Grundkurs „Sondervermögen”

1. Sondervermögen sind Einnahmen, Ausgaben und vor allem Schulden neben dem ordentlichen Haushalt.

2. Sondervermögen sind nicht neu. Nach der Wiedervereinigung etwa wurde der Erblastentilgungsfonds aufgelegt, um den Aufbau Ost zu finanzieren.

3. Mit Sondervermögen können Schuldenregeln wie der Europäische Stabilitäts- und Wachstumspakt oder die Schuldenbremse nicht umgangen werden, entgegen einem verbreiteten Irrtum. Nur das Sondervermögen Bundeswehr wird gemäß § 87a Abs. 1a GG nicht mitgerechnet.

4. Die Ampel missbrauchte ein Sondervermögen, das für Corona gedacht war, um die immensen Kosten ihrer Energie- und Klimapolitik zu verschleiern. Das war verfassungswidrig.

5. Nunmehr sollen Subventionen für Firmenansiedlungen (Intel) bis hin zu Fantasieprojekten (Wasserstoffpipeline über die Alpen) durch Ausrufung außergewöhnlicher Notsituationen gerettet werden.

https://twitter.com/SHomburg/status/1728046621533827085?t=W-BjoKBqzv_qL2_ICnAx4A&s=19

Diese Antwort der Vorsitzenden des
@ethikrat
auf die Frage nach der Corona-Aufarbeitung zeigt wie viel Angst vor echter, transparenter und politisch unabhängiger Pandemiepolitikevaluation herrscht. Es geht dabei um die Angst die Deutungshoheit zu verlieren. Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=76mLutZVPMw

Covid-19-Impfstoff
EU-Patentamt erklärt Moderna-Patent für nichtig
Biontech und Moderna werfen sich bei ihren Covid-19-Impfstoffen gegenseitig Patentverletzungen vor. Nun hat das Mainzer Unternehmen einen Erfolg erzielt. Moderna will in Berufung gehen. Handelsblatt

Und wie erklären das Politik Systemmedien und Systemexperten?! 🧐

Prof. Sucharit Bhakdi : „Wenn Politiker das tun, Angst schüren, dann wählt sie ab!“ #AfD #Bundestag

Die #Wendezeit : https://youtu.be/c9Fv6bqwoP0

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Die Grünen sind auf dem Weg zur einstelligen Wahlergebnissen.
Mit 12 % verzeichnen Sie in einer aktuellen Insa Umfrage den niedrigsten Wert seit 5 Jahren.

Es geht um sehr viel Geld
Wenn die Ampel kaputt geht, dann nicht vor dem 8. Dezember
Angesichts der Haushaltsnotlage steht es um die Zusammenarbeit in der Ampelregierung nicht zum Besten. Ein Bruch ist nicht ausgeschlossen. Allerdings müssen alle ein Interesse daran haben, noch mindestens zwei Wochen weiterzumachen. Denn ansonsten geht der Ministerriege ein üppiges Ruhestandsgehalt verloren. 
Focus

Kommentar: dann wissen wir wenigstens, dass sie das Drama ab dem 9. Dezember beenden können. Diese Koalition des Schreckens dürfte das Jahr 2023 nicht überstehen.

Lindner im Interview. Die Ukraine erhält unser Geld. Gleichzeitig überlegt man, den eigenen Bürgern die Unterstützung wieder wegzunehmen!

"Gleichzeitig stellte der Wirtschaftsminister aber klar, dass die Verdopplung der Hilfen für die Ukraine von vier auf acht Milliarden Euro kommen werde. „Die Unterstützung der Ukraine steht nicht infrage“, betonte der Finanzminister."

"So, die Alternative, man holt die gut 40 Milliarden Euro wieder zurück von den Bürgerinnen und Bürgern, aus den Betrieben. Ja, aber wir erinnern uns doch die Situation. Das war ja nicht eine fixe Idee, sondern es gab ja die Probleme Anfang dieses Jahres bei Strom und Gas. "

https://www.deutschlandfunk.de/christian-lindner-schuldenbremse-100.html

Covid, Klima, Impfpass und digitale Identität: So wird „Krise“ zum Dauerzustand
So wie “Covid” lediglich eine totalitäre Machtergreifung war und nichts mit einem Virus zu tun hatte, ist die “Klimakrise” ebenfalls eine totalitäre Machtergreifung und hat nichts mit der Rettung des Planeten zu tun. Oligarchen wie Gates verlangen, dass permanent nach Viren und Krankheiten gefahndet wird um rasch die nächste Impfung vorschreiben zu können. TKP.at

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Staffel 4 I Folge#7

Alarmsignale aus der Leichenhalle?

