Desaster bei der #Europawahl, Macron kündigt Neuwahlen an und Deutschland diskutiert die Vertrauensfrage von Bundeskanzler #Scholz

Seid vorsichtig was ihr euch wünscht. Wenn die 4 größten Volkswirtschaften der westlichen Welt, also die USA, Deutschland, Großbritannien und Frankreich im Jahr 2024 wählen sollten, Deutschland fehlt noch, dann stehen einem neuen Lockdown keine Wahlen mehr im Weg. #Verschwörung oder #Verschwörungstheorie?

"CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann und Unionsfraktionsvize Jens Spahn haben Bundeskanzler Olaf Scholz nach dem schlechten Abschneiden der SPD bei der Europawahl nahegelegt, die Vertrauensfrage zu stellen. "Der Kanzler muss sich die Frage stellen, was ist hier los", sagte Linnemann." (T-Online)

Wer die Verbrechen des Nationalsozialismus verharmlost und für billige politische Propaganda benutzt, den muss ich als das bezeichnen, was er ist: ein Volksverhetzer, @larsklingbeil. #Europawahl
Markus Haintz

PS: Ich mache es den Strafverfolgungsbehörden gerne etwas leichter, meine zulässige Meinungsäußerung juristisch einzuordnen. @larsklingbeil verharmlost nach meiner Rechtsauffassung die Verbrechen des Nationalsozialismus (#Volksverhetzung), indem er die @afd und @Alice_Weidel mit den Nationalsozialisten gleichsetzt, weshalb ich ihn als Volksverhetzer bezeichne.

§ 130 Strafgesetzbuch
(3) Mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer eine unter der Herrschaft des Nationalsozialismus begangene Handlung der in § 6 Abs. 1 des Völkerstrafgesetzbuches bezeichneten Art in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, öffentlich oder in einer Versammlung billigt, leugnet oder verharmlost.

Eilmeldung: Belgiens Premierminister Alexander De Croo hat seinen Rücktritt angekündigt

Kommentar: Nachdem bereits der französische Präsident Macron Neuwahlen aufgrund des desaströsen Wahlergebnisses angekündigt hat, folgt nun der belgische Premierminister. Wann folgt #Scholz? #Europawahl


PS: Siehe hier. Seid vorsichtig was ihr euch wünscht. Wenn die 4 größten Volkswirtschaften der westlichen Welt, also die USA, Deutschland, Großbritannien und Frankreich im Jahr 2024 wählen sollten, Deutschland fehlt noch, dann stehen einem neuen Lockdown keine Wahlen mehr im Weg. #Verschwörung oder #Verschwörungstheorie?

🇦🇹 Vorläufiges Ergebnis #Europawahl
Achtung: "FPÖ stärkste Kraft" kann durch Wahlkarten noch kippen!

Vorläufiges Ergebnis am Wahltag
(es fehlen noch ca. 110.000 Wahlkarten)

Die Wahlbeteiligung betrug 54,1 %.
Die Zahl der Wahlberechtigten betrug 6.372.204.
3.448.520 Stimmen abgegeben.
Davon: 58.528 ungültig, 3.389.992 gültig.

Ergebnisse bisher:
FPÖ: 872.304 = 25,7 %,
ÖVP: 838.373 = 24,7 %,
SPÖ: 787.407 = 23,2 %,
GRÜNE: 364.251 = 10,7 %,
NEOS: 337.132 = 9,9 %,
KPÖ: 98.542 = 2,9 %,
DNA: 91.983 = 2,7%.

Mein besonderer Dank und ein großes Kompliment an Maria Hubmer-Mogg (#DNA), dass sie sich trotz "Totschweigens" und diverser verbaler Untergriffe an das Antreten im Wahlkampf gewagt und wichtige Botschaften in der Medienlandschaft untergebracht hat. Meine Prognose: von dieser Frau werden wir noch hören!

