𝐙𝐞𝐫𝐤𝐧𝐢𝐫𝐬𝐜𝐡𝐭𝐞 𝐏𝐫𝐞𝐬𝐬𝐞𝐤𝐨𝐧𝐟𝐞𝐫𝐞𝐧𝐳

Scholz zum urteil des Bundesverfassungsgerichts,welches Teile seiner Ampel Politik für verfassungswidrig erklärte.

Lindner zur Haushaltssperre für den Klima- und Transformationfonds und

Habeck zu Ökoprojekten zählt schon mal auf, welche Förderungen es in Zukunft wohl nun nicht mehr geben wird.

Anwalt Holger Fischer beklagt: Auf den Stationen werden Patienten wieder zum Maskentragen aufgefordert. Die Kliniken klagen über starke Belegung, viel Personal ist krank : https://www.alexander-wallasch.de/gesellschaft/anwalt-holger-fischer-beklagt-auf-den-stationen-werden-patienten-wieder-zum-maskentragen-aufgefordert

https://www.alexander-wallasch.de/unterstuetzen

Auf Nimmerwiedersehen.

Ihr habt euch euer Ende wohlverdient.

t.me/Rosenbusch

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Dieser Beitrag setzt sich nochmals mit dem am 2. Juli 2023 in Kraft getretenen Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG) auseinander und zeigt Handlungsoptionen auf, wie unberechtigten Denunziationen in der Praxis begegnet werden kann.
https://netzwerkkrista.de/2023/11/14/hinweisgeberschutz-und-die-verfassungstreue-der-beamten-ein-update/

Heute ab 18 Uhr kannst Du im freien Kongressbereich den Beitrag von Dr. med Wolfgang Scheel (Kinderarzt) anschauen.

Auf der Seite Earthsummit5BN.de kannst du dich eintragen und bekommst jeweils ab 18 Uhr die Interviews für die nächste Runde zugesandt. Für tagesaktuelle Videos bitte im Kongressbereich registrieren.

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Rechtsanwalt Steinhöfel auf X.

Kommentar: Deutschland hat 20 Jahre Krieg in Afghanistan geführt, gegen die Taliban, im Namen der USA. Jetzt überweist Deutschland 370 Millionen € Entwicklungshilfe, an die Taliban. Wer das als das bezeichnet was es ist, der wird zensiert. Deutschland wird jeden Tag ein bisschen ******** (setzt ein Wort eurer Wahl ein).

"Karlsruhe versus Kanzler": Boehringer befragt Bundeskanzler Scholz | Bundestag 15.11.2023
https://www.youtube.com/watch?v=VU7JT1uB7EE

Befragung der Bundesregierung mit Bundeskanzler Olaf Scholz zum Urteil „verfassungswidrig!“ des Bundesverfassungsgerichts zum Nachtragshaushalt 2021

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Wann📌 Samstag den 16.12.2023
Treffen ⏱ 11.00 Uhr
Start ⏱ 12.00 Uhr

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UN: Weltsicherheitsrat nimmt Gaza-Resolution mit Waffenruhe-Forderung an
Der Weltsicherheitsrat hat eine völkerrechtlich bindende Resolution mit der Forderung nach längeren Feuerpausen im Gazastreifen angenommen. Davor wurde gerungen. Der UN-Sicherheitsrat hat „ausgedehnte humanitäre Pausen“ für den Gazastreifen gefordert. Das mächtigste Gremium der Vereinten Nationen stimmte am Mittwoch mit einer klaren Mehrheit von zwölf der 15 Mitgliedstaaten für eine entsprechende von Malta vorgelegte Resolution. Es gab keine Gegenstimme. Drei Staaten - Großbritannien, Russland und die USA –enthielten sich. Berliner Zeitung

Interessant, wie diese Tunnels aussehen. Einen Tunnel kann nicht mal eben bauen, der ist da oder nicht. Ein paar AK-47 und Ausrüstung kann man dort auch platzieren, um das eigene Narrativ zu rechtfertigen, um höflich zu sein.
Wo sind die Tunnels? Wo ist die Kommandozentrale?
Wo sind die Raketen? @idf

It's interesting, how these tunnels look. You can't just build a tunnel, it's there or it's not. You can also place a few AK-47s and equipment there to justify your own Narrativ, to be polite.
Where are the tunnels? Where is the command center? Where are the missiles? X-Link

Der Aufdecker des Anschlags auf Nord Stream, Seymour Hersh, berichtet aktuell regelmäßig über die Entwicklungen im Gaza-Krieg. Aktuell könnte sich der Krieg entschärfen, die Hamas, würde die Geiseln freilassen, sofern Israel einem Waffenstillstand zustimmt. Doch die Hamas stehe vor einer schweren Niederlage, schildert er.

