AGENDA 2030
ENTMOTORISIERUNG
ÖSTERREICH:
NEUES GESETZ DARF AUTO ENTZIEHEN
Ab dem 1. März 2024 müssen Raser in Österreich nicht nur mit hohen Geldstrafen rechnen, im Extremfall kann auch das Auto beschlagnahmt werden.
Wer innerorts schneller als 80 Kilometer pro Stunde (km/h) und außerorts schneller als 90 km/h fährt, muss damit rechnen, dass sein Auto beschlagnahmt und versteigert wird. Bei einschlägig Vorbestraften oder Wiederholungstäter im Bereich des Straßenverkehrs kann das Auto schon bei mehr als 60 km/h innerorts und mehr als 70 km/h außerorts beschlagnahmt werden, wie der Österreichische Automobilclub und der ADAC berichten. Gehört das Fahrzeug nicht dem Fahrer, ist die vorläufige Beschlagnahme für 14 Tage zulässig. Das gilt auch für Leasing- oder Mietautos.
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FUTURE UNLIMITED
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NEUES GESETZ DARF AUTO ENTZIEHEN
Ab dem 1. März 2024 müssen Raser in Österreich nicht nur mit hohen Geldstrafen rechnen, im Extremfall kann auch das Auto beschlagnahmt werden.
Wer innerorts schneller als 80 Kilometer pro Stunde (km/h) und außerorts schneller als 90 km/h fährt, muss damit rechnen, dass sein Auto beschlagnahmt und versteigert wird. Bei einschlägig Vorbestraften oder Wiederholungstäter im Bereich des Straßenverkehrs kann das Auto schon bei mehr als 60 km/h innerorts und mehr als 70 km/h außerorts beschlagnahmt werden, wie der Österreichische Automobilclub und der ADAC berichten. Gehört das Fahrzeug nicht dem Fahrer, ist die vorläufige Beschlagnahme für 14 Tage zulässig. Das gilt auch für Leasing- oder Mietautos.
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AGENDA 2030
ENTMOTORISIERUNG
GESETZ-ÖSTERREICH
Wegem groben Eingriff in die Eigentumsrechte übt
der ÖAMTC scharfe Kritik an Verkehrsministerin Gewessler, zerpflückt ihre Gesetzesnovelle in einer Pressemitteilung:
„Es gibt einerseits keine Studien, die besagen, dass härtere Strafen mehr abschrecken als niedrigere. Derart drastische Eingriffe in das Eigentum seien zudem Sache von Strafgerichten und nicht von Verwaltungsbehörden.“, kontert der ÖAMTC-Jurist.
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GESETZ-ÖSTERREICH
Wegem groben Eingriff in die Eigentumsrechte übt
der ÖAMTC scharfe Kritik an Verkehrsministerin Gewessler, zerpflückt ihre Gesetzesnovelle in einer Pressemitteilung:
„Es gibt einerseits keine Studien, die besagen, dass härtere Strafen mehr abschrecken als niedrigere. Derart drastische Eingriffe in das Eigentum seien zudem Sache von Strafgerichten und nicht von Verwaltungsbehörden.“, kontert der ÖAMTC-Jurist.
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Heute.at
Experten zerlegen eiskalt Gewesslers Auto-Pläne
Ab März 2024 ist die Beschlagnahme von Fahrzeugen nach einer Raserei möglich. Der ÖAMTC übt scharfe Kritik und sieht das Gesetz bald kippen.
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🇩🇪 🇷🇺 Bisher gibt es kein offiz.Statement Putins zu den skandalösen der Deutschen Bundeswehr, einen Anschlag auf die Krim-Brücke zu verüben und damit Russland anzugreifen. Doch die Stimmen anderer wichtiger russ.Vertreter sind besorgniserregend.
So erklärte russ.Ministerpräsident Medwedew:
"Unsere historischen Gegner, die Deutschen, sind wieder einmal zu unseren Erzfeinden geworden. Schauen Sie sich nur an, wie gründlich und detailliert die Krauts über Angriffe mit Langstreckenraketen auf russischem Territorium diskutieren und Ziele und die praktikabelsten Methoden auswählen, um unserem Vaterland und unserem Volk Schaden zuzufügen. Und sie tun dies, ohne die irreführende Rhetorik über die Nichtbeteiligung Deutschlands an dem Konflikt außer Acht zu lassen. Hätte sich das vor Kurzem irgendjemand vorstellen können? Und wie reagiert man diplomatisch darauf? Ich weiß nicht…
Aber eines weiß ich schon.
