSEN. Darüber hinaus gibt es mittlerweile eine Online-Petition, mit der sich bereits mehrere tausend Dresdner gegen die neuesten Planungen der Regierung stellen. Die Botschaft ist klar: Wir Bürger wollen den Windrad-Irrsinn stoppen!

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DAS WORT ZUM SONNTAG
Epstein, Epstein, alles muß versteckt sein...

Was die Epstein-Files jetzt offenbaren, lässt sich kaum glauben. Seit vielen Jahren waberte diese ehemalige 'Verschwörungstheorie' durchs Netz - und bestätigt sich jetzt.

Diese Mischung aus Promis, Macht und Geld, Orgien, Mißbrauch, Dekadenz, Erpressung, Politik und Geheimdiensten ist kaum durchschaubar und das soll wohl auch so sein.

Tahir Chaudhry beschäftigt sich seit Jahren mit Epsteins finsterem Treiben. Der deutsch-indische Journalist und Filmemacher veröffentlichte Ende 2024 sein Buch "Wem diente Jeffrey Epstein?".

Im Gespräch bei Ben {ungeskriptet} gibt er einen Überblick über Epsteins Geschichte über seinen mysteriösen Tod hinaus und überrascht immer wieder mit detailreichen Fakten. Trotz seiner Länge ist dieses Gespräch eine empfehlenswerte Zusammenfassung zum Thema.

https://www.youtube.com/watch?v=5Bpp2SUAuj0

Freie Sachsen Elbflorenz
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Ich bitte bei allen Lesern um Entschuldigung dafür, dass ich diese Partei vor den LTW 2025 als Alternative für linke Maßnahmenkritiker dargestellt hatte.

Da lag ich mal komplett falsch. Bin einmal mehr ent-täuscht.

t.me/Rosenbusch

Brennende Barrikaden und Angriffe: 200 Linksextremisten randalieren in Dresdner Neustadt! 😡

Haben Sie die Sondersendungen des öffentlich-rechtlichen Rotfunks schon gesehen? Nein? Auch keine bestürzten Reaktionen aus der Politik? Nun, das liegt vielleicht daran, dass sich die Tat von den etablierten Parteien nicht im „Kampf gegen Rechts“ instrumentalisieren lässt. Denn tatsächlich würde es längst Zeit für einen Kampf gegen den militanten Linksextremismus!

200 Antifa-Anhänger haben am Freitagabend am berüchtigten „Assi-Eck“ in der Neustadt randaliert. Barrikaden brannten, Feuerwerk flog auf Polizisten. Trotzdem gab es keine Festnahmen, erst nach einiger Zeit rückte überhaupt ein größeres Polizeiaufgebot an. Das Fußvolk der Kartellparteien hat eben Narrenfreiheit. Gedeckt von ganz oben, selbst wenn die halbe Stadt zerstört wird.

Bild: KI-generiert

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Unsere Entmachtung resultiert nicht aus dem Grundgesetz, sondern aus seiner gegen die Bürger gerichteten
Auslegung durch die politisch Mächtigen.

"Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus."
Dabei haben sich die Väter des Grundgesetzes für die so genannte repräsentative Demokratie entschieden.
Nicht das Volk hat die repräsentative Demokratieform gewählt, sondern die politisch Herrschenden haben diese Form verordnet. In einer Verfassung für ein freies Sachsen, muss der Bürger der Souverän sein.
Unser Mitstreiter Claus-Dieter Clausnitzer wird dazu mit uns diskutieren.
Montag, 16.03.2026 - 19 Uhr am Kulturpalast in Dresden

📌ÜBERSICHT - AKTUELL
Woche ab 16.03.2026
🔻 Wird aktualisiert bei Änderungen/Ausfall/Neu etc.!

❎ MONTAG in DRESDEN
➡️ Friedensmahnwache, Gomondai-Platz - 19 Uhr
➡️ Bühlau , Bibliothek - 18 Uhr

➡️ DRESDNER MONTAGSPROTEST
Kulturpalast - 19 Uhr
🔸 Orga: Friedensinitiative Dresden
🔸 Thema: "Erst kommt der Bürger, dann der Staat" - nicht so in unserem Staatsrecht.
🔸 Gastredner: Claus-Dieter Clausnitzer

MONTAG nebenan
➡️ Dippoldiswalde, Parkplatz Parksäle -18.00 Uhr
➡️ Radeberg, Markt - 19 Uhr
➡️ Radeburg, Markt - 19 Uhr

