Noch mal zum Thema "Ukrainer und Bürgergeld": Wer hier in Westeuropa Schutz sucht, Bürgergeld oder Sozialhilfe bezieht, jedoch zu Feiertagen in die Ukraine reist, kann eigentlich nicht als Kriegsflüchtling gelten.

In diesem Ausschnitt aus einer Radiosendung werden zum Thema Bürgergeld von einem Sachverständigen die nackten Fakten auf den Tisch gelegt.

💥 Hatte Julia Neigel kein faires Verfahren? 💥

Wir haben inzwischen eine Nichtzulassungsbeschwerde in dem Rechtsstreit um den Kulturlockdown währen der Corona-Zeit der Sängerin Julia Neigel gegen den Freistaat Sachsen beim Bundesverwaltungsgericht eingelegt.

Zeitgleich werfen Julia Neigel und Marcel Luthe von der GG-Gewerkschaft dem Sächsischen Oberverwaltungsgericht und dem Ministerium unlautere und rechtswidrige Praktiken vor. So befand sich in der Gerichtsakte bereits vor der ersten mündlichen Verhandlung ein Urteilsentwurf, der im Ergrbnis im Wesentlichen mit dem späteren Urteil identisch ist. Zugleich ist auffällig, dass Richter am OVG frühere Karrieren in den Ministerien hatten, deren Verhalten sie jetzt überprüfen sollen. Teilweise sogar an den Regelungen mitgearbeitet haben, die sie jetzt als Richter überprüfen sollen.
Eine solche Justiz ist weder unabhängig, noch neutral.

Hier der Bericht über eine Strafanzeige der Sängerin.

Hier in lesbarer Form.

Mein Kanal:

t.me/RA_Ludwig

In meiner heutigen Kolumne auf "Freiheitsfunken" stahlfedere ich die wohl lustigste und spektakulärste Gesinnungsjustizposse des durchgeknallten BRD-Regimes.

https://freiheitsfunken.info/2026/04/13/23930-gestahlfedert-gesinnungsjustiz-7-dancing-to-the-jailhouse-rock-2

📹 Angekündigte Apokalypsen | Dirk Pohlmann Jürgen Rose, Michael von der Schulenburg im MANOVA-Gespräch
Hier anschauen! 👀

siehe auch... YouTube, odysee, BitChute, Spotify 🎙

💥"EILMELDUNG: Trump ist RFK Jr. gerade in den Rücken gefallen.

Er hat eine impfbefürwortende Führungskraft von UnitedHealthcare für die Leitung der CDC nominiert.

DAS IST NICHT NUR SCHLECHT – das ist schlimmer als FAUCI.
👇👇👇

In einem überraschenden Schritt hat Präsident Trump Dr. Erica Schwartz, eine pensionierte Konteradmiralin der Küstenwache, ehemalige stellvertretende Generalärztin und derzeitige Führungskraft bei UnitedHealthcare, als nächste Direktorin der Centers for Disease Control and Prevention nominiert.

Während RFK Jr. das vergangene Jahr damit verbracht hat, Impfschäden aufzudecken und das Vertrauen in das öffentliche Gesundheitswesen wiederherzustellen, hat Trump eine Ärztin ausgewählt, deren gesamte Karriere auf der Förderung von Massenimpfprogrammen basiert. Dr. Schwartz war während Trumps erster Amtszeit maßgeblich an den COVID-Testmaßnahmen beteiligt und hat zuvor Bundesrichtlinien zu Impfungen gegen pandemische Grippe, Anthrax und Pocken verfasst.

Noch besorgniserregender: Sie ist derzeit Präsidentin von Insurance Solutions bei UnitedHealthcare, einem der größten Krankenversicherungsgiganten Amerikas, und sitzt im Vorstand weiterer Gesundheitsunternehmen.

Dies ist nicht nur eine Ablehnung der Agenda von RFK Jr. Dies ist ein klares Signal, dass die Pharmaindustrie und das traditionelle Establishment im Gesundheitswesen zurückschlagen und gerade einen großen Sieg innerhalb der Trump-Regierung errungen haben.

