COMPACT-Verbot – Kennzeichenverbot

Nachdem Bundesinnenministerin Nancy Faeser am 16.07.2024 das Magazin COMPACT verboten hat, stellt sich die Frage, ob es strafbar ist, das COMPACT-Logo oder auch nur das „C“ von COMPACT zu veröffentlichen bzw. zu verbreiten.

Von Viktoria Dannenmaier, weiterlesen auf HAINTZ.media

Mein Kommentar zum Post von Lars Wienand:
Es ist sehr fragwürdig, dass das Anwaltsteam die Begründung der #Compact-Verbotsverfügung von #Faeser mit unzähligen personenbezogenen Daten ungeschwärzt an die Presse weitergibt. Da ich einige der Kollegen persönlich kenne, halte ich mich dazu -einigermaßen sprachlos- zurück.

💪 Der Widerstand vom 20. JULI 2024, nicht 1944, brachte rund 100.000 Aufrufe an diesem Tag für dieses neue telegram:
⚠️Im Gefängnis ohne Verurteilung seit rund 1,5 Jahren: Johanna Findeisen

Der Generalbundesanwalt konstruierte in einer Pressemitteilung eine terroristische Verbindung von Johanna F. zu Russland.

Hier entsteht die Kriegslüge:
🇷🇺🇩🇪 "Russland hätte Deutschland angegriffen" 🧨

Mit CURVEBALL 1.0 war 2003 eine Kriegslüge von deutschem Boden ausgegangen, die rund 1 Million Tote im Irak zur Folge hatte. Verhindern wir gemeinsam CURVEBALL 2.0.

✅ Verbreiten Sie bitte dazu das immer noch aktuelle Interview mit dem Schweizer Sender hoch2:
https://t.me/Hoch2TV/161

@heiko_schoening

Migranten kostenlos solche Wohnungen bereit zu stellen, ist absolute Unverschämtheit gegenüber Mindestlohnempfängern, die sich z.b. in der Gastro die Hacken ablaufen. Es kann doch so nicht mehr weiter gehen.

https://bz-berlin.de/berlin/pankow/wohnen-fluechtlinge-apartments

Tut mir leid das zu sagen, aber wer in Deutschland noch einer normal bezahlten Arbeit nachgeht, um diesen 👆🏻 ganzen (politisch gewollten und gesellschaftlich geduldeten) Wahnsinn zu finanzieren, der ist selbst schuld.

Der Kipppunkt in Deutschland ist dann erreicht, wenn die höchstens 15 Millionen Nettosteuerzahler realisieren, dass ihnen nur zwei Erfolgsstrategien verbleiben. Wenn man auf Erfolg und Wohlstand setzen möchte, ist es besser sich aus Deutschland zu verabschieden. Wer dagegen in Deutschland bleiben will, für den ist die beste Strategie, ein zwei Gänge herunterzuschalten und das Leben zu genießen. Weniger zu arbeiten, ggf. mehr Sozialleistungen in Anspruch zu nehmen. Und vor allem, den bereits erarbeiteten Wohlstand zu Lebzeiten soweit möglich an die Familie zu verschenken und den Rest zu verprassen.

https://x.com/1234Fit/status/1814633869850574850?t=9tFB9EdtSuNdiHMBghi7cw&s=19

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Frage an den Kollegen Markus Haintz ... Ist der Höcke Taler nun auch verboten?

Ein eine spannende und leider inzwischen berechtigte Frage. Nach vorläufiger Würdigung in Faeser-Deutschland gehe ich davon aus, dass derjenige, der einen "Höcke-Taler" von Compact verschenkt oder als Zahlungsmittel einsetzt, strafrechtlich verfolgt werden dürfte. Das gilt im Kontext hier nicht für meinen Kollegen Gordon Pankalla und mich, da wir natürlich nur staatsbürgerliche Aufklärung betreiben, § 9 Abs. 1 Nr. 2 S. 2 Vereinsgesetz.

Eilmeldung: Joe Biden verzichtet, wenig überraschend, auf seine Präsidentschaftskandidatur 2024.

„Hass“ scheint jetzt eine neue Kategorie bei der Staatsanwaltschaft Berlin zu sein. Das ist insoweit interessant, als das Wort „Hass“ im Strafgesetzbuch genau dreimal vorkommt, und zwar im § 130 (Volksverhetzung).

Preisverleihungen🤡

ABGEDREHT AM NORDPOL
Moskau: US-Bomber am Überfliegen der russischen Grenze in der Arktis gehindert
Überflog die US-Luftwaffe die russische Grenze über der Barentssee? Zumindest schickte das Verteidigungsministerium in Moskau Kampfjets, um „zwei US-Bomber vom Typ B-52H“ zum Abdrehen zu bewegen. EpochTimes

Kurzfilm: Pandemie in zwei Minuten (Stefan Homburg auf Youtube)
Der Kurzfilm zeigt Daten des Bundesgesundheitsministeriums zur Lage auf den Intensivstationen von 2020 bis 2024 und erklärt diese. Demnach hat es nie einen medizinischen Notstand gegeben, sondern nur eine PCR-Illusion.

Digitale Ueberwachung. Mit Hoeschen €300 Strafe, ohne keine Strafe!
Und ja diese Kameras koennen
laut einem Polizisten, fuer Gesichtserkennung benutzt werden ( GPS= Navigationssystem)