Forwarded from stattzeitung.net - Info
Basis-Mitglied vom Bodensee wird mit Prinz Reuß und weiteren Personen angeklagt werden. Familie Findeisen widerspricht dem Verdacht die Reichsbürger finanziert zu haben. Anwältin und Familie rufen zu Besonnenheit auf und bitten Demonstrationen zu unterlassen. Der Beginn des Reichsbürgerprozesses kann noch Monate auf sich warten lassen, Haft Findeisens geht weiter.
https://www.stattzeitung.org/artikel-lesen/2023-12-13-jetzt-angeklagt-wegen-hochverrat-johanna-findeisen.html
Gute Arbeit? Bitte unterstützt das, damit wir weitermachen können. Lesen, was dran ist. Journalismus mit Rückgrat. Ihr wollt mehr? https://www.stattzeitung.org/kontoverbindungen.html
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www.stattzeitung.org
Jetzt angeklagt wegen "Hochverrat": Johanna Findeisen.
Basis-Mitglied vom Bodensee wird mit Prinz Reuß und weiteren Personen angeklagt werden. Familie Findeisen widerspricht dem Verdacht die Reichsbürger finanziert zu haben. Anwältin und Familie rufen zu Besonnenheit auf und bitten Demonstrationen zu unterlassen. Der…
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'Ich habe in meinem Leben Fehler gemacht': Hunter Biden spricht auf dem Capitol Hill (🇩🇪Untertitel)
Hunter Biden sprach zu Reportern vor dem US-Kapitol an dem Tag, an dem eine von der GOP geleitete Untersuchung dem Sohn des Präsidenten eine Frist setzte, um zu einer Befragung unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu erscheinen.
Hunter Biden sprach zu Reportern vor dem US-Kapitol an dem Tag, an dem eine von der GOP geleitete Untersuchung dem Sohn des Präsidenten eine Frist setzte, um zu einer Befragung unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu erscheinen.
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HAINTZ.media 🇩🇪🇦🇹🇨🇭
Krieg ist Frieden, Angriff ist Verteidigung, die Hamas ist eine Terrororganisation und Israel ist ein Terrorstaat. Quelle: Statista
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Professor Cornel West betont auf Fox News, dass jedes Mal, wenn unschuldige Menschen im Namen des Geschäfts getötet werden, dies ein Kriegsverbrechen darstellt. (🇩🇪Untertitel)
Die Diskussion steht im Kontext von 75 Jahren brutaler israelischer Herrschaft und Besatzung, wie der Interviewte sie beschreibt. Der Interviewte argumentiert, dass die Tötung unschuldiger Zivilisten, egal ob sie von der US-Armee, der Hamas, der IDF oder der russischen Armee durchgeführt wird, eindeutig falsch ist und ein Kriegsverbrechen darstellt. Der Interviewer regt dann eine Diskussion darüber an, was Israel zur Zeit der genannten Verbrechen hätte tun sollen, wobei der Interviewte ein Ende der Besatzung und eine faire Behandlung der Palästinenser vorschlägt. Das Gespräch endet mit einem Verweis auf JFKs Aussage über die Unvermeidbarkeit einer gewaltsamen Revolution, wenn eine gewaltlose Revolution unmöglich gemacht wird.
Die Diskussion steht im Kontext von 75 Jahren brutaler israelischer Herrschaft und Besatzung, wie der Interviewte sie beschreibt. Der Interviewte argumentiert, dass die Tötung unschuldiger Zivilisten, egal ob sie von der US-Armee, der Hamas, der IDF oder der russischen Armee durchgeführt wird, eindeutig falsch ist und ein Kriegsverbrechen darstellt. Der Interviewer regt dann eine Diskussion darüber an, was Israel zur Zeit der genannten Verbrechen hätte tun sollen, wobei der Interviewte ein Ende der Besatzung und eine faire Behandlung der Palästinenser vorschlägt. Das Gespräch endet mit einem Verweis auf JFKs Aussage über die Unvermeidbarkeit einer gewaltsamen Revolution, wenn eine gewaltlose Revolution unmöglich gemacht wird.
