Markus Haintz auf X: Mit einer erstaunlichen Regelmäßigkeit gehen bei deutschen Staatsanwaltschaften Akten „verloren“
Gehäuft dann, wenn sich die Anzeigen gegen „die Falschen“ richten. Es ist bei weitem nicht die 1. Akte, die in diesem Jahr verschwunden ist. Ich werde das jetzt konsequent anzeigen.

Geheimbrief an Amtskollegin in Paris: Im Sommer 2022 fragte Habeck nach französischem Atomstrom, um den deutschen Atomausstieg zu retten.

https://www.cicero.de/aussenpolitik/habeck-hoffte-auf-franzosischen-atomstrom-akw-files

++UPDATE: Der Journalist David Graeber wurde am Mittwoch Nachmittag wegen Veröffentlichung von Staatsgeheimnissen auf X (Twitter) gesperrt! Möglicherweise auf Veranlassung von Habeck++

https://x.com/dg_graeber/status/1861670585912234332?t=ICnGbi6cZNqwXffuwNOD7A&s=19

X-Link: Nein, @maxmannhart. Es ist absurd, die Vollstreckung eines Haftbefehls des Internationalen Strafgerichtshofs gegen Netanjahu ohne jegliches rechtliches Argument abzulehnen.

Noch absurder, geradezu dumm ist es, damit zu argumentieren, einen mutmaßlichen Kriegsverbrecher nicht zu verhaften, damit dieser an Gedenkveranstaltungen gegen Völkermord teilnehmen kann, um dann anschließend nach Hause zurückfliegen zu können, um weitere Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu begehen.

Wenn das Ihre Lehre aus der Geschichte ist, dann haben Sie Geschichte nicht verstanden.

Regen Sie doch bitte einfach an, Art. 25 des Grundgesetzes um einen Satz 3 zu ergänzen:

Die allgemeinen Regeln des Völkerrechtes sind Bestandteil des Bundesrechtes. Sie gehen den Gesetzen vor und erzeugen Rechte und Pflichten unmittelbar für die Bewohner des Bundesgebietes. Das Völkerrecht gilt nicht, wenn dies zu Nachteilen für die Vereinten Staaten von Amerika oder Israel führen könnte.

Zweifel an Unabhängigkeit des Ethikrats – „Eher Sprachrohr der Regierung“ (Welt)

Kommentar: In Deutschland gibt es schon lange keine unabhängigen Institutionen. Ach ja, es gab keine "Pandemie", es gab eine Corona-Maßnahmen-Krise. #RichtigErinnern

Mein Kommentar: Es ist absolut unmöglich, in komplexen steuerlichen Angelegenheiten, wie hier, eine Steuererklärung aus dem Gefängnis zu machen.
Eine Fristverlängerung ist dann zwingend zu gewähren. Statt einer Fristverlängerung ein Strafverfahren einzuleiten, dürfte strafbar sein.

stattzeitung.org-Interview beim 3. Corona-Symposium der AfD-Bundestagsfraktion mit der Europapolitikerin Christine Anderson. Immer wieder setzt sich die EU-Parlamentarierin für die Aufarbeitung der “Plandemie” ein, und erklärt in diesem Gespräch, warum dies im EU-Parlament gescheitert ist. Die restriktive politische Entwicklung gegenüber Kritikern in Deutschland hält Anderson für brandgefährlich, sie habe das Zeug zu einem neuen totalitären Staat, findet die Spitzenpolitikerin der AfD deutliche Worte.

https://www.stattzeitung.org/artikel-lesen/2024-11-27-sie-haben-angst-vor-der-demokratie-christine-anderson-mdep-afd.html

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Make America Healthy Again – ein Kennedy gegen die Macht der Großkonzerne

Die MAHA-Mission von Robert F. Kennedy Jr. will die chronischen Krankheiten, die Giftstoffe in der Nahrung und den Einfluss der Großkonzerne auf die Gesundheitspolitik bekämpfen.

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Neu-aufgeflammte Schädlingsbekämpfung: Weg mit dem Raucher!

Wir brauchen sie einfach, die Geächteten der Gesellschaft. Irgendwohin müssen wir schließlich mit unserem ganzen Frust über den steigenden Rechtspopulismus und die Ignoranz der Klima-Apokalypse.

Ein satirischer Beitrag in Anbetracht der Absurdität unserer Zeit von Annika Hoberg, weiterlesen auf HAINTZmedia

Versammlungsverbot in Wien aufgrund einer "Störung" des Leichtigkeit des Verkehrs und von Gewerbebetrieben?