RFK Jr. ist nun öffentlich gezwungen, sich darauf zu freuen, „mit ihr zusammenzuarbeiten“, doch hinter den Kulissen wirkt diese Nominierung wie eine direkte Schwächung seines Einflusses.

Die Frage, die sich jeder „America First“-Anhänger stellen sollte, ist einfach:

Wenn Trump gewählt wurde, um den Sumpf trockenzulegen und die Korruption im Gesundheitswesen zu bekämpfen, warum setzt er dann einen langjährigen Impfstoffbefürworter und Führungskraft bei UnitedHealthcare an die Spitze der Behörde, die die Impfpolitik für 330 Millionen Amerikaner bestimmt?

Dieser Schritt lässt ernsthafte Zweifel daran aufkommen, ob beim CDC noch echte Reformen möglich sind." - OCOC Report

📢 Vorankündigung zum Sonntagsgespräch: IRAN-KRIEG & UNGARN-WAHL – CHAOS IN EUROPA! 🌍💥

⚠️ Die Welt steht am Abgrund: Während der US-israelische Angriff auf den Iran die globalen Energiemärkte erschüttert, sorgt das Wahlergebnis in Ungarn für politisches Beben in Europa.

In einer neuen Ausgabe des Sonntagsgesprächs analysiert Moderator Peter Schreiber die Lage mit hochkarätigen Gästen:
✅ Arne Schimmer (Chefredakteur AUFGEWACHT - DIE DEUTSCHE STIMME)
✅ Martin Kohlmann (Vorsitzender FREIE SACHSEN)
✅ Michael Brück (Nahost-Experte)

Die Themen im Überblick:
🔹 Ungarn nach der Wahl: Orbán vs. Globalisten – Droht das „gallische Dorf“ zu fallen?
🔹 Pulverfass Nahost: Der Iran-Krieg und die Rolle Israels als „Hintergrundmacht“.
🔹 Sicherheitsrisiko NATO: Warum US-Basen auf deutschem Boden uns zur Zielscheibe machen.

Die Ausstrahlung erfolgt am Sonntag (19. April) ab 18 Uhr!

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FREIE SACHSEN: Folgt uns für alle Nachrichten und Informationen bei Telegram! https://t.me/freiesachsen

Unsere Großeltern und zum Teil auch unsere Eltern haben den deutschen Faschismus erlebt. Millionen Menschen wurden ermordet und litten oder starben infolge des Krieges.
Ohne deutschen Faschismus und die darauf folgenden Bombennächte sähe unser Dresden heute ganz anders aus.
• Aber was ist eigentlich Faschismus?
• Warum wird die Beschimpfung "Nazi" aktuell als propagandistisches Framing genutzt?
• Gibt es aktuell Entwicklungen, die die Entstehung eines neuen Faschismus begünstigen?
Mit einer starken und kritischen Bürgerbewegung können wir politische Manipulation entlarven und Basisdemokratie stärken!
Dafür treffen wir uns wieder am Montag:
20.04.2026 um 19 Uhr
Kulturpalast Dresden

📌ÜBERSICHT - AKTUELL
Woche ab 20.04.2026
🔻 Wird aktualisiert bei Änderungen/Ausfall/Neu etc.!

❎ MONTAG in DRESDEN
➡️ Friedensmahnwache, Gomondai-Platz - 19 Uhr
➡️ Bühlau , Bibliothek - 18 Uhr

➡️ DRESDNER MONTAGSPROTEST
Kulturpalast - 19 Uhr
🔸Orga: Freie Linke
🔸 Thema: Wehret den Anfängen!

MONTAG nebenan
➡️ Dippoldiswalde, Parkplatz Parksäle -18.00 Uhr
➡️ Radeberg, Markt - 19 Uhr
➡️ Radeburg, Markt - 19 Uhr

❇️ SAMSTAG
➡️Trauerwache Deutschland
Neumarkt - 14 - 19 Uhr

🔴 Weitere Termine (Infos/Flyer folgen zeitnah):
27.04. - Montagsprotest
01.05. - AfD, Neumarkt 12 - 16 Uhr

https://t.me/dresden_spaziert

Sozialer Markt am Haus Montag in Pirna unter „Polizeischutz“

Während es in Sachsen pro Tag knapp 10 Angriffe mit Waffen gibt, setzen die Polizei Sachsen und die Polizeibehörde Pirna wieder einmal auf Schikanen.