❎ SAMSTAG
➡️ Dresdner Friedenspodium - 11 - 13 Uhr
🔶 Dr. Leo Ensel
🔸Thema: "Drei Millionen gegen rechts - 30.000 für den Frieden." Warum den Deutschen der Atomkrieg egal ist."
🔸Gemeindesaal Christengemeinschaft Dresden, Reichenbachstraße 30, 01069 DD


🔴 Weitere Termine (Infos/Flyer folgen zeitnah):
23.03. - Dresdner Montagsprotest
06.04. - Friedens-Ostermarsch

https://t.me/dresden_spaziert

300 Milliarden Euro für Krieg.
Und gleichzeitig heißt es in Europa überall: „Kein Geld da.“

Aber wenn es um Rentner, Infrastruktur oder Familien geht, wird plötzlich erklärt: „Der Haushalt lässt das nicht zu.“

Eine Zahl, die zeigt, welche Prioritäten Politik manchmal setzt.

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Antisozialistiko

🔷 AfA-Presseerklärung 🔷

👉 Maskenbeschaffung: Einstellung des Prüfverfahrens gegen Jens Spahn ist rechtsstaatlich untragbar.

Die Anwälte für Aufklärung (AfA) reagieren mit deutlicher Kritik und Empörung auf die Entscheidung der Generalstaatsanwaltschaft Berlin, kein Ermittlungsverfahren gegen den ehemaligen Bundesgesundheitsminister Jens Spahn wegen der umstrittenen Maskenbeschaffung während der Corona-Pandemie einzuleiten.

Angesichts von mehr als 170 Strafanzeigen und eines Beschaffungsvolumens in Milliardenhöhe erscheint es aus rechtsstaatlicher Perspektive äußerst erklärungsbedürftig, dass bereits das Vorliegen eines Anfangsverdachts (§ 152 Abs. 2 StPO) verneint wurde und somit nicht einmal ein Ermittlungsverfahren eröffnet worden ist.

Gerade bei staatlichen Beschaffungsvorgängen von außergewöhnlicher finanzieller Tragweite wäre eine transparente strafrechtliche Aufklärung im Interesse von Rechtsstaatlichkeit und der öffentlichen Vertrauensbildung zwingend geboten gewesen.

Dazu Rechtsanwältin Beate Bahner (Mitglied der Anwälte für Aufklärung):

"Das ist die große Schande der deutschen Justiz: Obwohl der Bundesrechnungshof gravierende Fehler nachgewiesen hat, bleiben die Profiteure ungestraft. Und redliche Ärzte, die Masken- und Impfunfähigkeitsatteste ausstellen, werden strafrechtlich verfolgt - und teilweise sogar mit Gefängnis bestraft" (09.03.2026).

Die Entscheidung wirft grundsätzliche rechtliche und rechtspolitische Fragen auf:

▪️ Weshalb wurde der Begriff des Anfangsverdachts hier übermäßig restriktiv ausgelegt❓
▪️ Welche Rolle spielte die weiterhin bestehende Weisungsgebundenheit der Staatsanwaltschaften gegenüber der Exekutive, die seit Jahren verfassungs- und europarechtlich sehr kritisch diskutiert wird❓
▪️ Warum wird ein Sachverhalt von erheblicher politischer und finanzieller Brisanz nicht durch ein reguläres Ermittlungsverfahren aufgeklärt❓

Die Anwälte für Aufklärung sehen in dieser Vorgehensweise die Gefahr einer erheblichen Erosion des Vertrauens in die Gleichheit vor dem Gesetz. Gerade bei politisch exponierten Amtsträgern muss der Rechtsstaat erkennbar und nachvollziehbar funktionieren. Alles andere ist bloße Vortäuschung von Rechtsstaatlichkeit.

Die Anwälte für Aufklärung weisen darauf hin, dass gegen entsprechende Entscheidungen der Staatsanwaltschaft Rechtsmittel und Beschwerdemöglichkeiten bestehen. Davon sollte Gebrauch gemacht werden.

Rechtsstaatlichkeit verlangt lückenlose Transparenz – insbesondere dann, wenn es um milliardenschwere Entscheidungen staatlicher Amtsträger geht.


AfA-Pressereferat
Dr. Christian Knoche
AfA e.V.