➡️ Abonnieren Sie @tkp_news - Blog für Science & Politik

https://tkp.at/2023/11/14/hersh-loesung-im-gaza-krieg-absehbar/

“Diese Politik nimmt aus [Kujats] Sicht keine Rücksicht auf das Wohlergehen der eigenen Bevölkerung und lässt außer Acht, welche Konsequenzen sie für die ukrainische Bevölkerung hat, die unter diesem Krieg leidet. All das werde mit dem Satz verbrämt: Die Ukraine muss gewinnen.

„Das ist keine Politik. Das ist Fanatismus.“

https://www.nachdenkseiten.de/?p=106675

t.me/Rosenbusch

Pressemitteilung: Michael Ballweg kritisiert fortbestehenden Arrest seines Vermögens als unverhältnismäßig

Stuttgart/16.11.2023 - Michael Ballweg übt scharfe Kritik an einem aktuellen Beschluss des Oberlandesgerichts Stuttgart, die Freigabe seines Vermögens und des Vermögens seines Unternehmens weiter hinauszuzögern.

https://presse.querdenken-711.de/pressemitteilungen/michael-ballweg-kritisiert-fortbestehenden-arrest-seines-vermoegens-als-unverhaeltnismaessig/

QUERDENKEN-711 Stuttgart, @querdenken_711, https://querdenken-711.de

🔷 BioNTech sieht "inhärente" Risiken durch Produkthaftungsklagen🔷 Einreichung bei der "Securities and Exchange Commission" (SEC) in den USA enthält deutliche Aussagen🔷

Anfang November 2023 reichte BioNTech seinen Quartalsbericht für 3 und 9 Monate bis zum 30.9.2023 bei der US-amerikanischen Securities and Exchange Commission (SEC) ein.

Dieser Bericht enthält interessante Angaben zu den Klagen wegen Produkthaftung. Auf S. 79 räumt BioNTech ein, dass sie

"einem inhärenten Risiko einer Produkthaftung"

ausgesetzt seien im Zusammenhang mit zukünftigen Produktkandidaten in klinischen Studien, aber mehr noch in Bezug auf

"alle kommerzialisierten Produkte, wie beispielsweise unserem COVID-19-Impfstoff".

Dies könne zu erheblichen Verbindlichkeiten führen und den Vertrieb der aktuellen oder zukünftigen Produkte einschränken.

BioNTech räumt weiter ein, mit Produkthaftungsklagen bzgl. Comirnaty konfrontiert zu sein. Im Falle der erfolglosen Abwehr könne dies zu

👉 Umsatzverlust und geringerer Nachfrage nach Produkten ,
👉 "erheblichen Entschädigungen (monetary award) für Patienten, gesunde Freiwillige oder ihre Kinder"
👉 erheblichem Zeit- und Kostenaufwand für die Rechtsverteidigung
👉 Rückzug von Teilnehmern an klinischen Studien
👉 sowie "Rufschädigung und erheblicher negativer Medienaufmerksamkeit" führen.

Auch bestehe die Gefahr, dass von BioNTech entwickelte Produktkandidaten nicht mehr vermarktet werden könnten.

Weiterhin warnt BioNTech die Investoren davor, dass die Deckungssumme der für Comirnaty bestehenden Produkthaftungsversicherung möglicherweise nicht ausreichen könnte oder dass in Zukunft möglicherweise das Problem entstehen könnte, eine Produkthaftpflichtversicherung für Comirnaty zu wirtschaftlich angemessenen Konditionen zu aufrecht zu erhalten.

Ist BioNTech "angezählt"?

🔷 Rechtsanwältin Dr. Brigitte Röhrig
🔷Autorin des Buches "Die Corona-Verschwörung"
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🇨🇭 Überwachung, Hassrede, Pestizide: Das hat der Bundesrat entschieden

Ein Bericht des Bundesrats stützt die Massnahmen gegen die Verbreitung "illegaler Hassrede." Auch die negativen Auswirkungen von Pestiziden auf die Umwelt sollen weiter verringert werden.

👁 Bessere Überwachungsmöglichkeiten für Strafverfolgungsbehörden

Die Strafverfolgungsbehörden dürfen verschiedene Überwachungsmethoden einsetzen, etwa Telefonate abhören. Mit neuen Technologien wie 5G hat der Bundesrat entschieden, dass es diesbezüglich Verbesserungen braucht.

⚠️ So sollen Verdächtige schneller und teils in Echtzeit über ihr Telefon überwacht werden können.

📂Quelle

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