Zwar waren die eingesetzten Kräfte nett, dennoch wirkte es auf die vielen unpolitischen Menschen, die den sozialen Markt besuchen wollten, eher einschüchternd.

Die Polizeibehörde der Stadt Pirna kontrollierte, ob es sich um einen gewerblichen Verkauf handelte – aber nein: Ob man es glaubt oder nicht, wir machen es von Herzen ehrenamtlich, weil wir unserem Volk helfen wollen. Genau das wurde dann auch durch die Mitarbeiter festgestellt.

Vielleicht sollte man mal einen der Barbershops oder Dönerläden in der Stadt kontrollieren.

Die Polizeikräfte könnte man am Thälmannplatz abstellen, um den Drogenhandel einzudämmen.

Fakt ist: Wir machen weiter – allen Schikanen zum Trotz!

Die Mannschaft vom Haus Montag, der Sozialen Aktion Sachsen, der JN sowie der Stadt- und Kreisrat Max Schreiber!

TEAM SCHREIBER klagt an!

https://t.me/Schreiberklagtan

Schwarz-rote Absahner im Sächsischen Landtag

CDU- und SPD-Wähler müssen unterm Stockholm-Syndrom leiden. Wie sonst lässt es sich erklären, daß Erwachsene für diese (und andere) Altparteien ihre Kreuzchen machen.

Während die Ex-Volksparteien das Land abwracken, verschulden und militarisieren, greifen CDU und SPD nochmal hemmungslos in die leere sächsische Steuerkasse. Diätenerhöhung sofort ist das Ziel!!!

Doch zum Glück haben die beiden Parteien schon heute keine Mehrheiten mehr und zumindest die Asozialdemokraten gehen in Kürze den Weg der FDP in die verdiente Bedeutungslosigkeit!

https://ostdeutscheallgemeine.com/article/saechsischer-landtag-keine-mehrheit-fuer-hoehere-abgeordnetenbezuege-10031156

Freie Sachsen Elbflorenz
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Auch heute war der Dresdner 🖤💛Montagsprotest auf der Straße für Frieden, Dialog und echte Demokratie.

In Zeiten totalitärer Entwicklungen in Europa und drohender Kriegsgefahr ist es uns Verpflichtung, deutlich NEIN zu sagen!

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🇧🇬 🔥 Wahlen in Bulgarien: Erdrutschsieg einer neuen Partei und Ende der Dauerkrise

➡️ Das neu gegründete, EU-kritische und russlandfreundliche Parteienbündnis "Progressives Bulgarien" des ehemaligen Präsidenten Rumen Radev hat einen klaren Erdrutschsieg eingefahren – mit etwa 44–45 Prozent der Stimmen und voraussichtlich 131 von 240 Sitzen wurde eine absolute Mehrheit erreicht. Damit könnte es allein regieren und die jahrelange Phase instabiler Koalitionen und schwacher Minderheitsregierungen beenden.

➡️ Westlich orientierte Parteien wie die GERB des früheren Ministerpräsidenten Boijko Borissow oder "Demokratisches Bulgarien" erlebten ein Waterloo und erreichten nur Ergebnisse von um die 13 Prozent. Es war bereits die achte Wahl in nur fünf Jahren.

➡️ Radevs Sieg wird international aufmerksam beobachtet, da er die bulgarische Außenpolitik potenziell verändern könnte – weg von einer pro-westlichen Linie.

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Die polizeiliche DNA-Abnahme

DNA ist das Erbgut, das die Baupläne eines Körpers enthält. Wie diese Informationen zusammen mit Umweltfaktoren verwirklicht werden, ist sehr komplex und noch nicht vollständig erforscht. Entscheidend ist, dass DNA hochgradig individuell ist.

