Kommentar zum obigen Beitrag:
Michael Schele war der Erste, der am 29. August 2020, der größten Demo in Berlin, das Megaphon in die Hand nahm, nachdem mir die Polizei zunächst meine Spontandemo untersagt hatte. Dies hat dazu geführt, dass Tausende geblieben sind, dass es einige Zeit später tatsächlich einen Grund für eine Spontandemo gab, und dazu, dass die Polizei irgendwann nach 2:00 Uhr aufgegeben hatte, uns rechtswidrig von der Siegessäule zu vertreiben.
Michael hat sich auch zusammen mit Alexander Ehrlich, mir und einem weiteren unbekannten Aktivisten aus Brüssel zwischen hunderte Polizisten und Steinewerfer gestellt, nachdem 15 Reservisten geflohen sind, die sich das nicht zugetraut hatten.
Michael Schele verdient unsere Unterstützung, vor Ort vor Gericht, und auch für seine rechtliche Verteidigung in diversen Verfahren.
Wer Michael hierbei unterstützen möchte, kann das hier tun:
Anderkonto: Haintz legal
IBAN: BE57 9679 8297 5835
Betreff: Schele
PS: zur Vermeidung von willkürlichen Kontenkündigungen in Deutschland nutzen wir ein belgisches Wise-Geschäftskonto, welches die zweckgebundene Sammlung von finanziellen Unterstützungen für Mandate bei Unternehmen (hier: für Mandanten) zulässt, gemäß AGB.
PS: Eine finanzielle Unterstützung aus der Schweiz ist für Michael Schele laut der Info eines Unterstützers nur mit einer Adresse der Bank möglich, daher anbei die Adresse:
Wise, Rue du Trône 100, 3rd floor, Brussels 1050 Belgium
Michael Schele war der Erste, der am 29. August 2020, der größten Demo in Berlin, das Megaphon in die Hand nahm, nachdem mir die Polizei zunächst meine Spontandemo untersagt hatte. Dies hat dazu geführt, dass Tausende geblieben sind, dass es einige Zeit später tatsächlich einen Grund für eine Spontandemo gab, und dazu, dass die Polizei irgendwann nach 2:00 Uhr aufgegeben hatte, uns rechtswidrig von der Siegessäule zu vertreiben.
Michael hat sich auch zusammen mit Alexander Ehrlich, mir und einem weiteren unbekannten Aktivisten aus Brüssel zwischen hunderte Polizisten und Steinewerfer gestellt, nachdem 15 Reservisten geflohen sind, die sich das nicht zugetraut hatten.
Michael Schele verdient unsere Unterstützung, vor Ort vor Gericht, und auch für seine rechtliche Verteidigung in diversen Verfahren.
Wer Michael hierbei unterstützen möchte, kann das hier tun:
Anderkonto: Haintz legal
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Betreff: Schele
PS: zur Vermeidung von willkürlichen Kontenkündigungen in Deutschland nutzen wir ein belgisches Wise-Geschäftskonto, welches die zweckgebundene Sammlung von finanziellen Unterstützungen für Mandate bei Unternehmen (hier: für Mandanten) zulässt, gemäß AGB.
PS: Eine finanzielle Unterstützung aus der Schweiz ist für Michael Schele laut der Info eines Unterstützers nur mit einer Adresse der Bank möglich, daher anbei die Adresse:
Wise, Rue du Trône 100, 3rd floor, Brussels 1050 Belgium
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Berlin, in der Nacht vom 29. auf den 30. August 2020
Danke an alle, die damals geblieben sind und sich der staatlichen Willkür widersetzt haben. #RichtigErinnern
Danke an alle, die damals geblieben sind und sich der staatlichen Willkür widersetzt haben. #RichtigErinnern
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Powerbank mit 5 Solarpanels (Anzeige)
Steckdose war gestern: Die Powerbank von heute zapft ihren Strom direkt von der Sonne
Laden Sie 4 Geräte gleichzeitig auf: 3 × per Kabel, 1 × kabellos!
Wer war nicht schon einmal in dieser Situation? Der Akku ist mal wieder leer und weit und breit ist keine Steckdose in Sicht. Auch die herkömmliche Powerbank ist irgendwann leer und oft genau dann, wenn man sie braucht. Dabei ist Strom in unserer heutigen Welt so essenziell wie Wasser in der Sahara. Solche stressigen Situationen gehören jetzt der Vergangenheit an:
Mit einer Kapazität von 20.000 mAh und ausgerüstet mit fünf leistungsstarken Solarpanels sorgt unsere Powerbank selbst bei bewölktem Himmel für Strom und garantiert so Ihre Unabhängigkeit. Ausgestattet mit zwei USB-Ausgängen und einem USB-C-Ein- und Ausgang wird ein gleichzeitiges Laden mehrerer Geräte möglich, darunter Smartphones, Tablets, Kameras und andere USB-betriebene Geräte. Den aktuellen Akkustand können Sie bequem am Display ablesen.