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Forwarded from Beneder.Media⚖️
tkp.at
Österreichische Studie zeigt: Kein Schutz durch 4. Impfdosis aber mehr Infektionen als bei Ungeimpften
Nun belegt auch eine große Studie aus Österreich, dass Impfung keinen Schutz bietet, im Gegenteil, bei Personen mit Impfungen steigt die Wahrscheinlichkeit der Infektion. [...]
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Forwarded from Report24.news
In den letzten Tagen herrschte Aufregung um einen zunächst angekündigten, dann tatsächlich gesendeten Bericht des MDR. Entgegen der Ankündigung wurde nicht der gesamte Corona-Schwindel oder der mutmaßliche Betrug um die Impfstoffe aufgedeckt. Tatsächlich recherchierten die Redakteure einige Sachverhalte aber sehr sauber, die der breiten Öffentlichkeit unbekannt waren.
💣💣💣 Einer davon bestätigt, was Report24 seit langem berichtet: Niemand außer der Hersteller prüfte die Impfstoffe auf Inhalt, Wirkung und Qualität. Wir meinen: Das ist bei einem neuartigen Medikament mit weit über 1.000 bekannten Nebenwirkungen fahrlässig bis kriminell einzustufen.
➡️ Sie finden in diesem Artikel das vollständige, wörtliche Transkript des MDR-Berichts vom 12. Dezember 2023.
Artikel hier lesen: https://report24.news/pei-bestaetigt-impfstoffe-nie-selbst-auf-qualitaet-getestet-das-vollstaendige-mdr-transkript/?feed_id=35464
➡️ Immer informiert bleiben? Abonnieren Sie @report24news!
➡️ Wir brauchen JETZT Ihre Unterstüzung: report24.news/unterstuetzen
➡️ Auch wenn Sie unsere Inhalte teilen und verbreiten, helfen Sie mit.
💣💣💣 Einer davon bestätigt, was Report24 seit langem berichtet: Niemand außer der Hersteller prüfte die Impfstoffe auf Inhalt, Wirkung und Qualität. Wir meinen: Das ist bei einem neuartigen Medikament mit weit über 1.000 bekannten Nebenwirkungen fahrlässig bis kriminell einzustufen.
➡️ Sie finden in diesem Artikel das vollständige, wörtliche Transkript des MDR-Berichts vom 12. Dezember 2023.
Artikel hier lesen: https://report24.news/pei-bestaetigt-impfstoffe-nie-selbst-auf-qualitaet-getestet-das-vollstaendige-mdr-transkript/?feed_id=35464
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Report24
PEI bestätigt: Impfstoffe nie selbst auf Qualität getestet. Das vollständige MDR Transkript.
Alle vertrauten blind den Herstellern, die mit einem Produkt fraglicher Wirkung Milliarden scheffelten.
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Forwarded from Soldaten für das Grundgesetz
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👨🏼⚖ Jurist Ulrich Vosgerau erklärt das Verhältnis zwischen Grundgesetz, Bürger und Staat.
"Die Bürger sind nicht an das Grundgesetz gebunden!" 🧐
🚫 Kein Bürger 👨👨👧👦 kann verfassungswidrig handeln
Den das Grundgesetz sind staatlich verbriefte Bürgerrechte.
Nur Staatsdiener können folglich verfassungswidrig handeln.
Den das Grundgesetz ist eine "Handlungsanweisung" an die Beamte.
🙅♂ Nicht an die Bürger
🤔 Ein Bürger kann folglich nur verfassungsfeindlich handeln aber nicht verfassungswidrig....
Hört👂🏻und seht 👀 selbst
📲 Hier ist der Kontakt der Soldaten für das 📜 Grundgesetz:
➡️ @Fernmelder_Ackerschnacker ⬅️
🪖 Alle Dokumente sind zu finden unter:
https://t.me/SoldatenGrundgesetz
"Die Bürger sind nicht an das Grundgesetz gebunden!" 🧐
🚫 Kein Bürger 👨👨👧👦 kann verfassungswidrig handeln
Den das Grundgesetz sind staatlich verbriefte Bürgerrechte.
Nur Staatsdiener können folglich verfassungswidrig handeln.
Den das Grundgesetz ist eine "Handlungsanweisung" an die Beamte.
