Ich habe eine Antwort erhalten, siehe Screenshot! Ich hatte mich zuvor bei der Meldestelle REspect gemeldet, weil ich den Spiegel-Artikel über Elon Musk unzumutbar finde.

REspect antwortet mir, dass dieser Spiegel-Artikel nicht in ihr Kompetez- und Aufgabenspektrum passt, und empfahl mir, mich bezüglich des Spiegels an den Deutschen Presserat zu wenden, bzw. den Fall bei der Onlinewache der Polizei anzuzeigen.

Das ist ja interessant. Die Online-Anzeigenstelle der Polizei (im Screenshot ist die bayrische Polizei zu sehen) verweist im Fall von Hass und Hetze im Internet auf die Meldestelle REspect.

Statt sich selbst um Fälle wie Volksverhetzung zu kümmern, möchte die Polizei also, dass sich eine NGO (die Stiftung der Meldestelle REspekt) dieser Fälle annimmt.

Was macht die Meldestelle REspect eigentlich, wenn Beiträge gemeldet werden, die nicht strafbar sind, etwa Warnungen vor Impfstoffen? Werden die dann evtl. trotzdem einfach gelöscht? Dann würde die Polizei ja durch ihre Weiterleitung an REspect im Prinzip die Zensur fördern...

Die Sanktionen gg. Russland wirken, für die USA
Warum die deutsche Wirtschaft wohl kollabiert?
Links-woke-grüne werden im Laufe dieses Niedergangs einfach eine gerechtere Verteilung des immer kleineren "Kuchens" fordern & eine Enteignung der Reichen. Sozialistischer Untergang...

„Es ist unwahrscheinlich, dass die Australier bei einer unvermeidlichen Pandemie groß angelegte Covid-19-Maßnahmen und Beschränkungen akzeptieren werden, da "strenge" Vorschriften und groß angelegte Impfvorschriften das Vertrauen untergraben haben.

Infolgedessen hat die Impfimmunität gegen Krankheiten nachgelassen, und es wird vor "gleichzeitigen Ausbrüchen" gewarnt, die das australische Gesundheitssystem überfordern könnten.

Der Abschlussbericht über Australiens groß angelegte Covid-19-Reaktion wurde veröffentlicht und warnt die Regierung, dass sie das Vertrauen der Öffentlichkeit wiederherstellen muss, da "viele der während Covid-19 ergriffenen Maßnahmen von der Bevölkerung wahrscheinlich nicht wieder akzeptiert werden".“

https://www.news.com.au/world/coronavirus/australia/several-measures-in-australias-covid-response-would-not-be-accepted-again-covid19-inquiry-report-finds/news-story/4377ea075743cca3c264a4165b0384d5

t.me/Rosenbusch

Gut so: "Seit März keine deutschen Kriegswaffen mehr für Israel
Israel erhält zwar wieder in größerem Umfang Rüstungsgüter aus Deutschland. Doch seit Anfang März hat die Bundesregierung keine Lieferung von Kriegswaffen mehr genehmigt. Dies ging aus einem Antwortschreiben des Wirtschaftsministeriums auf eine Anfrage eines BSW-Bundestagsabgeordneten hervor." EpochTimes

1. Scholz und Lindner auf getrennten Pfaden: Zwei Wirtschaftsgipfel an einem Tag (EpochTimes)

2. Industrie- und Handelskammer rechnet auch 2025 mit Null-Wachstum (EpochTimes)

3. Schwache Wirtschaft, sinkende Produktion: Energieverbrauch erreicht neuen Tiefstand (EpochTimes)

Kommentar: Der Niedergang Deutschlands, den Merkel und die CDU/CSU eingeleitet haben, ist inzwischen so offenkundig, dass man sich fragt, warum das Volk nicht rebelliert. Die Ampelkoalition ist stehende K.O. Neuwahlen sind überfällig, und die CDU/CSU ist KEINE Alternative.

🆘 HILFE ! Taurus schlägt zurück. Täterumkehr heute vor Gericht.

Die spektakuläre Verschleppung von Heiko Schöning direkt vor seiner Taurus-Friedensrede in Berlin soll "Widerstand gegen die Staatsgewalt" gewesen sein. Hohe Geldstrafe. Absurd❗️

Heute sagten erste Entlastungszeugen vorm Berliner Gericht für den unschuldigen Redner aus. Weitere Augenzeugen werden gebeten, sich zu melden.

Wir werden diesen Gegenangriff für die friedliche Aufklärung nutzen! Bitte unterstützen, damit der deutsche Taurus-Angriffskrieg medial vereitelt wird und eine professionelle Verteidigung vor Gericht durch alle Instanzen bezahlt werden kann.

WIRKRAFT Institut
IBAN: AT862011184518365700
Verwendungszweck: Freiwillige Zuwendung Heiko Schöning

Herzlichen Dank, in Frieden.

Heiko Schöning wird in obiger Angelegenheit von meiner Kollegin Viktoria Dannenmaier und mir vertreten. Den gestrigen Gerichtstermin hat unser Berliner Kollege Friedemann Däblitz dankenswerter Weise übernommen. Da geladene Zeugen der Berliner Polizei nicht rechtzeitig erschienen sind, wurde die Verhandlung vertagt. Wir halten euch auf dem Laufenden.