Nicht alles, wozu die Polizei auffordert, ist verpflichtend. Das gilt auch für eine DNA-Abnahme, die sogenannte: Speichelprobe. Oft ist die nämlich freiwillig.

Ob bei einer Kontrolle auf offener Straße, nach Festnahme bei einer Protestaktion oder bei Ermittlungen zu einer Straftat – es kann passieren, dass die Polizei dich dazu auffordert, eine DNA-Probe abzugeben. Erfahre an einigen Beispielen, was du dagegen tun kannst.

Weiterlesen im SfN-Blog:
https://www.s-f-n.org/blogs/hinweise/dna-abnahme/

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Überwachungskonzern Palantir fordert:⚠️US-Wehrpflicht, Aufrüstung Deutschlands, KI als militärische Abschreckung

Der Überwachungssoftware-Konzern Palantir hat ein 22-Punkte-Programm veröffentlicht. Dieses Manifest ist ein klares Bekenntnis zum Krieg. Palantir fordert darin den Militärdienst als „universelle Pflicht“ und will, „ernsthaft in Erwägung ziehen, von einer rein freiwilligen Armee wegzugehen“.

In Sachen KI-Kriegswaffen sagt der Überwachungskonzern: „Die Frage ist nicht, ob KI-Waffen gebaut werden; es geht darum, wer sie baut und zu welchem Zweck.“ Das KI-Waffen-Rüsten hat schon länger begonnen.

Dieses KI-Zeitalter hat nun das Atomzeitalter abgelöst. In dem 22-Punkte-Programm steht: „Ein Zeitalter der Abschreckung, das Atomzeitalter, endet, und ein neues Zeitalter der Abschreckung, aufgebaut auf KI, steht bevor.“

🇩🇪🇯🇵 Der US-Tech-Konzern fordert zudem die absolute Wiederaufrüstung der ehemaligen Feindmächte des Zweiten Weltkriegs, Deutschlands und Japans. Dazu heißt es: „Die Nachkriegsentmachtung von Deutschland und Japan muss rückgängig gemacht werden. Die Entwaffnung Deutschlands war eine Überkorrektur, für die Europa nun einen hohen Preis zahlt. Ein ähnliches und hochgradig theatralisches Engagement für den japanischen Pazifismus wird, wenn es aufrechterhalten wird, auch drohen, das Machtgleichgewicht in Asien zu verschieben.“

Deutschland und Japan sollen damit für die Pläne der USA in Stellung gebracht werden. AUF1-Chef Stefan Magnet schrieb dazu auf seinem Telegram-Kanal: „Die USA werden höchstwahrscheinlich einen 3-Fronten-Krieg gegen Russland, China und den Iran führen“, sagte Palantir-CEO Alex Karp schon 2024.

📺 Passend dazu die Sendung: Palantir: So tödlich ist der Datenkrake der Great-Reset-Globalisten wirklich

Die Angst vorm Machtverlust...

... erzeugt unglaubliche aber leider voraussehbare Entwicklungen. Die Verbiegerei der Unsokraten an Verfassung und Gesetzen kann den Untergang dieses Systems aber nur etwas verzögern. Auch jeder gepfuschte Bau bricht irgendwann zusammen.

Dazu ein Kommentar von Frank Wahlig im Kontrafunk von heute.

Mit bemerkenswerter Unverfrorenheit werden Verfassungen und Regeln und Gesetze gebogen und verändert. Man kann es nur beschreiben. Solange die Vertreter dieser politischen Klasse noch über Macht und Deutungshoheit verfügen, geben sie die geschmeidigen Polithandwerker.

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Ein Hoteldirektor, der vor Haltung trieft und laut erklärt, dass die AfD in seinem Hotel keinen Platz hat. Dafür hat er Zeit. Für funktionierende Jalousien, besetzte Rezeptionen und geschlossene Platinen offenbar nicht. Mein erschütternder Erlebnisbericht aus dem Berliner Fünf-Sterne-Hotel Das Stue – der zeigt, warum unser Land vor die Hunde geht: https://reitschuster.de/post/deutschland-2026-in-einem-zimmer-mit-betonblick/