🙅♂ Nicht an die Bürger
🤔 Ein Bürger kann folglich nur verfassungsfeindlich handeln aber nicht verfassungswidrig....
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Forwarded from pboehringer [Peter Boehringer]
Unsanktionierter Skandal im Bundestag: SPD-Abgeordnete vergleicht AfD mit Endometriose, einer krankhaften Wucherung der Schleimhaut!
Man erlebt im Bundestag immer wieder neue Tiefpunkte des Niveaus. Die SPD-Abgeordnete Breymaier unterbot in der gestrigen Sitzung nicht nur das intellektuelle Niveau des SPD-Parteitags vom Wochenende, sondern auch das eh schon immer qualitativ unterirdische Hetzniveau der BT-Altparteien gegen die AfD.
Skandal im Skandal: Die amtierende BT-Präsidentin Özoğuz sanktionierte die unfassbare Entgleisung NICHT mit sofortigem Ordnungsruf, noch nicht einmal mit einem minimalen Hinweis auf "unparlamentarische Sprache"! Das Ganze geschah übrigens in einem TOP, der sich mit einer ANDEREN, ebenso parteiisch agierenden BT-Vize-Präsidentin beschäftigte, die eigentlich mangels Legitimation durch eine sie tragende Fraktion gar nicht mehr im Amt sein dürfte (Petra Pau von der nicht mehr existenten LINKE-Fraktion), die übrigens in derselben Debatte von einem DRITTEN BT-Vize (Kubicki von der FDP) demagogisch und extrem ad hominem argumentierend und letztlich pro domo in eigener Hetzsache verteidigt wurde.
Hier zur Doku das Transkript der letzter Sätze von Breymaiers Rede:
Breymaier (SPD), 13.12.23, 22.15 Uhr im Deutschen Bundestag [am Ende einer ohnehin schon üblen Rede]:
" ... Endometriose ... Eine sehr schlimme Krankheit. Sie stiehlt viel Zeit, sie ist sehr schmerzhaft und sie ist ohne jeden Nutzen - also völlig überflüssig. Die AfD ist die Endometriose der deutschen Politik!" [Gelächter bei den Ampelfraktionen]
[Hier ab Min 4: https://www.bundestag.de/parlamentsfernsehen?videoid=7604938#url=L21lZGlhdGhla292ZXJsYXk/dmlkZW9pZD03NjA0OTM4&mod=mediathek ]
=> Entmenschlichung, quasi Nazi-Sprech (Menschen als Krankheitserreger), Delegitimierung und Herabwürdigung des Parlaments und speziell einer Fraktion darin, unparlamentarische Sprache ohnehin. Man stelle sich nur vor, die AfD hätte sich auch nur annähernd so etwas erlaubt!
* * *
Kanal abonnieren:
https://t.me/pboehringer
Man erlebt im Bundestag immer wieder neue Tiefpunkte des Niveaus. Die SPD-Abgeordnete Breymaier unterbot in der gestrigen Sitzung nicht nur das intellektuelle Niveau des SPD-Parteitags vom Wochenende, sondern auch das eh schon immer qualitativ unterirdische Hetzniveau der BT-Altparteien gegen die AfD.
Skandal im Skandal: Die amtierende BT-Präsidentin Özoğuz sanktionierte die unfassbare Entgleisung NICHT mit sofortigem Ordnungsruf, noch nicht einmal mit einem minimalen Hinweis auf "unparlamentarische Sprache"! Das Ganze geschah übrigens in einem TOP, der sich mit einer ANDEREN, ebenso parteiisch agierenden BT-Vize-Präsidentin beschäftigte, die eigentlich mangels Legitimation durch eine sie tragende Fraktion gar nicht mehr im Amt sein dürfte (Petra Pau von der nicht mehr existenten LINKE-Fraktion), die übrigens in derselben Debatte von einem DRITTEN BT-Vize (Kubicki von der FDP) demagogisch und extrem ad hominem argumentierend und letztlich pro domo in eigener Hetzsache verteidigt wurde.