🐣 auf Twitter

#EUWahl #Wahl24 #Wahl2024 #Europawahl_2024

👀 Quelle

09.06.2024 @ 23 : 54 hrs CET
@ehrlichalexander

🇪🇺🇪🇸 Alvise Pérez (der Aktivist und "Newcomer" - "SE ACABÓ LA FIESTA") warnt Pedro Sánchez, nachdem er bei den Wahlen drei Europaabgeordnete gewonnen hat, dass „sie ihn ins Gefängnis stecken werden“: „Pedro, beeil dich und verschwinde. Versteck dich besser auf einem Boot.“

🇪🇺🇪🇸 Europawahlen España - Abgeordnete:

🔵 PP: 22
🌷 PSOE: 20 (Sánchez)
🟢 VOX: 6
🔴 SUMAR: 3
◼️ AHORA REPÚBLICAS: 3
🐿 SE ACABÓ LA FIESTA: 3 (Alise Pérez)
💜 PODEMOS: 2
🎗 JUNTS: 1
🔷 CEUS: 1

🇪🇸SPANIEN
Europäische Parlamentswahlen

"Europawahl 2024: Spaniens Konservative bei EU-Wahl vorn - Rechtspopulisten legen zu (News.de)
In Spanien ist die oppositionelle konservative Volkspartei bei der Europawahl stärkste Kraft geworden. Nach Auszählung von 99,65 Prozent der Stimmen kam die PP auf 34,18 Prozent (2019: 20,15), wie die Wahlbehörde am Sonntagabend mitteilte. Die regierenden Sozialisten PSOE von Ministerpräsident Pedro Sánchez folgten mit 30,19 Prozent (32,86). Die rechtspopulistische Vox erzielte Gewinne und kam als dritte Kraft auf 9,62 Prozent (6,21). Im Vergleich zur Parlamentswahl im vergangenen Jahr verlor Vox jedoch Stimmen. Damals kam die Partei noch auf 12,38 Prozent. Zudem kam die neue, ebenfalls rechte Kleinpartei Salf auf 4,58 Prozent."

Gefährdet das Ergebnis der #Europawahl die Demokratie?

Die Volksrepublik Merkelland wurde durch die #Europawahl 2024 auf den Kopf gestellt: Im Osten ist die #Brandmauer eingestürzt, unter den 16-24-jährigen hat der erhoffte Linksruck nicht stattgefunden, die Propaganda der #GrueneSekte hat bei ihrer Hauptzielgruppe versagt. Es wird Zeit, sich Gedanken zu machen, wie unsere Demokratie noch gerettet werden kann.

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End Wokeness auf X:
„🇵🇱 Polen:
Die führende Partei unter den jungen Wählern war die Konfederacja, eine sehr rechte und einwanderungsfeindliche Partei.

Alter 18–29: 30 % (!!)
Alter 30–39: 21 %
Alter 40–49: 12 %
Alter 50–59: 9 %
60 oder älter: 5 %

Dieser Trend ist in ganz Europa zu beobachten.“

Die Jugend wendet sich gegen die Globalisierung.

“Ich brech´ dir die Hand! Ich schwör´s dir!” – Strafverfahren gegen Berliner Polizist eingestellt

Es ist immer wieder erstaunlich, wie kreativ die politisch abhängigen Staatsanwaltschaften sind, wenn es darum geht, staatliches Fehlverhalten zu legitimieren. Das Ermittlungsverfahren gegen einen Zugführer der 15. Einsatzhundertschaft der Berliner Polizei aufgrund der obigen Aussage wurde nach § 170 Abs. 2 Strafprozessordnung eingestellt. Die Dienstaufsichtsbeschwerde läuft noch.

Von Markus Haintz, weiterlesen auf HAINTZ.media


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INTERVIEW ZUR EUROPAWAHL
INSA-Chef Binkert: „Die Union konnte nicht vom Niedergang der Grünen profitieren“
Die Meinungsforscher von INSA lagen mit Ihren Umfragen zur Europawahl 2024 nahe am tatsächlichen Ergebnis. Epoch Times sprach am Morgen nach der Wahl mit INSA-Chef Hermann Binkert über die Ergebnisse und bat um seine Analyse. EpochTimes #Europawahl

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Hier ist der Lösungsansatz für bessere Machtverteilung im Parlament, den Heiko Schöning in der auf1-Neujahrsrunde aufzeigte. Ein Mix aus Wahlen und Losen verringert Korruption und gleichgeschaltete Feigheit.

Schöning war anwesend als im Deutschen Bundestag das antike Erfolgskonzept "LOSEN UND WAHLEN GEMISCHT" von einem belgischen Historiker vor rund zehn Jahren Abgeordneten vorgestellt wurde.

Der Drei-Minuten-Erklärfilm fasst die Lösung mit deutschen Untertiteln zusammen.

@heiko_schoening