Ideal für lange Reisen, Außeneinsätze, Campingurlaube oder auch für Notfälle, wenn keine Steckdose in der Nähe ist, überzeugt diese Powerbank durch ein regenfestes Gehäuse. Weiterhin verfügt sie über ein LED-Licht mit drei verschiedenen Leuchtmodi (Taschenlampe, Warnleuchte und SOS-Modus). Und das Beste: Sie nutzen saubere Solarenergie und tragen aktiv zum Umweltschutz bei.
Wie immer europaweit versandkostenfrei zu bestellen, einfach auf diesen Link klicken!
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Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
Unsere Arbeit kostet Zeit & Geld und ist nur mit eurer Unterstützung möglich!
Unterstützen könnt ihr uns bevorzugt per Banküberweisung, schnell und einfach mit vielen Zahlungsoptionen über Stripe oder durch den Kauf von Produkten des Kopp-Verlags über diesen Link. Danke für euren Beitrag für einen unabhängigen Journalismus und freie Medien!
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Haintz.Media
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Arbeitet die Justiz in NRW ohne redundante (mehrere =) Server?
"Zudem stellte der Beamte eine weitere brisante Frage: ´Wie kann es sein, dass ein simpler Stromausfall eine solch diffizile Schnittstelle im Justizverwaltungsapparat lahm legt? Gab es keine Notstromaggregate?´" (Focus)
"Zudem stellte der Beamte eine weitere brisante Frage: ´Wie kann es sein, dass ein simpler Stromausfall eine solch diffizile Schnittstelle im Justizverwaltungsapparat lahm legt? Gab es keine Notstromaggregate?´" (Focus)
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Forwarded from Liste Madeleine Petrovic
Die Antwort der Grünen auf die Frage nach Militärtransporten. ⬆️
Unfassbar. Wie konnte die ehemalige Friedens- und Neutralitätspartei sich so verändern, dass sie sich jetzt völlig von der Neutralität abwenden.
Diese Position widerspricht dem Neutralitätsgesetz.
Wir sind keine militärische Solidargemeinschaft, sondern NEUTRAL!
(X-Post)
Liste Madeleine Petrovic
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Ein Wahlsprint kostet Geld, wir freuen uns über Spenden 🥰
Spendenkonto:
Madeleine Petrovic
IBAN: AT60 3200 0000 1388 8821
Unfassbar. Wie konnte die ehemalige Friedens- und Neutralitätspartei sich so verändern, dass sie sich jetzt völlig von der Neutralität abwenden.
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Nationalratswahl in Österreich, hier mein Ergebnis bei:
https://wahlkabine.at/nationalratswahl-2024/wahlkabine/1
https://wahlkabine.at/nationalratswahl-2024/wahlkabine/1
👍80❤8😁5🤮3
Forwarded from pboehringer [Peter Boehringer]
16. August 2024 ++Pressemitteilung++
Peter Boehringer: Campact-Affäre – AfD lässt Umverteilung von Steuergeldern an Grüne überprüfen
Die Grünen haben eine Spende in sechsstelliger Höhe erhalten. Spender ist der Verein Campact e.V. – eine linke Lobbyorganisation, die seit Jahren im Kampf speziell gegen die AfD parteipolitisch eindeutig positioniert und aktiv ist.
Peter Boehringer, stellvertretender AfD-Bundessprecher, kommentiert den Vorgang:
„Der regelmäßig mit Anti-AfD-Kampagnen auffallende Verein ‚Campact e.V.‘ ist mit 50 Prozent an einer formal gemeinnützigen Tochtergesellschaft beteiligt, der ‚HateAid gGmbH‘. Diese Firma erhielt allein vom grün geführten Familienministerium in den letzten Jahren mehr als zwei Millionen Euro Steuermittel aus dem Bundeshaushalt. Unter anderem aus dem seit Jahren berüchtigten Fördertopf ‚Demokratie leben‘ der Grünen Lisa Paus. Ausgerechnet der Hauptgesellschafter von ‚HateAid‘, also ‚Campact‘, hat jetzt zu einer strategischen Zweitstimmenabgabe für die Grünen bei der bevorstehenden Landtagswahl in Thüringen aufgerufen und will dafür nach eigener Angabe bis zu einer Million Euro in eine gegen die AfD gerichtete Kampagne investieren. Auffällig dabei ist die große Differenz zwischen diesem per Pressemitteilung angekündigten Umfang und den auf der Webseite des Bundestages veröffentlichten Beträgen i.H.v. ‚nur‘ etwa 160.000 Euro an die Grünen zzgl. etwa 65.000 Euro an die Linken.