Hier zur Doku das Transkript der letzter Sätze von Breymaiers Rede:
Breymaier (SPD), 13.12.23, 22.15 Uhr im Deutschen Bundestag [am Ende einer ohnehin schon üblen Rede]:
" ... Endometriose ... Eine sehr schlimme Krankheit. Sie stiehlt viel Zeit, sie ist sehr schmerzhaft und sie ist ohne jeden Nutzen - also völlig überflüssig. Die AfD ist die Endometriose der deutschen Politik!" [Gelächter bei den Ampelfraktionen]
[Hier ab Min 4: https://www.bundestag.de/parlamentsfernsehen?videoid=7604938#url=L21lZGlhdGhla292ZXJsYXk/dmlkZW9pZD03NjA0OTM4&mod=mediathek ]
=> Entmenschlichung, quasi Nazi-Sprech (Menschen als Krankheitserreger), Delegitimierung und Herabwürdigung des Parlaments und speziell einer Fraktion darin, unparlamentarische Sprache ohnehin. Man stelle sich nur vor, die AfD hätte sich auch nur annähernd so etwas erlaubt!
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Deutscher Bundestag
Deutscher Bundestag - Mediathek
Live, unkommentiert und in voller Länge: Sämtliche Live-Übertragungen des Parlamentsfernsehens sowie das vollständige Videoangebot seit Beginn der 17. Wahlperiode im Oktober 2009 bietet...
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Inzwischen wird auch bei #Lanz das offenkundige zugegeben, die israelischen Angriffe im Gazastreifen sind nicht verhältnismäßig
Wenn sie das nicht sind, dann sind es Kriegsverbrechen. Wer 30 Zivilisten tötet, um einen Terroristen (oder feindlichen Soldaten) zu töten, begeht ein Kriegsverbrechen. Israel begeht seit 2 Monaten Kriegsverbrechen in #Gaza, Deutschland befeuert diese und beteiligt sich daran. Selbst der sonst als Kriegsförderer bekannte Roderich Kiesewetter sagt inzwischen, was er natürlich schon vorher wusste, dass dies nicht mehr "absolut verhältnismäßig" ist. Die Begrifflichkeit "absolut verhältnismäßig" existiert rechtlich nicht. Israel agiert unverhältnismäßig und damit rechtswidrig. Spannend ist auch, dass endlich der israelische Hauptschuldige für all das benannt wird, der kriminelle Ministerpräsident Benjamin Netanjahu. Am 9. Oktober habe ich gefragt, wer muss zurücktreten? Inzwischen ist diese Forderung im Mainstream angekommen.
Wenn sie das nicht sind, dann sind es Kriegsverbrechen. Wer 30 Zivilisten tötet, um einen Terroristen (oder feindlichen Soldaten) zu töten, begeht ein Kriegsverbrechen. Israel begeht seit 2 Monaten Kriegsverbrechen in #Gaza, Deutschland befeuert diese und beteiligt sich daran. Selbst der sonst als Kriegsförderer bekannte Roderich Kiesewetter sagt inzwischen, was er natürlich schon vorher wusste, dass dies nicht mehr "absolut verhältnismäßig" ist. Die Begrifflichkeit "absolut verhältnismäßig" existiert rechtlich nicht. Israel agiert unverhältnismäßig und damit rechtswidrig. Spannend ist auch, dass endlich der israelische Hauptschuldige für all das benannt wird, der kriminelle Ministerpräsident Benjamin Netanjahu. Am 9. Oktober habe ich gefragt, wer muss zurücktreten? Inzwischen ist diese Forderung im Mainstream angekommen.
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Forwarded from NachDenkSeiten – Die kritische Website
Komplette Familie deutscher Staatsbürger im Gazastreifen ausgelöscht – Was sagt die Bundesregierung?
👉🏻 Neuer Beitrag
@NachDenkSeiten_DE
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@NachDenkSeiten_DE
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Komplette Familie deutscher Staatsbürger im Gazastreifen ausgelöscht – Was sagt die Bundesregierung?
Eine sechsköpfige Familie deutscher Staatsbürger ist, wie erst jetzt bekannt wurde, bei einem israelischen Bombenangriff Ende Oktober auf ein Wohnhaus in Gaza getötet worden: Der Vater, Anästhesist in einer Dortmunder Klinik, die Mutter und ihre vier Kinder…
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Forwarded from Immer Gesund
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💥Ab sofort wieder Verfügbar ‼️ (Anzeige)
Nach einer aktuellen Studienübersicht hilft Astaxanthin (AXT) gegen eine Vielzahl von schweren Erkrankungen.