Der Aufruf aus der Zeit des 2.Weltkriegs ist wieder aktuell geworden: Tod den Faschisten!"
👉🏿@FutureUnlimited
So erklärte russ.Ministerpräsident Medwedew:
"Unsere historischen Gegner, die Deutschen, sind wieder einmal zu unseren Erzfeinden geworden. Schauen Sie sich nur an, wie gründlich und detailliert die Krauts über Angriffe mit Langstreckenraketen auf russischem Territorium diskutieren und Ziele und die praktikabelsten Methoden auswählen, um unserem Vaterland und unserem Volk Schaden zuzufügen. Und sie tun dies, ohne die irreführende Rhetorik über die Nichtbeteiligung Deutschlands an dem Konflikt außer Acht zu lassen. Hätte sich das vor Kurzem irgendjemand vorstellen können? Und wie reagiert man diplomatisch darauf? Ich weiß nicht…
Aber eines weiß ich schon.
Der Aufruf aus der Zeit des 2.Weltkriegs ist wieder aktuell geworden: Tod den Faschisten!"
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World Economy
Olaf Scholz am Tor zum Krieg / Erinnerungen an Tauroggen
Von Hans-Georg Münster
🇩🇪🇷🇺 Den letzten Schritt durch das weit offen stehende Tor zum großen Krieg in Europa mochte Olaf Scholz dann doch nicht gehen. Trotz Ermunterungen aus Paris, deutsche Truppen in die Ukraine zu schicken, lehnte Scholz dies ebenso ab wie die von Kiew seit langem mit Nachdruck geforderte Lieferung von deutschen Taurus-Marschflugkörpern, was zu einer direkten militärischen Konfrontation mit Russland führen könnte. Der Bundeskanzler blieb standhaft. Aber da die Bundesregierung schwach und Scholz selbst instabil ist, fehlen ihm Kraft und Wille, den nächsten Schritt zu tun und das Tor zum Krieg zu schließen. Und selbst wenn er es wollte, würde Scholz vermutlich schnell durch seinen die Kriegsbereitschaft Deutschlands predigenden Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) ersetzt werden…
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Infraschall durch Windturbinen: Gebäude bieten laut Ärztin keinen Schutz
https://www.epochtimes.de/gesundheit/infraschall-durch-windturbinen-gebaeude-bieten-laut-aerztin-keinen-schutz-a4603938.html
https://www.epochtimes.de/gesundheit/infraschall-durch-windturbinen-gebaeude-bieten-laut-aerztin-keinen-schutz-a4603938.html
The Epoch Times
Infraschall durch Windturbinen: Gebäude bieten laut Ärztin keinen Schutz
Die Fachärztin Dr. Ursula Bellut-Staeck sieht Windräder als Verursacher verschiedener Krankheitssymptome. Der Auslöser: Infraschall.
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🇺🇸 November 2020: Oregon ist der erste Staat, der harte Drogen wie Kokain und Heroin entkriminalisiert.
September 2023: In Oregon sterben sogar kleine Kinder an Überdosierungen.
März 2024: Oregon führt die strafrechtliche Verantwortlichkeit für Drogen wieder ein.
👉🏿@FutureUnlimited
September 2023: In Oregon sterben sogar kleine Kinder an Überdosierungen.
März 2024: Oregon führt die strafrechtliche Verantwortlichkeit für Drogen wieder ein.
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Der französische Präsident Emmanuel Macron denkt ernsthaft darüber nach, westliche Bodentruppen in die Ukraine zu schicken, damit diese gegen Russland kämpfen. Dieses Drehen an der Eskalationsspirale ist BRANDGEFÄHRLICH. Von der FPÖ kommt dazu ein KLARES NEIN! Unsere FPÖ-Europasprecherin Petra Steger hat daher eine parlamentarische Petition eingebracht, damit sich die Bundesregierung im Rahmen der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik dafür einsetzt, dass keine Truppen von EU-Mitgliedsstaaten in die Ukraine entsandt werden.
📘Unterschreibe auch du gleich diese wichtige Petition: https://www.parlament.gv.at/gegenstand/XXVII/PET/140
👉🏻 @FutureUnlimited
📘Unterschreibe auch du gleich diese wichtige Petition: https://www.parlament.gv.at/gegenstand/XXVII/PET/140
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www.parlament.gv.at
Keine Entsendung von Soldaten aus Österreich und anderen EU-Staaten in den Ukraine-Krieg! | Parlament Österreich
140/PET
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