Die Grünen versuchen offenbar unter Nutzung ihres komplex verschachtelten Netzwerkes aus Ministeriums-Fördergeldern, Vorfeld-Vereinen, Stiftungen und gemeinnützigen GmbHs auf Kosten aller Steuerzahler einen ungerechtfertigten Vorteil im politischen Wettbewerb zu erlangen und nutzen dafür unverfroren eine Gesetzeslücke im Parteiengesetz aus. Die AfD fordert deshalb, dass staatlich geförderte Vereine nicht länger an politische Parteien spenden dürfen, auch nicht auf Umwegen.
Hoch problematisch im parteienfinanzierungsrechtlichen Sinne ist zudem, dass ‚Campact‘ als Sammelstelle und Weiterleiter für Spenden unbekannter Dritter auftritt, ohne dass die tatsächlichen Spender bekannt würden. Das verstößt unseres Erachtens gegen das Parteiengesetz (§ 25 (2), Nr. 6) und wird mit bis zum Dreifachen des entsprechenden Betrages sanktioniert (§ 31c PartG). Die AfD hat deshalb die Verwaltung des Deutschen Bundestages gebeten, den Sachverhalt zeitnah zu überprüfen. Hier steht der Verdacht im Raum, dass von grünen Ministerien verwaltete Steuergelder über intransparente Umwege als Spenden an die grüne Partei fließen. Dieser Verdacht muss ausgeräumt oder bei Bestätigung sanktioniert werden. In der Vergangenheit waren schon VAGE Verdachtsmomente zu NICHT Steuer-finanzierten Spenden an die AfD unnachgiebig sanktioniert worden! Umso mehr muss darum diese Affäre zum potenziellen Missbrauch von Steuergeldern zu linksgrünen Zwecken genau untersucht werden.“
https://www.afd.de/peter-boehringer-campact-affaere-afd-laesst-umverteilung-von-steuergeldern-an-gruene-ueberpruefen
* * *
Kanal abonnieren:
https://t.me/pboehringer
Peter Boehringer: Campact-Affäre – AfD lässt Umverteilung von Steuergeldern an Grüne überprüfen
Die Grünen haben eine Spende in sechsstelliger Höhe erhalten. Spender ist der Verein Campact e.V. – eine linke Lobbyorganisation, die seit Jahren im Kampf speziell gegen die AfD parteipolitisch eindeutig positioniert und aktiv ist.
Peter Boehringer, stellvertretender AfD-Bundessprecher, kommentiert den Vorgang:
„Der regelmäßig mit Anti-AfD-Kampagnen auffallende Verein ‚Campact e.V.‘ ist mit 50 Prozent an einer formal gemeinnützigen Tochtergesellschaft beteiligt, der ‚HateAid gGmbH‘. Diese Firma erhielt allein vom grün geführten Familienministerium in den letzten Jahren mehr als zwei Millionen Euro Steuermittel aus dem Bundeshaushalt. Unter anderem aus dem seit Jahren berüchtigten Fördertopf ‚Demokratie leben‘ der Grünen Lisa Paus. Ausgerechnet der Hauptgesellschafter von ‚HateAid‘, also ‚Campact‘, hat jetzt zu einer strategischen Zweitstimmenabgabe für die Grünen bei der bevorstehenden Landtagswahl in Thüringen aufgerufen und will dafür nach eigener Angabe bis zu einer Million Euro in eine gegen die AfD gerichtete Kampagne investieren. Auffällig dabei ist die große Differenz zwischen diesem per Pressemitteilung angekündigten Umfang und den auf der Webseite des Bundestages veröffentlichten Beträgen i.H.v. ‚nur‘ etwa 160.000 Euro an die Grünen zzgl. etwa 65.000 Euro an die Linken.
Die Grünen versuchen offenbar unter Nutzung ihres komplex verschachtelten Netzwerkes aus Ministeriums-Fördergeldern, Vorfeld-Vereinen, Stiftungen und gemeinnützigen GmbHs auf Kosten aller Steuerzahler einen ungerechtfertigten Vorteil im politischen Wettbewerb zu erlangen und nutzen dafür unverfroren eine Gesetzeslücke im Parteiengesetz aus. Die AfD fordert deshalb, dass staatlich geförderte Vereine nicht länger an politische Parteien spenden dürfen, auch nicht auf Umwegen.