In seiner Serie „Verbotenes Wissen“ hat Dr. Bodo Schiffmann einmal die Wirkungen vom Astaxanthin hervorgehoben.
Wenn Sie oder ihre Angehörigen mit den folgenden Erkrankungen zu tun haben, empfehlen wir Ihnen dieses Video zu schauen.
✅ Chronisch obstruktiver Lungenerkrankung COPD
✅ Raucher
✅ Collitis Ulzerosa
✅ Fibroserkrankungen
✅ Augenerkrankungen wie Retinopathie / Grauer Star
✅ Neurodegenerativen Erkrankungen wie ALS, Demenz
✅ Depressionen und Schlafproblemen
✅ Osteoporose und andere Knochenerkrankungen
Hier geht's zum Produkt ⤵️
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WASHINGTON, 13. Dez. - Das US-Repräsentantenhaus hat am Mittwoch beschlossen, das laufende Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Joe Biden offiziell zu genehmigen
Die Republikaner stellen sich geschlossen hinter die Bemühungen, obwohl sie noch keine Beweise für ein Fehlverhalten des Demokraten gefunden haben. Das von den Republikanern kontrollierte Repräsentantenhaus stimmte mit 221:212 Stimmen entlang der Parteigrenzen für die Genehmigung der Untersuchung, in der geprüft wird, ob Biden unzulässigerweise von den Auslandsgeschäften seines 53-jährigen Sohnes Hunter Biden profitiert hat. Dies geschah Stunden nachdem der jüngere Biden eine Aufforderung abgelehnt hatte, hinter verschlossenen Türen auszusagen.
Die Republikaner stellen sich geschlossen hinter die Bemühungen, obwohl sie noch keine Beweise für ein Fehlverhalten des Demokraten gefunden haben. Das von den Republikanern kontrollierte Repräsentantenhaus stimmte mit 221:212 Stimmen entlang der Parteigrenzen für die Genehmigung der Untersuchung, in der geprüft wird, ob Biden unzulässigerweise von den Auslandsgeschäften seines 53-jährigen Sohnes Hunter Biden profitiert hat. Dies geschah Stunden nachdem der jüngere Biden eine Aufforderung abgelehnt hatte, hinter verschlossenen Türen auszusagen.
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Forwarded from ET VIDEO & CONTENT (Eli)
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🟥 LIVE | PETER BOEHRINGER: Zur Haushalts-LÜGE - NICHTS ist in Ordnung! | 13 UHR
Die Regierung sei "handlungsfähig" verkündet die Ampel. Der Haushalt sei sicher. Sicher ist jedoch nur eins: Dass die Regierung lügt und der Haushalt weder Verfassungs-konform noch die Ampel sicher ist. Um zu erklären, was die Ampel gerne auch nach der neuesten…
Die Regierung sei "handlungsfähig" verkündet die Ampel. Der Haushalt sei sicher. Sicher ist jedoch nur eins: Dass die Regierung lügt und der Haushalt weder Verfassungs-konform noch die Ampel sicher ist. Um zu erklären, was die Ampel gerne auch nach der neuesten "Haushalts-Einigung" verschweigt, spreche ich mit PETER BOEHRINGER, dem haushalts-politischen Sprecher der AfD.
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🆕 BONUS:
150+ EXKLUSIVE STREAMS AUF ETVC.de!
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Herausforderungen und Hürden: Zelenskyys Ringen um Hilfe inmitten politischer Gräben und des NATO-Dilemmas - von Vicky Richter
Der jüngste Besuch des ukrainischen Präsidenten Volodymyr Zelenskyy in Washington mit dem Ziel, lebenswichtige zusätzliche Hilfen von den Vereinigten Staaten zu erhalten, hat ihn mit leeren Händen zurückgelassen, da der US-Kongress vor der Herausforderung steht, die notwendigen Mittel vor Januar 2024 zu bewilligen. Trotz des Engagements von Zelenskyy im Weißen Haus und auf dem Capitol Hill haben politische Meinungsverschiedenheiten in den Vereinigten Staaten, die durch das bevorstehende Wahljahr noch verstärkt werden, ein schnelles Handeln zur Unterstützung der Ukraine verhindert.