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📹 Pfizer und die Zulassung: Ein Skandal
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🔴So überwinden wir Spaltung
- Punkt.PRERADOVIC mit Jürgen Fliege🔴

Corona, Klima, Ukraine und jetzt Nahost. Mit jedem großen Thema vertieft sich die Spaltung in Deutschlands Gesellschaft, selbst verbundene Corona-Kritiker bekämpfen sich inzwischen mit den Mitteln, unter denen sie selbst gelitten haben. Und es herrscht der Druck, sich zu positionieren, ob Ahnung oder nicht. Warum ist das so und wie kommen wir da raus? Ich habe eine andere Perspektive als die politische gesucht und den Pfarrer Jürgen Fliege gefragt. Er ist überzeugt, mangelnde Spiritualität und Angst nimmt uns Vertrauen und Selbstvertrauen, macht aggressiv und zerstört das Miteinander. „Wir vertrauen nicht mehr auf unser eigenes Urteil, wenn uns andere sagen: Das ist falsch. Deine Erfahrungen interessieren niemanden mehr“. Ein Gespräch über Wege aus der Spaltung abseits der Politik…
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https://odysee.com/@Punkt.PRERADOVIC:f/231115_Fliege:b

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Bundesweiter Aktionstag

Wann📌         Samstag den 16.12.2023
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🟣‼️Thomas Gottschalk verabschiedet sich von "Wetten, dass...?" + Kritik am ZDF

„Dass ich immer im Fernsehen das gesagt habe, was ich zu Hause auch gesagt habe. Inzwischen rede ich zu Hause anders als im Fernsehen. Und das ist auch keine tolle Entwicklung. Bevor hier ein verzweifelter Aufnahmeleiter hin- und herrennt und sagt: ‚Du hast wieder einen Shitstorm hergelabert‘, da sage ich lieber gar nichts mehr.“

📌Als Thomas noch im Fernsehen sagen konnte, was er wollte, forderte er bei Bild im TV: "Impf-Gegner „müssten eine Konsequenz spüren"!"| 13.09.21
Wir vergessen nicht.

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WEIL VÖLLER IN DIE VOLLEN GING: LINKE REGENBOGENJOURNAILLE RASTET AUS

https://ansage.org/weil-voeller-in-die-vollen-ging-linke-regenbogenjournaille-rastet-aus/

Folgt uns bitte auf ANSAGE!

klingt realistisch
💣 5 Truth-Bombs aus Viktor Orbans Rede:

🔹Europa ertrinkt in Schulden

🔹Frankreich und Großbritannien werden bis 2030 aus den Top 10 der Volkswirtschaften herausfallen. Deutschland wird #10 sein

🔹Die Ukraine ist "Lichtjahre" von einem EU-Beitritt entfernt

🔹Russland kann nicht besiegt werden

🔹Die USA sind nicht gut für Europa. Es sind die USA, die wiederholt den Frieden zwischen der Ukraine und Russland verhindert haben.

Quellen - Ausschnitte der Rede vom 18.11.2023:
Teil 1 - Teil 2 - Teil 3

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Rolf Kron hat uns am Freitagabend auf dem 20. Treffen der Anwälte für Aufklärung in Augsburg einen kurzen Besuch abgestattet. So hatten wir die Gelegenheit, uns auch noch mal persönlich bei ihm für seine Arbeit und seinen Mut zu bedanken.

Ein neuer Brief der Europäischen Arzneimittel-Agentur sorgt für Aufregung: Wussten die Regierungen von Anfang an, dass die Impfung die Übertragung nicht verhindert? Berliner Zeitung

Welch eine Enthüllung, Ende November 2023. Die „Verschwörungstheoretiker“ und die neuen Medien wussten das schon vor Jahren.