Hoch problematisch im parteienfinanzierungsrechtlichen Sinne ist zudem, dass ‚Campact‘ als Sammelstelle und Weiterleiter für Spenden unbekannter Dritter auftritt, ohne dass die tatsächlichen Spender bekannt würden. Das verstößt unseres Erachtens gegen das Parteiengesetz (§ 25 (2), Nr. 6) und wird mit bis zum Dreifachen des entsprechenden Betrages sanktioniert (§ 31c PartG). Die AfD hat deshalb die Verwaltung des Deutschen Bundestages gebeten, den Sachverhalt zeitnah zu überprüfen. Hier steht der Verdacht im Raum, dass von grünen Ministerien verwaltete Steuergelder über intransparente Umwege als Spenden an die grüne Partei fließen. Dieser Verdacht muss ausgeräumt oder bei Bestätigung sanktioniert werden. In der Vergangenheit waren schon VAGE Verdachtsmomente zu NICHT Steuer-finanzierten Spenden an die AfD unnachgiebig sanktioniert worden! Umso mehr muss darum diese Affäre zum potenziellen Missbrauch von Steuergeldern zu linksgrünen Zwecken genau untersucht werden.“
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Korruptionsvorwürfe gegen Ex-Gesundheitssenatorin
Die Berliner Staatsanwaltschaft erhebt Anklage gegen Dilek Kalayci (SPD) wegen Bestechlichkeit. Im Fokus stehen eine unentgeltlich organisierte Hochzeit und lukrative Aufträge für eine Werbeagentur.
Ein Beitrag von Annika Hoberg, weiterlesen auf HAINTZ.media
In eigener Sache: Unsere Arbeit kostet Zeit & Geld und ist nur mit eurer Unterstützung möglich. Unterstützen könnt ihr uns per Überweisung, PayPal oder über den Kauf von Produkten des Kopp-Verlags über diesen Link. Danke für euren Beitrag für einen unabhängigen Journalismus!
Die Berliner Staatsanwaltschaft erhebt Anklage gegen Dilek Kalayci (SPD) wegen Bestechlichkeit. Im Fokus stehen eine unentgeltlich organisierte Hochzeit und lukrative Aufträge für eine Werbeagentur.
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Haintz.Media
Korruptionsvorwürfe gegen Ex-Gesundheitssenatorin
Die Berliner Staatsanwaltschaft erhebt Anklage gegen Dilek Kalayci (SPD) wegen Bestechlichkeit. Im Fokus stehen eine unentgeltlich organisierte Hochzeit und lukrative Aufträge für eine Werbeagentur.
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Kanzler Scholz: Eine Führungsleistung, die Respekt verdient?
Respekt wird durch Leistung verdient. Olaf Scholz scheint in dieser Hinsicht wenig vorzuweisen zu haben und bleibt oft bei leeren Versprechungen und unpassenden Äußerungen stehen.
Ein Gastbeitrag von Rechtsanwalt Gordon Pankalla, weiterlesen auf HAINTZ.media
In eigener Sache: Unsere Arbeit kostet Zeit & Geld und ist nur mit eurer Unterstützung möglich. Infos darüber, wie ihr uns unterstützen könnt, findet ihr hier.
Respekt wird durch Leistung verdient. Olaf Scholz scheint in dieser Hinsicht wenig vorzuweisen zu haben und bleibt oft bei leeren Versprechungen und unpassenden Äußerungen stehen.
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Kanzler Scholz: Eine Führungsleistung, die Respekt verdient?
Respekt wird durch Leistung verdient. Olaf Scholz scheint in dieser Hinsicht wenig vorzuweisen zu haben und bleibt oft bei leeren Versprechungen und unpassenden Äußerungen stehen.
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Wärmepumpen-Fiasko bei den Grünen: Hat Habeck sich erneut verschätzt?
Die Ampel-Regierung beweist wieder einmal, dass ihre Versprechungen nichts wert sind, indem sie den Zuschuss-Fördertopf kürzt, obwohl sie zur Haussanierung aufruft.
Ein Beitrag von Janine Beicht, weiterlesen auf HAINTZ.media
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Die Ampel-Regierung beweist wieder einmal, dass ihre Versprechungen nichts wert sind, indem sie den Zuschuss-Fördertopf kürzt, obwohl sie zur Haussanierung aufruft.