Die Dringlichkeit der Situation wurde von Präsident Joe Biden unterstrichen, der betonte, dass der Kongress die zusätzlichen Mittel umgehend verabschieden müsse. Auf einer Pressekonferenz warnte Biden vor den angeblichen Plänen des russischen Präsidenten Wladimir Putin, das ukrainische Stromnetz während des Winters anzugreifen, und betonte die entscheidende Rolle der Hilfe bei der Verhinderung solcher Bedrohungen. Der Mehrheitsführer im Senat, Mitch McConnell, zeichnete jedoch ein düsteres Bild und wies darauf hin, dass es praktisch unmöglich sei, eine Einigung zu erzielen, sie durch den Senat zu bringen und sie noch vor Weihnachten an das Repräsentantenhaus weiterzuleiten.
Eine große Hürde für Zelenskyy ist die Abneigung der Republikaner, die tief in einer "America first"-Agenda verwurzelt sind und der Außenpolitik Vorrang vor innenpolitischen Fragen einräumen. Zelenskyys dritte Reise nach Washington seit Beginn des Konflikts macht deutlich, wie schwierig es ist, die Republikaner davon zu überzeugen, angesichts des Drängens der Regierung Biden auf dringende Hilfe für die Ukraine zu handeln.
Während eines persönlichen Treffens mit Biden im Oval Office betonte Zelenskyy den Freiheitskampf der Ukraine und die historische Bedeutung des Augenblicks. Fragen nach der Möglichkeit, dass die Ukraine Territorium an Russland abtritt, wies Zelenskyy jedoch als "verrückt" zurück.
Gleichzeitig bleibt die Aussicht auf einen NATO-Beitritt der Ukraine ein Diskussionsthema. Biden bekräftigte zwar, dass die NATO in der Zukunft der Ukraine eine Rolle spielen werde, betonte aber, dass der unmittelbare Fokus darauf liege, dass die Ukraine in ihrem Konflikt mit Russland siege.
In einem letzten Versuch, die Finanzierung zu sichern, traf sich Zelenskyy mit Speaker Mike Johnson im US-Kapitol. Johnson bezeichnete das Gespräch als "gut" und drückte seine uneingeschränkte Unterstützung für die Ukraine gegenüber Putin aus. Johnson kritisierte jedoch die Regierung Biden und erklärte, dass ihre Antworten bezüglich der Strategie, die es der Ukraine ermöglicht, sich durchzusetzen, unzureichend waren. Er hob die Besorgnis über die Grenzsituation hervor und nannte sie eine "absolute Katastrophe", die auf die Politik der Biden-Regierung zurückzuführen sei.
Die Republikaner, so Johnson, bleiben in ihren Forderungen entschlossen und fordern Klarheit, Aufsicht und eine klare Strategie, bevor sie zusätzliche Mittel bewilligen. Die Dringlichkeit der Situation wurde durch alarmierende Statistiken unterstrichen, darunter 12.000 illegale Grenzübertritte an einem einzigen Tag und die Festnahme von fast 280 bekannten Terroristen an der Grenze.
Die Direktorin des Office of Management and Budget, Shalanda Young, teilte mit, dass der Kongress bereits 111 Milliarden Dollar für die Unterstützung der Ukraine bereitgestellt hat, darunter Mittel für militärische Beschaffungen, wirtschaftliche und zivile Hilfe sowie humanitäre Hilfe. Seit Mitte November sind diese Mittel jedoch fast vollständig aufgebraucht, mit Ausnahme von etwa 3% der militärischen Mittel. Die Regierung Biden räumte ein, dass die Militärhilfe für Kiew in den letzten Wochen in Erwartung der Genehmigung zusätzlicher Mittel durch den Kongress reduziert wurde.
