Wie auch auf Bundesebene ist das Thüringer Innenministerium #SPD geführt.
Wem in Thüringen etwas an dem Erhalt der #Pressefreiheit liegt, der muss die #AfD wählen. Damit Thüringen nicht nur Freistaat heißt, sondern auch Freistaat wird. #Faeser

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💚 Thüringens Bildungsminister hält Handyverbot an Grundschulen für „Reise in die Vergangenheit“

Thüringens scheidender Bildungsminister Helmut Holter hat ein geplantes Handyverbot an Grundschulen scharf kritisiert. Er bezeichnete das Vorhaben als „völlig lebensfremd“ und warnte davor, das Bundesland damit „in eine Zeit vor der digitalen Welt“ zurückzukatapultieren.

Die #CDU, #BSW und #SPD hatten sich im Entwurf ihres Koalitionsvertrages auf das Verbot geeinigt. Holter betonte jedoch, dass es entscheidend sei, digitales und analoges Lernen auszubalancieren, statt einseitige Maßnahmen zu ergreifen.

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Während in den #USA die #Corona-Verbrechen aufgeklärt werden, leidet die SPD zunehmend an einer echt schlimmen Krankheit: Vergesslichkeit! Bei problematischen Themen können sich #SPD Vertreter nie, aber auch niemals, an die Vorgänge erinnern. Würdet Ihr einem an Alzheimer Erkrankten das Land anvertrauen?

"Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten... Eine Zensur findet nicht statt."
- Grundgesetz Art 5 (1)

Das Grundgesetz scheint für die #SPD in #Brandenburg nur dann zu gelten, wenn es ihnen gerade passt.

Arroganz der Macht.

https://x.com/DrLuetke/status/1879277402418987244

(2/2) Doch selbst der Rekordschuldenmechanismus reicht Friedrich Merz nicht: »500 Milliarden € für 12 Jahre klingt sehr viel, ist aber bei Weitem nicht das, was wir für unsere Infrastruktur wirklich brauchen«, verkündet die Unionsfraktion des Bundestags. »Wichtig wird für uns dabei sein, daß wir privates Kapital mobilisieren«.

»Mobilisieren« ist in der Politik immer ein Euphemismus für Raubzüge – beispielsweise in Form von Zwangsanleihen von etwa 10 % des Privatvermögens auf Spar- und Girokonten der Bürger. Zuvor hatte schon EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen angekündigt, daß die EU genau das vorhat und innerhalb eines Monats eine politische Initiative vorlegen will.

So sieht sie aus, die Politik der Anti-Patrioten. Sie verachten die Bürger und gehen ohne mit der Wimper zu zucken über Wahlergebnisse hinweg — und zwar vorsätzlich. Die Plünderung wurde schon lange vor der Wahl vorbereitet. Das geschah zu einer Zeit, als Friedrich Merz noch die bürgerlichen Wähler mit zustimmubgsfähigen Feststellungen umgarnte: »Das, was die Sozialdemokraten gut können, ist Schulden machen, Steuern erheben und immer höhere Staatsausgaben«, schrieb Friedrich Merz noch am 6. Februar auf X. »Jetzt geht ihnen das Geld fremder Leute aus. Wir haben jetzt knapp 900 Mrd. Euro Steuereinnahmen. Können wir uns mal mit dem Gedanken beschäftigen, ob wir auf der Ausgaben-Seite ein Problem haben?«.

Die Lüge ist leider in der Politik zuhause. Aber das ein ganzes Volk so dreist belogen wird, das ist eine neue Qualität.

Von Einsparungen ist nun keine Rede mehr, im Gegenteil. Friedrich Merz beweist, daß seine Politik noch schlimmer ist, als die von SPD und Grünen zusammen.

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Der #SPD-Parteitag zeigte erneut, wie weit sich die Parteiführung von der Realität und den echten Problemen der Bürger entfernt hat. Parteichefin Bas lobte ihre Vorgängerin Esken als „Mutter des Erfolgs“ – trotz des historisch schlechtesten Wahlergebnisses bei der letzten Bundestagswahl. Juso-Chef Türmer forderte offen „Umverteilung“ und beklagte eine „ungerechte“ Vermögensverteilung – während die SPD weiter unbegrenzt Sozialleistungen für Zuwanderer fordert.

Thüringens Innenminister #Maier machte Stimmung für ein AfD-Verbotsverfahren – mit den altbekannten Parolen: Die AfD sei „gefährlich“ und „menschenfeindlich“, angeblich „auf dem Weg, die Demokratie zu zersetzen“. In Wahrheit droht der SPD in Thüringen das Scheitern an der 5%-Hürde, während die AfD kurz vor einer absoluten Mehrheit steht. Statt sich dem demokratischen Wettbewerb zu stellen, will man den politischen Gegner verbieten lassen.

Maier erklärte sogar, man brauche keinen "Verfassungsschutz" mehr, um die angebliche Menschenfeindlichkeit der AfD festzustellen – ein Blick in den Landtag oder ins Netz reiche aus. Ein Minister, der persönliche Eindrücke zur Grundlage eines Parteiverbots machen will, disqualifiziert sich selbst.

Solche Angriffe auf Opposition und Rechtsstaat zeigen, wie tief die SPD gesunken ist. Wer nichts mehr anzubieten hat, greift zu Verboten, Lügen und Repression. Doch das wird nicht mehr lange funktionieren.

Es braucht Neuwahlen – für mehr #Freiheit, #Rechtsstaat und #Sicherheit in Thüringen!

Ex-SPD-Chef verteidigt seine Reisen nach Moskau

Der frühere #SPD-Vorsitzende Matthias Platzeck hat gegenüber dem „Tagesspiegel“ erklärt, dass mit seinen jüngsten Reisen nach #Russland er die Kontakte nicht habe abreißen lassen wollen. „Mich bewegen Fragestellungen und Probleme, die derzeit viele Menschen, nicht nur in unserem Land, umtreiben und beschäftigen: Wie kann dieser grausame Krieg enden, wie soll die Welt danach aussehen?“, sagte Platzeck.

Zu den Details seiner Reisen wollte er sich nicht äußern, betonte aber, dass er als Privatperson handele – „ohne irgendeinen Auftrag“. Vermutungen, dass es sich bei den Reisen um die Gaswirtschaft oder die Reaktivierung der Nordstream-Pipeline unter amerikanischer Beteiligung gehandelt haben könnte, wies Platzeck kategorisch zurück.

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Steuergelder für rassistische Forschung?

Meine Frage an die #SPD im Deutschen Bundestag

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