‼️ Keine Windräder in der Dresdner Heide und im Hochland – Heimat schützen!
e-Petition - Petent: Team Zastrow

"Die Heide muss als wichtiger Erholungsort für die Menschen in Dresden, Radeberg, Ottendorf-Okrilla, dem Hochland und der ganzen Umgebung, als wichtiger Lebensraum für Tiere und Pflanzen und als forstwirtschaftlich gepflegtes Gebiet unantastbar für Windräder bleiben! Die Heide muss geschützt und in ihrem heutigen Umfang erhalten werden!
Ähnliches gilt auch für das Schönfelder Hochland."

https://www.dresden.de/de/leben/gesellschaft/buergebeteiligung/epetition.php?extForwardUrl=https%3A//apps.dresden.de/ords/f%3Fp%3D1610%3A3%3A%3A%3ANO%3A%3AP3_P_ID%3A25065

Der Dresdner 🖤💛 Montagsprotest zieht auch heute durch die historische Altstadt.

Freie Sachsen Elbflorenz
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Historischer Meilenstein für Impfopfer in Deutschland. Erstmals hat ein deutsches Gericht über Auskunfts- und Haftungsansprüche eines Corona-Impfopfers gegen einen Impfstoffhersteller entschieden.

⬇️ Beitrag hier lesen

https://tkp.at/2026/03/12/deutschland-impfopfer-siegt-vor-gericht/

🎥 Sonntagsgespräch: Der SÄXIT auf dem Prüfstand!

Ist der SÄXIT die letzte Rettung für unsere Identität oder ein politisches Wagnis? Im heutigen Sonntagsgespräch gehen Moderator Peter Schreiber und sein Studiogast Hans-Jörg Schneese in die Tiefe und diskutieren die strategischen Notwendigkeiten für ein freies Sachsen, sowie die mögliche Machbarkeit.

Für alle, die sich mehr Autonomie und Eigenständigkeit unserer Heimat wünschen, eine unverzichtbare Sendung, jetzt einschalten!

📺 Hier geht es zum Sonntagsgespräch:
➡️ https://youtu.be/7hRvc4090k0

👉 Passend zum Film – die theoretische Grundlage als Printausgabe
Sonderausgabe "5 Jahre FREIE SACHSEN": https://aufgewacht-magazin.de/produkt/aufgewacht-sonderausgabe-fuenf-jahre-freie-sachsen

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95% zweckentfremdet:💶Schuldenskandal belastet Regierung

500 Milliarden Euro „Sondervermögen“ hat der Bundestag vor einem Jahr beschlossen. Offiziell für Infrastruktur und Klimaschutz. Jetzt zeigen zwei Studien (IW Köln und ifo-Institut): Fast nichts davon wurde investiert. Das IW kommt auf 86 Prozent. Das ifo sagt sogar, 95 Prozent der Mittel wurden zweckentfremdet!

🗯„Wir haben festgestellt, dass die Politik die schuldenfinanzierten Mittel nahezu vollständig für andere Zwecke, also zum Stopfen von Haushaltslöchern, genutzt hat“, so der ifo-Präsident Clemens Fuest.

Was passiert ist: Die Regierung hat bestehende Haushaltsposten einfach ins Sondervermögen verschoben und im regulären Haushalt weniger ausgegeben. Unterm Strich gab es 2025 nur 1,3 Milliarden mehr Investitionen als im Vorjahr, bei 24,3 Milliarden neuen Schulden. Der Rest wurde zum Stopfen von Haushaltslöchern benutzt.

💬 Die AfD-Chefin Alice Weidel kommentiert den Skandal auf ihrem X-Kanal wie folgt: „Schon als Schwarz-rot die Schuldenbremse im abgewählten Bundestag geschleift hat, war es absehbar: Statt für die Infrastruktur werden die Megaschulden genutzt, um das zerstörerische Weiter-so zu finanzieren.“

😡🇩🇪Gauck sieht Menschen im Osten als „altdeutsch“ – daher auch AfD-Wahl

Warum wählen so viele im Osten heute die AfD? Diese Frage scheint insbesondere die Mainstream-Medien zu beschäftigen. Der ehemalige Bundespräsident Joachim Gauck sieht dafür einen äußerst fraglichen Grund: Die Menschen im Osten seien „altdeutsch“, weil sie weder die 68er-Umerziehung noch die „Erweiterung der Lebensräume durch Zuwanderung und vielfältige Kontakte mit anderen Kulturen“ erlebt hätten.

Freie Gewerkschaften, freie Medien, freie Unternehmerschaft – all das habe es, so Gauck, nicht gegeben. „Und dann schwindet Eigenverantwortung.“

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