Der jüngste Besuch des ukrainischen Präsidenten Volodymyr Zelenskyy in Washington mit dem Ziel, lebenswichtige zusätzliche Hilfen von den Vereinigten Staaten zu erhalten, hat ihn mit leeren Händen zurückgelassen, da der US-Kongress vor der Herausforderung steht, die notwendigen Mittel vor Januar 2024 zu bewilligen. Trotz des Engagements von Zelenskyy im Weißen Haus und auf dem Capitol Hill haben politische Meinungsverschiedenheiten in den Vereinigten Staaten, die durch das bevorstehende Wahljahr noch verstärkt werden, ein schnelles Handeln zur Unterstützung der Ukraine verhindert.
Die Dringlichkeit der Situation wurde von Präsident Joe Biden unterstrichen, der betonte, dass der Kongress die zusätzlichen Mittel umgehend verabschieden müsse. Auf einer Pressekonferenz warnte Biden vor den angeblichen Plänen des russischen Präsidenten Wladimir Putin, das ukrainische Stromnetz während des Winters anzugreifen, und betonte die entscheidende Rolle der Hilfe bei der Verhinderung solcher Bedrohungen. Der Mehrheitsführer im Senat, Mitch McConnell, zeichnete jedoch ein düsteres Bild und wies darauf hin, dass es praktisch unmöglich sei, eine Einigung zu erzielen, sie durch den Senat zu bringen und sie noch vor Weihnachten an das Repräsentantenhaus weiterzuleiten.
Eine große Hürde für Zelenskyy ist die Abneigung der Republikaner, die tief in einer "America first"-Agenda verwurzelt sind und der Außenpolitik Vorrang vor innenpolitischen Fragen einräumen. Zelenskyys dritte Reise nach Washington seit Beginn des Konflikts macht deutlich, wie schwierig es ist, die Republikaner davon zu überzeugen, angesichts des Drängens der Regierung Biden auf dringende Hilfe für die Ukraine zu handeln.
Während eines persönlichen Treffens mit Biden im Oval Office betonte Zelenskyy den Freiheitskampf der Ukraine und die historische Bedeutung des Augenblicks. Fragen nach der Möglichkeit, dass die Ukraine Territorium an Russland abtritt, wies Zelenskyy jedoch als "verrückt" zurück.
Gleichzeitig bleibt die Aussicht auf einen NATO-Beitritt der Ukraine ein Diskussionsthema. Biden bekräftigte zwar, dass die NATO in der Zukunft der Ukraine eine Rolle spielen werde, betonte aber, dass der unmittelbare Fokus darauf liege, dass die Ukraine in ihrem Konflikt mit Russland siege.
In einem letzten Versuch, die Finanzierung zu sichern, traf sich Zelenskyy mit Speaker Mike Johnson im US-Kapitol. Johnson bezeichnete das Gespräch als "gut" und drückte seine uneingeschränkte Unterstützung für die Ukraine gegenüber Putin aus. Johnson kritisierte jedoch die Regierung Biden und erklärte, dass ihre Antworten bezüglich der Strategie, die es der Ukraine ermöglicht, sich durchzusetzen, unzureichend waren. Er hob die Besorgnis über die Grenzsituation hervor und nannte sie eine "absolute Katastrophe", die auf die Politik der Biden-Regierung zurückzuführen sei.
Die Republikaner, so Johnson, bleiben in ihren Forderungen entschlossen und fordern Klarheit, Aufsicht und eine klare Strategie, bevor sie zusätzliche Mittel bewilligen. Die Dringlichkeit der Situation wurde durch alarmierende Statistiken unterstrichen, darunter 12.000 illegale Grenzübertritte an einem einzigen Tag und die Festnahme von fast 280 bekannten Terroristen an der Grenze.
Die Direktorin des Office of Management and Budget, Shalanda Young, teilte mit, dass der Kongress bereits 111 Milliarden Dollar für die Unterstützung der Ukraine bereitgestellt hat, darunter Mittel für militärische Beschaffungen, wirtschaftliche und zivile Hilfe sowie humanitäre Hilfe. Seit Mitte November sind diese Mittel jedoch fast vollständig aufgebraucht, mit Ausnahme von etwa 3% der militärischen Mittel. Die Regierung Biden räumte ein, dass die Militärhilfe für Kiew in den letzten Wochen in Erwartung der Genehmigung zusätzlicher Mittel durch den Kongress reduziert wurde.