Markus Haintz
Rechtsanwalt
Haintz-legal.de

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Seit einigen Monaten ist der Regierungswechsel in den Niederlanden vollzogen. Die PVV, die Partei von Gert Wilders, regiert nun erstmals in einer Koalition. Die Gesundheitsministerin legte nun ein heftiges Geständnis ab, die das Paradigma der „Gesundheitssicherheit“ entlarvt. Sie habe als Ministerin der NATO zu folgen.

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https://tkp.at/2024/10/29/niederlande-nato-herrscht-im-gesundheitsministerium/

Die Schizophrenie im Kampf gegen Rechts

Rechtsextrem ist offenkundig nicht gleich rechtsextrem. Während im deutschsprachigen Raum Parteien wie AfD und FPÖ von der Regierung als demokratiegefährdend betitelt werden, steht diese unvermindert und bedingungslos hinter der rechtsextremen israelischen Regierung.

Ein Beitrag von Anna Lyse , weiterlesen auf HAINTZmedia

Anmerkung eines christlichen AfD-Anhängers zu meinem Vortrag auf den Demos am Bodensee zum Thema Israel/Gaza:
"Den sog. Israelischen Angriffskrieg sehe ich ganz anders und ich kenne Deutsche, die in Israel leben und tagtäglich die Bomben aus Palästina spüren, auch wenn die Meisten dank israelischem Hightech nicht getroffen werden. Und weißt Du wer die meisten Palästinenser tötet? Es ist ihre eigene Regierung und ihr Militär.

Die Israelis haben es nicht auf die Palästinenser abgesehen, sondern auf deren Waffen. Und wenn Menschen insbesondere Kinder, die sich nicht wehren können als menschliche Schutzschilder missbraucht werden und die Israelis sogar noch deren Bevölkerung i. d. R. warnt bevor sie schießen, dann kann m. E. nicht von einem Angriffskrieg gesprochen oder geschrieben werden, aber das sind auch unsere Mainstream Medien. Oder was würdest Du machen wenn täglich Bomben auf Dich geschossen werden? Selbst wenn 1.000 Bomben ihr Ziel verfehlen, könnte die 1.001. Bombe Dich treffen.

Aber das schreibe ich nicht, um Dich zu überzeugen, sondern ich hätte es klug gefunden, über Israel gar nicht zu sprechen. Ich kenne viele Christen in der AFD oder zumindest die der AFD nahe stehen und auch an der Seite Israels stehen ( sicherlich Andere auch ) und Du möchtest ja sicherlich nicht, dass diese Bürger wieder die schwarz rot gelbe grüne Fahne schwenken, sondern uns unterstützen und bei der nächsten Wahl ihr Kreuz richtig setzen."

Kommentar: 
1. Ich werde niemals aus politischen/taktischen Erwägungen den Mund halten, wenn es darum geht, meine Stimme gegen Ungerechtigkeit zu erheben.

2. Es zeugt schon von einer gewissen Verblendung, wenn man die, je nach Schätzung zwischen 40.000 und 200.000 Toten im Gazastreifen im letzten Jahr den Palästinensern in die Schuhe schiebt. Die obige Argumentation des Kommentators rechtfertigt letztlich Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, ethnische Säuberungen und Völkermord. Die Logik ist: Tötet einen Gegner, bevor er dich tötet, ohne Rücksicht auf Verluste. Wer die Legende von den Präzisionswaffen in einem der dicht besiedelten Gebiete der Welt glaubt, dem ist nur noch schwer zu helfen. Diese Logik lässt sich rational kaum noch erklären. Es handelt sich meines Erachtens um religiösen Fanatismus. Diesen gibt es auch in Deutschland, und zwar auf beiden Seiten, pro Israel und pro Palästina.
 
3. Israel bricht seit Jahrzehnten das Völkerrecht und kommt damit durch. Man kann sich nicht gegen einen Krieg aussprechen und bei einem anderen aus taktischen Gründen den Mund halten. Wer das tut, ist feige und legitimiert offenkundige Kriegsverbrechen. Die moralischen, und rechtlichen Maßstäbe müssen immer dieselben sein.
 
4. Beim Thema Israel/Palästina haben viele Personen aus dem linken Lager mit hoher öffentlicher Reichweite häufig vernünftige Ansichten. Allerdings würden auch die niemals mit mir oder vermeintlich Rechten reden, wenn es um eine gerechte Sache geht. Das Lagerdenken führt dazu, dass sie sich zwar gegen Krieg aussprechen, aber bitte nicht mit den „Falschen“. Auch das befeuert Krieg. Wenn jemand etwas Sinnvolles sagt, muss es völlig egal sein, ob er links oder rechts, schwarz oder weiß, Inländer oder Ausländer oder was auch immer ist. Es geht um die Botschaft, nicht um den Überbringer derselben. Aber von diesem Verständnis sind wir noch weit entfernt.