Nein, das kann vor Gericht (noch) nicht halten. Auch nicht in Österreich.
Derartige schwachsinnige Argumentation bringt die Exekutive in Deutschland auch regelmäßig. Bisher wurde sie dafür von uns, und nicht nur von uns, immer vor Gericht juristisch verprügelt. 🔗

Demos gegen "Rechtsruck" in Wien, natürlich kein Thema. 🔗

RKI-Protokolle irrelevant: Oberverwaltungsgericht NRW lehnt Feststellungsantrag ab

Maskenpflicht und Versammlungsverbot für Ungetestete und „nicht Immunisierte“ in NRW im Januar 2022 laut dem OVG rechtmäßig. Argumente dafür? Fehlanzeige. Grundrechte sind auch in Zukunft beliebig einschränkbar.

Ein Beitrag von Markus Haintz, weiterlesen auf HAINTZmedia

Nachrichten im Überblick – 28. November 2024

Die wichtigsten Nachrichten für euch zusammengefasst.

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Manipulation auf höchster Ebene: Lauterbach und die Corona-Risikobewertung

Wie der Gesundheitsminister Karl Lauterbach die Wissenschaft missbrauchte, um seine Angstpolitik zu fördern – eine Enthüllung, die aufrüttelt.

Ein Kommentar von Janine Beicht, weiterlesen auf HAINTZmedia

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Warum NRPlus so besonders ist:

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Kein Kommentar… 🤐

🟥 Frau Buyx ist eine grässlich affektierte Pseudo-Ethikerin, die durch ihre vorsätzlichen Verstöße gegen das Ethikgesetz nicht nur ein abschreckendes Beispiel für fehlende Ethik ist. Sie hat durch ihre unwissenschaftlichen und unethischen Empfehlungen hochgefährlicher Covid-Impfungen auch Menschenleben gefährdet.
Tausende Eltern haben sich vor deutschen Familiengerichten über die Covid-Impfung ihrer Kinder gestritten, weil die STIKO eine entsprechende absurde Impfempfehlung ausgesprochen und der Ethikrat diese Impfungen auch noch befürwortet hat! Diese Kinder wurden allesamt geimpft, weil die Gerichte bis heute aufgrund eines Urteils des BGH immer der STIKO-Empfehlung folgen - und damit dem impfwütigen Elternteil. Die Klage wegen des Todes eines 15-Jährigen Mädchens kurz nach der Covid-Impfung mit dem Biontech-Impfstoff Comirnaty geht in diesen Tagen raus.

👉 Frau Buyx, mich widern solche Menschen wie Sie an. Zutiefst.

😳 Sind Sie jetzt beleidigt, Frau Buyx? Muss ich jetzt auch mit einer Hausdurchsuchung rechnen?
Oder halten Sie trotz Ihrer Überheblichkeit gegenüber Andersdenkenden solche Kritik aus?
👉 Und wollen Sie nicht vielleicht zur Wiedergewinnung des zerstörten Vertrauens in Ihre Person mal Ihre Konten offenlegen? Freiwillig ⁉️
Denn die - aufgrund Ihrer Impfempfehlung als Ethikrats-Vorsitzende - verletzten Menschen und Angehörigen würden gerne wissen, ob Sie (neben der pauschalen Aufwandsentschädigung und dem Ersatz Ihrer Reisekosten nach § 10 EthikRatG) möglicherweise für Ihre Empfehlungen Geld erhalten haben??!!
Nur zu! Ist Transparenz nicht ein wesentlicher Bestandteil von "Ethik"?

§ 1 EthikRatG: Bildung des Deutschen Ethikrats
Es wird ein unabhängiger Sachverständigenrat gebildet, der die Bezeichnung "Deutscher Ethikrat" trägt.

§ 3 EthikRatG: Stellung
Der Deutsche Ethikrat ist in seiner Tätigkeit unabhängig und nur an den durch dieses Gesetz begründeten Auftrag gebunden. Die Mitglieder des Deutschen Ethikrats üben ihr Amt persönlich und unabhängig aus.

§ 10 EthikRatG: Kosten
(1) Die Mitglieder des Deutschen Ethikrats erhalten eine pauschale Aufwandsentschädigung sowie Ersatz ihrer Reisekosten nach dem Bundesreisekostengesetz. Die Aufwandsentschädigung wird vom Präsidenten des Deutschen Bundestags festgesetzt.

P.S.: Ich habe meinen geschätzten Kollegen Markus Haintz, der mit allen juristischen Mitteln sehr erfolgreich für den Erhalt der Meinungsfreiheit (als Bestandteil der Ethik) kämpft, im Vorfeld über diesen Post informiert 👍😜.

🟥 Beate Bahner
Fachanwältin für Medizinrecht

www.beatebahner.de
https://t.me/rechtsanwaeltin_beate_bahner
www.youtube.com/@beatebahner6711

Karl Lauterbach ist ein gemeingefährlicher Lügner, der nicht nur entlassen, sondern auch vor Gericht gestellt gehört.