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Zusammenfassend lässt sich sagen, dass Zelenskyys Ringen um Hilfe die komplexe politische Landschaft in den Vereinigten Staaten widerspiegelt, in der innenpolitische Prioritäten und Wahljahreserwägungen ein schnelles Handeln erschweren. Das Dilemma der NATO verkompliziert die Situation zusätzlich, da die Allianz bei der direkten Unterstützung der Ukraine, die kein Mitglied ist, in ihrem Konflikt mit Russland rechtlichen Beschränkungen unterliegt.
CNN
5 takeaways from Ukrainian President Zelensky’s critical trip to Washington
Ukrainian President Volodymyr Zelensky is in Washington on Tuesday making an in-person plea for the military and economic aid he said is necessary to continue Ukraine’s defense against Russia’s invasion.
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🇦🇹 Neutralität Volksbegehren
14.12.2023 um 18 : 15 Uhr
Heute haben wir den Einleitungsantrag für eine Eintragungswoche (EW) zum "Frieden durch Neutralität"-Volksbegehren gestellt.
Dies - auf bescheidene Anregung meiner Wenigkeit hin - in Form einer notariell beglaubigten und genähten Version, damit nicht etwa Beilagen oder Teile davon - klarerweise unabsichtlich - verloren gehen können und somit der Antrag nicht mit der Begründung der Unvollständigkeit abgelehnt werden kann.
👀 Mehr zum Neutralitäts-Volksbegehren
Danke an die ca. 67.000 Unterstützer, die den heutigen Schritt ermöglicht haben! Ca. 33.000 fehlen noch, die wir in der EW sammeln müssen.
Was man jetzt schon tun kann
👉 @ehrlichalexander oder @haintz abonnieren, um den Termin der EW nicht zu verpassen
👉 Menschen informieren, dass es demnächst (vermutlich in ca. 3-6 Monaten) eine Eintragungswoche geben wird
#Volksbegehren #Neutralitaet #Neutralitaetsvolksbegehren
Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
14.12.2023 um 18 : 15 Uhr
Heute haben wir den Einleitungsantrag für eine Eintragungswoche (EW) zum "Frieden durch Neutralität"-Volksbegehren gestellt.
Dies - auf bescheidene Anregung meiner Wenigkeit hin - in Form einer notariell beglaubigten und genähten Version, damit nicht etwa Beilagen oder Teile davon - klarerweise unabsichtlich - verloren gehen können und somit der Antrag nicht mit der Begründung der Unvollständigkeit abgelehnt werden kann.
👀 Mehr zum Neutralitäts-Volksbegehren
Danke an die ca. 67.000 Unterstützer, die den heutigen Schritt ermöglicht haben! Ca. 33.000 fehlen noch, die wir in der EW sammeln müssen.
Was man jetzt schon tun kann
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Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
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Brisante Enthüllungen: Zelensky, Verrat und die Clinton Foundation - Jack Posobiec gibt eine Notfallwarnung bei Info Wars with Alex Jones heraus: Pläne des Deep State
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Drohende Gefahr eines 3. Weltkriegs: Russlands Attentatsplan in der Ukraine aufgedeckt - Jack Posobiec gibt eine Notfallwarnung bei Info Wars with Alex Jones heraus: Pläne des Deep State
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Enthüllung des geheimen Motivs hinter Russlands politischen Manövern - Jack Posobiec gibt eine Notfallwarnung bei Info Wars with Alex Jones heraus: Pläne des Deep State
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Das Bundesverwaltungsgericht hat bereits am 14. Juni 2023 ein bislang weitestgehend unbeachtetes Urteil gefällt, wonach bei verfassungsfeindlichen Betätigungen frühere Soldaten diesen das Ruhegehalt (Rente) gekürzt werden kann. Der Soldat hatte in Bezug auf…
Mein Kommentar zum X-Beitrag von Stefan Homburg:
Wir driften seit 2020 in Richtung des Totalitarismus, aktuell nur ohne Masken- und Impfpflicht.
Wir driften seit 2020 in Richtung des Totalitarismus, aktuell nur ohne Masken- und Impfpflicht.
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