PS: in einem weiteren Gespräch letzte Woche wurde mir mitgeteilt, „In Gaza gibt es keine Zivilisten“.

Eine solche Denkweise, legitimiert jede Art von Völkermord, ethnischer Säuberung, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Solche Denkweisen gab es in der Geschichte der Menschheit schon häufig. Die Folgen waren immer verheerend.
 
Markus Haintz

Russland mit größtem Geländegewinn
Ukrainischer Generalmajor: „Unsere Front ist zusammengebrochen“ – massive Probleme in Donezk
Seit Wochen sind die russischen Truppen in der Ostukraine auf dem Vormarsch. Die ukrainische Militärführung kommentiert die Situation kaum. Nun äußert sich ein Generalmajor mit drastischen Worten. EpochTimes

Von der Aufstiegspartei zur Abstiegsspirale: Die Krise der SPD unter Olaf Scholz

Der Niedergang der SPD unter Olaf Scholz zeigt eine dramatische Abkehr von sozialer Gerechtigkeit und eine alarmierende Gefahr für die einst mächtige Volkspartei.

Ein Beitrag von Janine Beicht , weiterlesen auf HAINTZmedia

Kommentar zum obigen Beitrag auf X von @DieRoteFahne: "Die Menschen spüren, dass große historische Umbrüche bevorstehen. Viele bereits kritische Bürger flüchten sich in die Hoffnung, die AfD könnte es richten und verdrängen, dass eine einzelne Partei gegen das Kartell der NATO-Parteien auf Bundesebene keine absolute Mehrheit erlangen kann. Das 75jährige "System BRD" weiß sich abzuschirmen und CIA und Co. arbeiten längst an der Melonisierung der AfD.

Viele haben auch einfach Angst und versuchen sich wegzuducken, persönlich möglichst unbeschadet den Niedergang zu überstehen. Während der Corona-Repression haben sich die Opfer einzeln vor Gericht fertig machen lassen, das Verständnis für die politische Organisation zu kollektivem Widerstand auf gesellschaftlicher Ebene war nicht vorhanden.
Der Corona-Widerstand scheiterte final am Mittag des 29. Augusts 2020 im Polizeikessel in der Berliner Friedrichstraße, als die Demonstranten freiwillig den Bereich verließen. Zur Erinnerung: Es handelte sich um eine gerichtlich durchgesetzte Demonstration, welche das Regime rechtswidrig gestoppt hatte (am Vormittag, die Ballweg-Veranstaltung begann erst am Nachmittag).
Ab diesem Zeitpunkt wusste das Regime, dass es mit diesem "Widerstand" nach Belieben verfahren kann, alles was danach kam, war nur noch ein leicht kontrollierbarer Abgesang.

Die jüngsten Wahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen haben zu weiterer Frustration geführt, weil die Wähler in dem Glauben gelassen wurden, die stärkste Partei AfD könne politisch intervenieren. Solche Enttäuschungen menschlicher Hoffnungen und Illusionen verstärken die Resignation. Gleiches gilt für das systemkonforme Agieren der Wagenknecht-Partei BSW.

Ähnlich wie zu Zeiten der Corona-Repression werden auf wirtschaftlicher Ebene Unternehmen einzeln zerstört, zeitversetzt nach und nach. Der Niedergang Deutschlands wird in einzelne Ereignisse fragmentiert, die von vielen dann aus subjektiver Sicht als singuläre Vorgänge wahrgenommen werden. Dazu werden jeweils Narrative zur Verschleierung des gesamtgesellschaftlichen Zusammenhanges medial popularisiert, so dass sich dem Bürger das Gesamtbild nicht erschließt.

Die Lösung all dessen ist die politische Organisation in einer parteiübergreifenden Volksfront mit der Perspektive der Bildung einer Volksfrontregierung. 1936 scheiterte die Bildung der Volksfront in Deutschland, in Frankreich hatte dies in Form der Résistance Erfolg, allerdings erst nach der Besatzung Frankreichs 1940.
Wie bereits 1936 verhindert der Mangel an Reichweite politischer Aufklärung die notwendige Debatte auf breiter gesellschaftlicher Ebene und ist daher nicht in der Lage, die Narrative des Imperialismus und seiner Staats- und Konzernmedien zu durchdringen.

Dieses Manko kann nur überwunden werden, indem sich die fragmentierten Kreise demokratischen Widerstandes und die integren Köpfe aus AfD, BSW und deren Umfelder auf das gemeinsame Projekt Volksfront und ein entsprechendes Regierungsprogramm verständigen.
Bislang haben die in Frage kommenden Personen materiell aber immer noch zu viel zu verlieren, weswegen sich diese vorerst nicht aus der Deckung trauen. Dem voraus gehen muss die Debatte zum Thema Volksfront in der Breite aller unabhängigen Medien. Dort wird allerdings bis heute lediglich über AfD versus BSW diskutiert, was zielsicher ins Nirgendwo führt."

Panik vor Trump geht um - auch in der Pharmaindustrie...:

www.n-tv.de/politik/US-wahl-2024/Trump-verspricht-Impfgegner-Kennedy-Stelle-in-Gesundheitspolitik-article25324735.html

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