Ein Beitrag von Janine Beicht, weiterlesen auf HAINTZ.media
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Haintz.Media
Wärmepumpen-Fiasko bei den Grünen: Hat Habeck sich erneut verschätzt?
Die Ampel-Regierung beweist wieder einmal, dass ihre Versprechungen nichts wert sind, indem sie den Zuschuss-Fördertopf kürzt, obwohl sie zur Haussanierung aufruft.
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Dr. Pürner auf X: "Bei den Gerichten tut sich was. Aufklärungsmängel bei COVID-Impfung.
Vorsitzender Richter am Landesarbeitsgericht (BW) zu möglichen Aufklärungsmängeln bei der COVID-Impfung:
• „Neulandmethode“: wegen beschleunigter Entwicklung und Zulassung
👉🏽 zwingend persönliches Aufklärungsgespräch notwendig
• „Off-Label-Use“: weil EMA die modRNA COVID-Impfstoffe von Biontech und Moderna nie dafür zugelassen hatte eine Virusübertragung zu verhindern
👉🏽 dies erhöht die Aufklärungspflicht
• STIKO-Empfehlung führt nicht zur Absenkung der Anforderungen an Risikoaufklärung
• über die Haftungsbeschränkungen zugunsten der Hersteller hätte belehrt werden müssen
• „Massenabfertigungen im Minutentakt“ deutet darauf hin, dass ordnungsgemäßer Aufklärung häufig nicht entsprochen wurde
Zudem sei es ein Behandlungsfehler, wenn der Impfling nicht vorab ordnungsgemäß untersucht wurde.
Quelle: Stöbe/Stach: Die Haftung des Arbeitgebers bei Impfschäden (NJW 2024, 2430)"
Vorsitzender Richter am Landesarbeitsgericht (BW) zu möglichen Aufklärungsmängeln bei der COVID-Impfung:
• „Neulandmethode“: wegen beschleunigter Entwicklung und Zulassung
👉🏽 zwingend persönliches Aufklärungsgespräch notwendig
• „Off-Label-Use“: weil EMA die modRNA COVID-Impfstoffe von Biontech und Moderna nie dafür zugelassen hatte eine Virusübertragung zu verhindern
👉🏽 dies erhöht die Aufklärungspflicht
• STIKO-Empfehlung führt nicht zur Absenkung der Anforderungen an Risikoaufklärung
• über die Haftungsbeschränkungen zugunsten der Hersteller hätte belehrt werden müssen
• „Massenabfertigungen im Minutentakt“ deutet darauf hin, dass ordnungsgemäßer Aufklärung häufig nicht entsprochen wurde
Zudem sei es ein Behandlungsfehler, wenn der Impfling nicht vorab ordnungsgemäß untersucht wurde.
Quelle: Stöbe/Stach: Die Haftung des Arbeitgebers bei Impfschäden (NJW 2024, 2430)"
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Die gute Nachricht des Tages: Österreich vernichtet "beschlagnahmte" Drogen im Wert von 300 Millionen €. 🔗
👍178🤡37🔥19🤮15😢2
"Strategien rechter Influencerinnen
Nur auf den ersten Blick harmlos"
Kommentar: Die Tagesschau empfiehlt euch heute eindringlich ein Abonnement von folgenden Kanälen:
1: Eingollan auf X und Youtube
2. Beat aus Berlin auf X und YouTube.
Nur auf den ersten Blick harmlos"
Kommentar: Die Tagesschau empfiehlt euch heute eindringlich ein Abonnement von folgenden Kanälen:
1: Eingollan auf X und Youtube
2. Beat aus Berlin auf X und YouTube.
👍130😁39❤15🤮6🤡4
Ukrainische Schuld bei Nord Stream? Diese Theorie soll völlig abwegig sein
Die Annahme des Westens, dass die Ukraine die Nord-Stream-Pipelines von Tauchern auf einem Segelboot aus sabotiert habe, wird nun vom Magazin Focus widerlegt.
Ein Beitrag von Janine Beicht, weiterlesen auf HAINTZ.media
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Die Annahme des Westens, dass die Ukraine die Nord-Stream-Pipelines von Tauchern auf einem Segelboot aus sabotiert habe, wird nun vom Magazin Focus widerlegt.
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Ukrainische Schuld bei Nord Stream? Diese Theorie soll völlig abwegig sein
Die Annahme des Westens, dass die Ukraine die Nord-Stream-Pipelines von Tauchern auf einem Segelboot aus sabotiert habe, wird nun vom Magazin Focus widerlegt.
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